Zusammenführung VBSH und RVSH Medienkonferenz vom 7. … · Zusammenführung VBSH und RVSH Seite 3 Agenda 1. Kurzvorstellung VBSH und RVSH 2. Ausgangslage 3. Eckwerte der Zusammenführung

VBSH.CH, RVSH.CH

Zusammenführung VBSH und RVSH

Medienkonferenz vom 7. Juli 2017

Zusammenführung VBSH und RVSH Seite 2

Vorstellung der Teilnehmer

DanielPreisig

PräsidentVerwaltungs-kommission VBSH

StadtratStadt Schaffhausen

BernhardKlauser

Verwaltungsratspräsident RVSH AG

RuediMeier

Vize-PräsidentVerwaltungs-kommission VBSH

Gemeinderat Neuhausenam Rheinfall

BrunoSchwager

Direktor VBSH

MartinKessler

RegierungsratBaudirektor

WernerTelli

Personalvertreter VBSH

Daniel Preisig


Agenda

1. Kurzvorstellung VBSH und RVSH

2. Ausgangslage

3. Eckwerte der Zusammenführung

4. Umsetzungskonzept

5. Warum die Zusammenführung Sinn macht

6. Fragen und Antworten


Bruno Schwager

Kurzvorstellung VBSH/RVSH

Die Verkehrsbetriebe Schaffhausen VBSH und die Regionalen Verkehrsbetriebe Schaffhausen RVSH AG sind zwei Unternehmungen mit einer Geschäftsleitung. Diese sind stark in der Region verankert und geniessen ein hohes Ansehen.

Die VBSH bedient alle Quartiere der Stadt Schaffhausen und der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall (Ortsverkehr). Die RVSH bedient die Gemeinden im Kanton.

Die VBSH/RVSH-Organisation steht für ein modernes und fortschrittliches Unternehmen, welches offen ist für neue Technologien.

VdSR, Kap. 2.1


Bruno Schwager

Die Geschichte der VBSH

1901

Die VBSH werdenals reine Tramlinie gegründet.

1966

Der Trolleybus wird eingeführt (in Ablösung des Trams).

heute

Die VBSH verfügen über 41 Busse, davon 7 Trolleybusse (Linie 1) und 34 Dieselbusse (auf allen anderen Linien).

ab 1928

Busse ergänzen den Trambetrieb.

VdSR, Kap. 2.1.1


Bernhard Klauser

Die Geschichte der RVSH

1905

Die Strassenbahn Schaffhausen –Schleitheim StSSnimmt ihren Betrieb auf

2001

Gründung RVSH AG

2003

Übernahme der vier Postautolinien (Bargen, Hemmental, Opfertshofen, Buch)

heute

Die RVSH fahren auf acht Linien und verfügen über 26 Dieselbusse. Die Geschäfts-leitung liegt bei den VBSH.

1964

Autobusse ersetzen die Strassenbahn als Autobusbetrieb Schaffhausen –Schleitheim (ASS)

VdSR, Kap. 2.1.2


Bruno Schwager, Bernhard Klauser

Kennzahlen und Eckwerte VBSH und RVSH

VBSH RVSH

Rechtsform Verwaltungsabteilung mit eigener Rechnung Spezialgesetzliche Aktiengesellschaft

Fahrgäste pro Jahr 12.9 Mio. 2.3 Mio.

PKM Personenkilometer 26.9 Mio. 14.4 Mio.

Fahrzeuge 41 (davon 7 Trolleybusse, 34 Diesel) 26 (Dieselbusse)

Kurskilometer 2.7 Mio. 2.0 Mio.

Buslinien 6 8

Angestellte 164 60 (davon 22 bei der Rattin AG)

Lehrlinge 7

Standorte Schaffhausen Schaffhausen, Neuhausen a.Rhf., Schleitheim

Verkehrserträge 11.6 Mio. Fr. 3.3 Mio. Fr.

Abgeltungen 9.6 Mio. Fr. (Stadt, Neuhausen, Kanton) 6.1 Mio. Fr. (Bund 2.7 Mio. Fr.; Kanton 3.4 Mio. Fr.)

Umsatz 23.9 Mio. Fr. 10.0 Mio. Fr.

VdSR, Kap. 2.1


Agenda


2. Ausgangslage






2001Gründung der RVSH

2003RVSH übernimmt Postauto-LinienDirektor Walter Hermann sagt: «Zwischen RVSH und VBSH kommt es demnächst zur definitiven Heirat.»

Daniel Preisig

Ausgangslage

2008 und 2009Postulate «Ein Bus, ein Dach, ein Unternehmen» werden überwiesenIn beiden Parlamenten (Grosser Stadtrat und Kantonsrat) werden Postulate zur Zusammenführung überwiesen.

2015Beschluss des Grossen Stadtrates Vorentscheid: Rechtsform = öffentlich-rechtliche Anstalt mit Stadt als Eigner

VdSR, Kap. 2.3


Daniel Preisig

Zusammenführung: Schon seit 14 Jahren ein Thema

Schafffhauser Nachrichten vom 5. Juli 2003

VdSR, Kap. 2.3


Bruno Schwager

Projektauftrag

Ausarbeitung einer zwischen Stadt und Kanton koordinierten Vorlage an den Grossen Stadtrat und den Kantonsrat zur Zusammenführung der VBSH und RVSH in der Rechtsform der selbstständigen öffentlich-rechtlichen Anstalt im alleinigen Eigentum der Stadt


Auftraggeber: Stadtrat und Regierungsrat

Vorsitz der Steuerungsgruppe: Daniel Preisig (SR), Martin Kessler (RR) [bis 31.12.2016: Reto Dubach]

Steuerungsgruppe: Bernhard Klauser (VR-Präsident RVSH)René Meyer (KöV)Ruedi Meier (Gemeinderat Neuhausen) [bis 31.12.2016: Stephan Rawyler]

Projektleiter: Bruno Schwager, VBSH/RVSH

Mitglieder Projektteam: Christian Schneider, Rechtsdienst Stadt SchaffhausenPatrick Spahn, Sekretär Baudepartement Kanton Schaffh.Beat Müller, Finanzverwaltung Kanton SchaffhausenRalph Kolb, Finanzen Stadt SchaffhausenChristoph Wahrenberger, Kommunikation und ProtokollLoretta Schwer, Personaldienst Stadt Schaffhausen

Themenspezifisch wurden weitere Personen beigezogen.

Bruno Schwager

Projektorganisation


Agenda


2. Ausgangslage






Daniel Preisig

Eckwerte 1: Rechtsform

Die öffentlich-rechtliche Anstalt bietet den grösstmöglichen

Gestaltungsspielraum und Mitwirkungsmöglichkeiten für die Politik.

vorgegeben durch vorangehender Beschluss Grosser Stadtrat

maximale Einflussmöglichkeiten in Ausgestaltung

bewährt in Schaffhausen (Kantonalbank, Sonderschulen)

üblich in der Branche des öffentlichen Verkehrs (Bernmobil)

Rechtsform wird in der Verfassung festgeschrieben ( Sicherung Volksabstimmung)

VdSR, Kap. 3.1, Beilage 8


Daniel Preisig

Eckwerte 2: Anstellung Personal

Zusammen mit dem VPOD wurde einvernehmlich ein fortschrittlicher GAV

ausgearbeitet. Alle Mitarbeiter werden übernommen.

Einheitliche, attraktive Anstellungsbedingungen

Anstellung nach OR mit Gesamtarbeitsvertrag (GAV)(verhandelt und unterzeichnet durch VPOD)

Grundsätze:

Besitzstandswahrung

Konditionen von Personalrecht weitgehend übernommen

Aller Mitarbeitenden werden unterbruchsfrei in die neue Unternehmung übernommen

Angestellte RVSH erhalten eine bessere Lohnperspektive.



Martin Kessler

Eckwerte 3: Zielvereinbarung

Zielvereinbarung im Regionalverkehr garantieren stabile Preise

Zielvereinbarungen sind im öffentlichen Verkehr üblich.Sie bringt folgende Vorteile:

Reduktion Ausschreibungsrisiko für das neue städtische Unternehmen

Garantie Kostenstabilität für Kanton als Besteller



Daniel Preisig

Eckwerte 4: Finanzielle Aspekte

Transparente und faire Übertragung der Vermögenswerte

Transparente und gegenüber allen Partnern faire Übertragung = wichtig!

Grundsatz: Alle Vermögenswerte werden übertragen

Details in Vermögensausscheidungsvertrag geregelt

Baurechte für Depots Schleitheim und Ebnat

linien-gebundene Reserven bleiben erhalten

Kaufpreis = Aktienkapital (2.15 Mio. Franken), Finanzierung mit Darlehen von Kanton

Dotationskapital = 3 Mio. Franken

Finanzierung durch Darlehen der Stadt (indirekte Steuerungsmöglichkeit)

Abgeltungsverfahren wird beibehalten, mit Rückforderungsmöglichkeit hoher Reserven

VdSR, Kap. 3.6 und 3.7


Martin Kessler

Eckwerte 5: Tätigkeit Subunternehmer

Gewährleistung Tätigkeit Subunternehmer

Ausgangslage:

Anliegen Stadt = für Ortsverkehr weiterhin direkt angestelltes Personal

Anliegen Kanton = für Regionalverkehr Subunternehmer weiter beschäftigen

Lösung

Organisationsverordnung lässt Subunternehmer zu.

Stadt kann über Bestellung den Einsatz von Subunternehmen ausschliessen.

VdSR, Kap. 3.8


Bruno Schwager

Eckwerte 6: Leistungskatalog

Ein Schaffhauser Kompetenzzentrum für den öffentlichen Verkehr

Dienstleistungskatalog der neuen Anstalt:

Fahrleistungen Orts- und Regionalverkehr

Beratungsdienstleistungen für aktuelle und potenzielle Besteller(nur ausserordentliche Aufwände sind entschädigungspflichtig)

Dienstleistungen für Dritte (z.B. Bahnersatz)

VdSR, Kap. 3.9


Agenda


2. Ausgangslage






Daniel Preisig

Umsetzung in fünf Phasen VdSR, Kap. 4, Beilage 5


Agenda


2. Ausgangslage






Martin Kessler

Warum die Zusammenführung Sinn macht!

starkes, lokal verankertes

Schaffhauser Unternehmen

bereits realisierte Synergien

sichern

weitere Synergien realisieren

Stärkung Corporate

Governance

klare Trennung Besteller / Leistungs-erbringer

wettbewerbs-fähige Unter-

nehmens-grösse

einheitliche Unternehmens-

Kultur

Arbeitsplätzeund ÖV-

Kompetenz bleiben in

Schaffhausen

Ausräumen des Risikos

bezüglich Wegfall bereits

realisierter Synergien

Beseitigung Doppel-

spurigkeiten

EinfachereStrukturen

Beseitigung der Interessens-

konflikte

Reduktion Aufgabenfüllefür Exekutive

Stadt und Kanton können

sich auf Besteller-Rolle konzentrieren

Wichtig für Beschaffungen

und ÖV-Gremien (z.B. Tarifverbund)

Gleichbehandlung aller Mitarbeiter

VdSR, Kap. 6.1


Bernhard Klauser

Die Zusammenführung ist auch für die Gemeinden gut!

regionale Buslinien werden langfristig von einem

lokal verankerten Unternehmen bedient

kurze Wege

lokales Verständnis

Berücksichtigung einer regional ausgewogenen

Vertretung in der Verwaltungskommission

die Gemeinden profitieren von günstigen

Abgeltungen (Kostenstabilität dank

Zielvereinbarung)

VdSR, Kap. 6.3


Werner Telli

Die Zusammenführung ist auch für die Mitarbeitenden gut!

Gleichbehandlung aller Mitarbeitenden

gesicherter Arbeitsplatz

fortschrittliche Arbeitsbedingungen dank dem GAV

verbesserte Lohnentwicklungsperspektive für

Mitarbeiter der Regionallinien


Daniel Preisig

Die VBSH und RVSH sind nun verlobt!

Die Hochzeit ist auf den 01. Januar 2019 angesetzt.

Die Vorlagen gehen jetzt in die Parlamente (Grosser Stadtrat und Kantonsrat)

Im Frühling 2018 ist die Volksabstimmung geplant.


Agenda


2. Ausgangslage





VBSH.CH, RVSH.CH

Zusammenführung VBSH und RVSH

Vielen Dank


Vorlage an Grosser Stadtrat

Bruno Schwager

Übersicht Vorlagen und Beilagen

Vorlage an KantonsratVorlage an KantonsratBeilagen

Stad

t

Kan

ton

01 Aktienkaufvertrag

02 Darlehensvertrag

03 Absichtserklärung Zielvereinbarung

04 Bilanzmässige Darstellung Umsetzungskonzept

05 Umsetzungskonzept

06 Baurechtskonditionen Schleitheim

07 Baurechtskonditionen Depot Ebnat

08 Organisationsverordnung

09 Gesamtarbeitsvertrag (GAV)

10 Vertrag Vermögensausscheidung


Daniel Preisig

Wichtige EckwerteGovernance – Führung, Steuerung und Aufsicht (Kap. 3.3, Art. 14)

Verwaltungskommissionmax. 7 Sitzedavon 1 Personalvertreterdavon 1 unabh. Fachpersondavon 3 bis 5 Vertretern, politisch und regional ausgewogen

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