View
214
Download
0
Category
Preview:
Citation preview
Die deutsche Verteidigungspolitik
Unter Bezugnahme auf aktuelle Krisenherde
InhaltAllgemeine Bestimmungen deutscher Verteidigungspolitik
Verteidigungspolitische Richtlinien (VPR) Rüstungspolitik und Waffenlieferungen
„Merkel Doktrin“ und Abkehr
Schwerpunkt Krisenherde „Islamischer Staat“
Entstehung Ideologie Gewaltherrschaft und Terror Bekämpfung
Anti- IS Allianz SPD- Perspektive
Der Ukraine-Konflikt Hintergrund Ein europäischer Konflikt? Oder: Was haben wir damit zu tun? Konfliktparteien und Interventionen SPD- Perspektive
Ausblick
Nicht beinhaltet:
Allgemeine Bestimmungen deutscher Verteidigungspolitik (VPR) Verteidigungspolitische Richtlinien:
„Nationale Interessen wahren – Internationale Verantwortung übernehmen – Sicherheit gemeinsam gestalten“
Enthält sicherheitspolitische Zielsetzungen und Interessen der BRD
Die aktuellen VPR sind vom 18. Mai 2011
Gefahr konventioneller Kriege wird gering eingeschätzt
„Der Bürger in Uniform für eine bessere und sicherere Welt“
Notwendigkeit der Bundeswehr sei nicht anzuzweifeln
Reservisten mit immer größerer Bedeutung
Allgemeine Bestimmungen deutscher Verteidigungspolitik Rüstungspolitik und Waffenlieferungen: Die Bundeswehr laufe Gefahr, in einen „Spagat zwischen sicherheitspolitischer Rhetorik und militärischer Leistungsfähigkeit zu geraten“ – Christian Mölling, Stiftung Wissenschaft und Politik
„ Es soll beschafft werden, was erforderlich und finanzierbar ist, und nicht, was man gerne hätte oder was angeboten wird“- VPR
Spezialisierung der Bundeswehr innerhalb ihrer Bündnisse
Materialengpässe
„Merkel Doktrin“ : Anstelle eigener Soldaten sollen „Partnerländer“ für Krisengebiete „ertüchtigt“ werden. Seit Frank-Walter Steinmeier als Außenminister zunehmend Restriktionen gegenüber Waffenlieferungen.
Terrororganisation Islamischer Staat(IS)- EntstehungZunächst irakischer Ableger des Al-Quaida Netzwerks, seit 2013 zerstritten.
Ausnutzung des maroden irakischen Staatskonstruktes und..
.. Durch den Westen verursachte Schwächung Syriens -> Vakuum
Irakische Dawa-Partei gegenüber Sunniten repressiv-> Schafft Nährboden
Zuwachs durch irakische Offiziere, ein irakischer Inside-Job?
Gewaltspirale: Je mehr sich das IS Gebilde ausdehnt, umso mehr Waffen und Geld werden erbeutet.
Terrororganisation Islamischer Staat(IS)- IdeologieIslamistisch dschihadistisch-salafistisch
Enormer Einsatz von Propaganda durch Militärparaden, anwesenheitspflichtigen Reden, und Spiele für Kinder
Ziel ist die Etablierung eines Kalifats mit Mesopotamien und die Levante als Kernland
Intention, einen „reinen“ Islam auf Basis der Scharia zu schaffen, den es in der Form aber nie real gegeben hat Siehe Saudi Arabien und Jungfrauen Beispiele
Rekrutierung auch in Deutschland durch Salafisten Szene
Terrororganisation Islamischer Staat(IS)- Gewaltherrschaft und TerrorDissidenten erleiden öffentliche Hängungen, Kreuzigungen und Enthauptungen
Religionswächter gegen alles Westliche
Jagd auf alle nicht sunnitische Gruppierungen
Scheingerichte für Minderheiten
Von der Bevölkerung mehrheitlich toleriert
Terrororganisation Islamischer Staat(IS)- BekämpfungFür einen dauerhaften Frieden sind keine vollständigen Konzepte vorhanden
Unterstützung befeindeter schwächerer Terrororganisationen
Bewaffnung der Kurden
Anti- IS Allianz -> Ihre Bedeutung ist noch nicht abschätzbar
Laut Präsident Obama wurde die irakische Armee überschätzt und die IS unterschätzt
SPD: Nichthandeln wäre verantwortungslos gewesen „Konzept“:
1) Zentralregierung stärken 2) Stabiles Syrien 3) Geldzufluss stoppen
Der Ukraine-Konflikt:HintergrundDie Ukraine als Brücke zwischen Europa und Russland
Eurasische Union Assoziierungsabkommen mit der EU
Euromaidan -> Bewegung seit dem 21. November 2013 mit über 500.000 Protestlern
Polizeigewalt und Eskalation am 18. Februar 2014 ->Janukowytsch flüchtet abrupt
Übergangsregierung unter Arsenij Jazenjuk am 26. Februar 2014
Der Ukraine-Konflikt:Konfliktparteien und Intervention
Janukowytsch Regierung Pro Europäer„Batkiwschtschyna“ unter Julija Tymoschenko „UDAR“ unter Vitali Klitschko„Swobada“ , „KUN“ und „Rechter Sektor“- FaschistenPro russische Parteien „PR“ und „Russischer Block“Randgruppen (Kirchen, Krimtataren, Kommunistische Partei der Ukraine etc.)Interessen des KremlsInteressen der USA
Der Ukraine-Konflikt:Ein europäischer Konflikt?Oder: Was haben wir damit zu tun?Für eine objektive Betrachtung ist die Ukraine-Krise noch zu heiß
Heraufbeschwörung eines Kalten Krieges
Deutsche Sanktionen und europäische Unterstützung der „Schlag“-Partei Klitschkos
Europäische Freiheitskämpfer oder Faschisten?
Sowjetisch imperialistische Träumereien Putins oder Schutz seiner Minderheit?
SPD: „Mehr Diplomatie wagen“, ansonsten „langsame aber sichere Eskalation“ Ausdrücklich gegen die Isolation Russlands Keine Waffenlieferungen an die Ukraine
AusblickIhr seid dran!
Welche Ausgangszenarien sind realistisch und welche sollten angestrebt werden?
Quellen http://www.bmvg.de/portal/a/bmvg/!ut/p/c4/LYsxEoAgDATf4gdIb-cv1MYBzcQbMDgQ8ftSONtssUsrddQ3iDdk9YlmWnaM4XXhauIq9pPLybB65wRDdF6FQzZ2R47PxdqtcTHGAXlU_q72byv9tgQFK91xGj6tRgx1/
http://de.wikipedia.org/wiki/Islamischer_Staat#cite_note-4
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-89932536.html
https://news.vice.com/video/the-islamic-state-part-1
http://www.wienerzeitung.at/dossiers/is_terrormiliz/is_terrormiliz_hintergrund/663059_Mitglieder-der-Anti-IS-Allianz.html
http://www.tagesschau.de/ausland/obama-207.html
Vorwärts Oktober 2014 Ausgabe
Mitgliederbriefe der SPD bezüglich IS und Ukraine
http://www.youtube.com/watch?v=18lhyTk-V4U
http://www.heise.de/tp/artikel/42/42916/1.html
http://www.fr-online.de/ukraine/ukraine-konflikt-moskau-ermittelt-wegen--voelkermords-,26429068,28570246.html
http://de.wikipedia.org/wiki/Euromaidan
http://www.harmbengen.de/toonpool/2014%2003%2002%20ukraine-kuchen_2190445.jpg
http://de.ria.ru/zeitungen/20140929/269666504.html
Recommended