Stadtverwaltung Gera Produkt 1.1.1 · R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5 Stadtverwaltung Gera Stadt Gera 2 von 271 1.1.1.1 1 Zentrale Verwaltung Produkt Hauptproduktbereich

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Stadtverwaltung GeraStadt Gera

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Leitung der Verwaltung; Vertretung der Stadt; Ausüben von Aufsichtsfunktionen in Gesellschaften und Betrieben mit städtischer Beteiligung, Zweckverbänden; Sponsoring innerhalb der Stadtverwaltung: Sponsorenanfragen, -gespräche und Absprachen, öffentlichkeitswirksame Termine im Rahmen des Sponsoring, Ausstellen von Spendenquittungen; Leitung der Dezernate durch die Beigeordneten (organisatorische, fachliche, personelle und disziplinäre Führung); Vertretung der Dezernate durch die Beigeordneten im Stadtrat und seinen Ausschüssen; Vertretung des Oberbürgermeisters gem. § 32 ThürKO; Steuerungsunterstützung durch Information der Verwaltungsführung und Dezernate in steuerungsrelevanten Angelegenheiten; Vorbereitung und Durchführung von Empfängen und Veranstaltungen; Vornahme von kommunalen Ehrungen und Ehrungen von Jubilaren; Bearbeitung von Bürgeranfragen;organisatorische und öffentlichkeitswirksame Aufgaben mit dem Bürgerhaushalt;Aufzeigen von Defiziten bei Gleichstellung (Information u. Kontrolle), Erarbeitung von Empfehlungen und Entwicklung von Initiativen zur Beseitigung vorhandener Probleme auf dem Gebiet der Gleichstellung, Erstellung eines Frauenförderplans, Bearbeitung der Aufgaben der Kontaktstelle des Runden Tisches für Toleranz und Menschlichkeit; Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Personalvertretungrecht; Wahrnehmung der Aufgaben der Jugend- und Auszubildendenvertretung, Wahrnehmung der Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung; Beratung und Unterstützung bei Arbeitsschutz und Unfallverhütung; Lokale Agenda 21

1.1.1.1

§§ 22 ff. Thüringer Kommunalordnung, §§ 4, 14 Thür.Gleichstellungsgesetz, § 33 ThürKO, ThürPersVG; § 19 ThürGIG

Zentrale Verwaltung1

ProduktHauptproduktbereich

Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichVerwaltungssteuerung1.1.1ProduktgruppeVerwaltungssteuerung1.1.1.1Produkt

Beschreibung

Oberbürgermeister

Extern/Intern Produktart:

verantwortlich

25,68Anzahl StellenAnteil Frauen an Gesamtbeschäftigten in % per 31.12.Durchschnitt Arbeitsunfälle pro 1000 Mitarbeiter

0000001011200014

11200019

201920182017

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Ist Plan Plan2020Plan

2021Plan

2022Plan

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66

39

Kennzahl Bezeichnung

Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, InstitutionenVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete

Mitglieder des Stadtrates / Fraktionen / Ausschüsse

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1.1.1.1Zentrale Verwaltung1


Innere Verwaltung1.1ProduktbereichVerwaltungssteuerung1.1.1ProduktgruppeVerwaltungssteuerung1.1.1.1Produkt

Kostenstellen: Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters (00000001), Dezernatsbereiche Finanzen, Sicherheitund Bürgerservice (20000000), Soziales (30000000), Bau und Umwelt (40000000)

Sicherheitsfachkraft (10300000), Personalrat (10400000), Gleichstellungs- und Frauenbeauftragte (10500000),Jugend- und Auszubildendenvertretung (10800000), 61000000 (Bürgerhaushalt)

Alle Produkte des Produktbereiches 11 "Innere Verwaltung" werden als Gemeinkosten klassifiziert, ausgenommen das Produkt 1.1.8.1 Rechnungsprüfung.

Erläuterungen und Hinweise

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Beratung der Verwaltungsspitze und Fachdienste zu presse- und öffentlichkeitsrelevanten Fragen; Information der Medien über kommunale Anliegen - Vorbereitung und Organisation von Pressegesprächen und -terminen, Beantwortung von Presseanfragen mit Dezernaten und Fachdiensten; Medienbeobachtung und -auswertung; Medienkontaktpflege; allgemeine Öffentlichkeitsarbeit; Herausgabe öffentlicher Bekanntmachungen (einschl. Rechnungslegung); publizistische Beratung; redaktionelle Bearbeitung und Schaltung von Anzeigen; Konzeption, Herausgabe und Vermarktung von Broschüren; Allgemeines Stadtmarketing; Vorbereitung und Betreuung von Ehrenpatenschaften; Bearbeitung von Ordensangelegenheiten; strategische und operative Maßnahmen zur Entwicklung des gesamtstädtischen Erscheinungsbildes

Die Aufgabe der Städtepartnerschaften wird über dieses Produkt in den Dezernaten wahrgenommen (dazugehörige Kennzahl 11120002).

1.1.1.2

Amtliche Bekanntmachungsverordnung; grundsätzlich keine Pflichtaufgabe i. S. § 2 Abs.3 ThürKO



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichVerwaltungssteuerung1.1.1ProduktgruppeÖffentlichkeitsarbeit1.1.1.2Produkt

Beschreibung

RL Presse und Öffentlichkeitsarbeit 1005


verantwortlich

Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraTouristen, GästeVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete

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Innere Verwaltung1.1ProduktbereichVerwaltungssteuerung1.1.1ProduktgruppeÖffentlichkeitsarbeit1.1.1.2Produkt

Weitere Kostenstellen: Städtepartnerschaften - Kostenstellen OB und Beigeordnete (00000001, 20000000, 30000000, 40000000)



3,72Anzahl StellenAnzahl zu pflegende StädtepartnerschaftenAnzahl PressemitteilungenAnzahl Öffentliche BekanntmachungenAnzahl PresseanfragenBesondere Anlässe (Urkunden, OB-Termine, usw)Besondere PublikationenAnzahl GästeführungenTicketverkauf für städtische Einrichtungen in EURAnzahl Vermittlungen von Übernachtungsmöglichkeiten

0000001011120002

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201920182017

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2021Plan

2022Plan

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12

2.906

541

1.539

323

7

392

10.760

19

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Koordinierung der Arbeit zw. Verwaltung (Vw), Stadtrat (SR), Ausschüssen, Ortsteilräten (OTRe), SR-Fraktionen / Bearbeitung Anfragen/Anträge v. Fraktionen, SR-Mitgliedern, Ortsteilbürgermeistern (OTBM), OTR-Mitgl. / Bereitstellung Aufwandsentschädigungen für SR-/Ausschuss-/OTR-Mitgl./OTBM+Sitzungsgelder für Ausschussmitgl. / Unterstützung Fraktionsarbeit incl. Bereitstellg finanz.+mat. Hilfen, Vorbereitg Beschluss Hauptausschuss (HA) gem. § 27 II 1 lit. e) GeschO / Vorbereitg+Aktualisierg DA SD.Net incl. Vw-Vorschrift u. Algorithmus Vorlagenerstellg / Federführg bei Arbeit mit KSD für SR-, Ausschuss-, OTR-Vorlagen, Unterstützung FDe+Fraktionen bei Vorlagenerstellg / Vorlagenprüfg auf formelle u. erkennbare rechtl. Mängel incl. Prüfung Vollständigkeit einzubeziehender Fachausschüsse u. OTRe / Vorbereitg (insb. Erstellg Tagesordnung+Vorbereitg Einladung in Abstimmung mit OB bzw. verantwortl. Beigeordneten+Ausschussvorsitzenden), Begleitung SR-, Ausschusssitzungen; Vor-/Nachbereitg OTR-Sitzungen in Abstimmung mit OTBM, incl. vw-interne koord. Begleitg wichtiger Vorgänge in Vorbereitg der Gremiensitzungen / Nachbereitg der SR-/Ausschuss-/OTR-Sitzungen (insb. Erstellg Ergebnisprotokolle, Erstellg Beschlussausfertigungen+-beglaubigungen, Erstellg Beratungsergebnisse, Auslösen der Gremienaufträge an Vw) / rechtl. Prüfg der Gremienbeschlüsse, im Falle festgestellter Rechtswidrigkeit federführ. Betreuung Beanstandungsverfahren gem. § 44 ThürKO / Veröffentlichg Gremienbeschlüsse, Tagesordnungen, Protokolle in Öffentl. Bekanntmachungen+Internet / Kontrolle termingerechter Vorbereitg+Umsetzg Gremienbeschlüsse+Arbeitsaufträge an Vw / Kontrolle der die Arbeit SR, Ausschüsse, OTRe betr. Aufträge OB / Koordinierung u. Kontrolle Beschlussvollzug u. Arbeitsaufträge Stadtrat, Ausschüsse,OTRe / Erarbeitg Quartalsberichte zum Vollzug SR- u. Ausschussbeschlüsse für OB+Dezernate+Halbjahresberichte an HA gem. § 22 Abs. 3 S. 3 ThürKO / Vorbereitg u. Begleitg der vom SR durchgeführten Wahlen i. S. d. § 39 Abs. 2 bis 4 ThürKO, Vorbereitg SR-Beschlussvorlagen zu Ausschussbesetzg / Erarbeitg+federführende Betreuung Hauptsatzung+GeschO incl. Unterbreitg von Vorschlägen für+Vorbereitg von Änderungen / Vorbereitg SR-Beschlüsse zur Verleihg Ehrenbezeichnungen gem. § 6 Abs. 2 lit. a) bis f) der Hauptsatzung / Vorbereitg HA-Entscheidg zu Terminplang Stadtrat+Ausschüsse, Betreuung Terminplanung im Internet / Betreuung Ortsrecht / Koordinierung der Erstellung+kontinuierliche Verfahrensdokumentationspflege, Aktenführg/Archivierg Niederschriften+Beschlüsseincl. Nachweisführg der Entstehg von Satzungen bis öffentl. Bekanntmachg / Aufbewahrg+Verwaltg der Beschlüsse, Einsichtgewährg für Bürger / Pflege der SR-/Ausschuss-/OTR-Stammdaten in Internet / BetreuungInternetauftritt Ortsteile + Terminplanung OTRe im Internet / federführ. Betreuung von Einwohneranträgen+Bürgerbegehren incl. Vorbereitg erforderl. SR-Beschlussvorlage / Betreuung, Unterstützg OTRe, insb. Einladg zu+Betreuung von OTR-Sitzungen, vw-interne Koordinierg+Begleitg der OTe betr. Probleme+Anliegen, Bearbeitg von Anfragen, Anträgen von OTR-Mitgliedern bzw. OTBM zu spez. OT-Problemen / Vorbereitg, Begleitg, Nachbereitg Einwohnerversammlungen, Ortsterminen OB zu spez. OT-Themen/Problemen / Unterstützung bei Vorbereitg, Durchführg, Nachbereitg OTBM-+OTR-Wahlen / Vorbereitg/Erarbeitg Beschlussvorlage+Prüfung/Betreuung/Abrechnung Ortspauschale+der den OTen im Rahmen SK-Pauschale zur Vfg. gestellten Mittel

1.1.1.3

ThürKO, ThürKWG, ThürKWO, Hauptsatzung, GeschO Stadtratsbeschluss vom 08.12.2011 – Drucksachen-Nr. 4/2011, 2. Ergänzung (freiwillige Leistung)



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichVerwaltungssteuerung1.1.1ProduktgruppeStadtrat und Ortsteilräte1.1.1.3Produkt

Beschreibung

FDL Zentrale Angelegenheiten und Stadtrat 1700

Intern Produktart:

verantwortlich

Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraVerwaltungsintern - VerwaltungsführungMitglieder des Stadtrates / Fraktionen / AusschüsseOrtsteilbürgermeisterinnen und Ortsteilbürgermeister sowie Mitglieder der Ortsteilräte

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Innere Verwaltung1.1ProduktbereichVerwaltungssteuerung1.1.1ProduktgruppeStadtrat und Ortsteilräte1.1.1.3Produkt



9,45

2,96

Anzahl StellenAnzahl Sitzungen StadtratAnzahl Stadtratsmitglieder(inkl. OB)Anzahl Sitzungen AusschüsseKosten pro Fraktionsstellenarbeitsplatz in EURAnzahl geförderte FraktionsarbeitsplätzeAnzahl Sitzungen OrtsteilräteAnzahl Ehrensoldempfänger nach § 8 Abs. 1 ThürKWBGAnzahl formelle Beschlüsse einschließlich Vergaben RVA (StR, Ausschüsse,OTR)Anzahl schriftlicherAnfragen von FraktionenAnzahl Ortsteilratsmitglieder (inkl. Ortsteilbürgermeister)Anzahl EinwohnerversammlungenAnzahl Rundreisenmit OB in den OrtsteilenArbeitsberatungenmit Ortsteilbürgermeistern

0000001011130001

11130002

11130003

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11130010

11130012

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11130016

201920182017

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2021Plan

2022Plan

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11

43

97

118.353

184

2

291

64

122

4

4

4


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Umsetzung der beruflichen Ausbildung in der Stadtverwaltung GeraTeilnahme an Ausbildungsmessen, -veranstaltungen in Schulen, BIZ u. ä., öffentliche Ausschreibung der verschiedenen Ausbildungsplätze gem. Vorgaben

Durchführen des ordnungsgemäßen EinstellungsverfahrensBewerberregistratur, Bewerberauswahl, Vorstellungsgespräche, Begründen der Ausbildungsverhältnisse, Führen der Auszubildenden-Personalakten

Betreuung der Auszubildenden, Studierenden und BeamtenanwärterAn- und Änderungmeldungen bei zuständigen Trägern der theoretischen Ausbildung (Berufsschule, überbetriebliche Ausbildungsstätte u.ä.) und für Gastpraktika, Speziallehrgänge, Zwischen- und Abschlussprüfungen, Kontrolle der einzelnen Ausbildungsnachweise, Kontrolle der Anwesenheit (theoretischer und praktischer Ausbildungsteil), Überwachen der finanziellen Aufwendungen, bspw. Reisekostenabrechnung, Trennungsgeld, Gebührenbescheiden u. m.

Ausbildungsleitung Planung und Organisation der berufspraktischen Ausbildung entsprechend der jeweiligen Ausbildungsverordnung, aktive Zusammenarbeit mit den Trägern der theoretischen Ausbildung, Anleiten der Ausbilder, Erarbeiten der jeweiligen Einsatzpläne zur berufspraktischen Ausbildung je nach Ausbildungsjahr, Erarbeiten von geeigneten Ausbildungshilfen, Durchführen von Einführungswochen und Ausbildungsabschlussveranstaltungen, Pflege von Elternkontakte bei Auszubildenden unter 18 Jahren, Klärungvon verhaltens- und personenbedingten Konflikten der Auszubildenden, ggf. Einleiten von Disziplinarmaßnahmen, regelmäßige Beurteilung der Auszubildenden, Studierenden und Beamtenanwärter, Erarbeiten der berufspraktischen Zwischen- und Abschlusszeugnissen

Ausbildertätigkeit für die Berufgruppen Verwaltungsfachangestellte, Kaufleute Bürokommunikation, Beamtenanwärter Verwaltungsdienst und Studierende

1.1.2.1

§ 33 ThürKO i. v. m. BBiG; TVAöD, ThürLaufbG und div. Ausbildungsverordnungen sowie einschlägige Schutzgesetze

Ziele bis 2013 und 2014:1. Erzielung erfolgreich abgeschlossener Ausbildungen (Kennzahl 11210016)2. Durchführung von Fortbildungsmaßnahmen für Mitarbeiter (Kennzahl 11210011)** nachrichtliche Anmerkung: Bis 2015 beinhaltete dieses Produkt Leistungen der Aus- und Fortbildung.

Ziele bis 2015:1. Übernahme von Absolventen auf ausbildungsadäquaten Stellen zur Stärkung pflichtiger Aufgabenerfüllung sowie zur Lösung demografischer Probleme im Sinne der Personalentwicklung (Kennzahl 11210004)2. Erhöhung bedarfsgerechter Fortbildungsangebote zur Stärkung der Pflichtaufgaben im Sinne der Personalentwicklung (Kennzahl 11210009)



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichPersonal1.1.2Produktgruppebis 31.12.2017 Ausbildung, ab 2018 im P 1.1.2.21.1.2.1Produkt

Beschreibung

FDL Personal 1300

Intern Produktart:

verantwortlich

Verwaltungsintern - Beschäftigte der Stadtverwaltung, Ausbilder, Auszubildende, Beamtenanwärter und Studierende

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Innere Verwaltung1.1ProduktbereichPersonal1.1.2Produktgruppebis 31.12.2017 Ausbildung, ab 2018 im P 1.1.2.21.1.2.1Produkt


Ab 2018 erfolgt die Abrechnung über den Kostenträger 11222000.


0,00Anzahl StellenAnzahl Auszubildende und BA-Studenten

0000001000000014

201920182017

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2021Plan

2022Plan

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Erarbeiten und Fortschreiben von Rahmenvorgaben: für Personaleinsatz, Regelungen von Personalangelegenheiten, Stellenbewirtschaftung, für Personalbeurteilungssysteme, für Konfliktmanagement in der Personalführung, Maßnahmen der betrieblichen Wiedereingliederung (BEM)Personaleinsatzplanung / Änderung Personaleinsatz: Durchführen ordnungsgemäßer Stellenbesetzungsverfahren unter Beteiligung der Personal- und Interessenvertretungen, Stellenausschreibungen, Bewerberregistratur, -auswahl, Vorstellungsgespräche; Begründen, Ändern und Beenden von Arbeitsverhältnissen gemäß Tarif- und Beamtenrecht Personalkostenmanagement: Erstellen von Personalkosten-Hochrechnungen nach Vorgaben FD 5400 oder für personalwirtschaftliche Entscheidungen, Ausweisen aller Personalkosten entspr. Kostenträger, inkl. statistischer Erhebungen, Ermitteln von Rückstellungen für Altersteilzeit, Versorgungsbezüge (Pensionen), Urlaub und Mehrarbeit, Bearbeiten von PK-ErstattungenBerechnen der Vergütung nach Tarifrecht inkl. Abführen von Lohnsteuern und Sozialabgaben, von Beiträgen zur Zusatzversorgung, Zahlbarmachung der Entgelte; Festsetzen / Anpassen der Besoldung nach Beamtenbesoldungsrecht, inkl. Zulagenberechnung, Festsetzen und Abführen von Sozialabgaben, Festsetzen / Zahlbarmachen von Versorgungsbezügen, Zahlbarmachung der Bezüge sowie lfd. Datenaustausch mit Sozialversicherungs- und Versorgungsträgern zu allen Meldeerfordernissen; Erstellen von Bescheinigungen für Rentenversicherungsträger, Agentur für Arbeit, Krankenkassen, etc; Bearbeiten eingehender Pfändungen und Abtretungen, von Sterbegeldzahlungen; Erstellen und Fortschreiben des PersonalentwicklungskonzeptesUmsetzung der beruflichen Ausbildung in der Stadtverwaltung GeraBearbeiten von Beihilfen - Leistungsverrechnung mit FD 1700

1.1.2.2

§ 33 ThürKO i. v. m. ThürBG, ThürBesG, ThürBeamtVG; TVöD, sowie einschlägige Schutzgesetze

1.1.2.2.1000 1.1.2.2.2000 1.1.2.2.3000

PersonalAusbildungFortbildung


Leistung


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichPersonal1.1.2ProduktgruppePersonal1.1.2.2Produkt

Beschreibung

FDL Personal 1300

Intern Produktart:

verantwortlich

Verwaltungsintern - Beschäftigte der Stadtverwaltung, Ausbilder, Auszubildende, Beamtenanwärter und StudierendeVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete

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16,53 0,98

36,00

0,00

0,00

0,00

10,35

59.554,40

Anzahl StellenAnzahl Stellen Altersteilzeit - FreizeitphaseAnzahl Auszubildende und BA-StudentenAnzahl Stellen ÜberhangAnzahl Stellen GestellungenAnzahl AbsolventenstellenAnzahl VbE gesamt per 31.12.Anzahl Beschäftigte gesamt per 31.12.Fluktuation Gesamtjahr Abgänge Beschäftigte (ohneAzubis und und Anwärter)Fluktuation Gesamtjahr Zugänge Beschäftigte (ohneAzubis und und Anwärter)Teilzeitquote in % per 31.12.Altersteilzeit Beschäftigte in Arbeitsphase per 31.12.Altersteilzeit Beschäftigte in Ruhephase per 31.12.Schwerbehindertenquote in % per 31.12.mit Entgelt betroffene Fehlzeitenquote in% per 31.12.VbE gesamt je 1000 Einwohner per 31.12.Personalausgabenje Einwohner in EURdurchschnittliche Personalausgabenje VbE in EURDurchschnittsalter der Beschäftigten per 31.12.

0000001000000013

00000014

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2021Plan

2022Plan

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996

1.111

71

61

61

7

1

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8

617

47


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Anzahl Personalfälle (Bearbeitungsfälle Gesamtjahr)Kosten je Personalfall in EURPersonalfälle je MitarbeiterAnzahl arbeitsmedizinischer UntersuchungenAnzahl AbrechnungsfälleKosten je Abrechnungsfall inEURAbrechnungsfälle je MitarbeiterFallzahl Beihilfedurchschnittliche Personalverwaltungsfälle pro VollzeitäquivalentPersonalkostenerstattungen an GesamtpersonalkostenDurchschnittliche Bezügeabrechnungsfälle pro VollzeitäquivalentKindergeldfälle je VollzeitäquivalentDurchschnittliche Anzahl Bewerber je AusbildungsplatzQuote Erreichen des Ausbildungsziels in %Übernahmequote in %Ausbildungsquote in % (Anteil Azubisan Gesamtbeschäftigen)Anzahl der AusbildungsplätzeFortbildungskosten je Mitarbeiter in EUR (Durchschnitt)Fortbildungskosten zu Gesamtpersonalausgaben in %

11220001

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11220003

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1122000811220011

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11220018

11220019

11220020

11220021

201920182017

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2021Plan

2022Plan

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17.844

22

386

310

15.972

19

406

728 0

0

0

0

0

0

0

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0

0

0


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Neue Kostenträger ab 2018 aufgrund der Zusammenlegung der Produkte 1.1.2.1, 1.1.2.2., 1.1.2.4.: 11221000 Personal11222000 Ausbildung11223000 Fortbildung


Anzahl Fortbildungstage für Nachwuchs-FührungskräfteAnzahl Fortbildungstage für Mitarbeiter

11220022

11220023

201920182017

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2021Plan

2022Plan

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0

0


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Bewirtschaftung des im Rahmen der Haushaltssicherung gebildeten Stellenpools

1.1.2.3

§ 4 Abs. 1 ThürKDG



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichPersonal1.1.2Produktgruppebis 31.12.2014 Stellenpool1.1.2.3Produkt

Beschreibung

FDL Personal 1300


verantwortlich

Verwaltungsintern - Verwaltungsführung

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Innere Verwaltung1.1ProduktbereichPersonal1.1.2Produktgruppebis 31.12.2014 Stellenpool1.1.2.3Produkt



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Erstellen und Fortschreiben des Personalentwicklungskonzeptes (PEK) sowie Berichterstattung zum PEK; Ermitteln des Fortbildungsbedarfs auf Grundlage des PEK für organisationseinheitenübergreifende Maßnahmen, welche für die Gesamtorganisation verwertbar sind; Planung, Organisation und Durchführung dieser Fortbildungsmaßnahmen; finanzielle Abwicklung dieser Fortbildungsmaßnahmen (Planung und Abrechnung); Grundsätze der strategischen Personalplanung sowie Personalcontrolling (Personalstatistik, Personalkostenplanung, -hochrechnung, Soll-Ist-Vergleiche); Personalentwicklung

1.1.2.4

keine Pflichtaufgabe i. S. § 2 Abs.3 ThürKO



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichPersonal1.1.2Produktgruppebis 31.12.2017 Fortbildung, ab 2018 im P 1.1.2.21.1.2.4Produkt

Beschreibung

FDL Personal 1300

Intern Produktart:

verantwortlich




0,00Anzahl StellenAnzahl Fortbildungstage für Mitarbeiter

0000001011220023

201920182017

- -

- -


2021Plan

2022Plan

- -

- -

- - 0


Verwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


16 von 271

Bearbeiten von Organisationsaufgaben zur zweckmäßigen und wirtschaftlichen Erfüllung (= Optimierung) kommunaler Aufgaben der Fachdienste und Dezernate (Ablauforganisation / Prozessorganisation); Modellierenvon Geschäftsprozessen als Instrument der Ablauf-/Prozessdarstellung

Durchführen von Organisationsuntersuchungen nach betriebswirtschaftlichen Aspekten- zur Änderung der Aufgabenstellung - zur Änderung der Arbeitsverteilung- zur Änderung des Stellenzuschnittes - zur Ermittlung des Stellenbedarfs / zur Stellenbemessung- zur Änderung der Stellenbeschreibung / Arbeitsplatzbeschreibung- zur Überprüfung des Stellenwertes/ der Stellen- bzw. Dienstpostenbewertung (Sollwert)

Erarbeiten und Fortschreiben von Organisationsplänen für die FD und Dezernate;Vorgabe des Stellen-Solls im Rahmen des Stellenplans, Aufstellen des Stellenplanes

Federführung für Erlass, Änderungen von Dienstanweisungen sowie deren Veröffentlichung im Intranet

Sicherstellen des Datenschutzes u.a. durch Durchführung von Vorab- und Nachkontrollen, Beratung der Verwaltungsleitung u. d. Fachdienste, Führung Verfahrensverzeichnis, Mitwirkung bei Verfahrensfreigabe

1.1.3.1

§ 33 Abs. 3 ThürKO i.V.m. § 16 ThürBesG (Pflicht), § 12 und 13 TVöD§ 34 ThürDSG



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichOrganisation1.1.3ProduktgruppeOrganisation1.1.3.1Produkt

Beschreibung

FDL Steuerungsunterstützung und IT 1003


verantwortlich

Verwaltungsintern - VerwaltungsführungVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete

Bundesbehörden, Landesbehörden, Rechtsaufsichtsbehörde

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


17 von 271



Innere Verwaltung1.1ProduktbereichOrganisation1.1.3ProduktgruppeOrganisation1.1.3.1Produkt

ILV Datenschutz


Im Rahmen Org.-Verfügung vom 01.07.2018: Zuordnung ab 01.01.2019 zum THH 0110


5,55

34,38

1.116,13

996,80

284,45

Anzahl StellenAnzahl durchgeführte Stellenbewertungen, die an Personalrat übergeben wurdenDurchschnittlicher Aufwand je Stundein EUR (ohne kalk.Erlöse / Kosten)Anzahl Soll-Stellenim Stellenplanbesetzte Stellen per 30.06. d. JahresStellen pro VollzeitäquivalentAnzahl HöhergruppierungenAnzahl Rückgruppierungen

0000001011310003

11310004

11310005

11310006

11310014

11310015

11310016

201920182017

- -

-

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-

180

176

7


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


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Voruntersuchungen, Ausschreibung, Auftragsvergabe von Investitionen; Kostenermittlung, Finanzplanung, -kontrolle; Wahrnehmung Bauherrenaufgaben und Projektsteuerung für Investitionen

1.1.4.1

Baugesetzbuch

Vermarktung von Leerständen (Kennzahl 11410003)



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichZentrale Dienste1.1.4ProduktgruppeHochbau1.1.4.1Produkt

Beschreibung

FDL Hochbau und Liegenschaften 4500


verantwortlich

Zielgruppe: Nutzer/ Mieter/ Pächter kommunaler Gebäude und bebauter Grundstücke



10,60Anzahl Stellen00000010

201920182017

- -


2021Plan

2022Plan

- - -



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


19 von 271

Grundlegende Aufgaben im Rahmen der Geschäftsbesorgung und des Rahmenmietvertrages; Erarbeitung undFortschreibung von Analysen zur Nutzungs-, Belegungs- und Betriebskostenentwicklung einschließlich Raumpläne, Vertretung der Nutzungsinteressen gegenüber der "Elstertal" Infraprojekt GmbH

Abschluss, Verwaltung und Abrechnung des Geschäftsbesorgungsvertrages, des Rahmenmietvertrages mit der "Elstertal" Infraprojekt GmbH zu Hausverwaltung. Bewirtschaftung von kommunalen Gebäuden und Grundstücken entsprechend der Zuordnung durch den Eigentümer Stadt Gera. Vorgenannte Verträge enthalten die Berechnung/Abrechnung der Miete/Nutzungsentgelte sowie Betriebskosten, Raumvermietung und Vermittlung städtischer Mietobjekte; Unterhalt v. Hochbauten; Hausmeister und Hausarbeiterleistungen; Energiemanagement, Unterhalt techn. Anlagen einschl. EDV Hausnetz

Leerstandsmanagement - Verwaltung und Bewirtschaftung aller nicht genutzten kommunalen Grundstücke undGebäude, Durchführung von Maßnahmen zur Minderung des Leerstands;

Vorbereitung, Abschluss und Verwaltung von Pachtverträgen und anderen Grundstücksnutzungsverträgen

1.1.4.2

Ziele im Haushaltsjahr 2017:1. Ziel ist es, den Leerstand, der durch den FD 2100 (Änderung mit Org.-Verfügung ab 01.01.2018 auf FD 4500) verwaltet wird, zu minimieren, um einen Beitrag zur Verbesserung des Produktergebnisses zu realisieren(Kennzahl 11420002).2. Der "Elstertal" Infraprojekt GmbH wird im Rahmen der Geschäftsbesorgung das Ziel gestellt, den Leerstand zu minimieren, um einen Beitrag zur Verbesserung des Produktergebnisses zu realisieren (Kennzahl 11420006).



Ziele

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichZentrale Dienste1.1.4ProduktgruppeLiegenschaften1.1.4.2Produkt

Beschreibung



verantwortlich

4,78Anzahl StellenLeerstand FD 4500 in %Leerstand ElstertalInfraprojekt GmbHin %Höhe der Instandhaltungskosten im Rahmen des GBV in EURGrundstücksflächeFD 4500 in m²GrundstücksflächeElstertal Infraprojekt GmbHin m²Nettogeschossfläche FD 4500 in m²Nettogeschossfläche Elstertal Infraprojekt GmbHin m²

0000001011420002

11420006

11420007

11420008

11420009

11420010

11420011

201920182017

- -

-

-

-

-

-

-

-

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-


2021Plan

2022Plan

- -

-

-

-

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- -

-

-

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- -

-

-

-

-

-

-

3

7

949.257

7.193.110

1.732.462

59.682

430.629

500.000

4

8

500.000


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


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Innere Verwaltung1.1ProduktbereichZentrale Dienste1.1.4ProduktgruppeLiegenschaften1.1.4.2Produkt

keine Bewirtschaftung z.B. folgender kommunaler Gebäude und Grundstücke: Friedhof, Wald, Theater, KuKkeine Grundstücks- und Gebäudeentwicklung



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


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Anregungen und Beschwerden zu städtischen Belangen - Entgegennahme und Weiterleitung an zuständige Fachdienste in der Stadtverwaltung; Anwohnerparkausweise - abschließende Antragsbearbeitung (FD 4100); BAföG - Ausgabe und Entgegennahme von Formularen (FD 3100); Broschürenverkauf Denkmalschutz (FD 4900); Einzahlungen gemäß Gebührenbescheid (FD 5100); Elterngeld/ Erziehungsgeld - Ausgabe, Entgegennahmen von Formularen, Beratung, Unterstützung beim Ausfüllen (FD 3400); Feriengeldzuschuss - Ausgabe/Entgegennahme von Anträgen (FD 3400); Führerschein/ Fahrerkarte - abschließende Antragsbearbeitung: Ersterteilung, Erweiterung, International, Umtausch, Verlängerung, Ersatz (FD 2400); Fundsachen - Annahmen und Ausgaben (FD 2400); Gewerbean-, ab- und -ummeldungen - Ausgabe/Entgegennahme von Antragsformularen, Beratung, Unterstützung beim Ausfüllen (FD 2400), GEZ - Bestätigung der Kopie eines Bewilligungsbescheides nach Vorlage des Originals; Grundsicherung - Ausgabe und Entgegennahme von Antragsformularen, Beratung, Unterstützung beim Ausfüllen (FD 3100); Hunde - An-/Abmeldung, Verkauf von Ersatzhundesteuermarke (FG 5300); Hundekottüten - Verkauf (FD 4800); Jubiläen - Ausgabe und Entgegennahmen von Anträgen bei Alters- und Ehejubiläen; Kindergeld der Familienkasse Jena: Ausgabe von Anträgen (FD 3400); Kita-Gebühren - Ausgabe/Entgegennahme von Anträgen (FD 3400); Kita-Mittagessenzuschuss - Ausgabe/Entgegennahme von Anträgen (FD 3400); Kfz-Zulassung - Ummeldung beim Umzug innerhalb Geras, Außerbetriebsetzung, Verkauf v. Feinstaubplaketten, Vertrieb Kennzeichenhalter (FD 2400); Leistungen für Bildung und Teilhabe - Ausgabe, Annahme von Formularen, kurze Beratung (FD 3100); Meldeangelegenheiten - An-/Ab-/Ummeldung von Wohnanschriften, Ausstellung von Aufenthalts- und Meldebescheinigungen, abschließende Antragsbearbeitung einfache Melderegisterauskunft /Führungszeugnis /Gewerbezentralregisterauskunft, Beglaubigung von Schriftstücken nach ThürVwVfG (FD 2500); Mietspiegel - Verkauf (FD 3100); Pass-/Ausweisdokumente - Beantragung und Aushändigung von Personalausweisen, Reisepässen, Kinderreisepässen (FD 2500), Pyrotechnik - Ausgabe/Entgegennahme von Anträgen auf Erteilung Ausnahmegenehmigung Abbrennen/Bezug (FD 2400); Schülerbeförderung/Schülerspeisung - Ausgabe/Entgegennahme von Anträgen auf Erlass der Kostenbeteiligung (FD 3300); Schwerbehindertenrecht -Aushändigung und Entgegennahme von Anträgen gem. SGB IX (FD 3500); Sozialcard - Ausgabe (FD 3100); Verkauf diverser Eintrittskarten für städtische Veranstaltungen; Vermittlung von Adressen und Ansprechpartnern der Landes- und Bundesregierung, deren Ministerien und weiterer Institutionen; Vermittlung von Terminen mit zuständigen städtischen Fachdiensten; Weiterleitung von Anträgen/Widersprüchen und sonstigen Unterlagen an die zuständigen städtischen Fachdienste; Widersprüche - Annahmen, Aufnahme; Wohngeld - Ausgabe und Entgegennahme von Antragsformularen (FD 3100)

1.1.4.3

keine Pflichtaufgabe i. S. § 2 Abs.3 ThürKO; Pflichtigkeit des Produkts resultiert aus Leistungen in Verbindung mit anderen Produkten, die Pflichtaufgaben sind (z. B. Einwohnerwesen)



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichZentrale Dienste1.1.4ProduktgruppeStadtService1.1.4.3Produkt

Beschreibung

FDL Einwohnerwesen 2500


verantwortlich


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


22 von 271



Innere Verwaltung1.1ProduktbereichZentrale Dienste1.1.4ProduktgruppeStadtService1.1.4.3Produkt



12,12Anzahl StellenAnzahl Bürgerkontaktedavon weitergehende Vorgängedurchschnittliche Wartezeitdurchschnittliche BearbeitungsdauerAnzahl Beschwerden

0000001011430001

11430002

11430012

11430013

11430014

201920182017

- -

-

-

-

-

- -

-

-

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

50.359

1.828

78

26

0


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


23 von 271

Entwicklung von Grundsätzen, Strategien und Rahmenkonzepten zur technikunterstützten Informationsverarbeitung einschließlich der IT-Sicherheitsrichtlinien, Jahresplanung, Projektportfolio.Festlegung von Standards, des IT-Leistungskataloges, Regelung Rechte und Pflichten, strategische Kommunikation und Information zur IT-Entwicklung nach innen und außen.Beschaffung und Verwaltung von Hard- und Software, Beauftragung von Leistungen, Vertragsmanagement (SLA), Lizenzmanagement, IT-Service-ManagementBereitstellung einer leistungsfähigen Kommunikations-, PC-, Server- und Netzwerkinfrastruktur; Auswahl und Integration von Softwarelösungen; Projektunterstützung der FD bei Einführung von IT-Verfahren sowie während des Lebenszyklusses.Hardware-, Verfahrens- und AnwenderbetreuungUnterstützung bei der Umsetzung von IT-SicherheitBeschaffung und Bereitstellung von Medien für den Unterricht; Medienverleih; Netzwerkadministration; Wartung, Pflege und Auftragserteilung Hardware, Peripherie und Systemsoftware; Softwarebetreuung; Administration audiovisueller Geräte;Beschaffung von Kopier- und Drucktechnik

1.1.4.4


Ziel bis 2015:1. Erhöhung der Effizienz der Benutzerbetreuung, der Informationssicherheit und der Effizienz der Verwaltungsmitarbeiter durch Investitionen in Arbeitsplatztechnik und Standardisierung der eingesetzten Technik (Kennzahl 11440009)2. Erhöhung der Informationssicherheit durch Standardisierung der Passwortrichtlinien zur Windows-Benutzeranmeldung nach BSI (Kennzahl 11440021)3. Druckerservice: Verbesserung der Wirtschaftlichkeit, Erhöhung Effizienz der Benutzerbetreuung, Verbesserung Arbeitsschutz durch Zentralisierung der Druckerdienste auf Multifunktionsgeräte (Kennzahl 11440022)4. Erhöhung Effizienz des Technikeinsatzes über eine zentrale und automatisierte Softwareverteilung (Kennzahl 11440023)

1.1.4.4.1000 1.1.4.4.2000 1.1.4.4.3000 1.1.4.4.3200 1.1.4.4.4000 1.1.4.4.5000 1.1.4.4.6000 1.1.4.4.7000

Grundsätze, Strategien, Handlungsrahmen, StandardsBetrieb und Unterhaltung der zentralen Infrastruktur (Rechnersysteme und Netze)Unterhalt, Pflege und Betreuung von FachanwendungenFachverfahrenBereitstellung IT-Arbeitsplätze, BenutzerserviceBetrieb und Unterhaltung TelekommunikationsanlagenIT - Medienzentrum / SchulenFreifunk-Projekt nach Backbone-Betreiberkonzept


Leistung


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichZentrale Dienste1.1.4ProduktgruppeTechnikunterstützte Informationsverarbeitung1.1.4.4Produkt

Beschreibung


Intern Produktart:

verantwortlich


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


24 von 271




19,50Anzahl StellenAnzahl EndgeräteAnzahl PC DesktopAnzahl PC LaptopAnzahl ThinClientAnzahl MobilAnzahl FestnetztelefonAnzahl Drucker lokalAnzahl IT-NutzerAnzahl FachverfahrenAnteil Fachverfahren AAnteil Fachverfahren BAnzahl StandardverfahrenAnzahl NutzeranfragenAnteil DirektlösungsquoteAnteil Lösungszeit < 5 ATGesamtzufriedenheit NutzerAnzahl ProjekttageAnzahl Nutzeranfragen je IT-Mitarbeiter pro TagAnzahl Projekttageje IT-MitarbeiterAnteil ungeplante ProjekteAnteil ungeplante Projekte an InvestivkostenAnteil APC älter 5 Jahre - SchulenAnzahl Rechnerkabinette - SchulenAnzahl APC - SchulenAnzahl iTafel - SchulenDL-Kosten FachverfahrenDL-Kosten zentrale IT-Infrastruktur

000000101144002411440025

11440026114400271144002811440029

11440030

1144003111440032

11440033

11440034

11440035

11440036

11440037

11440038

11440039

1144004011440041

11440042

11440043

11440044

11440045

11440046

11440047

11440048

11440049

11440050

201920182017

- - -

- - - -

-

- -

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-

-

-

-

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- -

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-

-

- -

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-

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-

-

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-

-


2021Plan

2022Plan

- - -

- - - -

-

- -

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-

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- -

-

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- -

-

-

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-

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-

- -

-

-

-

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-

-

-

-

-

0 0

0 0 0 0

0

0 0

0

0

0

0

0

0

0

0 0

0

0

0

0

0

0

0

0

0


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


25 von 271





ab 01.01.2016 Beschaffung von Kopier- und Drucktechnik (vorher über Produkt 1.1.4.5 - Sonstige Zentrale Dienstleistungen)



Kosten IT-Büroarbeitsplatz

11440051

201920182017

- -


2021Plan

2022Plan

- - - 0


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


26 von 271

Festlegung von Grundsätzen des städtischen Beschaffungswesens (Zuständigkeiten und Verfahren); Büromaterial (Bestellung dezentral), EDV-Verbrauchsmaterial (dezentrale Bestellung), Beschilderung sowie Büroausstattung u.ä., Abschluss von Rahmenverträgen zur Beschaffung; zentrale Postein- und -ausgangsstelle, Abschluss von Rahmenverträgen für Postdienstleistungen; Umzugs- und Ausstattungsmanagement; Verwaltung der Beratungsräume im Rathaus; Leistungen der Verwaltungsbibliothek, Abschluss von Rahmenverträgen für die Verwaltungsbibliothek; Entgegennahme von Niederlegungen; Planung, Anmeldung und Abrechnung des GEZ-Rundfunkbeitrages

1.1.4.5

§ 5 Abs.2 ThürVwZVG



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichZentrale Dienste1.1.4ProduktgruppeSonstige zentrale Dienstleistungen1.1.4.5Produkt

Beschreibung


Intern Produktart:

verantwortlich



7,00Anzahl StellenPostausgang (Stück)dar. Postausgang Wahlen (Stück)Anfragen Verwaltungsbibliothek

0000001011450001

11450002

11450003

201920182017

- -

-

-

- -

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

-

- -

-

-

- -

-

-

170.858

0

487



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


27 von 271

Wahrnehmung der Eigentümerfunktion für städtische Grundstücke und Gebäude

Bearbeiten und Erlassen von Bescheiden nach der Grundstücksverkehrsordnung, zum Vorkaufsrecht, nach dem Sachenrechtsbereinigungs- und Vermögensgesetz; Begründung/Löschung dinglicher Rechte/ Baulasten für komm. Grundvermögen; Sicherung von Bauflächen für Erschließungsmaßnahmen durch Bauerlaubnisverträge; Bearbeitung und Vollzugvon Erwerb, Verkauf, Erbbaurechtsverträgen von Grundvermögen; Prüfung und Erteilung der Bescheinigung kleingärtnerischer Gemeinnützigkeit; Bearbeitung von Anträgen nach Schuldrechtsanpassungsgesetz;

Übergabe von speziellen Flächen zur Bewirtschaftung an Fachdienste im Rahmen ihrer Produktverantwortung einschl. Dokumentation

1.1.4.6

ThürKO; Grundstücksverkehrsordnung, Kleingartenwesen im übertragenen Wirkungskreis



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichZentrale Dienste1.1.4ProduktgruppeVermögensverwaltung1.1.4.6Produkt

Beschreibung

FDL Finanzen 2200


verantwortlich

7,20Anzahl StellenAnzahl sonstige Katasterauskünfte (BRW, ALB u.ä.) - gebührenfreiAnträge zur Feststellung des EinheitswertesGrundstücksankäufeGrundstücksverkäufeVerkaufserlöse in TEURVerfahren KommunalisierungGutachten

0000001011460004

11460005

11460006

11460007

11460008

11460009

11460010

201920182017

- -

-

-

-

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-

-

- -

-

-

-

-

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

-

-

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-

- -

-

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-

158

23

8

50

1.844

12

81


Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenBundesbehörden, Landesbehörden, Rechtsaufsichtsbehördeumliegende Gebietskörperschaften

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


28 von 271



Innere Verwaltung1.1ProduktbereichZentrale Dienste1.1.4ProduktgruppeVermögensverwaltung1.1.4.6Produkt

umgewidmetes Produkt ab 01.01.2016 infolge Strukturänderung (bis 31.12.2013 BauService)




R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


29 von 271

Bildung eines zentralen Fuhrparkes aus Anteilen des bisherigen dezentralen Fuhrparkbestandes (nur ausgewählte Fahrzeuge), Erarbeitung von Rahmenregeln zum zentralen Fuhrpark und zum dezentralen Fuhrpark, Verwaltung des zentralen Fuhrparkbestandes (Fuhrparkmanagement einschließlich Kostenüberwachung), Abschluss von Rahmenverträgen für den gesamten Fuhrpark (Instandhaltung, Kraftstoffe, Beschaffung usw.), Beschaffung von Fahrzeugen, Instandhaltung, Wartung, Reinigung und Betreuung von zentral einsetzbaren Fahrzeugen, Organisation und Durchführung von Fahrten und Transporten einschl. Verrechnung interner Leistungsbeziehungen

1.1.4.7

keine Pflichtaufgabe im Sinne § 2 Absatz 3 ThürKO, -pflichtig- im Sinne von nicht verzichtbar



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichZentrale Dienste1.1.4ProduktgruppeZentraler Fuhrpark1.1.4.7Produkt

Beschreibung


Intern Produktart:

verantwortlich

Rahmenverträge, die den Fuhrpark (zentral sowie auch dezentral) der Stadt betreffen, dürfen nur unter Einbeziehung des FD 1700 geschlossen, gekündigt bzw. abgeändert werden; der zentrale Fuhrpark wird nur einen Anteil des aktuell dezentralen Fuhrparkes übernehmen (Projektnummern FPK-G-jeweiliges Kfz-Kennzeichen) - alle anderen Fahrzeuge werden weiterhin dezentral von den bisherigen Stellen betreut.



2,10

5.145,98

0,40

Anzahl StellenAnzahl Fahrzeuge im zentralen Fuhrparkdurchschnittliche Kosten je Fahrzeug in EUR zentraler Fuhrparkdurchschnittliche Fahrzeugkosten jekm - Laufleistung in EUR

0000001011470001

11470003

11470004

201920182017

- -

-

-

- -

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

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-

24


Unternehmen und InvestorenVerwaltungsintern - VerwaltungsführungVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


30 von 271

Versicherungsmanagement, Abschluss von Rahmenverträgen und Einzelverträgen zu Versicherungsleistungen, zentrale Versicherungsbearbeitung und Versicherungsausschreibungen

1.1.4.8

keine Pflichtaufgabe im Sinne von § 2 Abs. 3 ThürKO



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichZentrale Dienste1.1.4ProduktgruppeVersicherungen1.1.4.8Produkt

Beschreibung



verantwortlich



0,92Anzahl StellenAnzahl bearbeiteteSchadensfälle (Versicherung)

0000001011480001

201920182017

- -

- -


2021Plan

2022Plan

- -

- -

- - 696



Verwaltungsextern - Versicherungsunternehmen und VersicherungsmaklerVerwaltungsextern - Bausachverständige

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


31 von 271

Abschluss, Verwaltung und Abrechnung des Geschäftsbesorgungsvertrages, des Rahmenmietvertrages mit der "Elstertal" Infraprojekt GmbH zu Hausverwaltung und Bewirtschaftung für den BgA Photovoltaik und den BgA R.-Diener-Str.. Vorgenannte Verträge enthalten die Berechnung/Abrechnung der Miete/Nutzungsentgelte sowie Betriebskosten, Raumvermietung und Vermittlung städtischer Mietobjekte; Unterhalt v. Hochbauten; Hausmeister und Hausarbeiterleistungen; Energiemanagement, Unterhalt techn. Anlagen einschl. EDV-Hausnetz



Innere Verwaltung1.1ProduktbereichZentrale Dienste1.1.4ProduktgruppeLiegenschaftsverwaltung BgA Photovoltaik und R.-Diener-Straße1.1.4.9Produkt

Beschreibung



verantwortlich




201920182017

- -


2021Plan

2022Plan

- - -


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


32 von 271

Federführung bei der Aufstellung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen, Federführung bei der Erstellung des Finanzplanes und der Investitionsübersicht, haushalts- und betriebswirtschaftliche Dienstleistungen; Mitwirkung Jahres- und Gesamtabschluss; Steuerung und Überwachung von Kreditgeschäften, Bürgschaften, Darlehens- und Schuldenverwaltung; Erfassung und Verwaltung der Nachlässe; Mitwirkung bei der Festsetzung von Verwaltungsgebühren

Festsetzung und Erhebung von Steuern einschl. Stundung, Niederschlagung und Erlass (Grundsteuer, Gewerbesteuer, Hundesteuer, Vergnügungssteuer, Übernachtungssteuer); Erstellung von Spendenbescheinigungen und steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigungen; Bearbeitung städtischer Steuerangelegenheiten

Federführung bei der Erstellung des Jahresabschlusses (einschließlich Gesamtabschluss) mit Ergebnis-, Finanz-, Teilrechnungen, Bilanz und Anhang; Erstellung und Pflege der Verfahrensdokumentation für das HKR-Programm; Fertigung von Tages- und Jahresabschlüssen; Mahnungen; Kreditoren- und Debitorenbuchführung;Annahme/ Leistung von baren und unbaren Ein- und Auszahlungen einschl. Verrechnungen; Führen der Anlagenbuchhaltung; Aufbewahrung der Rechnungsunterlagen; Aufbewahrung und Beförderung von Zahlungsmitteln, Wertpapieren, Urkunden usw.; Planung und Gewährleistung der Kassenliquidität; Bewirtschaftung der Kassenmittel (einschl. Geldanlagen und Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung); Einleitung von Vollstreckungsmaßnahmen für öffentlich-rechtliche, zugelassene privatrechtliche und privatrechtliche Forderungen mit Vollstreckung in bewegliches Vermögen wie z. B. durch Erteilen von Vollstreckungsaufträgen an Vollziehungsbeamte, Erlass von Forderungspfändungen und Pfändung von Rechten, Einleitung des gerichtlichen Mahnverfahrens, Beitreibung für Dritte im Wege der Amts- und Vollstreckungshilfe, Prüfung und Entscheidung über Vollstreckungsschutzanträge, Überwachung der bewilligten Ratenzahlungen sowie Vollstreckung in unbewegliches Vermögen und Sicherung von Forderungen wie z. B. durch Beantragung des Zwangsversteigerungsverfahrens, Prüfung und Beantragung Beitritt; Anträge auf Eintragung einer Zwangssicherungshypothek; Bearbeitung von außergerichtlichen Schuldenbereinigungs- und Insolvenzverfahren; fristgerechte Forderungsanmeldung zu Zwangsversteigerungsverfahren; Feststellung der Uneinbringlichkeit von Forderungen zur Vorbereitung von Niederschlagungen; Forderungsbewertung im Rahmen des Jahresabschlusses

Die Veranschlagung der kommunalen Steuern und Abgaben als solche werden über das Produkt 6.1.1.1 Steuern sowie die Allgemeinen Zuweisungen und die Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft über die Produkte 6.1.1.2 bzw. 6.1.2.1 dargestellt.

1.1.6.1

ThürNKFG, ThürGemHV-Doppik, ThürGemBV,ThürFAG



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichFinanzen1.1.6ProduktgruppeFinanzen1.1.6.1Produkt

Beschreibung

FDL Finanzen 2200


verantwortlich

Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete

Mitglieder des Stadtrates / Fraktionen / AusschüsseBundesbehörden, Landesbehörden, Rechtsaufsichtsbehörde

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


33 von 271




3,17Anzahl StellenDurchschnittliche Anzahl Anträge pro Vollzeitstelle SteuerwesenAnzahl VollzeitäquivalenteSteuern/Abgaben je 1.000 EinwohnerDurchschnittliche Anzahl Grundsteuerbescheide pro Vollzeitstelle im SteuerwesenDurchschnittliche Anzahl Gewerbesteuerbescheide pro Vollzeitstelle im SteuerwesenDurchschnittliche Anzahl Hundesteuerbescheide pro Vollzeitstelle im SteuerwesenAnzahl der bearbeiteten Anträgedavon Anzahl Anträge auf Erlassder GrundsteuerDurchschnittliche Bearbeitungszeit von Anträgen in StundenAnzahl Beherbungsbetriebe ÜbernachtungssteuerAnzahl HundesteuerbescheideAnzahl GewerbesteuerbescheideAnzahl vergnügungssteuerpflichtiger GeräteSteuerpflichtige gesamtdavon Grundsteuer Adavon Grundsteuer Bdavon Gewerbesteuer

0000001011612003

11612004

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201920182017

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2021Plan

2022Plan

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5.512

0

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34 von 271




davon Vergnügungssteuerdavon HundesteuerAnzahl bearbeiteteSpendenvorgängeUnbedenklichkeitsbescheinigungenregistrierte HundeAnteil Buchungsvorfälle durch Lastschrifteinzug in %Anteil Forderungen in Vollstreckung an Gesamtforderungen per 31.12. in %Anteil der durch Vollstreckung erledigten Forderungen zum Gesamtvolumen Vollstreckung des Jahres in %Anteil der durch Mahnung erledigten Forderungen zu Gesamtvolumen Mahnung des Jahres in %Niederschlagungsquote per 31.12. in% (niedergeschlagene Forderungen zu Gesamtforderungen)Wertberichtigungsquote per 31.12. in% (Wertberichtigungen zu Gesamtforderungen)Buchungsvorgänge GeschäftsbuchführungEin- und Auszahlungen der BarkasseBuchungsvorgänge in der FinanzbuchhaltungEinnahmen aus Vollstreckungsmaßnahmen - Außendienst

11612019

11612020

11612021

11612022

1161202311613010

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11613019

11613023

11613024

201920182017

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2021Plan

2022Plan

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0

0

151

58

4.050 32

11

54

77

3

0

122.785

4.158

514.877

252.450

0


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


35 von 271







Einnahmen aus Vollstreckungsmaßnahmen - InnendienstAnzahl der Vollstreckungsaufträge - InnendienstAnzahl der Vollstreckungsaufträge - AußendienstAnzahl der neuen InsolvenzverfahrenAnzahl der laufenden Insolvenzverfahren(Altfälle)Anzahl ZwangsversteigerungenAnzahl Amtshilfeersuchen

11613025

11613026

11613027

11613030

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11613032

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201920182017

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2021Plan

2022Plan

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2.124.294

11.638

1.855

279

2.100

29

4.593


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


36 von 271

Festsetzung und Erhebung von Steuern einschl. Stundung, Niederschlagung und Erlass (Grundsteuer, Gewerbesteuer, Hundesteuer, Vergnügungssteuer, Übernachtungssteuer); Erstellung von Spendenbescheinigungen und steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigungen; Bearbeitung städtischer Steuerangelegenheiten

Die Veranschlagung der kommunalen Steuern und Abgaben als solche werden über das Produkt 6.1.1.1. Steuern dargestellt.

1.1.6.2

Thüringer Kommunalabgabengesetz; Abgabenordnung; Gemeindefinanzreformgesetz, Thür. Verordnung zur Ausführung des Gemeindefinanzreformgesetzes, ThürFAG, Grundsteuergesetz, Gewerbesteuergesetz; Hebesätze der Grundsteuer A und B sowie Gewerbesteuer gemäß Haushaltssatzung; Hundesteuersatzung; Vergnügungssteuersatzung, Übernachtungssteuersatzung



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichFinanzen1.1.6Produktgruppebis 31.12.2018 Bearbeitung von Steuerangelegenheiten1.1.6.2Produkt

Beschreibung

FDL Finanzen 2200


verantwortlich

Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenFinanzamt und andere Steuerbehörden

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


37 von 271



Innere Verwaltung1.1ProduktbereichFinanzen1.1.6Produktgruppebis 31.12.2018 Bearbeitung von Steuerangelegenheiten1.1.6.2Produkt


Im Rahmen Org.-Verfügung vom 01.07.2018: Zuordnung ab 01.01.2019 zum THH 2022 und Zusammenschluss mit Produkt 1.1.6.1 Finanzen


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


38 von 271

Federführung bei der Erstellung des Jahresabschlusses (einschließlich Gesamtabschluss) mit Ergebnis-, Finanz-, Teilrechnungen, Bilanz und Anhang; Erstellung und Pflege der Verfahrensdokumentation für das HKR-Programm; Fertigung von Tages- und Jahresabschlüssen; Mahnungen; Kreditoren- und Debitorenbuchführung;Annahme/ Leistung von baren und unbaren Ein- und Auszahlungen einschl. Verrechnungen; Führen der Anlagenbuchhaltung; Aufbewahrung der Rechnungsunterlagen; Aufbewahrung und Beförderung von Zahlungsmitteln, Wertpapieren, Urkunden usw.; Planung und Gewährleistung der Kassenliquidität; Bewirtschaftung der Kassenmittel (einschl. Geldanlagen und Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung); Einleitung von Vollstreckungsmaßnahmen für öffentlich-rechtliche, zugelassene privatrechtliche und privatrechtliche Forderungen mit Vollstreckung in bewegliches Vermögen wie z. B. durch Erteilen von Vollstreckungsaufträgen an Vollziehungsbeamte, Erlass von Forderungspfändungen und Pfändung von Rechten, Einleitung des gerichtlichen Mahnverfahrens, Beitreibung für Dritte im Wege der Amts- und Vollstreckungshilfe, Prüfung und Entscheidung über Vollstreckungsschutzanträge, Überwachung der bewilligten Ratenzahlungen sowie Vollstreckung in unbewegliches Vermögen und Sicherung von Forderungen wie z. B. durch Beantragung des Zwangsversteigerungsverfahrens, Prüfung und Beantragung Beitritt; Anträge auf Eintragung einer Zwangssicherungshypothek; Bearbeitung von außergerichtlichen Schuldenbereinigungs- und Insolvenzverfahren; fristgerechte Forderungsanmeldung zu Zwangsversteigerungsverfahren; Feststellung der Uneinbringlichkeit von Forderungen zur Vorbereitung von Niederschlagungen; Forderungsbewertung im Rahmen des Jahresabschlusses

1.1.6.3

§ 17 ThürNKFG; § 27 ThürGemHV-Doppik; ThürGemBV; § 21 ThürVwZVG; ThürVollstrBehV, Inso; AO; ZPO



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichFinanzen1.1.6Produktgruppebis 31.12.2018 Finanzbuchhaltung1.1.6.3Produkt

Beschreibung

FDL Finanzen 2200

Extern/Intern 010301 Vollstreckung Aufgabenschlüssel:

Produktart:

verantwortlich


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


39 von 271



Innere Verwaltung1.1ProduktbereichFinanzen1.1.6Produktgruppebis 31.12.2018 Finanzbuchhaltung1.1.6.3Produkt


Im Rahmen Org.-Verfügung vom 01.07.2018: Zuordnung ab 01.01.2019 zum THH 2022 und Zusammenschluss mit Produkt 1.1.6.1 Finanzen


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


40 von 271

Grundsätzliche Angelegenheiten des Haushalts-Kassen-Rechnungswesen, Steuerung und Überwachung des Haushaltsplanes; Fortschreibung und Auswertung des Haushaltssicherungskonzeptes; Erstellen von Berichten (auch für Haushalts- und Finanzausschuss) im Rahmen Finanzcontrolling einschließlich Analyse, Mittelbewilligungen, -freigaben, - sperrungen; Angelegenheiten des Finanzausgleiches; Schaffung Grundlagen im Rahmen der Kosten- und Leistungsrechnung sowie innerbetriebliche Leistungsverrechnungen

1.1.7.1

ThürNKFG, ThürGemHV-Doppik, ThürGemBV



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichSteuerung und Controlling1.1.7ProduktgruppeFinanzcontrolling1.1.7.1Produkt

Beschreibung

FDL Finanzen 2200

Intern Produktart:

verantwortlich





201920182017

- -


2021Plan

2022Plan

- - -




R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


41 von 271

Steuerung zentraler Angelegenheiten für die gesamte Verwaltung; Erarbeitung von Vorschlägen zu Zielbildungsprozessen für die Gesamtverwaltung unter Berücksichtigung von Produkt- und Prozesskritik; Berichterstattung zur Zielerreichung im Rahmen strategischer Planungen, Mitwirkung Jahresabschluss hinsichtlich Abrechnung Ziele und deren Kennzahlen; Berichtswesen als umfassende Information der Entscheidungsträger; Entwickung und Fortschreibung von Rahmenregelungen für das gesamte Controllingsystem; IT-Steuerung hinsichtlich notwendiger Prozessänderungen im Rahmen Digitalisierung; Statistische Grundlagen als Basis strategischer Entscheidungen

1.1.7.2

§ 52a ThürKO iVm § 3 ThürKDG



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichSteuerung und Controlling1.1.7ProduktgruppeVerwaltungscontrolling1.1.7.2Produkt

Beschreibung


Intern Produktart:

verantwortlich


Wiedereröffnung im Rahmen Org.-Verfügung vom 01.07.2018; Zuordnung ab 01.01.2019 zum THH 0110


4,79Anzahl StellenQuote Stellenplanveränderungen

0000001011720001

201920182017

- -

- -


2021Plan

2022Plan

- -

- -

- - 0



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


42 von 271

Grundsatzfragen der Beteiligungspolitik; Entwicklung von steuerungs- und controllingeeigneter Finanzvorgaben; Überprüfung der Liquidität im Rahmen des Finanzmanagements; Analyse von Jahresabschlüssen und Berichten der städtischen Unternehmen sowie Erarbeitung von Beschlussvorlagen in diesem Bereich; Erstellung des jährlichen Beteiligungsberichtes entsprechend § 75 a ThürKO; Beratung und Mitarbeit an handels-, gesellschafts- und steuerrechtlichen Analysen einschließlich Erarbeitung von Beschlussvorlagen im Bereich der städtischen Unternehmen; Zentrales Archiv für wesentliche Dokumente der städtischen Beteiligungen; Überwachung der Finanzwirtschaft der Eigengesellschaften im Hinblick auf die Auswirkung auf die Finanzplanung und den Haushalt der Stadt Gera, Mitwirkung Jahres- und Gesamtabschluss

1.1.7.3

ThürKO



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichSteuerung und Controlling1.1.7ProduktgruppeBeteiligungscontrolling1.1.7.3Produkt

Beschreibung

Bürgermeister 2000

Intern Produktart:

verantwortlich



2,00Anzahl StellenKosten je 1000 Einwohner in EURAnzahl mittelbare Beteiligungen > 50%Anzahl unmittelbaren Beteiligungen > 50%Anzahl mittelbare Beteiligungen > 25% und <= 50%Anzahl unmittelbare Beteiligungen > 25% und <= 50%Anzahl Zweckverbände

0000001000000020

11730001

11730002

11730003

11730004

11730005

201920182017

- -

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2021Plan

2022Plan

- -

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- -

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-

1.656

0

7

0

2

4



Unternehmen mit städtischer BeteiligungMitglieder des Stadtrates / Fraktionen / Ausschüsse

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


43 von 271

Prüfung von Jahres- und Gesamtabschluss sowie der Eröffnungsbilanz einschließlich der Anlagen; Prüfung derEinhaltung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und der ordnungsgemäßen Haushaltswirtschaft; Prüfung zum Einsatz von DV-Programmen im Rechnungswesen;Prüfung von Eigenbetrieben und kommunalen Anstalten; Prüfung der Recht- und Zweckmäßigkeit sowie der Wirtschaftlichkeit der Verwaltung; Prüfung von Auftragsvergaben; Prüfung der Betätigung der Stadt an privatrechtlichen Unternehmen; Prüfungen, die sich die Stadt bei der Hingabe von Darlehen, bei der Stellung von Sicherheiten oder sonst vorbehalten hat; Prüfungen im Auftrag des Oberbürgermeisters und des Stadtrates; Prüfung der Zahlungsabwicklung; Prüfung von Verwendungsnachweisen für Zuwendungen; Prüfung/Maßnahmen zur Korruptionsprävention

1.1.8.1

§§ 21 ff ThürKDG i.V.m. § 52a ThürKO, § 28 ThürGemHV-Doppik, Rechnungsprüfungsordnung



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichPrüfung und Kommunalaufsicht1.1.8ProduktgruppeRechnungsprüfung1.1.8.1Produkt

Beschreibung

FDL Rechnungsprüfung / Revision 1600

Pflichtig Extern/Intern

Art der Aufgabe: Produktart:

verantwortlich

Zielgruppe: Zuwendungsgeber bei Vorprüfungen, Rechtsaufsicht und überörtliche Prüfung beim Rechnungshof, Dritte (z.B. Zweckverbände)


5,05Anzahl StellenKosten je 1000 Einwohner in EURAnzahl Aufträge Beratung/SonstigePrüfungAnzahl Prüfungen

0000001000000020

11810001

11810003

201920182017

- -

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2021Plan

2022Plan

- -

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- -

-

-

4.199

407

54



Mitglieder des Stadtrates / Fraktionen / AusschüsseBundesbehörden, Landesbehörden, Rechtsaufsichtsbehörde

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


44 von 271

Beauftragung v. Anwälten; Durchführung von Rechtsbehelfsverfahren; Prozessführung/ Abschluss von Vergleichen; Rechtsberatung der Organisationseinheiten der Verwaltung; Rechtsberatung der politischen Gremien und der Verwaltungsführung; Stellung von Strafanträgen; Vertragsprüfungen; Betreuung von Rechtsstudenten und Rechtsreferendaren im Rahmen ihrer praktischen Ausbildung;

Reisekostenprüfung inkl. Abrechnung; etwaige Überarbeitung der Dienstreiseordnung

Verfahrens- und Unterlagenprüfung; Festlegung von Vergabeverfahren, Fristen und Bieterbeteiligungen; Bekanntmachungen national und EU-weit; Angebotseinholung; Submission/ Angebotsöffnung; Angebotserstprüfung; Kontrolle und Überwachung des Verwaltungsdurchlaufs; gutachterliche Prüfung von Vergabevorschlägen; Vorbereitung Rechnungsprüfungs- und Vergabeausschuss; EU-Pflichtinformation / Bieterinformation über zu vergebende / vergebene Aufträge; zentrale Bearbeitung von Rüge- und Nachprüfverfahren; Fortschreibung aller städtischen Vergabevorschriften

1.1.9.1

§ 53 Abs. 2 ThürKO i.V.m. § 78 ZPO, § 35 ThürJAPO, Thür. Reisekostengesetz, Thür. Trennungsgeldverordnung, TVAöD

1.1.9.1.1000 1.1.9.1.2000

Juristische LeistungenÖffentliches Vergabewesen


Leistung


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichRecht1.1.9ProduktgruppeRecht1.1.9.1Produkt

Beschreibung


Intern Produktart:

verantwortlich


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


45 von 271



Innere Verwaltung1.1ProduktbereichRecht1.1.9ProduktgruppeRecht1.1.9.1Produkt

Sowohl Kennzahlen als auch Aufwendungen und Erträge beziehen sich auf die zentrale Erbringung von juristischen Leistungen im FD 1700.Daneben erfolgt im Speziellen die gerichtliche Vertretung der Stadt in einzelnen Fachverfahren durch Juristen in den Dezernaten bzw. Fachdiensten. Die damit verbundenen Aufwendungen werden direkt den betroffenen Produkten zugeordnet.

Bis 31.12.2017 Produkt für Juristische Leistungen. Ab 01.01.2018 neue Produktbezeichnung mit zwei KTR 11911000 und 11912000.



4,13Anzahl StellenKosten je 1000 Einwohner in EURAnzahl abgeschlossene Fälle gerichtlicher VertretungAnteil gewonnenerVerfahren an Verfahren gesamt in %Anzahl gestellte StrafanträgeAnzahl noch laufende VerfahrenAnzahl anhängigerArbeitsgerichtsprozesse und Gerichtsprozesse mit Beamtengeprüfte VerträgeAnzahl Anträge auf Reisekostenerstattungdavon EU-weitAnzahl Vergabeverfahren nach VOB

0000001000000020

11910001

11910002

11910003

11910004

11910005

1191000611910007

1191000911910012

201920182017

- -

-

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- -

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2021Plan

2022Plan

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-

- -

- -

- -

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-

-

-

- -

- -

3.676

52

90

77

278

2

31 1.000

7 153


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


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Verfahrens- und Unterlagenprüfung; Festlegung von Vergabeverfahren, Fristen und Bieterbeteiligungen; Bekanntmachungen national und EU-weit; Angebotseinholung; Submission/ Angebotsöffnung; Angebotserstprüfung; Kontrolle und Überwachung des Verwaltungsdurchlaufs; gutachterliche Prüfung von Vergabevorschlägen; Vorbereitung Rechnungsprüfungs- und Vergabeausschuss; EU-Pflichtinformation/Bieterinformation über zu vergebende/vergebene Aufträge; zentrale Bearbeitung von Rüge- und Nachprüfverfahren; Fortschreibung aller städtischen Vergabevorschriften

1.1.9.2

Pflichtaufgabe nach § 1 Abs. 2 Thüringer Vergabegesetz und § 24 ThürGemHV-Doppik; im Übrigen nach Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), Vergabeverordnung (VgV) und ThürVV zur Vergabe öffentlicher Aufträge (VVöA)

Ziele bis 2015:1. Sicherung der Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften (Kennzahl 11920021)Ergänzung eines Zieles ab Haushaltsplan 2015:2. Einführung der E-Vergabe bis April 2016 auch unterhalb der Schwellenwerte (Kennzahl 11920022)



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Innere Verwaltung1.1ProduktbereichRecht1.1.9Produktgruppebis 31.12.2017 Öffentliches Vergabewesen, ab 2018 im P 1.1.9.11.1.9.2Produkt

Beschreibung


Intern Produktart:

verantwortlich


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


47 von 271



Innere Verwaltung1.1ProduktbereichRecht1.1.9Produktgruppebis 31.12.2017 Öffentliches Vergabewesen, ab 2018 im P 1.1.9.11.1.9.2Produkt




R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


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Erarbeitung wahlstatistischer Auswertungen; Erstellung von Prognosen, Vorausschätzungen und Modellrechnungen nach Bildung empirisch gesicherter Hypothesen, Betreuung von Gutachten zu Spezialthemen; Erhebung, Prüfung, Sammlung, Bereitstellung und Weitergabe v. statistischen Daten gem. Vorgaben u. Regelungen von EU, Bund und Land, einschl. Mitwirkung/Unterstützung bei staatl. Statistiken anderer Stellen; Erteilung v. Auskünften, Bearbeitung statistischer Anfragen; Konzeption, Entwicklung und Betrieb des einzeldatenbasierten statistischen Informationssystems-Speicherung u. Aktualisierung von Einzel- u. Aggregatdaten f. Nutzer innerhalb u. außerhalb der Stadtverwaltung; Konzeption, Erhebung, Aufbereitung, Bereitstellung u. Dokumentation lokaler Statistiken bei Bürgern, Kunden und Mitarbeitern; Pflege u. Weiterentwicklung d. innergemeindlichen Raumbezugssystems; Monitoring(Statistiken f. pflichtigen eigenen Wirkungskreis, soweit nicht bei anderen Produkten erfasst)

1.2.1.1

Thüringer Statistikgesetz

1.2.1.1.1000 Zensus


Leistung


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichStatistik und Wahlen1.2.1ProduktgruppeStatistik1.2.1.1Produkt

Beschreibung




verantwortlich


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


49 von 271



Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichStatistik und Wahlen1.2.1ProduktgruppeStatistik1.2.1.1Produkt

Neuer Kostenträger ab 2019 für Zensus. Erläuterungen und Hinweise

1,55Anzahl StellenKosten je 1000 Einwohner in EURAnzahl fachliche ZuarbeitenAnzahl spezielle BerichteAnzahl VeröffentlichungenAnzahl Umfragen/BefragungenAnzahl landesplanerische kleinräumige Einwohnerabfragen (einschließlich Ortsteil unterhalb Gemeindeteil)Anzahl Beratungen innerhalb VerwaltungAnzahl/Zeitaufwand Datenauswertungen des Thüringer Landesamtes für StatistikAnzahl/Zeitaufwand Zuarbeiten an Presse und StadtmarketingAnzahl/Zeitaufwand Veröffentlichungenim Internet

0000001000000020

12110001

12110002

12110003

12110004

12110005

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1.713

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R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


50 von 271

ordnungsgemäße und termingerechte Vorbereitung und Durchführung von allgemeinen Wahlen und Volksentscheiden gem. DienstanweisungDazu zählen u.a. Wahlleitung, Koordinierung, Erstellung Wählerverzeichnis, Organisation Briefwahl, Planung und Bewirtschaftung der finanziellen Mittel, Statistik, Bekanntmachungen und Veröffentlichungen, Federführungbei der Gewinnung von Wahlhelfern - einschl. Einsatzorganisation und Abrechnung, Beschaffung und Bereitstellung von Hard-/Software, technische Ausführung von Massendrucken, fernmeldetechnische Absicherung, sonstige zentrale Dienstleistungen im Zusammenhang mit Beschaffung/ Versand/ Transport, Auswahl und Einrichtung funktionsfähiger Wahlräume.

1.2.1.2

Europawahlgesetz, Bundeswahlgesetz, Thüringer Landeswahlgesetz, Thüringer Kommunalwahlgesetz

1.2.1.2.1000 1.2.1.2.2000 1.2.1.2.3000 1.2.1.2.4000 1.2.1.2.5000

EuropawahlBundestagswahlLandtagswahlKommunalwahl/ OberbürgermeisterwahlOrtsteilratswahl


Leistung


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichStatistik und Wahlen1.2.1ProduktgruppeWahlen1.2.1.2Produkt

Beschreibung


Übertragen Extern


verantwortlich

Bürgerinnen und Bürger der Stadt Gera

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


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Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichStatistik und Wahlen1.2.1ProduktgruppeWahlen1.2.1.2Produkt

In 2018 Änderung der Auftragsklasse von "pflichtig" auf "übertragen" Erläuterungen und Hinweise

1,55Anzahl StellenAnzahl Wahlhelfer KommunalwahlKosten für Wahlhelfer KommunalwahlAnzahl Wahlhelfer BundestagswahlKosten für Wahlhelfer BundestagswahlAnzahl Wahlhelfer LandtagswahlKosten für Wahlhelfer LandtagswahlAnzahl Wahlhelfer EuropawahlKosten für Wahlhelfer EuropawahlAnzahl Wahlhelfer Ortsteilbürgermeister-/ OrtsteilratswahlKosten für Wahlhelfer Ortsteilbürgermeister-/ Ortsteilratswahl

0000001012120001

12120002

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12120004

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12120010

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2021Plan

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0


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52 von 271

Bearbeitung von Vorgängen und Durchführung ordnungsbehördlicher Maßnahmen zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, insbesondere Veranstaltungen nach § 42 OBG, Versammlungen, Sammlungen, Lotterie- und Glücksspielrecht, Sonn- und Feiertagsschutz, Bestattung von Amts wegen, Tiergefahrenrecht, Waffenrecht, Jagdrecht, Fischereirecht, Fundbüro

1.2.2.1

Ordnungsbehördengesetz, Versammlungsgesetz, Thüringer Sammlungsgesetz, Glücksspielstaatsvertrag, Gesetz zur Änderung der gesetzlichen Grundlagen des Thüringer Glücksspielwesens, Thüringer Glücksspielgesetz, Thüringer Feiertagsgesetz, Thüringer Bestattungsgesetz, Sprengstoffgesetz, Thüringer Gesetz zum Schutz der Bevölkerung vor Tiergefahren, Waffengesetz, Thüringer Fischereigesetz, Bundesjagdgesetz, Thüringer Jagdgesetz, Bürgerliches Gesetzbuch sowie die dazu erlassenen Rechtsverordnungen

1.2.2.1.4000 Gewerbeangelegenheiten


Leistung


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichOrdnungsangelegenheiten1.2.2ProduktgruppeSicherheit und Ordnung1.2.2.1Produkt

Beschreibung

FDL Ordnungsangelegenheiten 2400

Übertragen Extern 010311 Allgemeines Ordnungsrecht Aufgabenschlüssel:


verantwortlich

8,25Anzahl StellenKosten je 1000 Einwohner in EURVorgänge nach TiergefahrengesetzVorgänge ordnungsbehördlicher BestattungenAnzahl Fundanzeigen

0000001000000020

12210102

12210103

12210104

201920182017

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2021Plan

2022Plan

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6.802

561

92

844


Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, Institutionen

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Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichOrdnungsangelegenheiten1.2.2ProduktgruppeSicherheit und Ordnung1.2.2.1Produkt

Zielgruppe: Anmelder von Versammlungen, Veranstalter, Hundehalter, Hundeführer, bestattungspflichtige Angehörige, Verlierer/Finder von Fundstücken, Verhaltens- und Zustandsstörer; Jäger, Jagdscheininhaber, Angler, Sportschützen, Waffenhändler, Betreiber vonSchießstätten, Falkner

Weitere Aufgabenschlüssel aus ehemaliger Auftragskostenpauschale:010325 Ausführung Waffengesetz, 010703 Prüfungen Beschussgesetz, 010902 Jagdbehörde, 010903 Verfahren b. Wild-/Jagdschaden, 010904 Fischereibehörde, 010905 Fischereiwesen, 010312 Versammlungsrecht, 010313 Feiertagsrecht, 010316 Vereinswesen, 010319 Fundrecht, 010601 Lotterien, 010317 Sammlungen

Leistungen ab 2016 auf die Produkte 12240000 und 12270000 aufgeteilt


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Durchführung von Ordnungswidrigkeitsverfahren nach Anzeige der Fachdienste der Stadtverwaltung, anderer Behörden und Ämter sowie von Bürgern; Vertretung der Stadt Gera im Ordnungswidrigkeitsverfahren vor Gericht

1.2.2.2

OwiG und versch. ergänzende Regelungen

Ziele im Haushaltsjahr 2017:1. Die Implementierung des (teil-)stationären Blitzens als HSK-Maßnahme M1222-2.01 ist im Jahr 2017 abzuschließen (Kennzahl 12220009).2. Der Fachdienst Ordnungsangelegenheiten strebt an, die im Haushaltsplan 2017 veranschlagten ordnungsrechtlichen Erträge (Sachkonto 46210000) zu erwirtschaften (Kennzahl 12220008).

1.2.2.2.1000 1.2.2.2.2000 1.2.2.2.3000 1.2.2.2.5000 1.2.2.2.6000

Verfahren des ruhenden VerkehrsVerfahren sonstige OrdnungswidrigkeitenVerfahren des fließenden VerkehrsOrdnungsgelder/KostenAkteneinsicht


Leistung


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichOrdnungsangelegenheiten1.2.2ProduktgruppeBußgeldverfahren1.2.2.2Produkt

Beschreibung


Übertragen Extern/Intern 010318 Ordnungswidrigkeiten Aufgabenschlüssel:


verantwortlich


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55 von 271



Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichOrdnungsangelegenheiten1.2.2ProduktgruppeBußgeldverfahren1.2.2.2Produkt

Zielgruppe: natürliche Personen, juristische Personen und Personenvereinigungen, die gegen spezialgesetzliche Regelungen und Verordnungen verstoßen


7,05Anzahl StellenAnzahl VerwarngeldverfahrenAnzahl BußgeldverfahrenAnzahl KostenbescheideAnzahl Widersprüche gesamtordnungsrechtliche Erträge in EURImplementierung des (teil-)stationären Blitzens; 1 = abgeschlossenAnzahl Bußgeldverfahren,dav. ruhender VerkehrAnzahl Bußgeldverfahren,dav. fließender VerkehrAnzahl Bußgeldverfahren,dav. Sonstige (für andere FD)Anzahl Bußgeldverfahren,dav. Kfz-ZulassungAnzahl verjährte Verfahren (mit neuem FV)

0000001012220001

12220002

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12220004

12220008

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201920182017

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33.153

2.616

1.517

127

877.011

1

23.420

12.114

1.279

473

35


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Durchführung von gewerberechtlichen VorschriftenVollzug der Gewerbeordnung (Bearbeitung von Gewerbeanzeigen, Reisegewerbe, Marktgewerbe und erlaubnispflichtige Gewerbe, Gewerbeauskünfte),Vollzug gewerberechtlicher Spezialvorschriften, insb. im Bereich Gaststätten, Spielhallen, Bewachungsgewerbe, Makler, Bauträger, Baubetreuer, Finanzanlagenvermittler, Pfandleiher, Versteigerer, HeilpraktikerVollzug der Handwerksordnung Vollzug des SchornsteinfegerrechtsVollzug des Thüringer LadenöffnungsgesetzesVollzug des Thüringer NichtraucherschutzgesetzesEntgegennahme von Anzeigen zum Vertrieb pyrotechnischer Gegenstände

1.2.2.4

Gewerbeordnung , Thüringer Gaststättengesetz, Thüringer Spielhallengesetz, Thüringer Ladenöffnungsgesetz,Thüringer Nichtraucherschutzgesetz, Handwerksordnung, Preisangabenverordnung, Schornsteinfeger-Handwerksgesetz, Kehr- und Überprüfungsordnung , Heilpraktikergesetz, Sprengstoffgesetz (Vertrieb pyrotechnischer Gegenstände) sowie die dazu erlassenen Rechtsverordnungen

Durchsetzung gewerberechtlicher Vorschriften auf dem bisherigen Niveau (Kennzahl 12240001)

Splittung des (bis 2015 wesentlichen) Produktes 1221 in die neuen Produkte 1224 und 1227. Das Ziel bezog sich inhaltlich auf Gewerbekontrollen. Damit wird als wesentliches Produkt ab 2016 das Produkt 1224 festgelegt.



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichOrdnungsangelegenheiten1.2.2ProduktgruppeGewerbe1.2.2.4Produkt

Beschreibung


Übertragen Extern 010702 Gewerbe Aufgabenschlüssel:


verantwortlich

5,40Anzahl StellenAnzahl Gewerbekontrollen(je Quartal 50)Anteil Kontrollen allgemeiner Vorschriften in %Anteil Kontrollen von Gaststätten in %Anteil Kontrollen erlaubnispflichtigerGewerbebetriebe in %

0000001012240001

12240002

12240003

12240004

201920182017

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2021Plan

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124

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4

4



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Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichOrdnungsangelegenheiten1.2.2ProduktgruppeGewerbe1.2.2.4Produkt

Zielgruppe: Gewerbetreibende, Heilpraktiker, Bezirksschornsteinfeger, Gastwirte, Veranstalter, Händler

Weitere Aufgabenschlüssel aus ehemaliger Auftragskostenpauschale:010806 Heilpraktikerwesen, , 010802 Arbeitsschutz, 010801 Ladenschluss, 010701 Handwerk

neu gebildetes Produkt ab 01.01.2016 - Leistungen bis 2015 im Produkt 12210000 enthalten


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Meldewesen:An-, Um- und Abmeldungen; Antrag auf Ausstellung von Führungszeugnissen; Antrag auf Auskunft aus dem Gewerbezentralregister; Erteilung von Melderegisterauskünften, Erfassung der Wehrpflichtigen, Bereitstellung von Massendatenanforderungen, Beglaubigungen, Bearbeitung des elektronischen Nachrichtenkorbes

Ausweise und andere Dokumente:Erstellung der Anträge auf Personalausweise, vorläufige Personalausweise, vorläufige Reisepässe, EURO- Pässe und Kinderreisepässe; Kontrolle der fertig gestellten Dokumente; Versandabwicklung mit Bundesdruckerei; Nachbearbeitung bei Eingang, Übergabe an die Ausgabestelle; Herstellung von vorläufigen Dokumenten; Befreiung von der Ausweispflicht; Erteilung von Auskünften aus dem Passregister/Ausweisregister an Berechtigte (einschl. Lichtbilder); passrechtliche Maßnahmen (Einziehung, Sicherstellung, Passversagung) und Maßnahmen nach dem Personalausweisgesetz (Einziehung und Befristung); Führung von Pass-/Ausweisregistern; Bearbeitung von Ordnungswidrigkeiten

Personenstandswesen: Führung der Testamentskartei; Beurkundungen im Zusammenhang mit Geburten; Beurkundungen im Zusammenhang mit Sterbefällen; Beurkundungen im Zusammenhang mit Eheschließungen; Ausstellung von Urkunden aus Personenstandsbücher und Fortführen von Personenstandsbüchern/Personenstandsregistern, Ahnenforschung; mündliche Auskünfte; Beurkundungen im Zusammenhang mit Lebenspartnerschaften; Standesamtsaufsicht; Bearbeitung von Anträgen zur Namensänderung; sonstige Beurkundungen/Beglaubigungen

Staatsangehörigkeit und Aufenthaltsrecht von Ausländern:Durchsetzung und Überwachung der Ausreiseverpflichtung; Vollzug der Abschiebung; Beantragung von Abschiebehaft u. Durchsetzung d. Abschiebung; Kontrolltätigkeit / Einhaltung des Aufenthaltsrechts; verwaltungsmäßige Betreuung bis zur rechtskräftigen Antragsentscheidung von Ausländern und Asylbewerbern; Prüfung von Anträgen zum Aufenthalt und Auflagen für Asylbewerber; Prüfung v. Anträgen, Erteilung u. Verlängerung v. Aufenthaltstiteln und Auflagenänderungen für Ausländer; Entgegennahme, Prüfung u. Entscheidung v. Anträgen auf Verleihung der deutschen Staatsbürgerschaft; Durchführung von Verfahren zur Feststellung der Staatsangehörigkeit

Zu allen Teilen des Produkts:Bearbeitung von Beschwerden, Einsprüchen und Widersprüchen

Standesamtsaufsicht und Namensänderung werden im FD 1700 erledigt - Leistungsverrechnung

1.2.2.5

Melderechtsrahmengesetz; Thür.MeldeG; Bundeszentralregister; Gesetz über das Gewerbezentralregister; OwiG, § 39 EStG; Passgesetz; Gesetz über Personalausweise; Thür. PA-Gesetz, Ausländergesetz; AZR-Gesetz; Asylverfahrensgesetz; GG; ThürVwVfG; Aufenthaltsgesetz; BGB; PersonenstandsG; StaatsangehörigkeitsregelungsG, Thüringer Verordnung zur Bestimmung der zu Beglaubigungen befugten Behörden; BGB; EGBGB; BVfG; Konsulargesetz; Gesetz über d. Änd. d. Familien- und Vornamens



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichOrdnungsangelegenheiten1.2.2ProduktgruppeEinwohnerwesen1.2.2.5Produkt

Beschreibung

FDL Einwohnerwesen 2500

Übertragen Extern 010320 Meldewesen Aufgabenschlüssel:


verantwortlich

Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraAsylbewerber und Ausländer

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1.2.2.5

1.2.2.5.1000 Anreizprogramm Hauptwohnsitznahme in Gera für Studenten/Auszubildende/Schüler


Leistung



Unternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, Institutionen

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24,21Anzahl StellenAnzahl ausgestellter DokumenteAnzahl Vorgänge zur NamensänderungAnzahl neu erfasster Ausländer (Zuzug:Aktenanlage/Aktenanforderung)Anzahl aktuell aufhältiger Ausländer (Bestand)Anzahl der Beurkundung Geburten / SterbefälleAnzahl der Beurkundung EheschließungenAnzahl einfache Melderegisterauskünfteerweiterte Melderegisterauskünfte, Auskünfte bei Auskunftssperre bzw. bedingten SperrvermerkenAnzahl der eingegangenen und zu bearbeitenden Nachrichten Xmeld, Xausländer, XpersonenstandAnzahl behördliche AuskunftsersuchenOrdnungswidrigkeitenverfahren Melde- und PasswesenAnzahl aktuell eingetragener SuchvermerkeAnzahl Befreiungen von der AusweispflichtGeburtenfälle mit Ausländerbeteiligung

0000001012250020

12250023

12250042

12250043

12250052

12250053

12250054

12250055

12250056

12250057

12250058

12250059

12250060

12250061

201920182017

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2021Plan

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11.186

0

3.869

6.045

2.769

305

6.772

561

33.990

26.349

368

3.272

61

217


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Eheschließungen mit AusländerbeteiligungAnzahl Ausstellung von Urkunden aus PersonenstandsbüchernAnzahl AhnenforschungenAnzahl Widersprüche und BeschwerdenAnzahl Terminvorsprachen gesamt (ohne Besucherverkehr am Servicepoint und unterminierte Vorsprachen)Anzahl erteilte/verlängerteAufenthaltserlaubnisse und blaue KartenAnzahl erteilte/verlängerteAufenthaltsgestattung, DuldungenAnzahl erteilte/verlängerteAufenthaltskarten (Angehörige EU-/EWR-Recht)ausgestellte Reiseausweise/ Ausweisersatzdokumente (Flüchtlinge, Ausländer, Staatenlose)festgestellte Teilnahmeberechtigungen und Teilnahmeverpflichtungen an IntegrationskursenAnzahl erteilte/verlängerteFiktionsbescheinigungenAnzahl erteilte Niederlassungserlaubnisse

12250062

12250063

12250064

12250065

12250066

12250067

12250068

12250069

12250070

12250071

12250072

12250073

201920182017

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2021Plan

2022Plan

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15

22.040

22

0

5.711

1.460

3.379

11

339

21

1.934

92


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


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Weitere Aufgabenschlüssel aus ehemaliger Auftragskostenpauschale:010305 Personenstandswesen, 010306 Namensänderungen, 010307 Namensänderungsanträge, 010308 Beglaubigungen, 010310 Amts- und Rechtshilfe in Verwaltungssachen mit dem Ausland, 010321 Pass- und Personalausweisbehörde, 010322 Wehrerfassung, 010329 Staatsangehörigkeitsrecht, 010330 Ausländerbehörde, 010335 Vollzug des Personenstandswesen


Anzahl erteilte Titel Daueraufenthalt-EG, erteilte Daueraufnethaltskarten, bescheinigte Daueraufenthaltsrechte EU-/EWR-BürgerVerpflichtungserklärungenUmzug Ausländer innerhalb des BundesgebietesAnzahl ablehnender Bescheide und Bescheide mit AuflageWiderspruchs- undKlageverfahrenAnzahl AbschiebungenAnzahl der zu bearbeitenden Nachrichten im Nachrichtenkorb OK.VisaAnzahl der Anträge auf deutsche Staatsbürgerschaftund Feststellungsverfahren

12250074

12250075

12250076

12250077

12250078

12250079

12250080

12250081

201920182017

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2021Plan

2022Plan

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4

160

2.830

3

4

30

12.995

41


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Schiedsstellen, Einrichtung und Unterhalt; Unterstützung der jeweiligen Schiedsperson bei ihrer Bürotätigkeit; Prüfung und Anweisung der Sachkosten; Vorbereitung der Wahlen inkl. Bewerbungsgespräche;Vorbereitung der Schöffenwahl bei Amtsgericht und Landgericht;Vorbereitung der Wahl der ehrenamtlichen Richter beim Verwaltungsgericht

1.2.2.6

Pflichtaufgabe nach ThürSchStG, § 36 GVG und § 28 VwGO



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichOrdnungsangelegenheiten1.2.2ProduktgruppeSchiedsstellen1.2.2.6Produkt

Beschreibung


Pflichtig Extern


verantwortlich

0,60Anzahl StellenAnzahl SchiedsstellenDurchschnittlicher Aufwand je Schiedsstelle in EUR

0000001012260001

12260002

201920182017

- -

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-


2021Plan

2022Plan

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- -

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5

1.099


Verwaltungsextern - Schiedspersonen, Bund Deutscher Schiedsmänner und -frauen, Amtsgericht, Verwaltungsgericht

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Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch Abwehr von Gefahren und Unterbindung und Beseitigung von Störungen sowie Vollzug der nach Thüringer Ordnungsbehördengesetz erlassenen Verordnungen und weitere gesetzliche Bestimmungen, sowie

Vollzugs- und Vollstreckungshilfe für andere Fachdienste und Behörden (Polizei, Zoll, u. a.) nach Gewerbeordnung, Thüringer Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz, Straßenverkehrsordnung, Fahrzeug-Zulassungsverordnung, Fahrerlaubnisverordnung, Thüringer Schulgesetz, Jugendschutzgesetz, kommunale Satzungen, usw.

1.2.2.7

Ordnungsbehördengesetz, Stadtordnung



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichOrdnungsangelegenheiten1.2.2ProduktgruppeVollzugsdienst1.2.2.7Produkt

Beschreibung


Übertragen Extern 010318 Ordnungswidrigkeiten Aufgabenschlüssel:


verantwortlich

Zielgruppe: Verhaltens- und Zustandsstörer; natürliche und juristische Personen

neu gebildetes Produkt ab 01.01.2016 - Leistungen bis 2015 im Produkt 12210000 enthalten


7,19Anzahl StellenAnzahl der Gesamtverfahren Vollzugsdienstdavon Anteil ordnungsbehördliche Verfahrendavon Anteil Amtshilfeverfahrendavon Anteil sonstige Verfahren

0000001012270004

12270005

12270006

12270007

201920182017

- -

-

-

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- -

-

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

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- -

-

-

-

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-

-

0

0

0

0



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65 von 271

Vorbereitung, Planung, Anordnung zur Aufstellung oder Änderung v. Verkehrszeichen u. -einrichtungenBearbeitung und Erteilung von Erlaubnissen, die zur Beförderung von Personen u. Gütern notwendig sind;Bearbeitung und Erteilung von Erlaubnissen f. Veranstaltungen auf öffentl. Verkehrsgrund n. § 29 StVO;Erteilung von Ausnahmegenehmigungen nach § 46 StVO;Anfertigung gutachterlicher Stellungnahmen bei Rechtsstreitigkeiten;Anhörung von Sondernutzungen unter Maßgabe des Straßenverkehrsrechts;Abnahme der Prüfung zur Ortskenntnis unter Maßgabe des Straßenverkehrsrechts;Genehmigung von Anwohnerparkausweisen

1.2.3.1

Straßenverkehrsordnung; Personenbeförderungsgesetz; Güterkraftverkehrsgesetz; VO EWG881/92; Gebührenordnung Ost für Maßnahmen im Straßenverkehr



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichVerkehrsangelegenheiten1.2.3ProduktgruppeVerkehrsrechtliche Anordnungen1.2.3.1Produkt

Beschreibung

FDL Verkehr 4100

Übertragen Extern 011901 Straßenverkehrsbehörde Aufgabenschlüssel:


verantwortlich

6,84Anzahl StellenAnzahl Anträge auf Erlaubnisse/Genehmigungen Personen-/Güterbeförderung gesamtAnzahl erteilte Erlaubnisse/Genehmigungen Personen-/Güterbeförderung gesamtAnzahl Ausnahmegenehmigungen nach § 46StVOAnzahl Erlaubnisse von Veranstaltungen n.§ 29 StVOAnzahl Anordnungen nach§ 45 StVOAnzahl Bewohnerausweise

0000001012310001

12310002

12310007

12310008

12310009

12310010

201920182017

- -

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

307

320

1.731

51

2.403

2.428



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66 von 271



Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichVerkehrsangelegenheiten1.2.3ProduktgruppeVerkehrsrechtliche Anordnungen1.2.3.1Produkt

Weitere Aufgabenschlüssel aus ehemaliger Auftragskostenpauschale:011903 Gefahrguttransport, 011904 Güterkraftverkehr, 011905 Personenbeförderungsgesetz


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67 von 271

Zulassung von Fahrzeugen im Straßenverkehr:- Erteilung von EG-Einzelgenehmigungen, Betriebserlaubnissen, nationalen und internationalen Zulassungsbescheinigungen sowie Ausnahmegenehmigungen,- Zuteilung von Kennzeichen (Normal-, Saison-, Historie-, rote Oldtimer- und Händler-, Kurzzeit- und Ausfuhrkennzeichen) sowie Feinstaubplaketten,- Fzg.-Registerführung einschließlich Sonderregister für Verteidigungs- und Katastrophenschutzfälle sowie Tarn- und Wechselkennzeichen,- Durchführung von Überwachungs- und Verwaltungszwangsmaßnahmen (Meldepflichten, Kfz-Steuer, Kfz-Versicherung, techn. Fahrzeugmängel) sowie Owi-Verfahren und Strafanzeigen, gerichtet gegen Fahrzeughalter bzw. Fahrzeugerwerber.

Zulassung von Personen im Straßenverkehr:- Erteilung von Fahrerlaubnissen, internationalen Fahrerlaubnissen, Fahrerkarten,- Durchführung von Überwachungs- und Verwaltungszwangsmaßnahmen (bei FE-Entzug, FE-Sperre, Rauschmitteln, erheblichen bzw. mehreren Verkehrsdelikten) sowie Owi-Verfahren und Strafanzeigen, gerichtetgegen Fahrerlaubnisbewerber und Fahrerlaubnisinhaber,- FE-Registerführung einschließlich Sonderregister Tarnführerscheine.

1.2.3.4

StVG, FZV, StVZO, VwGO, VwVfG, OwiG, KraftStDV, KraftStG, Verordnung zum Erlass und zur Änderung vonVorschriften über die Kennzeichnung emissionsarmer Kraftfahrzeuge (Kennzeichnungsverordnung), FeV, FahrlG, VInt

1.2.3.4.1000 1.2.3.4.2000

ZulassungswesenFahrerlaubniswesen


Leistung


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichVerkehrsangelegenheiten1.2.3ProduktgruppeZulassungs- und Fahrerlaubniswesen1.2.3.4Produkt

Beschreibung


Übertragen Extern 011902 Zulassung- u. Erlaubniswesen Aufgabenschlüssel:


verantwortlich

Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, InstitutionenFinanzamt und andere SteuerbehördenVersicherungen, Banken, Kreditinstitute

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68 von 271




21,25Anzahl StellenFahrzeugbestand (zugelassene Fahrzeuge) per 31.12. d. JahresGesamtfallzahl ZulassungenGesamtfallzahl AußerbetriebsetzungenGesamtfallzahl bearbeitete Überwachungsmaßnahmen ZulassungswesenGesamtfallzahl Widersprüche ZulassungswesenAnteil Wunschkennzeichen an Zulassungsvorgängen in %Kfz-Bestand pro VollzeitstelleMaßnahmen pro Vollzeitstelle ZulassungswesenAnteil zugesandterBankbriefe an den Zulassungsvorgängen in %Gesamtfallzahl bearbeitete FahrerlaubnisseGesamtzahl bearbeitete FahrerkartenGesamtfallzahl bearbeitete Überwachungsmaßnahmen FahrerlaubniswesenGesamtfallzahl derWidersprüche FahrerlaubniswesenAnzahl Maßnahmen pro Vollzeitstelle Fahrerlaubniswesen

0000001012341001

12341002

12341003

12341004

12341005

12341006

12341007

12341008

12341011

12342001

12342002

12342003

12342004

12342006

201920182017

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

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-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

59.102

18.011

13.210

5.513

51

14

3.823

357

2

4.907

496

3.995

12

918


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


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Zielgruppe: Fahrerlaubnisbewerber, Fahrerlaubnisinhaber, Fahrzeughalter, Fahrzeugeigentümer bei Abweichung vom Halter, Insolvenzverwalter, Auskunftersuchende, Kraftfahrt-Bundesamt, Bundesdruckerei

Weitere Aufgabenschlüssel aus ehemaliger Auftragskostenpauschale: 99911Mitwirkung Verwaltung Kfz-Steuer


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70 von 271

Maßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung von Ge- und Verboten im ruhenden und fließenden Verkehr; Abschleppmaßnahmen; Ahndung von Verstößen; Geschwindigkeitskontrollen

1.2.3.5

OwiG, Straßenverkehrsordnung, Thür. Straßengesetz, StVZO, Thür. VwZVG

1.2.3.5.1000 1.2.3.5.2000

Überwachung des ruhenden VerkehrsÜberwachung des fließenden Verkehrs


Leistung


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichVerkehrsangelegenheiten1.2.3ProduktgruppeVerkehrsüberwachung1.2.3.5Produkt

Beschreibung


Übertragen Extern 010318 Ordnungswidrigkeiten Aufgabenschlüssel:


verantwortlich

Zielgruppe: Fahrzeughalter und Fahrzeugführer Erläuterungen und Hinweise

11,17Anzahl StellenGesamtanzahl derMessstundenGesamtanzahl derGeschwindigkeitsverstösseGesamtbetrag der Geschwindigkeitsverstösse in TEUR

0000001012352001

12352002

12352003

201920182017

- -

-

-

- -

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

-

- -

-

-

- -

-

-

12.493

12.799

377


Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraTouristen, GästeUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, Institutionen

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


71 von 271

Überwachung des Gesundheitsstatus von Nutz-, Wild- und Haustieren bei anzeige- und meldepflichtigen Krankheiten sowie bei Sanierungsprogrammen, Diagnostik bei Seuchenverdacht, Kennzeichnung von Nutztieren, europaweites Melde- und Berichtswesen, Seuchenhygiene f. tierische Nebenprodukte und Biogasanlagen, Schutz des Lebens und Wohlbefindens der Tiere durch regelmäßige Überwachung (Tierschutz), Überprüfung privater Tierhalter nach Bürgerbeschwerden, Erstellung und Auswertung von Gutachten, Schutz vor Aggessionszuchten, Schlachttier- und Fleischuntersuchung, Kontrolle der Einhaltung lebensmittelrechtlicher Vorschriften um die Verbraucher vor gesundheitlichen Schäden und Irreführung durch Täuschung zu schützen, Kontrolle von Lebensmittel- und Tiertransporten, Kontrolle des Verkehrs mit Tabakerzeugnissen, kosmetischen Mitteln und Bedarfsgegenständen, EU-Zulassung von Betrieben, Ermittlung bei Erkrankungen nach dem Verzehr von Lebensmitteln, Erlass von Anordnungen zur Durchsetzung von Bestimmungen, Bearbeitung von Ordnungswidrigkeitsverfahren, ggf. Einleitung von Strafverfahren, Berichterstattung, Überwachung Tierarzneimittelverkehr

1.2.4.1

Thüringer AG Tierseuchengesetz, Thüringer Lebensmittelüberwachungsgesetz, Tierschutzgesetz, Arzneimittelgesetz, Tierische Nebenprodukte Beseitigungsgesetz, Betäubungsmittelgesetz, Infektionsschutzgesetz u.a.



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichVeterinärwesen/Lebensmittelüberwachung1.2.4ProduktgruppeVeterinär- und Lebensmittelüberwachung1.2.4.1Produkt

Beschreibung


Übertragen Extern 099912 Veterinär- u. Lebensmittelüberwach. § 12 Aufgabenschlüssel:


verantwortlich


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


72 von 271



Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichVeterinärwesen/Lebensmittelüberwachung1.2.4ProduktgruppeVeterinär- und Lebensmittelüberwachung1.2.4.1Produkt

Zielgruppe:Lebensmittel-, Kosmetika- und Tabakwarenbetriebe, die Artikel herstellen und lagern;Bürger und Unternehmen, die für andere Lebensmittel herstellen; Händler und Personen mit tierärztlicher Hausapotheke; Bürger und Unternehmen in Einrichtungen, die Tiere züchten, handeln und verkaufen


5,28Anzahl StellenKosten je 1000 Einwohner in EURAnteil Beanstandungen an besuchten Betrieben in %Quote der besuchten aufsichtspflichtigen Betriebe in %Quote d. beanstandeten überwachungspfl. Tierhaltungen %Quote d. untersuchten überwachungspfl. Tierhaltungen in %Anzahl Überprüfungen privater Tierhalter nach BürgerbeschwerdenAnzahl Kontrollen TierarzneimitteleinsatzAnzahl nicht durchgeführte vorgeschriebene Kontrollen und MaßnahmenAnzahl Genehmigungen für tierärztliche Hausapotheken

0000001000000020

12410001

12410002

12410008

12410009

12410014

12410015

12410016

12410017

201920182017

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

4.337

3

55

6

78

88

3

134

7


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


73 von 271

Verwaltung und Betrieb des Tierheims zur Betreuung v. Fundtieren; Tierrettung; Tierkörperbeseitigung; Betreuung von Tieren befristet gegen Entgelt (Tierpension)

1.2.4.3

§§ 965 bis 984 BGB iVm § 90a BGB

1.2.4.3.1000 Tierpension


Leistung


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichVeterinärwesen/Lebensmittelüberwachung1.2.4ProduktgruppeTierheim1.2.4.3Produkt

Beschreibung

FDL Tiefbau 4700

Pflichtig Extern


verantwortlich


6,09Anzahl StellenAnzahl betreute Tiere Tierpension vom 01.01. bis 31.12. d. JahresDurchschnittliche Verweildauer pro Tier in Tagen in TierpensionAnzahl betreute Tiere (ohne Pension) vom 01.01.- 31.12. d. JahresAnzahl Einsätze TierrettungAnzahl TierkörperbeseitigungDurchschnittliche Verweildauer pro Tier in Tagen ohneTierpension

0000001012430001

12430002

12430003

12430004

12430005

12430006

201920182017

- -

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

25

8

360

272

45

132


Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraFreie Träger, Vereine und Verbände, InstitutionenPolizei

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


74 von 271

Gefahrenabwehrmaßnahmen, insbesondere: Brandbekämpfung; Durchführung umweltschützender u. gefahrenbeseitigender Maßnahmen; Rettung aus Brandgefahr u. Notlagen; feuerwehrtechnische Aus- und Fortbildung; Erarbeiten von brandschutztechnischen Stellungnahmen, Durchführen von brandschutztechnische Prüfungen zur Beurteilung eines Objektes; Brandschutzerziehung und -aufklärung; Wartung und Reparatur vonFeuerlöschern; Bereitstellung von Sicherheitswachen; sowie Umsetzung der Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Gera und der Stadt Bad Köstritz zur gemeinsamen Erfüllung von Aufgaben im Brandschutz und in der Allgemeinen Hilfe (Stadtratsbeschluss 206/2007)

1.2.6.1

Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz, Thüringer Bauordnung,

Ziele im Haushaltsjahr 2017:1. Im Zusammenhang mit dem Ziel der Steigerung der Einnahmen aus Grundlehrgängen (HSK Maßnahme M1261-0.01) ist die Kalkulation für die Grundlehrgänge grundlegend unter Beachtung der Hinweise der Rechnungsprüfung zu aktualisieren (Kennzahl 12610014).2. Die Qualität des Brandschutzes unterliegt in Thüringen gesetzlichen Anforderungen. Diese bemessen sich inFunktionsstärke, Hilfsfrist und Erreichungsgrad. Sofern diese Vorgaben eingehalten werden, unter Berücksichtigung der HSK-Maßnahmen zur Einnahmesteigerung und Aufwandsreduzierung, sollte der Kostendeckungsgrad gegenüber dem Vorjahr steigen. (Kennzahl 12610015).

Für die Haushaltsjahre 2018/2019 ist das Produkt ein Schlüsselprodukt und damit Bestandteil des monatlichen Reportings.



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichBrandschutz1.2.6ProduktgruppeBrandschutz1.2.6.1Produkt

Beschreibung

FDL Brand- und Katastrophenschutz 2600

Pflichtig Extern


verantwortlich


umliegende Gebietskörperschaften

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


75 von 271



Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichBrandschutz1.2.6ProduktgruppeBrandschutz1.2.6.1Produkt

88,87 97,85 93,62Anzahl StellenKosten je 1000 Einwohner in EURAnzahl Einsatzstunden Brandalarmierung,technische HilfeAnzahl BrandverhütungsschauenAnzahl Stellungnahmen vorbeugender GefahrenschutzAnteil in Hilfsfrist (10min) erreichter Einsatzstellen m. festgelegter Besetzung %Anzahl SicherheitswachenAnzahl Teilnehmeran Grundlehrgängen Aus-/Fortbildung für Drittelfd. Aufwendungender Verwaltungstätigkeit für Brandschutzin EURAktualisierung Kalkulation Grundlehrgänge; 1= realisiertKostendeckungsgrad in % (Ergebnisrechnungohne ILV)

0000001000000020

12610001

12610003

12610004

12610005

12610009

12610010

12610013

12610014

12610015

201920182017

- -


2021Plan

2022Plan

97,85

-

97,85

-

97,85

-

71.146

9.982

58

260

78

324

24

6.278.014

1

20

80.305

12.500

125

200

95

300

16

7.167.460

5

74.621

12.500

125

200

95

300

16

6.625.280

6

77.519

12.500

125

200

95

300

16

6.903.150

6

78.624

12.500

125

200

95

300

16

7.007.960

6

79.856

12.500

125

200

95

300

16

7.124.870

6


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


76 von 271

Beseitigung allgemeiner Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, insbesondere:- Beseitigung von Graffiti an stadteigenen Gebäuden nach Auftrag- Einfangen von freilaufenden Haustieren bzw. Retten von Tieren, - Beseitigen von Tierkörpern,- technisch-operative Dienstleistungen für die Verwaltung u./o. Dritte

1.2.6.4

Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz, Ordnungsbehördengesetz



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichBrandschutz1.2.6ProduktgruppeDienstleistungen im besonderen Einsatz1.2.6.4Produkt

Beschreibung




verantwortlich


201920182017

- -


2021Plan

2022Plan

- - -



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


77 von 271

Betrieb der gemeinsamen Leitstelle für Brandschutz, Katastrophenschutz, Rettungsdienst für Gera, AltenburgerLand, Greiz

1.2.7.1

Thüringer Rettungsdienstgesetz

Ziele im Haushaltsjahr 2017:1. Prüfung der personellen und technischen Ausstattung unter Berücksichtigung der HSK Maßnahmen zur Einnahmesteigerung. Der Kostendeckungsgrad sollte gegenüber dem Vorjahr steigen (Kennzahl 12710005).2. Zur Gewährleistung einer hohen Qualität des Betreibens der Leitstelle wird Wert auf den Einsatz von Notfallsanitätern gelegt. Gemäß Notfallsanitätergesetz müssen ab 2023 Notfallsanitäter in der Leitstelle vorgehalten werden. Zur Erreichung dieses Zieles sind Notfallsanitäter auszubilden (Kennzahl 12710006).



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichRettungsdienst1.2.7ProduktgruppeBetreiben Leitstelle1.2.7.1Produkt

Beschreibung


Pflichtig Extern


verantwortlich

20,75Anzahl StellenGesamtzahl der vermittelten EinsätzeAnteil vermittelte Einsätze für Rettungsdienst in %Zuschussbedarf laut Ergebnisrechnung in EURKostendeckungsgrad in % (Ergebnisrechnungohne ILV)Anzahl abgeschlossener Ausbildungen zumNotSan

0000001012710001

12710002

12710004

12710005

12710006

201920182017

- -

-

-

-

-

- -

-

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

92.776

82

234.571

87

0 1


Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, Institutionenumliegende Gebietskörperschaften

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


78 von 271

Sicherstellung Rettungsdienst als Mitglied im Rettungsdienstzweckverband Ostthüringen; Mitwirkung in der Notfallrettung als Leistungserbringer im Rettungsdienstzweckverband Ostthüringen

1.2.7.2

§ 3 Abs. 1 Thüringer Rettungsdienstgesetz

Ziele im Haushaltsjahr 2017:1. Die Qualität des Rettungsdienstes unterliegt in Thüringen gesetzlichen Anforderungen. Diese bemessen sichin Funktionsstärke, Hilfsfrist und Erreichungsgrad. Sofern diese Vorgaben eingehalten werden, unter Berücksichtigung der HSK-Maßnahmen zur Einnahmesteigerung, sollte der Kostendeckungsgrad gegenüber dem Vorjahr steigen (Kennzahl 12720002).2. Zur Gewährleistung einer hohen Qualität des Rettungsdienstes wird Wert auf den Einsatz von Notfallsanitätern gelegt. Gemäß Notfallsanitätergesetz muss ab 2023 mindestens ein Notfallsanitäter auf dem Rettungswagen eingesetzt werden. Zur Erreichung dieses Zieles sind Notfallsanitäter auszubilden (Kennzahl 12720006).

1.2.7.2.1000 1.2.7.2.2000

RettungsdienstKassenärztlicher Notfalldienst


Leistung


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichRettungsdienst1.2.7ProduktgruppeRettungsdienst1.2.7.2Produkt

Beschreibung


Pflichtig Extern


verantwortlich

8,20Anzahl StellenAnzahl Einsätze RettungsdienstKostendeckungsgrad Rettungsdienst in %lfd. Erträge aus Verwaltungstätigkeit in EURAnzahl abgeschlossener Ausbildungen zumNotSan

0000001012720001

12720002

12720005

12720006

201920182017

- -

-

-

-

- -

-

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

-

-

- -

-

-

-

- -

-

-

-

4.302

74

612.602

0


Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraFreie Träger, Vereine und Verbände, Institutionenumliegende Gebietskörperschaften

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


79 von 271

Erarbeitung u. Durchführung von Maßnahmen, um Katastrophengefahren vorzubeugen und abzuwehren;Erarbeitung und Durchführung von Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung in Krisen- und Notfällen;Bekämpfung außerordentlicher Schadensereignisse im Spannungs- und Verteidigungsfall

1.2.8.1

Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Sicherheit und Ordnung1.2ProduktbereichZivil- und Katastrophenschutz1.2.8ProduktgruppeZivil- und Katastrophenschutz1.2.8.1Produkt

Beschreibung


Übertragen Extern 099913 Katastrophenschutz § 13 Aufgabenschlüssel:


verantwortlich

Weiterer Aufgabenschlüssel aus ehemaliger Auftragskostenpauschale: 010912 Ernährungssicherstellung Erläuterungen und Hinweise

2,90Anzahl StellenKosten je 1000 Einwohner in EUR

0000001000000020

201920182017

- -

- -


2021Plan

2022Plan

- -

- -

- - 3.446


Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, Institutionenumliegende Gebietskörperschaften

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


80 von 271

Bearbeitung und Verwaltung allgemeiner Schulträgeraufgaben einschließlich aller damit verbundener Aufwendungen und Erträge sowie Auszahlungen und Einzahlungen, die nicht eindeutig den Produkten in den Produktbereichen 21 bis 24 zugeordnet werden können.

2.0.1.1

§§ 4,13 ThürSchulG, § 3 ThürSchFG

Ziel Haushaltsplan 2012:Erhöhung der Vertretungsquantität SchulsachbearbeiterInnen durch Pool-Mitarbeiter (Kennzahl 20110003)

Ziel Haushaltsplan 2013 und 2014:Verzicht auf eine Zielplanung, weil dieses Produkt keine haushalterische Relevanz hat und nur für Planungszwecke genutzt wird

Schule und Kultur2


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Schulträgeraufgaben, allgemeine Schulverwaltung2.0ProduktbereichSchulträgeraufgaben, allgemeine Schulverwaltung2.0.1Produktgruppebis 31.12.2014 Allgemeine Schulträgeraufgaben2.0.1.1Produkt

Beschreibung

FDL Bildung 3300

Pflichtig Extern


verantwortlich

Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraKinder, Schüler und JugendlicheBundesbehörden, Landesbehörden, Rechtsaufsichtsbehörde

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


81 von 271

2.0.1.1Schule und Kultur2


Schulträgeraufgaben, allgemeine Schulverwaltung2.0ProduktbereichSchulträgeraufgaben, allgemeine Schulverwaltung2.0.1Produktgruppebis 31.12.2014 Allgemeine Schulträgeraufgaben2.0.1.1Produkt

Vorprodukt für Produkte in den Produktbereichen 21 bis 24 Erläuterungen und Hinweise

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


82 von 271

Sicherstellung d. Schul- u. Unterrichtsbetriebes durch Bereitstellung der Räumlichkeiten, Einrichtungen, Lehr- u. Unterrichtsmittel; Abwicklung v. Versicherungsangelegenheiten; Information u. Beratung der Lehrer, Schüler u. Erziehungsberechtigten; Leistungen im Rahmen der Hortbetreuung (einschl. Gebührenabrechnung); Sicherung des Schulsekretariats

2.1.1.1

§§ 4,13 ThürSchulG, § 3 ThürSchFG; Vollzug § 5 ThürHortkostenbeteil.VO im übertragenen Wirkungskreis

Ziel bis 2013 und 2014:Sicherung der Ausstattung der Grundschulen mit Sachaufwand für Hortbetreuung gemäß § 6 Hortnutzungssatzung (Kennzahl 21110008)

Ziel bis 2015:Reduzierung der laufenden Ausgaben für Druckkosten in den Schulen in Trägerschaft der Stadt Gera für den Unterrichts- und Verwaltungsbereich (beinhaltet Kosten für Druckpatronen/Toner, Papier und Kopierkosten - Kennzahl 21110017)

2.1.1.1.1000 GrundschulenHortbetreuung

Schule und Kultur2

Leistung


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Schulträgeraufgaben - allgemein bildende Schulen2.1ProduktbereichGrundschulen (§§ 4 Abs. 1 Nr. 1; 5 Thüringer Schulgesetz)2.1.1ProduktgruppeGrundschulen2.1.1.1Produkt

Beschreibung

FDL Bildung 3300

Übertragen Extern 010402 Vollzug HortkostenbeteiligungsVO Aufgabenschlüssel:


verantwortlich


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


83 von 271



Schulträgeraufgaben - allgemein bildende Schulen2.1ProduktbereichGrundschulen (§§ 4 Abs. 1 Nr. 1; 5 Thüringer Schulgesetz)2.1.1ProduktgruppeGrundschulen2.1.1.1Produkt

Zielgruppe: Schüler und Pädagogen der Staatlichen Grundschulen Erläuterungen und Hinweise

13,21Anzahl StellenAnzahl SchülerplätzeAnzahl SchülerAngemietete Nutzfläche in m² gesamtAnzahl HortnutzerDurchschnittliche hortspezifische Sachkosten je Hortkind in EURFläche je Schüler in m²Schüler pro PC-PlatzUnterrichtsmittel jeSchüler in EUR - Limit SchulenAusstattungsinvestitionen aus Eigenmitteln je Schüler in EURQuote der Übertritte auf das Gymnasium in %Quote der Übertritte auf die Gesamtschule in %

0000001021110001

2111000221110005

2111000721110008

21110010

21110011

21110013

21110014

21110015

21110016

201920182017

- -

- -

- -

-

-

-

-

-

-

- -

- -

- -

-

-

-

-

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

- -

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-

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-

-

- -

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- -

-

-

-

-

-

-

- -

- -

- -

-

-

-

-

-

-

3.338

2.886 42.730

2.566 12

15

10

15

4

31

14


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


84 von 271

Sicherstellung des Schul- u. Unterrichtsbetriebes durch Bereitstellung der Räumlichkeiten, Einrichtungen, Lehr-u. Unterrichtsmittel; Abwicklung v. Versicherungsangelegenheiten; Information u. Beratung der Schüler, Lehrer,Erziehungsberechtigten; Sicherung des Schulsekretariats

2.1.6.1


Ziel bis 2013 und 2014:Sicherung der Ausstattung der Regelschulen mit Unterrichtsmitteln gemäß § 3 ThürSchFG (Kennzahl 21610010)


Schule und Kultur2


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Schulträgeraufgaben - allgemein bildende Schulen2.1ProduktbereichRegelschulen, Schulverbund Grund-/Regelschulen (§§ 4Abs. 1 Nr. 1; 6ThürSchulG)

2.1.6Produktgruppe

Regelschulen2.1.6.1Produkt

Beschreibung

FDL Bildung 3300

Pflichtig Extern


verantwortlich


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


85 von 271



Schulträgeraufgaben - allgemein bildende Schulen2.1ProduktbereichRegelschulen, Schulverbund Grund-/Regelschulen (§§ 4Abs. 1 Nr. 1; 6ThürSchulG)

2.1.6Produktgruppe

Regelschulen2.1.6.1Produkt

Zielgruppe: Schüler und Pädagogen der Staatlichen Regelschulen Erläuterungen und Hinweise

6,11Anzahl StellenAnzahl SchülerplätzeAnzahl SchülerAngemietete Nutzfläche in m² gesamtFläche je Schüler in m²Schüler pro PC-PlatzUnterrichtsmittel jeSchüler in EUR - Limit SchulenAusstattungsinvestitionen aus Eigenmitteln je Schüler in EURAnteil der Abgänger des Schuljahres ohne Abschluss in %

0000001021610001

2161000221610005

21610007

21610008

21610010

21610011

21610012

201920182017

- -

- -

-

-

-

-

-

- -

- -

-

-

-

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

- -

-

-

-

-

-

- -

- -

-

-

-

-

-

- -

- -

-

-

-

-

-

1.850

1.651 22.382

14

7

10

3

11


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


86 von 271


2.1.7.1


Ziel bis 2013 und 2014:Sicherung der Ausstattung der Gymnasien mit Unterrichtsmitteln gemäß § 3 ThürSchFG (Kennzahl 21710011)


Schule und Kultur2


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Schulträgeraufgaben - allgemein bildende Schulen2.1ProduktbereichGymnasium (§§ 4 Abs. 1 Nr. 3; 7 ThürSchulG)2.1.7ProduktgruppeGymnasien2.1.7.1Produkt

Beschreibung

FDL Bildung 3300

Pflichtig Extern


verantwortlich

6,93Anzahl StellenAnzahl SchülerplätzeAnzahl SchülerAngemietete Nutzfläche in m² gesamtFläche je Schüler in m²Schüler pro PC-PlatzUnterrichtsmittel jeSchüler in EUR - Limit SchulenAusstattungsinvestitionen aus Eigenmitteln je Schüler in EURAnteil der Absolventen des Schuljahres mit allgemeiner Hochschulreife in %

0000001021710001

2171000221710006

21710008

21710009

21710011

21710012

21710013

201920182017

- -

- -

-

-

-

-

-

- -

- -

-

-

-

-

-


2021Plan

2022Plan

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-

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- -

- -

-

-

-

-

-

- -

- -

-

-

-

-

-

1.750

1.681 21.906

13

12

12

3

91



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


87 von 271



Schulträgeraufgaben - allgemein bildende Schulen2.1ProduktbereichGymnasium (§§ 4 Abs. 1 Nr. 3; 7 ThürSchulG)2.1.7ProduktgruppeGymnasien2.1.7.1Produkt

Zielgruppe: Schüler und Pädagogen der Staatlichen Gymnasien Erläuterungen und Hinweise

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


88 von 271


2.1.8.1


Ziel bis 2013 und 2014:Sicherung der Ausstattung der IGS mit Unterrichtsmitteln gemäß § 3 ThürSchFG (Kennzahl 21810010)


Schule und Kultur2


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Schulträgeraufgaben - allgemein bildende Schulen2.1ProduktbereichGesamtschulen (§§ 148 ff Thür. Schulordnung)2.1.8ProduktgruppeGesamtschulen2.1.8.1Produkt

Beschreibung

FDL Bildung 3300

Pflichtig Extern


verantwortlich


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


89 von 271



Schulträgeraufgaben - allgemein bildende Schulen2.1ProduktbereichGesamtschulen (§§ 148 ff Thür. Schulordnung)2.1.8ProduktgruppeGesamtschulen2.1.8.1Produkt

Zielgruppe: Schüler und Pädagogen der Staatlichen Integrierten Gesamtschule Erläuterungen und Hinweise

2,63Anzahl StellenAnzahl SchülerplätzeAnzahl SchülerAngemietete Nutzfläche in m² gesamtFläche je Schüler in m²Schüler pro PC-PlatzUnterrichtsmittel jeSchüler in EUR - Limit SchulenAusstattungsinvestitionen aus Eigenmitteln je Schüler in EURAnteil der Absolventen des Schuljahres mit allgemeiner Hochschulreife in %

0000001021810001

2181000221810005

21810007

21810008

21810010

21810011

21810012

201920182017

- -

- -

-

-

-

-

-

- -

- -

-

-

-

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

- -

-

-

-

-

-

- -

- -

-

-

-

-

-

- -

- -

-

-

-

-

-

800

697 8.583

12

17

12

2

32


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


90 von 271


2.2.1.1


Ziel bis 2013 und 2014:Sicherung der Ausstattung der Förderschulen mit Unterrichtsmitteln gemäß § 3 ThürSchFG (Kennzahl 22110011)


Schule und Kultur2


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Schulträgeraufgaben - Förderschulen2.2ProduktbereichFörderschulen (Thüringer Förderschulgesetz ThürFSG)2.2.1ProduktgruppeFörderschulen2.2.1.1Produkt

Beschreibung

FDL Bildung 3300

Pflichtig Extern


verantwortlich


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


91 von 271



Schulträgeraufgaben - Förderschulen2.2ProduktbereichFörderschulen (Thüringer Förderschulgesetz ThürFSG)2.2.1ProduktgruppeFörderschulen2.2.1.1Produkt

Zielgruppe: Schüler und Pädagogen der Staatlichen Förderschulen Erläuterungen und Hinweise

1,56Anzahl StellenAnzahl SchülerplätzeAnzahl SchülerAngemietete Nutzfläche in m² gesamtFläche je Schüler in m²Schüler pro PC-PlatzUnterrichtsmittel jeSchüler in EUR - Limit SchulenAusstattungsinvestitionen aus Eigenmitteln je Schüler in EURQuote der Förderschüler an Kindern und Jugendlichen im schulpflichtigen Alter in %

0000001022110001

2211000222110005

22110008

22110009

22110011

22110012

22110013

201920182017

- -

- -

-

-

-

-

-

- -

- -

-

-

-

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

- -

-

-

-

-

-

- -

- -

-

-

-

-

-

- -

- -

-

-

-

-

-

250

133 5.177

39

2

23

14

3


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


92 von 271


2.3.1.1


Ziel bis 2013 und 2014:Sicherung der Ausstattung der Berufsbildenden Schulen mit Unterrichtsmitteln gemäß § 3 ThürSchFG (Kennzahl 23110010)


Schule und Kultur2


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Schulträgeraufgaben - berufliche Schulen2.3ProduktbereichBerufliche Schulen (§§ 4Abs.1 Nr. 4;8 ThürSchulG)2.3.1ProduktgruppeBerufsbildende Schulen2.3.1.1Produkt

Beschreibung

FDL Bildung 3300

Pflichtig Extern


verantwortlich

11,82Anzahl StellenAnzahl SchülerplätzeAnzahl SchülerAngemietete Fläche in m² gesamtFläche je Schüler in m²Schüler pro PC-PlatzUnterrichtsmittel jeSchüler in EUR - Limit SchulenAusstattungsinvestitionen aus Eigenmitteln je Schüler in EUR

0000001023110001

2311000223110005

23110007

23110008

23110010

23110011

201920182017

- -

- -

-

-

-

-

- -

- -

-

-

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

- -

-

-

-

-

- -

- -

-

-

-

-

- -

- -

-

-

-

-

3.060

3.327 40.095

12

9

10

5



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


93 von 271



Schulträgeraufgaben - berufliche Schulen2.3ProduktbereichBerufliche Schulen (§§ 4Abs.1 Nr. 4;8 ThürSchulG)2.3.1ProduktgruppeBerufsbildende Schulen2.3.1.1Produkt

Zielgruppe: Schüler und Pädagogen der Staatlichen Berufsbildenden Schulen Erläuterungen und Hinweise

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


94 von 271

Abschluss und Abwicklung der Verträge mit Beförderungsunternehmen, Aufstellung, Organisation der Beförderungsrouten, Erarbeitung Kostenbeteiligung, Bearbeiten von Maßnahmen zur Schulwegsicherheit

2.4.1.1

§ 4 ThürSchFG

Schule und Kultur2


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Schulträgeraufgaben - Schülerbeförderung, Sonstiges2.4ProduktbereichSchülerbeförderung2.4.1ProduktgruppeSchülerbeförderung2.4.1.1Produkt

Beschreibung

FDL Bildung 3300

Pflichtig Extern


verantwortlich

Zielgruppe: Anspruchsberechtigte Schüler an Schulen in Trägerschaft der Stadt Gera Erläuterungen und Hinweise

1,09Anzahl StellenDichte der Schulstandorte gesamt je 100 km²Durchschnittliche Ausgaben je Schüler in EUR

0000001024110001

24110002

201920182017

- -

-

- -

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

- -

-

- -

-

16

158



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


95 von 271

Stipendien für Schüler an allgemeinbildenden und beruflichen Schulen, Schulandheimaufenthalte, Schüleraustausch, Klassenfahrten, Schulpreise



Zielgruppe

Schulträgeraufgaben - Schülerbeförderung, Sonstiges2.4ProduktbereichFördermaßnahmen f. Schüler2.4.2Produktgruppebis 31.12.2009 Fördermaßnahmen für Schüler2.4.2.1Produkt

Beschreibung

FDL Bildung 3300

Freiwillig Extern


verantwortlich

Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraKinder, Schüler und Jugendliche

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


96 von 271

Schulnetz- und Schulraumplanung f. staatliche Schulen, Schulnetzplanung f. Schulen in freier Trägerschaft, Auskunft u. Beratung zu allgemeinen schulischen Angelegenheiten, Schulunterstützende Projekte - Koordinierung, Beratung, Schuljugendarbeit; Beitrag zur Unfallversicherung; Organisation Schulanmeldung; Bearbeitung v. Gastschulanträgen (einschl. Berechnung und Verbuchung der Beiträge); Sicherung der medizinisch-therapeutischen Aufgaben; Förderung Schullandheim Junge Touristen, Bereitstellung Jugendverkehrsschule

2.4.3.1

§§ 4,13, 32, 38, 42 ThürSchulG; § 26 ThürSchulO; §§ 3, 4, 9 ThürSchFG

Schule und Kultur2


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Schulträgeraufgaben - Schülerbeförderung, Sonstiges2.4ProduktbereichSonstige schulische Aufgaben2.4.3ProduktgruppeSonstige schulische Aufgaben2.4.3.1Produkt

Beschreibung

FDL Bildung 3300

Pflichtig Extern


verantwortlich

Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraKinder, Schüler und JugendlicheFreie Träger, Vereine und Verbände, InstitutionenBundesbehörden, Landesbehörden, Rechtsaufsichtsbehörde

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


97 von 271



Schulträgeraufgaben - Schülerbeförderung, Sonstiges2.4ProduktbereichSonstige schulische Aufgaben2.4.3ProduktgruppeSonstige schulische Aufgaben2.4.3.1Produkt

4,10Anzahl StellenAnzahl GrundschulenAnzahl RegelschulenAnzahl GymnasienAnzahl GesamtschulenAnzahl FörderschulenAnzahl berufsbildende SchulenAnzahl bearbeiteteSchulanmeldungen (Anfänger)Fallzahl bearbeiteter GastschulanträgeAnzahl Gastschüler in GeraAnzahl Gastschüler aus Gera bei DrittenAnzahl bearbeiteteSchulanmeldungen gesamtAnzahl Medien, die sich noch im Abschreibungszeitraum befinden per 31.12. d. JahresAnzahl Schulen in anderer TrägerschaftAnzahl Schüler gesamt an staatlichen SchulenAnzahl PC pro AdministratorAnzahl Schüler je PC-Platz

0000001024310001

24310003

2431000524310007

24310009

24310011

24310013

24310014

24310015

24310016

24310017

24310018

24310019

24310020

24310021

24310022

201920182017

- -

-

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

- -

-

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

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-

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-

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-

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- -

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- -

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-

-

- -

-

- -

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-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

11

5

3 1

1

3

894

139

1.085

276

653

2.872

14

10.389

738

7


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


98 von 271

Prüfung von Fördermittelanträgen, Bewilligung, Abrechnung und Prüfung von Verwendungsnachweisen; Weiterleitung von Bundes- und Landesmitteln

2.4.4.1

Zukunftsinvestitionsgesetz - ZulnvG

Schule und Kultur2


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Schulträgeraufgaben - Schülerbeförderung, Sonstiges2.4ProduktbereichFörderung Schulbaumaßnahmen anderer Träger2.4.4ProduktgruppeFörderung von Schulbaumaßnahmen anderer Träger2.4.4.1Produkt

Beschreibung

FDL Bildung 3300

Pflichtig Extern


verantwortlich

Freie Träger, Vereine und Verbände, Institutionen

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


99 von 271

Einrichtung, Unterhaltung und Betrieb von Museen mit folgenden LeistungenSammeln:von originalen Zeugnissen der Kultur und Natur (Kultur- und Naturerbe der Menschheit); Erarbeitung entsprechender Sammlungskonzepte nach Bestandsgruppen und Schwerpunkten / ständiger Abgleich und Aktualisierung der Sammlungsstrategie; Definition von Zweck und Ziel der entsprechenden Sammlung; KatalogisierungBewahren:dauerhafte Bewahrung von Zeugnissen der Vergangenheit und der Gegenwart durch fachgerechten Umgang;Gewährleistung der entsprechenden Bedingungen: Sicherheit, Klima, Konservierung, Restaurierung und Präparation, sachgemäßes Deponieren und Transportieren, Pflege und regelmäßige Untersuchung des Sammlungsgutes auf Schäden; Veranlassung von Maßnahmen zur Rettung/Erhaltung historisch wertvoller Güter; Zustandsdokumentation und RestaurierungsberichteForschen und Dokumentieren:wissenschaftliche Erschließung des Sammlungsgutes; objektorientierte Forschung an den Sammlungsbeständen/ wiss. Analyse; Aufbau museumsspezifischer Spezialbibliotheken; Material-untersuchungen an den originalen Objekten; sorgfältige, fachgerechte Inventarisierung; wiss. Analyse der im Museum verwahrten Quellen (Schrift-, Bild-, Sachquellen); zusammenführende Erforschung der einzelnen Themen und Sachverhalte; Veröffentlichungen der Resultate in Zeitschriften, Büchern, elektronischen Medien, Vorträgen; Erarbeitung des wiss. Bestandskataloges; Forschungsdokumentationen; Bewertungen und EvaluationenAusstellen und Vermitteln: Entwicklung von Ausstellungen auf der Grundlage des Sammlungsbestandes zu historischen, kulturhistorischen, künstlerischen, naturwissenschaftlichen und technikgeschichtlichen Themen; allgemeinverständliche und ansprechende Darbietung der Informationen; Dauer- und Wechsel- sowie Sonderausstellungen bzw. Wanderausstellungen; Leihverkehr zwischen Museen und privaten sowie institutionellen Leihgebern; Begleitpublikationen; pädagogische Angebote und thematische Begleit-veranstaltungen; Informations-/Leitsystem; Anpassen Präsentation / Vermittlung an die sich ändernde Sozialstruktur und Lebensgewohnheiten der Gesellschaft sowie die Entwicklung der InformationstechnikSonstige Leistungen:Bearbeitung von Anfragen/ Gutachten; Vermietung/Verpachtung; Beteiligung an Veranstaltungen Dritter;Durchführung museumsspezifischer Kulturaktivitäten

2.5.2.1


Ziele im Haushaltsjahr 2017:1. Durchführung von Ausstellungen für ein lebendiges, kulturelles Bildungsangebot bei gleichbleibenden Aufwandskosten (Kennzahl 25210006)2. Besuchergewinnung durch Erschließung neuer Zielgruppen (Kennzahl 25210007)

Schule und Kultur2


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Wissenschaft, Museen, Zoologische Gärten, Botanische Gärten2.5ProduktbereichNichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen2.5.2ProduktgruppeMuseen2.5.2.1Produkt

Beschreibung

FDL Kultur 1100

Freiwillig Extern


verantwortlich

Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraKinder, Schüler und JugendlicheTouristen, Gäste

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


100 von 271

2.5.2.1

Ziele im Haushaltsjahr 2018:1. Besuchergewinnung / Erschließung neuer Zielgruppen mittels Durchführung von 28 Ausstellungen (Dauer-, Sonder- und Kabinetausstellungen) für ein lebendiges kulturelles Bildungsangebot in der Stadt Gera (Kennzahl 25210007)2. Sicherung eines Kostendeckungsgrades von mindestens 25% (Kennzahl 25210013)

Ziele im Haushaltsplan 2019:1. Durchführung von Ausstellungen für ein lebendiges, kulturelles Bildungsangebot bei gleichbleibenden Aufwandskosten (Kennzahl 25210006)2. Besuchergewinnung durch Erschließung neuer Zielgruppen (Kennzahl 25210007)

2.5.2.1.4000 2.5.2.1.5000 2.5.2.1.5100 2.5.2.1.7000 2.5.2.1.8000

Durchführung museumsbezogener KulturaktivitätenAusstellen und VermittelnMuseumspädagogische ArbeitSammeln, bewahren, dokumentieren, forschenSonstige Leistungen

Schule und Kultur2

Leistung



16,51 22,02 20,11Anzahl StellenAnzahl Schenkungen, Erwerbungen von SammlungsobjektenWert der Schenkungen und Erwerbungen von Sammlungsobjekten in TEURAnzahl aller Veröffentlichungen(Publikationen, Flyer, Presse, Plakate etc.)Anzahl der AusstellungenAnzahl Besucher gesamtdarunter zahlende BesucherAnzahl der Veranstaltungen, Führungen und Begleitveran-staltungenErträge aus Eintrittsgeldern in EURKostendeckungsgrad in %Anzahl der zu bewahrenden, zu dokumentierendenund zu erforschenden musealischen GüterAnzahl Leihgaben

0000001025210001

25210003

25210005

25210006

25210007

25210008

25210009

25210012

25210013

25210014

25210015

201920182017 Ist Plan Plan

2020Plan

2021Plan

2022Plan

22,02 22,02 22,02 8

140

184

24

46.425

22.865

256

91.419

48

1.420.056

153

2

20

223

32

55.000

30.000

570

130.000

25

1.420.200

100

2

20

223

28

48.000

27.500

560

110.000

25

1.420.100

100

2

20

223

32

55.000

30.000

570

130.000

36

1.420.300

100

2

20

223

32

55.000

31.000

570

130.000

36

1.420.400

100

2

20

223

32

55.000

31.000

570

130.000

35

1.420.400

100


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


101 von 271




Kostenstellen: 65121000 Naturkundemuseum, 65123000 Naturkundemuseum - Botanischer Garten, 65130000Museum f. angewandte Kunst, 65133000 Orangerie/Kunstsammlung, 65134000 Otto-Dix-Haus, 65140000 Stadtmuseum, 65142000 Stadtmuseum - Historischer Höhler


Durchführung museumspädagogischer Veranstaltungen für SchulklassenAnzahl Vermietungen

25210016

25210017


2020Plan

2021Plan

2022Plan

320

24

270

22

270

16

270

22

270

22

270

22


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


102 von 271

Benutzerdienst (Ausarbeitungen zur Stadtgeschichte, Beratung u. Betreuung der Benutzer, Vorlage v. Archivgut, Fertigung v. Reproduktionen); Bildung, Erschließung, Verwahrung u. Pflege der Bestände (Akquisition von nichtkommunalen Archivgut; Erschließung der Bestände, Konservierung, Restaurierung der Bestände, Verwahrung, Verwaltung der Bestände);Erforschung u. Vermittlung der Orts- u. Landesgeschichte (Eigene Forschungen u. Anregungen zu Forschungsprojekten, Erarbeitung u. Durchführung bzw. Veröffentlichung v. Veranstaltungen,Erarbeitung u. Durchführung bzw. Veröffentlichung v. Vorträgen, Publikationen); Leistungen des Zwischenarchivs

2.5.2.2

§ 4 ThürArchivG; verschiedene Aufbewahrungsvorschriften

Schule und Kultur2


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Wissenschaft, Museen, Zoologische Gärten, Botanische Gärten2.5ProduktbereichNichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen2.5.2ProduktgruppeStadtarchiv2.5.2.2Produkt

Beschreibung

FDL Bildung 3300



verantwortlich

Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraKinder, Schüler und JugendlicheFreie Träger, Vereine und Verbände, InstitutionenVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


103 von 271




5,03

169,00

Anzahl StellenAnzahl ausgehobener Archivalien/MedienAnzahl Benutzertage externAnzahl Benutzertage internAnzahl Anfragen, Beratungen, Gutachtendarunter Anzahl telefonische Anfragen interndarunter Anzahl telefonische Anfragen externerschlossene Archivalieneinheiten in Stückübernommene nichtkommunale Unterlagen in Stückübernommene Verwaltungsunterlagen in StückZeitaufwand Bewertung der Verwaltungsunterlagen in StundenMitarbeit in archivfachlich relevanten Arbeitsgemeinschaften und Projektgruppen in StundenBestandspflege, Bestandserhaltung(in Stück)Anzahl eigene PublikationenAnzahl Fremdveranstaltungen/ -projekte unter Mitwirkung des ArchivsAnzahl Projekte und VeranstaltungenBetreuung von Auszubildenden, Schülern, Studenten und Praktikanten in Stunden

0000001025221001

25221002

25221003

25221004

25221005

25221006

25222001

25222002

25222003

25222004

25222005

25222006

25223001

25223002

25223003

25223004

201920182017

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

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-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

7.715

891

27

6.849

2.358

2.372

60.447

3.429

338

121

13.772

5

37

11

530


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


104 von 271




Leistungen des Zwischenarchivs bis 30.06.2015 im Produkt 1.1.4.5 - Sonstige zentrale Dienstleistungen Erläuterungen und Hinweise

Anzahl interne u. externe Anfragen ZwischenarchivKassation nichtarchivwürdiger Unterlagen in lfd.Metern nach Ablauf Aufbewahrungsfrist durch Zwischenarchivübernommene Unterlagen in lfd. Meter - ZwischenarchivMaßnahmen zur Optimierung der Schriftgutverwaltung (in Stunden)

25224001

25224002

25224003

25224004

201920182017

-

-

-

-

-

-

-

-


2021Plan

2022Plan

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

1.401

90

51

440


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


105 von 271

Tierpark / Zoo zur Präsentation von Tieren mit Parkeisenbahn: Bereitstellung und Unterhalt der Tieranlagen m. Außenflächen, Freigehegen, Grünanlagen;Versorgung und Fachbetreuung der Tiere; Verwaltung des Tierbestandes (Kauf, Verkauf, Tausch, Fang, Auswilderung); Akquisition von Tierpaten und Sponsoren;nach § 33 Thüringer Naturschutzgesetz: artgerechte Tierhaltung, fachgerechte Betreuung einschließlich tiermedizinischem Programm, Register Tierbestand, Öffenlichkeitsarbeit in Bezug auf die Erhaltung der biologischen Vielfalt, Informationen über die zur Schau gestellten Arten, Forschungsaktivitäten, Mitarbeit in Zuchtprogrammen, Ausbildung in erhaltungsspezifischen Kenntnissen und FertigkeitenBereitstellung von Informationsmaterial; Werbung; Mitwirkung bei und Durchführung von Veranstaltungen; Überlassung von Räumen, Flächen oder Sachen an Dritte; Bereitstellung, Betrieb u. Unterhalt der Parkeisenbahn

2.5.3.1


Ziele im Haushaltsjahr 2018 und 2019:1. Sicherung hohe Besucherzahlen (Kennzahl 25310001)2. Sicherung Besucherzahlen Parkeisenbahn (Kennzahl 25315001)

2.5.3.1.3000 2.5.3.1.4000 2.5.3.1.5000

Präsentation TiereTierpark - Veranstaltungen/ÖffentlichkeitsarbeitBgA Parkeisenbahn

Schule und Kultur2

Leistung


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Wissenschaft, Museen, Zoologische Gärten, Botanische Gärten2.5ProduktbereichZoologische und Botanische Gärten, Aquarien2.5.3ProduktgruppeTierpark2.5.3.1Produkt

Beschreibung

FDL Umwelt 4200

Freiwillig Extern


verantwortlich

17,10 17,78 17,98Anzahl StellenAnzahl BesucherAnzahl verkaufte EintrittskartenTierbestand per 31.12. d. JahresMaßnahmen Gehegebau, Ersatz SpielplätzeAnzahl Fahrgäste Parkeisenbahn

000000102531000125310002

25310003

25310005

25315001


2020Plan

2021Plan

2022Plan

17,78 17,78 17,78 127.937

59.352

1.102

10

42.769

100.000 56.000

1.000

2

35.000

100.000 56.000

1.000

2

35.000

100.000 56.000

1.000

2

35.000

100.000 56.000

1.000

2

35.000

100.000 56.000

1.000

2

35.000



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


106 von 271

Förderung der Theater und Philharmonie Thüringen GmbH

2.6.1.2


Ziele im Haushaltsjahr 2017:1. Einflussnahme auf eine Ausschüttung aus der Kapitalrücklage der TPT Theater und Philharmonie ThüringenGmbH an die Stadt Gera zur Verwendung für steuerbegünstigte Zwecke (Kennzahl 26120002).2. Einhaltung des eingeplanten Zuschussanteils der Stadt Gera für die Finanzierung der TPT Theater und Philharmonie Thüringen GmbH (Kennzahl 26120007).

Schule und Kultur2


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Theater, Musikpflege, Musikschulen2.6ProduktbereichTheater2.6.1ProduktgruppeFörderung Theater2.6.1.2Produkt

Beschreibung

Bürgermeister 2000

Freiwillig Extern


verantwortlich

Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraKinder, Schüler und JugendlicheTouristen, Gästeumliegende Gebietskörperschaften

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


107 von 271



Theater, Musikpflege, Musikschulen2.6ProduktbereichTheater2.6.1ProduktgruppeFörderung Theater2.6.1.2Produkt


0,00

4.448.410,00

Anzahl StellenAnzahl Besucher gesamtAusschüttung aus der Kapitalrücklage realisiert = 1; nichtrealisiert = 0Anzahl Vorstellungen gesamtAnzahl Konzerte gesamtAnzahl eigene GastspieleLandeszuschuss in TEURAnteil der Stadt ander jährlichen Finanzierung der TPT GmbHDeckungsgrad TPT GmbH in % nach Umsatzerlösen, sonst.betriebl. ErträgeZuschuss je Einwohner in EURAnzahl Sitzungen im AufsichtsratAbschluss Finanzierungskonzept ab 2017 realisiert = 1; nichtrealisiert = 0

0000001026120001

26120002

26120003

26120004

26120005

26120006

26120007

26120010

26120011

26120013

26120014

201920182017

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

150.269

0

905

101

15

11.500

12

47

3

1


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


108 von 271

Kultur- und Bildungseinrichtung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene, Kompetenzzentrum für musikalische Bildung mit dem Ziel musikalisch - kultureller Teilhabe aller Menschen

Lehrprinzipien und Angebote:künstlerisch und pädagogisch professionelle Lehrkräfte zur individuellen Förderung der Schüler/innen und deren Hinführung zum eigenständigen und gemeinschaftlichen Musizieren, vielfältiges Angebot, Unterrichtspalette im elementaren Unterricht, Instrumental- und Vokalunterricht und Tanz sowie verschiedenen Unterrichtsformen (Einzel-, Partner, Klassenmusizieren), fachübergreifende Teamarbeit aller Bereiche, Inklusion als Anspruch und Aufgabe, lebenslanges Lernen

Leistungsorientierung unter Berücksichtigung individueller Möglichkeiten und Bedürfnisse: Breitenarbeit, Begabtenfindung und-förderung; Berufsorientierung, Studienvorbereitung

Mitgestaltung des kommunalen Musiklebens:durch Gestaltung vielfältiger Veranstaltungen (intern und extern), Wahrung und Pflege musikalisch- kulturellen Erbes, Raum für Innovation, Kooperationen in der kommunalen Bildungslandschaft (Unterricht in Kitas, Schulen, Veranstaltungsangebote für Schulen, Senioren u.a.), Ausbildung des Nachwuchses für Laienmusizieren, Pflege mehrerer städtepartnerschaftlicher Beziehungen

Musikschule im Sinne ganzheitlicher Bildung:Unsere Musikschule sieht musikalische Bildung im Kontext ganzheitlicher Bildung des Menschen und damit als Teil der Allgemeinbildung. Fachlichkeit und Erwerb von Schlüsselkompetenzen sind in gleicher Weise bedeutsam , bedingen sich und prägen den Menschen.

2.6.3.1


Ziele im Haushaltsjahr 2018:1. Kontinuierliche Steigerung der Schülerzahlen durch Akquise neuer Schüler oder Mehrfachbelegung (Kennzahl 26310001)2. Kontinuierliche Steigerung der durchschnittlichen Wochenstundenzahlen (Kennzahl 26310017)3. Erreichung eines Kostendeckungsgrades von mindestens 43% (Kennzahl 26310027) (Dieser Kennzahlwert wird vorerst nur im Haushaltsjahr 2018 geführt.)

Ziele im Haushaltsjahr 2019:1. Kontinuierliche Steigerung der Schülerzahlen durch Akquise neuer Schüler oder Mehrfachbelegung (Kennzahl 26310001)2. Kontinuierliche Steigerung der durchschnittlichen Wochenstundenzahlen (Kennzahl 26310017)

Schule und Kultur2


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Theater, Musikpflege, Musikschulen2.6ProduktbereichMusikschulen2.6.3ProduktgruppeMusikschule2.6.3.1Produkt

Beschreibung

FDL Bildung 3300

Freiwillig Extern


verantwortlich

Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraKinder, Schüler und JugendlicheTouristen, Gästeumliegende Gebietskörperschaften

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


109 von 271

2.6.3.1

2.6.3.1.2000 2.6.3.1.3000 2.6.3.1.6000 2.6.3.1.9000

Elementarer UnterrichtInstrumental-/Vokalunterrichtweitere MusikunterrichtsangeboteAusleihe von Musikinstrumenten

Schule und Kultur2

Leistung



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


110 von 271




15,91 18,45 16,72Anzahl Stellendavon Anzahl LehrkräfteAnzahl HonorarkräfteAnzahl Schüler durch Mehrfachbelegungdavon Anzahl Schüler - Elementarer Unterrichtdavon Anzahl Schüler - Instrumental-/Vokalunterrichtdavon Anzahl Schüler - weitere MusikangeboteAnzahl Schülerdurchschnittl. Kosten je Unterrichtseinheit in EURdurchschnittl. Auslastung vorhandener Kapazitäten in %Städtischer Zuschuss je SchülerAnzahl neuer Gruppen für musikalische Früherziehung sowie Instrumenten-karussell und Klassenmusizierendurchschnittlich unterrichtete Wochenstundendavon durchschnittliche Anzahl Wochenstunden Unterricht der Lehrkräfte in %davon durchschnittliche Anzahl Wochenstunden Unterricht der Honorarkräfte in %Anzahl Veranstaltungendavon Anzahl innerschulische Veranstaltungen

0000001000000018

00000019

26310001

26310002

26310003

26310004

2631000526310006

26310007

26310009

26310012

26310017

26310018

26310019

26310020

26310021


2020Plan

2021Plan

2022Plan

18,45 18,45 18,45 14

20

1.229

216

824

189

957 55

100

510

0

560

67

33

161

54

15

22

1.235

224

823

188

965 60

100

640

1

585

67

33

170

59

15

22

1.230

219

823

188

960 60

100

680

2

580

67

33

165

54

15

22

1.240

229

823

188

970 60

100

655

1

590

67

33

170

59

15

22

1.245

234

823

188

975 60

100

660

1

595

67

33

170

59

15

22

1.250

239

823

188

980 60

100

665

1

600

67

33

170

59


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


111 von 271




Öffentlichkeitsprojekt für Schulklassen/ Kitasspezielle pädagogische Aufbereitung des den Kindern bekannten Themas „Kindersinfonie“ (Lehrplan) in Verbindung mit Instrumentenentwicklung („Von der Knochenflöte zur Kindersinfonie“), langfristige Klärung der Finanzierung ohne Belastung des HH Gera über Projektgelder Staatskanzlei / Förderverein Musikschule, Optimierung der Rahmenbedingungen im Musikschulgebäude, Öffentlichkeitsarbeit: Enladungen / Anmeldungen über Schulen / Presse usw.; Ausführende Musikschüler: Einigung auf zusätzliche wöchentliche Probenzeiten ab Februar, fachübergreifend (Streicher, Bläser, Zupfer, Akkordeon) ca. 30 Kinder unter Leitung pädagogischer Fachkräfte, ab Kindertag Premiere und sechs weitere Aufführungen in der Musikschule


davon Anzahl außerschulische Veranstaltungendavon Anzahl Mitwirkung bei Veranstaltungen Dritterdavon Anzahl mit Einnahmeerzielungdavon Anzahl ohne EinnahmeerzielungHöhe der Einnahmen durch VeranstaltungenKostendeckungsgrad in %Ausleihe von Musikinstrumenten

26310022

26310023

26310024

26310025

26310026

26310027

26319000

201920182017

- -


2021Plan

2022Plan

- - -

107

53

32

129

9.722

137

111

58

25

140

8.600

150

111

25

25

140

8.500

43

147

111

58

25

140

8.700

150

111

58

25

140

8.800

150

111

58

25

140

8.900

150


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


112 von 271

Anmeldung - Gebührenbearbeitung;Durchführung v. Kursen nach getrennten Bereichen (Politik, Gesellschaft, Umwelt; Tanz; Kultur, Gestaltung, Kunst, Musik; Gesundheit; Integration; Sprachen; Konversation und spezielle Sprachkurse; Computer und Beruf; Schulabschlüsse; Alphabetisierung), inkl. Prüfungen; Allgemeine und spezielle Weiterbildungsberatung; Überlassung v. Räumen und sonstigen Dienstleistungen

2.7.1.1

Thüringer Erwachsenenbildungsgesetz, Verordnung zur Durchführung des Thüringer Erwachsenenbildungsgesetzes

2.7.1.1.1100 2.7.1.1.1200 2.7.1.1.1300 2.7.1.1.2100 2.7.1.1.3200 2.7.1.1.3300 2.7.1.1.3400 2.7.1.1.4100 2.7.1.1.5100 2.7.1.1.5200

VHS Politik, Gesellschaft, UmweltVHS TanzVHS Kultur, Gestaltung, Kunst, MusikVHS Gesundheit, alle KurseVHS IntegrationVHS SprachenVHS Konversation und spezielle SprachkurseVHS Computer und BerufVHS SchulabschlüsseVHS Alphabetisierung

Schule und Kultur2

Leistung


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Volkshochschule, Büchereien, u. a.2.7ProduktbereichVolkshochschule2.7.1ProduktgruppeVolkshochschule2.7.1.1Produkt

Beschreibung

FDL Bildung 3300

Pflichtig Extern


verantwortlich

Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraKinder, Schüler und JugendlicheTouristen, GästeAsylbewerber und Ausländerumliegende Gebietskörperschaften

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


113 von 271



Volkshochschule, Büchereien, u. a.2.7ProduktbereichVolkshochschule2.7.1ProduktgruppeVolkshochschule2.7.1.1Produkt

6,55Anzahl StellenAnzahl KursteilnehmerKostendeckungsgrad in % (ohne Landesmittel)Kostendeckungsgrad in % (mit Landesmitteln)Anzahl UnterrichtseinheitenAnzahl KurseHonorardeckung in%Anzahl der Kursstunden / hauptamtliche Beschäftigte (nur GVHS ohne Overhead des FD und der Verwaltung)

0000001027110001

27110002

27110004

27110005

2711000627110010

27110011

201920182017

- -

-

-

-

- -

-

- -

-

-

-

- -

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

-

-

- -

-

- -

-

-

-

- -

-

- -

-

-

-

- -

-

6.600

59

86

10.395

574 123

2.079


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


114 von 271

Versorgung der Bevölkerung mit konventionellen (z.B. Bücher, Zeitschriften) und digitalen (z.B. Datenbanken, Internet) Medien zum Zwecke der Information, Bildung und Unterhaltung:Auswahl, Erwerb, Erschließung, Verleih, Rücknahme, Magazinierung und Aussonderung der dazu benötigten Medien; Bereitstellung von Datenbanken; Sammlung regionalkundlicher Literatur; Besorgung von Fernleihen; Beratung; Zusammenarbeit mit Kindergärten, Schulen, Altersheimen; Durchführung von Veranstaltungen (Lesungen, Vorträge, Ausstellungen, Führungen und Schulungen); Gebührenbearbeitung

2.7.2.1


Ziele im Haushaltsjahr 2018:1. Erreichung eines Kostendeckungsgrades von mindestens 7% (Kennzahl 27210013)2. Erhöhung der Umschlagquote als Gradmesser der Angebotsnutzung auf mindestens 3,6 (Kennzahl 27210009)

Ziele im Haushaltsplan 2019:1. Erhöhung der Anzahl an Medienentleihungen gesamt (Kennzahl 27210001)2. Erhöhung Anzahl Neuanmeldungen (Kennzahl 27210012)

Schule und Kultur2


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Volkshochschule, Büchereien, u. a.2.7ProduktbereichBüchereien, Bibliotheken2.7.2ProduktgruppeBibliothek2.7.2.1Produkt

Beschreibung

FDL Bildung 3300

Freiwillig Extern


verantwortlich

Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraKinder, Schüler und JugendlicheTouristen, GästeFreie Träger, Vereine und Verbände, Institutionenumliegende Gebietskörperschaften

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


115 von 271



Volkshochschule, Büchereien, u. a.2.7ProduktbereichBüchereien, Bibliotheken2.7.2ProduktgruppeBibliothek2.7.2.1Produkt

19,98

3,50

36,60

2,68

21,28

3,55

42,00

2,60

20,80

3,60

40,00

2,69

Anzahl StellenAnzahl Entleihungen gesamtMedienbestand gesamt per 31.12. d. JahresAnzahl BesucherUmschlagquote: Entleihungen / FreihandbestandAktualitätsgrad des Freihandbestandes (< 5 Jahre) in %Durchschnittlicher Zuschuss je Entleihung in EURAnzahl NeuanmeldungenKostendeckungsgrad in %

0000001027210001

27210004

2721000627210009

27210010

27210011

27210012

27210013


2020Plan

2021Plan

2022Plan

21,28

3,60

45,00

2,65

21,28

3,61

46,00

2,67

20,18

3,61

46,00

2,67

447.153

149.308

107.757

1.345

19

480.000

150.000

118.000

1.500

25

460.000

150.000

115.000

700

20

480.000

153.000

120.000

1.500

9

480.000

155.000

121.000

1.500

8

480.000

155.000

121.000

1.500

8


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


116 von 271

Kulturförderung - Bearbeitung Kulturentwicklungsplan; Koordinierung der Arbeit der Kultureinrichtungen; Kontaktpflege zu Verbänden und Institutionen; Projektförderung; Zusammenarbeit mit Künstlern, Vereinen undVerbänden; Unterstützung durch Informationen, Beratung, Betreuung von Künstlern und Künstlergruppen; strategische Marketingaktionen zu Jubiläen (z.B. 100 Jahre Bauhaus – 2019), Durchsetzung kulturpolitischer Ziele in städtischen Kulturunternehmen bzw. Institutionen mit städtischer Beteiligung (Geraer Kultur GmbH, Stiftung Goldener Spatz)

2.8.1.2


Ziele bis 2015:1. Akquisition von Mitteln für Kulturförderung (Kennzahl 28120022)2. Betreuung von bzw. Mitwirkung in Projekten der Kulturförderung, wie z.B. AG Höhler Biennale; AG 100 JahreBauhaus (Kennzahl 28120020)

Schule und Kultur2


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Heimat- und sonstige Kulturpflege2.8ProduktbereichHeimat und sonstige Kulturpflege2.8.1ProduktgruppeKommunales Kulturmanagement2.8.1.2Produkt

Beschreibung

FDL Kultur 1100

Freiwillig Extern


verantwortlich

1,18Anzahl StellenZuschuß an KulturgGmbH je Einwohner in EURAnzahl Kultur- undKunstvereine sowie Künstler in GeraAnzahl Projektförderungen (beratend, organisatorisch und teilweise auchfinanziell)

0000001028120015

28120018

28120019

201920182017

- -

-

-

- -

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

-

- -

-

-

- -

-

-

6

90

71



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


117 von 271

Organisation von Fremdveranstaltungen kultureller, sozialer, gesellschaftlicher und kommerzieller Art (Kultur- und Kongreßzentrum und Klubzentrum COMMA); Organisieren und Fördern von soziokultureller Arbeit; inhaltliche, technische und organisatorische Begleitung anderer städtischer Höhepunkte; Förderung des Kongress- und Tagungswesens; Organisation von Messen und Ausstellungen; inhaltliche, technische und organisatorische Begleitung anderer städtischer Höhepunkte; Aufrechterhaltung der notwendigen Infrastruktur durch Beauftragung und Abrechnung von immobilienwirtschaftlichen Leistungen (im Sinne der Eigentümerfunktion – FD 4500)

2.8.1.3

§ 2 Abs. 2 ThürKO

Ziele im Haushaltsjahr 2017:1. Akquirieren/Durchführung von Veranstaltungen, Messen, Kongresse im Kultur- und Kongresszentrum zur kulturellen Belebung der Innenstadt bei gleichbleibenden Aufwandskosten (Kennzahl 28130005).2. Lokale und überregionale Besuchergewinnung, mit dem Ziel, die Erträge zu steigern (Kennzahl 28130002)

Ziele im Haushaltsjahr 2018:1. Akquirieren/Durchführung von Veranstaltungen, Messen, Kongresse im Kultur- und Kongreßzentrum zur kulturellen Belebung Geras ohne Ausgabensteigerung (Kennzahl 28130001)2. Akquirieren/Durchführung von Veranstaltungen im Klubzentrum COMMA zur kulturellen Belebung der Innenstadt ohne Ausgabensteigerung (Kennzahl 28130006)

Ziele im Haushaltsjahr 2019:1. Akquirierung/Durchführung von Veranstaltungen, Messen, Kongressen im KuK zur kulturellen Belebung der Innenstadt bei gleichbleibenden Aufwandskosten (Kennzahl 28130001)2. Lokale und überregionale Besuchergewinnung mit dem Ziel, die Erträge zu steigern (Kennzahl 28130002)

2.8.1.3.1000 2.8.1.3.2000 2.8.1.3.3000 2.8.1.3.4000

EigenveranstaltungenFremdveranstaltungenVermietung GebäudeParkhaus

Schule und Kultur2

Leistung


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Heimat- und sonstige Kulturpflege2.8ProduktbereichHeimat und sonstige Kulturpflege2.8.1ProduktgruppeBgA Veranstaltungen2.8.1.3Produkt

Beschreibung

FDL Kultur 1100

Freiwillig Extern


verantwortlich


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


118 von 271



Heimat- und sonstige Kulturpflege2.8ProduktbereichHeimat und sonstige Kulturpflege2.8.1ProduktgruppeBgA Veranstaltungen2.8.1.3Produkt

14,57 16,43 16,43Anzahl StellenAnzahl Veranstaltungen KuKAnzahl Besucher KuKKostendeckungsgrad BgA Veranstaltungen in% (Ergebnisrechnungohne ILV)Zuschussbedarf laut Ergebnisrechnung in EURAnzahl von Messen, Kongresse, AusstellungenAnzahl Veranstaltungen Klubzentrum "COMMA"Anzahl Besucher Klubzentrum "COMMA"Auslastungsgrad KuK in %Mieteinnahmen aus Veranstaltungen im KuK in EURUmsatz Cateringleistungenin EUR

0000001028130001

28130002

28130003

28130004

28130005

28130006

28130007

28130008

28130009

28130010


2020Plan

2021Plan

2022Plan

16,43 16,43 16,43 218

124.188

55

1.021.006

27

213

21.136

68

159.616

233.287

250

115.000

61

1.048.820

46

150

16.500

68

174.000

240.000

250

115.000

59

1.103.120

46

150

16.500

68

173.555

240.000

250

115.000

55

1.155.970

46

155

16.800

68

176.000

245.000

250

115.000

55

1.167.840

46

155

17.000

68

176.000

250.000

250

115.000

57

1.110.090

46

155

17.000

68

176.000

250.000


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


119 von 271

Gewährung von Investitionszuschüssen an Kirchengemeinden

2.9.1.1

kaum Einflussmöglichkeit vorhanden - deshalb ohne Zielplanung

Schule und Kultur2


Zielgruppe

Ziele

Förderung von Kirchengemeinden und sonstigen Religionsgemeinschaften

2.9Produktbereich

Förderung von Kirchengemeinden und sonstigen Religionsgemeinschaften

2.9.1Produktgruppe

Förderung sonstiger Baumaßnahmen2.9.1.1Produkt

Beschreibung

FDL Bauvorhaben und Stadtentwicklung 4900

Freiwillig Extern


verantwortlich

Zielgruppe: Kirchengemeinden Erläuterungen und Hinweise


201920182017

- -


2021Plan

2022Plan

- - -



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


120 von 271

Gewährung materieller Hilfen: Gewährung laufender Hilfen; Gewährung von Mehrbedarf durch einmalige Beihilfen; Gewährung von ergänzenden Darlehen; Bearbeitung von Kostenersatzansprüchen und Kostenerstattungsansprüchen; Bearbeitung von Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schulbasispaket; Unterhaltsprüfung/Nachrang; Widerspruchsprüfung Vorverfahren; Beratung zu Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt im Leistungsbereich des SGB XII; Bearbeitung von Miet- und Energieschulden;

Persönliche Beratung in Form von Beratungen (Hilfeplanverfahren)

Widerspruchsbearbeitung: Hauptverfahren/ Klagen

3.1.1.1

3. u. 13. Kapitel SGB XII (§§ 11, 12, 21, 28, 29, 32, 34, 37, 38), Abschnitt 3 SGB XII, Thür. Verfassung; OBG; OwiG

Ziel bis 2015:Entscheidung eines Antrages auf Bildung- und Teilhabeleistungen innerhalb von max. 3 Wochen unter Voraussetzung des Vorliegens aller entscheidungsrelevanten Unterlagen (Kennzahl 31115007)

3.1.1.1.1000 3.1.1.1.2000 3.1.1.1.3000 3.1.1.1.5000 3.1.1.1.5010 3.1.1.1.5020 3.1.1.1.5030 3.1.1.1.5040 3.1.1.1.5050 3.1.1.1.5060 3.1.1.1.5070 3.1.1.1.5080 3.1.1.1.5090 3.1.1.1.5100 3.1.1.1.5110

Laufende Leistungen HLUEinmalige Leistungen an Empfänger lfd. Leistungen HLUEinmalige Leistungen an sonstige LeistungsberechtigteBuT Personal- und SachaufwandBuT eintägige SchulausflügeBuT eintägige KindertagesstättenausflügeBuT mehrtägige SchulausflügeBuT mehrtägige KindertagesstättenausflügeBuT SchulbasispaketBuT SchülerbeförderungBuT LernförderungBuT Mittagsverpflegung SchuleBuT Mittagsverpflegung Kita/TagespflegeBuT Soziale und kulturelle TeilhabeBuT Mittagessen Hortkinder / Schulsozialarbeiter

Soziales und Jugend3

Leistung


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Soziale Hilfen nach SGB und AsylblG3.1ProduktbereichGrundversorgung und Hilfen nach SGB XII3.1.1ProduktgruppeHilfe zum Lebensunterhalt3.1.1.1Produkt

Beschreibung

FDL Soziales 3100

Pflichtig Extern


verantwortlich


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


121 von 271

3.1.1.1Soziales und Jugend3


Soziale Hilfen nach SGB und AsylblG3.1ProduktbereichGrundversorgung und Hilfen nach SGB XII3.1.1ProduktgruppeHilfe zum Lebensunterhalt3.1.1.1Produkt

Zielgruppe: Personen, die ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräftenund Mitteln beschaffen können (§ 19 Abs. 1 SGB XII).


5,24Anzahl StellenAnzahl Fälle lfd. HilfenDurchschnittliche mtl. Leistung (brutto) lfd. HLU pro Fall (gesamt) in EURAnzahl Anträge BUT in HLU (kumulativ jährlich)

0000001031110002

31110009

31115008

201920182017

- -

-

-

- -

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

-

- -

-

-

- -

-

-

541

293

111


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


122 von 271

Gewährung laufender Hilfen; Prüfung und Gewährung von Leistungen zur Sicherung der häuslichen Pflege; Prüfung und Gewährung von Leistungen für Hilfsmittel; Prüfung und Gewährung von Leistungen im Rahmen der teilstationären und stationären Pflege; Prüfung und Gewährung von Pflegegeld; Hilfen für Pflegepersonal als Beihilfen zur angemessenen Alterssicherung für Aufwendungen und zur Entlastung; Beratung im Zusammenhang mit Leistungen nach dem 6. Kap. SGB XII; WiderspruchsbearbeitungVorverfahren; Nachlassbearbeitung im Zusammenhang eines möglichen Anspruches auf Erbenhaftung; Bearbeitung von Kostenersatz- und Kostenerstattungsansprüchen; Beratung zu Leistungen der Pflege im Bereich des SGB XII

Widerspruchsbearbeitung: Hauptverfahren/Klagen

3.1.1.2

SGB XII - 6. Kapitel (§§ 64, 65, 102), § 9 ThürAGPflegeVG

3.1.1.2.1000 3.1.1.2.1100 3.1.1.2.1200 3.1.1.2.1300 3.1.1.2.1400 3.1.1.2.2000 3.1.1.2.3000 3.1.1.2.4000 3.1.1.2.4100 3.1.1.2.4200 3.1.1.2.4300 3.1.1.2.4400 3.1.1.2.4410 3.1.1.2.4420 3.1.1.2.4430 3.1.1.2.4440 3.1.1.2.4500 3.1.1.2.5000 3.1.1.2.6000 3.1.1.2.6100 3.1.1.2.6200 3.1.1.2.6300 3.1.1.2.6400 3.1.1.2.6500 3.1.1.2.6600 3.1.1.2.6700 3.1.1.2.6800 3.1.1.2.7000 3.1.1.2.7100

Pflegegeld bei erheblicher PflegebedürftigkeitPflegegeld - PG 2Pflegegeld - PG 3Pflegegeld - PG 4Pflegegeld - PG 5Pflegegeld bei schwerer PflegebedürftigkeitPflegegeld bei schwerster PflegebedürftigkeitAndere LeistungenAngemessene Aufwendungen der PflegepersonAngemessene BeihilfenAufwendungen f. Beiträge d. Pflegeperson o. d. bes. Pflegekraft f. angem. AlterssicherungKostenübernahme f. Heranziehung einer bes. Pflegekraft u. Ä.Häusliche Pflegehilfe - PG 2Häusliche Pflegehilfe - PG 3Häusliche Pflegehilfe - PG 4Häusliche Pflegehilfe - PG 5PflegehilfsmittelTeilstationäre PflegeStationäre PflegeStationäre Pflege - Pflegestufe 0Stationäre Pflege - Pflegestufe 1Stationäre Pflege - Pflegestufe 2Stationäre Pflege - Pflegestufe 3Stationäre Pflege - PG 2Stationäre Pflege - PG 3Stationäre Pflege - PG 4Stationäre Pflege - PG 5KurzzeitpflegeVerhinderungspflege


Leistung


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Soziale Hilfen nach SGB und AsylblG3.1ProduktbereichGrundversorgung und Hilfen nach SGB XII3.1.1ProduktgruppeHilfe zur Pflege3.1.1.2Produkt

Beschreibung

FDL Soziales 3100

Pflichtig Extern


verantwortlich


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


123 von 271

3.1.1.2

3.1.1.2.7200 3.1.1.2.7300 3.1.1.2.7400 3.1.1.2.8000

3.1.1.2.8100 3.1.1.2.8200 3.1.1.2.8300 3.1.1.2.8400 3.1.1.2.8500 3.1.1.2.8600 3.1.1.2.8700

Maßnahmen zur Verbesseerung des WohnumfeldesEntlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2 bis 5Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1Aufwendungen für die Beiträge einer Pflegeperson / besonderen Pflegekraft für eine angemessene AlterssicherungBeratungskosten für die PflegepersonKostenübernahme für das ArbeitgebermodellEntlastungsbetrag bei PG 1Entlastungsbetrag bei PG 2Entlastungsbetrag bei PG 3Entlastungsbetrag bei PG 4Entlastungsbetrag bei PG 5


Leistung


Soziale Hilfen nach SGB und AsylblG3.1ProduktbereichGrundversorgung und Hilfen nach SGB XII3.1.1ProduktgruppeHilfe zur Pflege3.1.1.2Produkt

Zielgruppe: Personen, die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung derHilfe bedürfen und die Aufbringung der Mittel aus dem Einkommen und Vermögen nicht zuzumuten ist (§§ 19 Abs. 3; 61 Abs. 1 SGB XII).


3,02Anzahl StellenAnzahl lfd. Fälle (Personen) gesamtDurchschnittliche Leistungen pro Fall in EURAnzahl Fälle in Pflegegrad 1 (quartalsweise)Anzahl Fälle in Pflegegrad 2 (quartalsweise)Anzahl Fälle in Pflegegrad 3 (quartalsweise)Anzahl Fälle in Pflegegrad 4 (quartalsweise)Anzahl Fälle in Pflegegrad 5 (quartalsweise)

0000001031120001

31120017

31120020

31120021

31120022

31120023

31120024

201920182017

- -

-

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-

303

423

0

46

78

105

64


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


124 von 271

Hilfen zur Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft; Abschluss von Vereinbarungen mit Trägern sozialer Arbeit und anderen Leistungsträgern; Bearbeitung von Kostenersatzansprüchen und Kostenerstattungsansprüchen; Aufstellung von Gesamtplänen,Heilpädagogische Maßnahmen für Kinder (ambulante und stationäre Behandlungen); Leistungen im Rahmen eines trägerübergreifenden persönlichen Budgets; Widerspruchsprüfung, Vorverfahren; Nachlassbearbeitung im Zusammenhang eines möglichen Anspruchs auf Erbenhaftung; Hilfen zur medizinischen Rehabilitation, für eine angemessene Schulbildung, für behinderte Menschen außerhalb und innerhalb von Einrichtungen; Beratung zu Leistungen der Eingliederungshilfe im Leistungsbereich des SGB XII Heranziehung von Unterhaltsverpflichteten


3.1.1.3

SGB XII - 6. Kapitel (§§ 54, 57, 93ff)

Ziele im Haushaltsjahr 2017:1. Prozentuale Reduzierung des Umfangs der Leistungen der stationären und teilstationären Eingliederungshilfe im Verhältnis zum Anteil der ambulanten Leistungen mit dem Anliegen, unter Berücksichtigung der gesetzlichen Rahmenbedingungen die Gesamtkosten der Eingliederungshilfe zu beeinflussen (bisher durchschnittliche höhere Kosten bei stationären und teilstationären Leistungen) (Kennzahl 31130012)2. Die Zahl der Fälle Eingliederungshilfe pro Vollzeitstelle soll grundsätzlich konstant bleiben (Kennzahl 31130016).


3.1.1.3.1000 3.1.1.3.2100 3.1.1.3.2200 3.1.1.3.2300 3.1.1.3.3000 3.1.1.3.4100 3.1.1.3.4200 3.1.1.3.5000 3.1.1.3.6000 3.1.1.3.6100 3.1.1.3.6200 3.1.1.3.6300 3.1.1.3.6400

Leistungen zur medizinischen RehabilitationHilfen zu einer angemessenen SchulbildungHilfe zur schulischen Ausbildung f. einen angemessenen BerufHilfe zur Ausbildung für eine sonstige angemessene TätigkeitLeistungen zur Teilhabe am ArbeitslebenLeistungen in anerkannten Werkstätten f. behinderte MenschenHilfe in vergleichbaren sonstigen BeschäftigungsstättenNachgehende HilfeLeistungen zur Teilhabe am Leben in der GemeinschaftHilfsmittel - ohne Hilfsmittel n. §§ 26, 31, 33 SGB IXHeilpädagogische Leistungen für KinderHilfen zum Erwerb praktischer Kenntnisse und FähigkeitenHilfen zur Förderung der Verständigung mit d. Umwelt


Leistung


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Soziale Hilfen nach SGB und AsylblG3.1ProduktbereichGrundversorgung und Hilfen nach SGB XII3.1.1ProduktgruppeEingliederungshilfe für behinderte Menschen3.1.1.3Produkt

Beschreibung

FDL Soziales 3100

Pflichtig Extern


verantwortlich


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


125 von 271

3.1.1.3

3.1.1.3.6500 3.1.1.3.6600 3.1.1.3.6700 3.1.1.3.6900 3.1.1.3.7000

Hilfen bei Beschaffung, Ausstattung und Erhalt einer WohnungHilfen zu selbstbestimmtem Leben in betreuten WohnmöglichkeitenHilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen LebenAndere Leistungen zur Teilhabe am Leben in der GemeinschaftSonstige Leistungen der Eingliederungshilfe


Leistung


Soziale Hilfen nach SGB und AsylblG3.1ProduktbereichGrundversorgung und Hilfen nach SGB XII3.1.1ProduktgruppeEingliederungshilfe für behinderte Menschen3.1.1.3Produkt

Zielgruppe: Personen, die durch Behinderung im Sinne § 2 Abs. 1 satz 1 SGB IX wesentlich in ihrer Fähigkeit, an der Gesellschaft teilzuhaben, eingeschränkt oder von einer solchen wesentlichen Behinderung bedroht sind und die Aufbringung der Mittel aus dem Einkommen und Vermögen nicht zuzumuten ist. Personen mit einer anderen körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung können Leistungen erhalten (§§ 19 Abs. 3; 53 Abs. 1 SGB XII).


9,98 14,34 14,10Anzahl StellenAnzahl Fälle (Personen) gesamtAnteil Fälle in ambulanter Form in % per 31.12. d. JahresAnteil Fälle in teilstationärer Form in % per 31.12. d. JahresDurchschnittliche mtl. Leistungen pro Fall in EURAnzahl Fälle Eingliederungshilfe pro Vollzeitstelle per 30.06. d. Jahres

0000001031130001

31130012

31130013

31130015

31130016


2020Plan

2021Plan

2022Plan

14,34 14,34 14,34 1.466

32

72

1.104

117

1.670

34

66

1.133

149

1.725

34

66

1.335

123

1.687

35

65

1.144

150

1.704

36

64

1.144

152

1.721

37

63

1.144

153


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


126 von 271

Beratung zu Leistungen von Hilfen zur Gesundheit im Leistungsbereich des SGB XII; Prüfung und Gewährung von Hilfen zur Verhütung und Früherkennung von Krankheiten; Prüfung und Gewährung der Übernahme von Leistungen zur Krankenbehandlung; Prüfung und Gewährung von Hilfen bei Schwangerschaft und Mutterschaft; Prüfung und Gewährung von Hilfen bei Sterilisation; Prüfung und Gewährung der Übernahme vonKrankenaufwendungen sowie Verwaltungskosten der Krankenkassen im Rahmen des § 264 SGB V; Widerspruchsbearbeitung Vorverfahren; Nachlassbearbeitung im Zusammenhang eines möglichen Anspruches auf Erbenhaftung; Bearbeitung von Kostenersatz- und Kostenerstattungsansprüchen


3.1.1.4

SGB XII - 5. Kapitel (§§ 47, 48, 49, 50, 51)

3.1.1.4.0100 3.1.1.4.0200 3.1.1.4.0300 3.1.1.4.0400 3.1.1.4.0500 3.1.1.4.0600

Vorbeugende GesundheitshilfeHilfe bei KrankheitHilfe zur FamilienplanungHilfe bei Schwangerschaft und MutterschutzHilfe bei SterilisationErstattungen an Krankenkassen f. Übernahme Krankenbehandlung


Leistung


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Soziale Hilfen nach SGB und AsylblG3.1ProduktbereichGrundversorgung und Hilfen nach SGB XII3.1.1ProduktgruppeHilfen zur Gesundheit3.1.1.4Produkt

Beschreibung

FDL Soziales 3100

Pflichtig Extern


verantwortlich

Zielgruppe: Hilfen nach dem 5. Kapitel SGB XII werden gewährt, soweit den Leistungsberechtigten, ihren nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartnern und, wenn sie minderjährig und unverheiratet sind, auch ihren Eltern oder einem Elternteil die Aufbringung der Mittel aus dem Einkommen und Vermögen nicht zuzumuten ist (§ 19 Abs. 3 SGB XII).


0,81Anzahl StellenAnzahl Personen, die Krankenhilfe erhaltenDurchschnittliche mtl. Leistungen je Person in EUR

0000001031140001

31140002

201920182017

- -

-

- -

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

- -

-

- -

-

9

9



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


127 von 271

Beratung und Unterstützung zu Leistungen von Sonstigen Hilfen in anderen Lebenslagen im Leistungsbereich des SGB XII; Erstellung eines Gesamtplanes; Ermöglichung und Förderung der aktiven Gestaltung des Alltages; Prüfung und Gewährung von Hilfen zur Ausbildung und Sicherung eines Ausbildungsplatzes; Prüfung und Gewährung von Hilfen bei der Erhaltung und Beschaffung einer Wohnung; Prüfung und Gewährung der Übernahme von Bestattungskosten; Beratung und Unterstützung in Fragen der Inanspruchnahme altersgerecheter Dienste; Prüfung und Gewährung von Hilfen zur Weiterführung des Haushaltes; Bearbeitung von Anträgen auf Blindenhilfe für die Städte Gera und Weimar; Widerspruchsbearbeitung, Vorverfahren; Nachlassbearbeitung im Zusammenhang eines möglichen Anspruches auf Erbenhaftung; Bearbeitung von Kostenersatz- und Kostenerstattungsansprüchen

Widerspruchsbearbeitung: Hauptverfahren/ Klagen

3.1.1.5

8./9. Kapitel SGB XII

3.1.1.5.1000 3.1.1.5.2000 3.1.1.5.3000 3.1.1.5.4000 3.1.1.5.5000 3.1.1.5.6000

Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer SchwierigkeitenBlindenhilfeHilfe zur Weiterführung des HaushaltsAltenhilfeBestattungskostenHilfe in sonstigen Lebenslagen


Leistung


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Soziale Hilfen nach SGB und AsylblG3.1ProduktbereichGrundversorgung und Hilfen nach SGB XII3.1.1ProduktgruppeSonstige Hilfen in anderen Lebenslagen3.1.1.5Produkt

Beschreibung

FDL Soziales 3100

Pflichtig Extern


verantwortlich


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


128 von 271



Soziale Hilfen nach SGB und AsylblG3.1ProduktbereichGrundversorgung und Hilfen nach SGB XII3.1.1ProduktgruppeSonstige Hilfen in anderen Lebenslagen3.1.1.5Produkt

Zielgruppe: Personen, bei denen besondere Lebensverhältnisse mit sozialen Schwierigkeiten verbunden sind und sie diese Schwierigkeiten aus eigener Kraft nicht überwinden können (§ 67 SGB XII). Hilfen nach dem 9. Kapitel SGB XII werden gewährt, soweit den Leistungsberechtigten, ihren nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartnern und, wenn sie minderjährig und unverheiratet sind, auch ihren Eltern oder einem Elternteildie Aufbringung der Mittel aus dem Einkommen und Vermögen nicht zuzumuten ist (§ 19 Abs. 3 SGB XII).


3,69Anzahl StellenAnzahl lfd. Fälle §§ 67-69 SGB XIIAnzahl lfd. Fälle Bestattungskosten(§ 74 SGB XII)Anzahl Fälle Hilfenin and. Lebenslagen (§ 73SGB XII)Durchschnittliche Leistungen pro Fall Bestattungskostenin EURAnzahl Neuanträge Bestattungskostenkum.Anzahl Bewilligungen Bestattungskostenkum.Anzahl Ablehnungen Bestattungskostenkum.Durchschnittliche Anzahl Fälle Blindenhilfe Gera (jährlich)Durchschnittliche Anzahl Fälle Blindenhilfe Weimar (jährlich)Anzahl Ablehnungen Blindenhilfe (jährlich)

0000001031150001

31150007

31150010

31150012

31150015

31150016

31150017

31151007

31151008

31151009

201920182017

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

-

27

45

1

891

59

47

32

51

30

0


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


129 von 271

Prüfung und Gewährung materieller Hilfen in Form von laufenden und einmaligen Leistungen (insbesondere Regelleistungen, Kosten der Unterkunft, Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung, Mehrbedarfe); Prüfungund Gewährung von einmaligen Beihilfen; Prüfung und Gewährung von ergänzenden Darlehen; Bearbeitung von Miet- und Energieschulden; Beratung im Zusammenhang mit stationären Leistungen; Widerspruchsprüfung Vorverfahren; Bearbeitung von Kostenersatz- und Kostenerstattungsansprüchen; Bearbeitung von Leistungen für Bildung und Teilhabe

Heranziehung von Unterhaltsverpflichteten


3.1.1.6

4. Kapitel (§§ 41-46) SGB XII, Abschnitt 3 SGB XII

3.1.1.6.1000 3.1.1.6.2000 3.1.1.6.3000 3.1.1.6.5000 3.1.1.6.5010 3.1.1.6.5020 3.1.1.6.5030 3.1.1.6.5040 3.1.1.6.5050 3.1.1.6.5060 3.1.1.6.5070 3.1.1.6.5080 3.1.1.6.5090 3.1.1.6.5100 3.1.1.6.5110

Einmalige LeistungenGrundsicherung im AlterGrundsicherung bei ErwerbsminderungBuT Personal- und SachaufwandBuT eintägige SchulausflügeBuT eintägige KindertagesstättenausflügeBuT mehrtägige SchulausflügeBuT mehrtägige KindertagesstättenausflügeBuT SchulbasispaketBuT SchülerbeförderungBuT LernförderungBuT Mittagsverpflegung SchuleBuT Mittagsverpflegung Kita/TagespflegeBuT Soziale und kulturelle TeilhabeBuT Mittagessen Hortkinder / Schulsozialarbeiter


Leistung


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Soziale Hilfen nach SGB und AsylblG3.1ProduktbereichGrundversorgung und Hilfen nach SGB XII3.1.1ProduktgruppeGrundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung3.1.1.6Produkt

Beschreibung

FDL Soziales 3100

Übertragen Extern


verantwortlich


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


130 von 271



Soziale Hilfen nach SGB und AsylblG3.1ProduktbereichGrundversorgung und Hilfen nach SGB XII3.1.1ProduktgruppeGrundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung3.1.1.6Produkt

Zielgruppe: Personen, die das 65. Lebensjahr vollendet haben oder das 18. Lebensjahr vollendet haben und dauerhaft voll erwerbsgemindert sind, sofern sie ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenem Einkommen oder Vermögen beschaffen können (§§ 19 Abs. 2; 41 SGB XII).


7,86Anzahl StellenAnzahl lfd. FälleAusgaben pro Fall - Durchschnitt pro Monat - in EURDichte der Grundsicherung wegen Alters in %Dichte der Grundsicherung wegen Erwerbsunfähigkeit in %Anzahl lfd. Fälle Grundsicherung im Alter (quartalsweise)Anzahl lfd. Fälle Grundsicherung bei Erwerbsminderung(quartalsweise)

000000103116000131160006

31160007

31160008

31160013

31160014

201920182017

- - -

-

-

-

-

- - -

-

-

-

-


2021Plan

2022Plan

- - -

-

-

-

-

- - -

-

-

-

-

- - -

-

-

-

-

969 418

1

1

298

671


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


131 von 271

Krankenbehandlung für unversicherte Leistungsempfänger im Rahmen des § 32 SGB XII iVm § 264 SGB V

3.1.1.7

Kostenerstattung gemäß § 264 Abs. 7 SGB V



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Soziale Hilfen nach SGB und AsylblG3.1ProduktbereichGrundversorgung und Hilfen nach SGB XII3.1.1ProduktgruppeErstattungen an Krankenkassen für die Übernahme der Kosten einer Krankenbehandlung nach § 264 Abs. 7 SGB V

3.1.1.7Produkt

Beschreibung

FDL Soziales 3100

Pflichtig Extern


verantwortlich

Anzahl Personen die Leistungen nach SGB XII i.V.m § 264 SGB V erhaltenDurchschnittliche mtl. Leistungen je Person in EUR

31170001

31170002

201920182017

-

-

-

-


2021Plan

2022Plan

-

-

-

-

-

-

72

462



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


132 von 271

Leistungen an Schuldnerberatungsstellen, die die Pflichtaufgabe im Auftrag der Stadt Gera im Rahmen des § 11 SGB XII umsetzen

3.1.1.8

§ 11 Abs. 5 SGB XII



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Soziale Hilfen nach SGB und AsylblG3.1ProduktbereichGrundversorgung und Hilfen nach SGB XII3.1.1ProduktgruppeSchuldnerberatung nach § 11 Abs. 5 SGB XII3.1.1.8Produkt

Beschreibung

FDL Soziales 3100

Pflichtig Extern


verantwortlich


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


133 von 271

Kostenerstattung im Rahmen der Bundesauftragsverwaltung (Bund über Land an Kommune) für erbrachte Leistungen des 4. Kapitels SGB XII (Nettoaufwand) auf der Grundlage des § 46 a SGB XII

3.1.1.9

§ 6 ThürAGSGB XII



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Soziale Hilfen nach SGB und AsylblG3.1ProduktbereichGrundversorgung und Hilfen nach SGB XII3.1.1Produktgruppewird ab 2018 lt. TLS außer Kraft gesetzt - Zuweisungen nach § 6 ThürAGSGB XII

3.1.1.9Produkt

Beschreibung

FDL Soziales 3100

Pflichtig Extern


verantwortlich


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


134 von 271

Durchführung der Grundsicherung für Arbeitssuchende im Rahmen der kommunalen Zuständigkeit gem. § 6 SGB II: Erarbeitung von kommunalen Handlungsempfehlungen und Richtlinien zur Ausführung der kommunalen Aufgaben/Leistungen gemäß SGB II; Zusammenarbeit zwischen dem Thüringer Landesverwaltungsamt, dem Deutschen Städtetag und Thüringer Landesverwaltungsamt, dem Dt.Städtetag und GStB im Rahmen der Revision gem. § 46 Abs. 5-7 SGB II; Bearbeitung und Geltendmachung der Erstattungsansprüche des Bundesanteils der Leistungen für Unterkunft und Heizung; Kommunale Eingliederungsleistungen gem. § 16 a SGB II; Kommunaler Finanzierungsanteil (KFA) gem. § 46 Abs. 3 SGB II;WohnungsmarktrecherchenBearbeitung von Miet- und Energieschulden und vergleichbare NotlagenWiderspruchsbearbeitung

3.1.2.1

§§ 6, 22, 24 Abs.3 SGB II, 46 SGB II, Abschnitt 4 SGB II; ThürAGSGB II, ThürDVOAG-SGB II

Ziele im Haushaltsjahr 2017:1. Ziel ist es, den langfristigen Verbleib von neuen Bedarfsgemeinschaften - durch den Zugang von Asylbewerbern zum SGB II - zu vermeiden bzw. zu verringern (Kennzahl 31210018).2. Ziel ist es, gemeinsam mit dem Jobcenter den langfristigen Leistungsbezug im SGB II und somit die Zahl derLangzeitleistungsbezieher zu verringern (Kennzahl 31210020).


3.1.2.1.1000 Kommunale Leistungen zur Eingliederung von Arbeitssuchenden


Leistung


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Soziale Hilfen nach SGB und AsylblG3.1ProduktbereichGrundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II)3.1.2ProduktgruppeGrundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II)3.1.2.1Produkt

Beschreibung

FDL Soziales 3100

Pflichtig Extern


verantwortlich


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


135 von 271



Soziale Hilfen nach SGB und AsylblG3.1ProduktbereichGrundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II)3.1.2ProduktgruppeGrundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II)3.1.2.1Produkt

Zielgruppe: Personen, die das 15. Lebensjahr vollendet und das 65. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, erwerbsfähig und hilfebedürftig sind, ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben. Personen, die mit erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in einer Bedarfsgemeinschaft leben (§ 7 SGB II).


3,13 36,03

26,50

3,52 42,00

26,00

2,96 41,97

24,50

Anzahl StellenAnzahl Stellen JobcenterEinnahmen pro Bedarfsgemeinschaft (Durchschnitt) in EURAusgaben pro Bedarfsgemeinschaft (Durchschnitt) in EURIntegrationsquote in Erwerbstätigkeit- Anteil in %Durchschnittliche Anzahl Bedarfsgemeinschaften (jährlich)Reduzierung der Langzeitleistungsbezieher gegenüberdem Vorjahr in %

0000001000000011

31210008

31210009

31210018

31210019

31210020


2020Plan

2021Plan

2022Plan

3,52 42,00

25,50

3,52 42,00

25,50

3,52 42,00

25,50

1.674

3.457

6.945

5

1.889

3.667

6.682

-5

1.521

3.545

7.136

6

1.889

3.667

6.682

1

1.889

3.667

6.682

2

1.889

3.667

6.682

2


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


136 von 271

Bearbeitung der Anträge für Bildung und Teihabe im Rahmen SGB II: Vorverfahren im Widerspruchsverfahren;

Refinanzierung: Refinanzierung Bundesmittel gemäß § 46 SGB II; Refinanzierung Jobcenter

Widerspruchsverfahren: Hauptverfahren

3.1.2.6

§ 28 Abs. 2 SGB II

Ziel bis 2015:Entscheidung eines Antrages auf Bildung- und Teilhabeleistungen innerhalb von max. 3 bis 4 Wochen unter Voraussetzung des Vorliegens aller entscheidungsrelevanten Unterlagen (Kennzahl 31260001)

3.1.2.6.5000 3.1.2.6.5010 3.1.2.6.5020 3.1.2.6.5030 3.1.2.6.5040 3.1.2.6.5050 3.1.2.6.5060 3.1.2.6.5070 3.1.2.6.5080 3.1.2.6.5090 3.1.2.6.5100 3.1.2.6.5110

BuT Personal- und SachaufwandBuT eintägige SchulausflügeBuT eintägige Kita-AusflügeBuT mehrtägige SchulausflügeBuT mehrtägige Kita-AusflügeBuT SchulbasispaketBuT SchülerbeförderungBuT LernförderungBuT Mittagsverpflegung SchuleBuT Mittagsverpflegung Kita / TagespflegeBuT Soziale und kulturelle TeilhabeBuT Mittagessen Hortkinder / Schulsozialarbeiter


Leistung


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Soziale Hilfen nach SGB und AsylblG3.1ProduktbereichGrundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II)3.1.2ProduktgruppeLeistungen für Bildung und Teilhabe nach SGB II3.1.2.6Produkt

Beschreibung

FDL Soziales 3100

Pflichtig Extern


verantwortlich

Zielgruppe: Kinder und Jugendliche aus Familien, die Arbeitslosengeld II und Sozialgeld beziehen, können Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket erhalten. Diese umfassen Schul- und Kitaausflüge, mehrtägige Klassenfahrten, die Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf, Schülerbeförderung, Lernförderung, gemeinschaftliche Mittagsverpflegung sowie die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben.


3,74Anzahl StellenAnzahl Anträge

0000001031260002

201920182017

- -

- -


2021Plan

2022Plan

- -

- -

- - 4.492


Kinder, Schüler und Jugendliche

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


137 von 271

Hilfen für Asylbewerber: Aufnahme, Versorgung und Betreuung von Asylbewerbern; Übernahme von Leistungen zur Krankenbehandlung; Bearbeitung von Leistungen für Bildung und Teilhabe

Soziale Einrichtungen für Aussiedler und Ausländer: Verwaltung und Betrieb von Einrichtungen für Asylbewerber (Unterbringungskosten in der Gemeinschaftsunterkunft)

3.1.3.1

Asylbewerberleistungsgesetz


3.1.3.1.3000 3.1.3.1.3005 3.1.3.1.3010 3.1.3.1.3015 3.1.3.1.3020 3.1.3.1.3030 3.1.3.1.3050 3.1.3.1.3060 3.1.3.1.3061 3.1.3.1.3070 3.1.3.1.3071 3.1.3.1.3080 3.1.3.1.3081 3.1.3.1.3100 3.1.3.1.3105 3.1.3.1.3110 3.1.3.1.3120 3.1.3.1.3130 3.1.3.1.3140 3.1.3.1.3150 3.1.3.1.3152 3.1.3.1.3160 3.1.3.1.3161 3.1.3.1.3162 3.1.3.1.3170 3.1.3.1.3171 3.1.3.1.3172

Betreuungskosten nach § 2 AsylbLGBewachungskosten nach § 2 AsylbLGUnterbringungskosten nach § 2 AsylbLGlfd. Leistungen nach § 2 AsylbLGKrankenhilfe nach § 2 AsylbLGDolmetscherkosten für § 2 AsylbLGUnterbringungskosten Gemeinschaftsunterkunft nach § 2 AsylbLGEnergie Einzelunterkünfte § 2 AsylbLGEnergie GU Trebnitzer Str. § 2 AsylbLGAusstattung Einzelünterkünfte § 2 AsylbLGAusstattung GU Trebnitzer Str. § 2 AsylbLGReparatur Einzelunterkünfte § 2 AsylbLGReparatur GU Trebnitzer Str. § 2 AsylbLGBetreuungskosten nach § 3 AsylbLGBewachungskosten nach § 3 AsylbLGUnterbringungskosten nach § 3 AsylbLGWertgutscheine nach § 3 AsylbLGGeldleistungen für persönliche Bedürfnisse nach § 3 AsylbLGGeldleistungen für den Lebensunterhalt nach § 3 AsylbLGUnterbringungskosten Gemeinschaftsunterkunft nach § 3 AsylbLGMiete GU Gaswerkstraße § 2 und 3 AsylbLGEnergie Einzelunterkünfte § 3 AsylbLGEnergie GU Trebnitzer Str. § 3 AsylbLGEnergie GU Gaswerkstraße § 2 und 3 AsylbLGAusstattung Einzelunterkünfte § 3 AsylbLGAusstattung GU Trebnitzer Str. § 3 AsylbLGAussattung GU Gaswerkstraße § 2 und 3 AsylbLG


Leistung


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Soziale Hilfen nach SGB und AsylblG3.1ProduktbereichHilfen für Asylbewerber3.1.3ProduktgruppeHilfen für Asylbewerber3.1.3.1Produkt

Beschreibung

FDL Soziales 3100

Übertragen Extern 010332 Durchführ.Asylbew.-leistungsgesetz Aufgabenschlüssel:


verantwortlich

Asylbewerber und Ausländer

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


138 von 271

3.1.3.1

3.1.3.1.3180 3.1.3.1.3181 3.1.3.1.3182 3.1.3.1.3192 3.1.3.1.3200 3.1.3.1.3300 3.1.3.1.3310 3.1.3.1.3410 3.1.3.1.3420 3.1.3.1.3430 3.1.3.1.5000 3.1.3.1.5001 3.1.3.1.5010 3.1.3.1.5011 3.1.3.1.5020 3.1.3.1.5021 3.1.3.1.5030 3.1.3.1.5031 3.1.3.1.5040 3.1.3.1.5041 3.1.3.1.5050 3.1.3.1.5051 3.1.3.1.5060 3.1.3.1.5061 3.1.3.1.5070 3.1.3.1.5071 3.1.3.1.5080 3.1.3.1.5081 3.1.3.1.5090 3.1.3.1.5091 3.1.3.1.5100 3.1.3.1.5101 3.1.3.1.5110 3.1.3.1.5111

Reparatur Einzelunterkünfte § 3 AsylbLGReparatur GU Trebnitzer Str. § 3 AsylbLGReparatur GU Gaswerkstraße § 2 und 3 AsylbLGBetreibung GU Gaswerkstraße § 2 und 3 AsylbLGLeistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt nach § 4 AsylbLGArbeitsgelegenheiten nach § 5 AsylbLGFIM - Leistungen § 1 AsylbLGSachleistungen nach § 6 AsylbLGGeldleistungen nach § 6 AsylbLGDolmetscherleistungen für § 1 AsylbLGBuT Personal- und Sachaufwand nach § 2 AsylbLGBuT Personal- und Sachaufwand nach § 3 AsylbLGBuT eintägige Schulausflüge nach § 2 AsylbLGBuT eintägige Schulausflüge nach § 3 AsylbLGBuT eintägige Kindertagesstättenausflüge nach § 2 AsylbLGBuT eintägige Kindertagesstättenausflüge nach § 3 AsylbLGBuT mehrtägige Schulausflüge nach § 2 AsylbLGBuT mehrtägige Schulausflüge nach § 3 AsylbLGBuT mehrtägige Kindertagesstättenausflüge nach § 2 AsylbLGBuT mehrtägige Kindertagesstättenausflüge nach § 3 AsylbLGBuT Schulbasispaket nach § 2 AsylbLGBuT Schulbasispaket nach § 3 AsylbLGBuT Schülerbeförderung nach § 2 AsylbLGBuT Schülerbeförderung nach § 3 AsylbLGBuT Lernförderung nach § 2 AsylbLGBuT Lernförderung nach § 3 AsylbLGBuT Mittagsverpflegung Schule nach § 2 AsylbLGBuT Mittagsverpflegung Schule nach § 3 AsylbLGBuT Mittagsverpflegung Kita/Tagespflege nach § 2 AsylbLGBuT Mittagsverpflegung Kita/Tagespflege nach § 3 AsylbLGBuT Soziale und kulturelle Teilhabe nach § 2 AsylbLGBuT Soziale und kulturelle Teilhabe nach § 3 AsylbLGBuT Mittagessen Hortkinder / Schulsozialarbeiter nach § 2 AsylbLGBuT Mittagessen Hortkinder/ Schulsozialarbeiter nach § 3 AsylbLG


Leistung



12,18Anzahl StellenZugänge im Jahr gesamtAbgänge im Jahr gesamtIST-Bestand zu betreuender Asylbewerber (Stichtag 31.12.)Anzahl Anträge BuT

0000001031310014

31310015

31310016

31315008

201920182017

- -

-

-

-

- -

-

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

-

-

- -

-

-

-

- -

-

-

-

285

488

620

322


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


139 von 271




Anspruch auf Leistungen nach dem AsylbLG können unter anderem Ausländer haben, die als Asylbewerber eine Aufenthaltsgestattung haben, eine der in § 1 AsylbLG ausdrücklich genannten Aufenthaltserlaubnisse aus humanitären oder völkerrechtlichen Gründen haben, eine Duldung nach § 60 des Aufenthaltsgesetzes besitzen, vollziehbar ausreisepflichtig sind, Ehepartner oder minderjährige Kinder von Unterhaltsberechtigten sind oder einen Folge- oder Zweitantrag auf Anerkennung als politisch Verfolgte gestellt haben.


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


140 von 271

Bearbeitung von Anträgen auf Feststellung einer Behinderung und des Grades einer Behinderung sowie Ausstellung von Ausweisen über die Eigenschaft als schwerbehinderter Mensch

3.1.4.1

§ 69 SGB IX



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Soziale Hilfen nach SGB und AsylblG3.1ProduktbereichKommunalisiertes Schwerbehindertenfeststellungsverfahren3.1.4ProduktgruppeSchwerbehindertenfeststellungsverfahren3.1.4.1Produkt

Beschreibung

FDL Gesundheit 3500

Pflichtig Extern


verantwortlich

Zielgruppe: behinderte Menschen Erläuterungen und Hinweise

11,57Anzahl StellenAnzahl Anträge SGB IX GeraAnzahl Anträge SGB IX WeimarAnzahl Bescheide / Mitteilungen SGBIXAnzahl WidersprücheAnzahl gerichtlicheVerfahrenAnzahl interne GutachtenAnzahl AußengutachtenAnzahl BefundberichteAnzahl ausgestellte BeiblätterAnzahl ausgestellte Schwerbehindertenausweise

0000001031410010

31410011

31410012

31410013

31410014

31410015

31410016

31410017

31410018

31410019

201920182017

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

-

1.711

947

3.532

444

24

2.295

2.874

6.995

4.678

3.180



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141 von 271

Soziale Einrichtungen für Wohnungslose: Wohnungslosenunterbringung; Beratung und Betreuung für Nichtsesshafte; Resozialisierungsstelle

3.1.5.4

§ 5 und Kapitel 10 SGB XII; Artikel 16 Thür. Verfassung in Verbindung §§ 2 und 5 Thür. Ordnungsbehördengesetz

3.1.5.4.2000 bis 2016 Soziale Einrichtungen


Leistung


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Soziale Hilfen nach SGB und AsylblG3.1ProduktbereichSoziale Einrichtungen3.1.5ProduktgruppeSoziale Einrichtungen3.1.5.4Produkt

Beschreibung

FDL Soziales 3100

Pflichtig Extern


verantwortlich

Zielgruppe: Personen, die ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräftenund Mitteln beschaffen können (§ 19 Abs.1 SGB XII); eigener Wirkungskreis


1,53Anzahl StellenAnzahl ZwangsräumungenAnzahl Fälle WohnungslosenunterbringungAnzahl Fälle WohnraumvermittlungAnzahl Wohnungslose zum 31.12. d. Jahres

0000001031540002

31540003

31540005

31540012

201920182017

- -

-

-

-

- -

-

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

-

-

- -

-

-

-

- -

-

-

-

118

117

50

172



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


142 von 271

soziale Betreuung und Unterbringung anerkannter Flüchtlinge sowie Vorhalten von Einzel- und Gemeinschaftsunterkünften

3.1.5.5

Richtlinie zur Förderung der Thüringer Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen

3.1.5.5.3000 3.1.5.5.3001 3.1.5.5.3005 3.1.5.5.3006 3.1.5.5.3100 3.1.5.5.3101 3.1.5.5.3105 3.1.5.5.3106 3.1.5.5.3192

Betreuungskosten nach § 2 AsylbLG in EinrichtungenBetreuungskosten nach § 2 AsylbLG außerhalb von EinrichtungenBewachungskosten nach § 2 AsylbLG in EinrichtungenBewachungskosten nach § 2 AsylbLG außerhalb von EinrichtungenBetreuungskosten nach § 3 AsylbLG in EinrichtungenBetreuungskosten nach § 3 AsylbLG außerhalb von EinrichtungenBewachungskosten nach § 3 AsylbLG in EinrichtungenBewachungskosten nach § 3 AsylbLG außerhalb von EinrichtungenBetreibung GU Gaswerkstraße § 2 und 3 AsylbLG


Leistung


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Soziale Hilfen nach SGB und AsylblG3.1ProduktbereichSoziale Einrichtungen3.1.5ProduktgruppeIntegrationsleistungen für anerkannte Flüchtlinge3.1.5.5Produkt

Beschreibung

FDL Soziales 3100

Pflichtig Extern


verantwortlich

anerkannte Flüchtlinge mit Aufenthaltstitel

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


143 von 271

Bearbeitung von Zuschussanträgen: Prüfung der Verwendungsnachweise ggf. Rückforderungen; Bearbeitung von Planung der Fördermittel sowie Vorbereitung und Empfehlung für SGGA; Vorbereitung und Überwachung von Vereinbarungen mit Trägern sozialer Arbeit und anderen Leistungsträgern

Erstattungsverfahren mit anderen Gebietskörperschaften

Sozialplanung

3.3.1.1

RL Land, § 11 SGB XII und § 16 SGB II, Art. 16 Thür. Verfassung i. V. m. ThürOBG, Richtlinie 279/95 der Stadt Gera



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Förderung der Wohlfahrtspflege3.3ProduktbereichFörderung von Trägern der Wohlfahrtspflege3.3.1ProduktgruppeFörderung von Trägern der Wohlfahrtspflege3.3.1.1Produkt

Beschreibung

FDL Soziales 3100

Pflichtig Extern


verantwortlich

Zielgruppe: Freie Träger und Verbände der freien Wohlfahrtspflege, die für den Sozialbereich Leistungen der Altenhilfe, Schuldnerberatung und der Frauen- und Familienförderung erbringen (§ 5 SGB XII).



201920182017

- -


2021Plan

2022Plan

- - -



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


144 von 271

Bearbeitung v. Anträgen nach Unterhaltsvorschussgesetz, Geltendmachung von auf das Land übergegangenen Unterhaltsansprüchen oder von Ansprüchen auf andere vorrangige Leistungen, die sonst als Einkommen anzurechnen wären

3.4.1.1

Unterhaltsvorschussgesetz



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Weitere soziale Bereiche3.4ProduktbereichUnterhaltsvorschussleistungen3.4.1ProduktgruppeUnterhaltsvorschuss3.4.1.1Produkt

Beschreibung

FDL Kinder- und Jugendhilfe 3400

Pflichtig Extern


verantwortlich

Zielgruppe: Personenberechtigte von Kindern bis z. 12. Lebensjahr; Unterhaltsverpflichtete und andere Sozialleistungsträger


6,55

9,22

Anzahl StellenAnzahl FälleRückgriffquote in %Anzahl Fälle Rückgriff n. Beendigung lfd. Zahlung (bis 2017)Anteil Inanspruchnahme an UVG-Leistungen an der anspruchsberechtigten Zielgruppe der 0 bis 18jährigen in %

000000103411000134110003

34110004

34110005

201920182017

- - -

-

-

- - -

-

-


2021Plan

2022Plan

- - -

-

-

- - -

-

-

- - -

-

-

2.030

0

14



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


145 von 271

Bearbeitung von Leistungen nach dem Thür. Erziehungsgeldgesetz bis 31.12.2017

3.4.2.1

Thüringer Erziehungsgeldgesetz



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Weitere soziale Bereiche3.4ProduktbereichLeistungen nach dem Thüringer Erziehungsgeldgesetz3.4.2Produktgruppebis 31.12.2017Leistungen nach dem Thüringer Erziehungsgeldgesetz

3.4.2.1Produkt

Beschreibung

FDL Soziales 3100

Übertragen Extern


verantwortlich


201920182017

- -


2021Plan

2022Plan

- - -



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


146 von 271

Beratung u. Unterstützung der Betreuer; Erstellung von Gutachten für Gericht u. andere Behörden; Gewinnung von Betreuern; Weiterbildung für Berufsbetreuer; Behördenbetreuung; Betreuungsplanung; Beglaubigung Vorsorgevollmacht; Mitwirkung in der psychosozialen AG und in der BetreuungsAG; Beglaubigung v. Unterschriften u. Handzeichen auf Vorsorgevollmachten und Betreuungsverfügungen

3.4.3.1

Betreuungsgesetz



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Weitere soziale Bereiche3.4ProduktbereichBetreuungsleistungen3.4.3ProduktgruppeBetreuungswesen3.4.3.1Produkt

Beschreibung

FDL Gesundheit 3500

Pflichtig Extern


verantwortlich

1,95Anzahl StellenAnzahl Beratungen v. Betreuern und Bürgern (unabhängig des Sozialberichts)Anzahl StellungnahmenAnzahl SozialberichteAnzahl Berufs-, ehrenamtl. Betreuer und FamilienbetreuerAnzahl HausbesucheAnzahl teilgenommene Anhörungen (Gericht, vor Ort, etc.)Anzahl der Betreuungen durch die Berufs-, Familien u. ehrenamtlichen BetreuerAnzahl BehördenbetreuungenAnzahl Beglaubigungen

0000001034310001

34310002

34310004

34310006

34310007

34310010

34310013

34310015

34310016

201920182017

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

272

405

190

900

259

10

1.632

1

27



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


147 von 271



Weitere soziale Bereiche3.4ProduktbereichBetreuungsleistungen3.4.3ProduktgruppeBetreuungswesen3.4.3.1Produkt

Zielgruppe: volljährige Bürger der Stadt Gera im Rahmen der Beratung zu Betreuungsrecht und Vorsorgevollmacht sowie zur Beglaubigung von Vorsorgevollmachten; Berufsbetreuer und ehrenamtliche Betreuer;volljährige Menschen mit psychischer Erkrankung bzw. geistigen, seelischen sowie körperlichen Behinderung


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


148 von 271

öffentlich-rechtliche Unterbringung von Spätaussiedlern

3.4.4.2

Thür. SpätaussiedlerVO



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Weitere soziale Bereiche3.4ProduktbereichHilfen für Heimkehrer und politische Häftlinge3.4.4ProduktgruppeHilfen für Vertriebene und Spätaussiedler3.4.4.2Produkt

Beschreibung

FDL Soziales 3100

Übertragen Extern


verantwortlich

Zielgruppe: Anspruchsberechtigte

In 2018 Änderung der Auftragsklasse von "pflichtig" auf "übertragen".


0,05Anzahl StellenAnzahl Fälle

0000001034420001

201920182017

- -

- -


2021Plan

2022Plan

- -

- -

- - 12



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


149 von 271

3.4.5.1

Thüringer Blindengeldgesetz



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Weitere soziale Bereiche3.4ProduktbereichBildung und Teilhabe nach § 6 b Bundeskindergeldgesetz3.4.5Produktgruppebis 30.06.2012 Blindengeld3.4.5.1Produkt

FDL Soziales 3100

Pflichtig Extern


verantwortlich


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


150 von 271



Weitere soziale Bereiche3.4ProduktbereichBildung und Teilhabe nach § 6 b Bundeskindergeldgesetz3.4.5Produktgruppebis 30.06.2012 Blindengeld3.4.5.1Produkt

Zielgruppe: Blinde Menschen(Produkt neu: 34810000)


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


151 von 271

Bearbeitung von Anträgen auf Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 6b Bundeskindergeldgesetz: Widerspruchsverfahren Vorverfahren; Postbearbeitung / Statistik

3.4.5.2

§ 6 b BKKG i.V.m. § 28 Abs. 2 SGB II


3.4.5.2.5000 3.4.5.2.5010 3.4.5.2.5020 3.4.5.2.5030 3.4.5.2.5040 3.4.5.2.5050 3.4.5.2.5060 3.4.5.2.5070 3.4.5.2.5080 3.4.5.2.5090 3.4.5.2.5100 3.4.5.2.5110

BuT Personal- und SachaufwandBuT eintägige SchulausflügeBuT eintägige KindertagesstättenausflügeBuT mehrtägige SchulausflügeBuT mehrtägige KindertagesstättenausflügeBuT SchulbasispaketBuT SchülerbeförderungBuT LernförderungBuT Mittagsverpflegung SchuleBuT Mittagsverpflegung Kita / TagespflegeBuT Soziale und kulturelle TeilhabeBuT Mittagessen Hortkinder / Schulsozialarbeiter


Leistung


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Weitere soziale Bereiche3.4ProduktbereichBildung und Teilhabe nach § 6 b Bundeskindergeldgesetz3.4.5ProduktgruppeBildung und Teilhabe nach § 6 b Bundeskindergeldgesetz3.4.5.2Produkt

Beschreibung

FDL Soziales 3100

Pflichtig Extern


verantwortlich

Zielgruppe: Kinder und Jugendliche aus Familien, die einen Kinderzuschlag oder Wohngeld beziehen, können Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket erhalten. Diese umfassen Schul- und Kitaausflüge, mehrtägige Klassenfahrten, die Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf, Schülerbeförderung, Lernförderung, gemeinschaftliche Mittagsverpflegung sowie die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben.


1,30Anzahl StellenAnzahl Anträge

0000001034520003

201920182017

- -

- -


2021Plan

2022Plan

- -

- -

- - 1.609



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


152 von 271

Antragsbearbeitung auf Gewährung von Mietzuschuss für Mieter einer Wohnung und Lastenzuschuss für Eigentümer von Ein- und Zweifamilienhäusern und Eigentumswohnungen; Durchführung von Verwarngeld- undVorbereitung von Bußgeldverfahren

3.4.6.1

Wohngeldgesetz



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Weitere soziale Bereiche3.4ProduktbereichWohngeld3.4.6ProduktgruppeWohngeld3.4.6.1Produkt

Beschreibung

FDL Soziales 3100

Übertragen Extern 099909 Wohngeld § 9 Aufgabenschlüssel:


verantwortlich

Zielgruppe: Wohngeld erhalten Personen, die für eine angemessene Wohnung Aufwendungen erbringen müssen, die ihnen nicht zugemutet werden können. Mietzuschuss erhalten: Mieter von Wohnraum, Nutzungsberechtigte von Wohnraum, Bewohner von Wohnraum im eigenen Haus (Mehrfamilienhaus), Bewohner eines Heimes. Lastenzuschuss erhalten: Eigentümer eines Eigenheimes, Eigentümer einer Eigentumswohnung. § 3 WoGG


6,73Anzahl StellenAnzahl Wohngeldanträge

0000001034610001

201920182017

- -

- -


2021Plan

2022Plan

- -

- -

- - 3.594



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


153 von 271

Beratung und Antragsentscheidung über Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BaföG): Antragsbearbeitung, Bearbeitung von Aktualisierungsanträgen und sonstiger Anträge; Stundung,Vorausleistung, Vorabentscheidungen; Dateneingaben im Fachverfahren; Unterhaltsprüfung; Widerspruchsbearbeitung im Vorverfahren

Beratung und Antragsentscheidung über Leistungen nach dem Unterhaltssicherungsgesetz (USG): Dateneingaben im Fachverfahren

3.4.7.2

§§ 7,8,10,45 BAföGUnterhaltssicherungsgesetz



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Weitere soziale Bereiche3.4ProduktbereichSoziale Sonderleistungen3.4.7ProduktgruppeSoziale Sonderleistungen3.4.7.2Produkt

Beschreibung

FDL Soziales 3100

Übertragen Extern 010401 Ausbildungsförderung Aufgabenschlüssel:


verantwortlich

Zielgruppe: Anspruchsberechtigte Schüler/Bürger der Stadt Gera und anspruchsberechtigte Studenten der Berufsakademie; Anspruch auf Leistungen nach dem USG hat:der Wehrpflichtige, Zivildienstleistende, Wehrübende oder Teilnehmer an einer besonderen Auslandsverwendung; Familienangehörige im engeren Sinne (z.B. Ehefrau, Kinder); sonstige Familienangehörige (z.B. Eltern).

Weiterer Aufgabenschlüssel aus ehemaliger Auftragskostenpauschale: 010333 Unterhaltssicherung


2,96Anzahl StellenDurchschnittliche Anzahl ZahlfälleDurchschnittliche Anzahl RückforderungenAnzahl Fälle Überleitungen von UnterhaltsansprüchenAnzahl Fälle ErstanträgeAnzahl Fälle Wiederholungsanträge

0000001034720010

34720011

34720012

34720013

34720014

201920182017

- -

-

-

-

-

- -

-

-

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

308

234

13

423

0



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


154 von 271

Bearbeitung, Prüfung und Bewilligung von Anträgen auf Zahlung von Sinnesbehindertengeld: Einholung der augenarztfachlichen Bescheinigung; Zusammenarbeit mit dem amtsärztlichen Dienst; Vorbereitung der Widerspruchsprüfung im Thür. Landesverwaltungsamt; Zahlbarmachung Befunderstellung; Abrechung und statistische Erfassung der Sinnesbehindertengeldleistung gegenüber ThürLVA und Stadt Weimar

3.4.8.1

7. Gesetz zur Änderung des Thüringer Blindengeldgesetzes vom 10.04.2018Thüringer Sinnesbehindertengeldgesetz (ThürSinnbGG)

3.4.8.1.1000 3.4.8.1.2000 3.4.8.1.3000 3.4.8.1.4000 3.4.8.1.5000

Sinnesbehindertengeld Pflegegrad 2Sinnesbehindertengeld bei Pflegegrad 3-5Sinnesbehindertengeld an HeimbewohnerSinnesbehindertengeld Fälle des Bestandsschutzes außerhalb von EinrichtungenSinnesbehindertengeld Fälle des Bestandsschutzes innerhalb von Einrichtungen


Leistung


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Weitere soziale Bereiche3.4ProduktbereichLeistungen nach dem Thüringer Sinnesbehindertengeldgesetz3.4.8ProduktgruppeSinnesbehindertengeld3.4.8.1Produkt

Beschreibung

FDL Soziales 3100

Übertragen Extern


verantwortlich

In 2018 Änderung der Auftragsklasse von "pflichtig" auf "übertragen".(Produkt bis 2017 = 34510000)bis Gesetzesänderung vom 10.04.2018: "Blindengeld"



201920182017

- -


2021Plan

2022Plan

- - -


blinde, gehörlose und taubblinde Menschen

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


155 von 271

Entgegennahme und Weiterleitung von Anträgen auf Sozialleistungen gemäß § 16 Abs. 1 und Abs. 2 SGB I; Amtshilfe in sozialversicherungsrechtlichen Fragen nach § 3 SGB X

3.5.1.1

§ 16 SGB I



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Sonstige soziale Hilfen und Leistungen3.5ProduktbereichSonstige soziale Hilfen und Leistungen3.5.1ProduktgruppeSozialversicherungsrechtliche Fragen3.5.1.1Produkt

Beschreibung


Pflichtig Extern


verantwortlich

Orguntersuchung, ob Integration im P 3512. Erläuterungen und Hinweise

0,00Anzahl StellenAnzahl entgegengenommener und weitergeleiteter Anträge zur Sozialversicherungund Anzahl von AuskünftenAnzahl der Amtshilfefälle sozialversicherungsrechtlicher Fragen

0000001035110006

35110007

201920182017

- -

-

- -

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

- -

-

- -

-

11

26


Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraFreie Träger, Vereine und Verbände, Institutionen

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


156 von 271

Antragsannahme, -bearbeitung, Gewährung v. Mitteln f. ehrenamtl. Tätigkeiten; Abrechnung der Zuwendungen gegenüber der Thüringer Ehrenamtsstiftung / Bund; Organisation von Veranstaltungen zur Ehrung von Ehrenamtlichen; Antragsannahme, Gewährung und Ausgabe der Thüringer Ehrenamtscard; Beratung, Betreuung von Ehrenamtlichen sowie Bürgern zum Ehrenamt; Unterstützung von Selbsthilfegruppen; Beratung,Information, Öffentlichkeitsarbeit; Vorbereitung und Durchführung von Veranstaltungen; Leistungen nach § 6 Rettungstatenverordnung

3.5.1.2

grundsätzlich keine Pflichtaufgabe i.S. § 2 Abs.3 ThürKO, Rettungstatenverordnung im übertragenen Wirkungskreis



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Sonstige soziale Hilfen und Leistungen3.5ProduktbereichSonstige soziale Hilfen und Leistungen3.5.1ProduktgruppeEhrenamtszentrale3.5.1.2Produkt

Beschreibung

FDL Sport und Ehrenamt 1900

Übertragen Extern 010326 Rettungstatenverordnung Aufgabenschlüssel:


verantwortlich

Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraFreie Träger, Vereine und Verbände, Institutionen

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


157 von 271



Sonstige soziale Hilfen und Leistungen3.5ProduktbereichSonstige soziale Hilfen und Leistungen3.5.1ProduktgruppeEhrenamtszentrale3.5.1.2Produkt

Zielgruppe: ehrenamtlich tätige Personen

Orguntersuchung, ob Integration des P 3511 im P 3512.


1,90Anzahl StellenAnzahl Anträge Förderung Ehrenamt (Stiftungsgelder)Anzahl Weiterbildungsveranstaltungen für ehrenamtlich TätigeAnzahl Gruppentreffs der Selbsthilfegruppenin der Ehrenamtszentrale(durchgeführt durch Behindertenbeauftragte)Anzahl v. Einzelberatungen in Selbsthilfegruppenkontaktstelle der Ehrenamtszentrale(durchgeführt durch Behindertenbeauftragte)Anzahl Beratungen zu Ehrenamt und Selbsthilfe (durchgeführt durch Behindertenbeauftragte)Anzahl Gruppentreffs (Seniorenbeirat, Lokale Agenda, Freiwilligenagentur)Anzahl Besucher bei Veranstaltung Selbsthilfe

0000001035120002

35120004

35120005

35120006

35120007

35120008

35120010

201920182017

- -

-

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-

110

0

258

390

944

117

0


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


158 von 271

Sicherstellung der Einbeziehung von Einwohnern ausländischer Herkunft in kommunale Daseinsfürsorge; Bürgerberatung zu aufenthalts- und asylrechtlichen sowie sozialen Fragen; Krisenintervention und Konfliktberatung; Koordinierung der Netzwerkarbeit zur Integrationsförderung und zur Flüchtlingssozialbetreuung; Beratung von Organisationen und Institutionen zu Fragen im Zusammenhang mit Aussiedlern und Ausländern; Unterstützung ethnischer Minderheiten bei der Bewahrung ihrer kulturellen Identität; Erstellung von Stellungnahmen zu kommunalpolitischen Konzepten und Planungen; Planung, Organisation, Unterstützung, Durchführung v. Maßnahmen / Veranstaltungen zur Verständigung zwischen ausländischer u. deutscher Bevölkerung

3.5.1.3


Ziel bis 2015:Organisation von Maßnahmen, Beratungen und Kommunikation zur Integration (Kennzahl 35130004)



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Sonstige soziale Hilfen und Leistungen3.5ProduktbereichSonstige soziale Hilfen und Leistungen3.5.1ProduktgruppeVertretung der Interessen und Anliegen der Menschen mit Migrationshintergrund

3.5.1.3Produkt

Beschreibung

Dezernentin Soziales 3000

Freiwillig Extern


verantwortlich

1,35 5,80

0,08

Anzahl StellenAnteil d. ausländischen Einwohner an Gesamtbevölkerung in %Anzahl BeratungenDurchschnittliche Dauer einer Beratung in StundenAnzahl durchgeführter Veranstaltungen zur Förderung der VerständigungAnzahl Teilnehmeran Veranstaltungen zur Förderung der Verständigung

0000001035130001

35130002

35130003

35130004

35130005

201920182017

- -

-

-

-

-

- -

-

-

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

1.130

140

2.800


Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraAsylbewerber und AusländerFreie Träger, Vereine und Verbände, Institutionen

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


159 von 271

Prüfung und Gewährung von Ausgleichsleistungen gemäß § 8 BerRehaG: Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen; Festlegung der Anspruchshöhe; Widerspruchsprüfung im Vorverfahren

3.5.1.4

Berufliches Rehabilitierungsgesetz (BerRehaG)



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Sonstige soziale Hilfen und Leistungen3.5ProduktbereichSonstige soziale Hilfen und Leistungen3.5.1ProduktgruppeSonstige soziale Leistungen3.5.1.4Produkt

Beschreibung

FDL Soziales 3100

Pflichtig Extern


verantwortlich

Zielgruppen: Anspruch nach § 8 BerRehaG haben Personen, die aufgrund politischer oder anderer rechtsstaatswidriger Entscheidungen (im Beitrittsgebiet der ehem. DDR) Nachteile im beruflichen Fortkommen erdulden mussten; Anspruch auf eine Ausgleichszahlung haben somit Personen, die in der Zeit vom 08.05.1945 bis 02.10.1990 Opfer politischer Verfolgung waren, sofern eine Bescheinigung der Rehabilitierungsbehörde vorliegt



201920182017

- -


2021Plan

2022Plan

- - -



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


160 von 271

Der Freistaat Thüringen gewährt privaten Haushalten und Kleinunternehmen (Gewerbetreibende und Freiberufler) als schnelle finanzielle Unterstützung zur Beseitigung der Schäden, die durch die dauerregenbedingten Hochwasser und Erdrutsche zwischen dem 17. Mai und 6. Juni 2013 in Thüringen verursacht wurden, eine Soforthilfe.

3.5.1.5

§§ 23 und 44 ThürLHO; ThürRL Soforthilfe Thüringen für private Haushalte und Kleinunternehmen



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Sonstige soziale Hilfen und Leistungen3.5ProduktbereichSonstige soziale Hilfen und Leistungen3.5.1ProduktgruppeSonstige soziale Hilfen und Leistungen(ThürRL Soforthilfe Thüringen)

3.5.1.5Produkt

Beschreibung

Dezernentin Soziales 3000

Pflichtig Extern


verantwortlich

Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraKinder, Schüler und JugendlicheUnternehmen und Investoren

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


161 von 271

Bearbeitung von Leistungen nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG)

3.5.1.6

Bundeselterngeldgesetz



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Sonstige soziale Hilfen und Leistungen3.5ProduktbereichSonstige soziale Hilfen und Leistungen3.5.1ProduktgruppeBundeselterngeldgesetz3.5.1.6Produkt

Beschreibung

FDL Soziales 3100

Übertragen Extern 010804 Bundeselterngeldgesetz Aufgabenschlüssel:


verantwortlich

Zielgruppe: Anspruchsberechtigteab 01.01.2018 - bisher Planung und Abrechnung über P 3421


0,00Anzahl StellenAnzahl Anträge Bundeselterngeld

0000001035160001

201920182017

- -

- -


2021Plan

2022Plan

- -

- -

- - 1.270



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


162 von 271

Fachaufsicht u. Fachberatung f. pädagogische Arbeit d. Kindereinrichtungen; Bearbeitung v. Anträgen für Kitacard; Genehmigungserteilung f. vorzeitige Aufnahmen in Kindertagesstätten; Übernahme von Elterngebühren für die Kindertagesstätte und Übernahme Essengeld (Antragsbearbeitung und Zahlung); Auswahl und Anerkennung von Tagespflegepersonen; Genehmigung von Tagespflege; Fachaufsicht über Tagespflege

3.6.1.1

SGB VIII § 22, 23, 90; ThürKitaG

Ziele im Haushaltsjahr 2017:1. Im Hinblick auf das vom Thüringer Landesverwaltungsamt nach wie vor gesehene Konsolidierungspotential bei den städtischen Ausgaben im Zusammenhang mit der Erstattung bzw. Ermäßigung von Elternbeiträgen nach § 90 SGB VIII und im Interesse der Eltern ist die Entwicklung der Elternbeiträge freier Träger zu beobachten. Der Anteil der Kinder mit ermäßigten Elternbeiträgen nach § 90 SGB VIII sollte aus Gründen der Entwicklung der Elternbeiträge nicht steigen. Die Finanzierungspläne der Träger der Kindertageseinrichtungen weisen keine Erhöhung der Betriebskosten aus. Gemäß §18 Abs. 4 ThürKitaG kann ein Antrag auf Defizitausgleich erforderlich werden (Kennzahl 36110013).2. Im Hinblick auf das vom Thüringer Landesverwaltungsamt nach wie vor gesehene Konsolidierungspotential bei den städtischen Ausgaben im Zusammenhang mit der Erstattung bzw. Ermäßigung von Elternbeiträgen nach § 90 SGB VIII und im Interesse der Eltern ist die Entwicklung der Elternbeiträge freier Träger zu beobachten. Die durchschnittliche Erstattung von Elternbeiträgen nach § 90 SGB VIII pro Platz und Monat sollte aus Gründen der Entwicklung der Elternbeiträge nicht steigen (Kennzahl 36110014).

3.6.1.1.1000 3.6.1.1.2000

Förderung von Kindern in TageseinrichtungenFörderung von Kindern in der Tagespflege


Leistung


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichFörderung von Kindern in Tageseinrichtungen u. Tagespflege3.6.1ProduktgruppeFörderung von Kindern in Tageseinrichtungen, Tagespflege3.6.1.1Produkt

Beschreibung


Pflichtig Extern


verantwortlich


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


163 von 271



Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichFörderung von Kindern in Tageseinrichtungen u. Tagespflege3.6.1ProduktgruppeFörderung von Kindern in Tageseinrichtungen, Tagespflege3.6.1.1Produkt

Zielgruppe: Personensorgeberechtigte v. Kindern bis z. Ende Grundschulalter Erläuterungen und Hinweise

5,85Anzahl StellenAnzahl Anträge zur vorzeitigen Aufnahme in Kita u. aus FremdgemeindenAnzahl Anträge KitacardAnzahl ausgewählte/anerkannte TagespflegepersonenAnzahl Anträge Gebührenübernahmen KitaAnzahl Fälle Gebührenübernahme KitaAnzahl Kinder in ergänzender TagespflegeAnzahl Kinder in GanztagespflegeAnzahl FallbesprechungAnzahl Beratungen in der jeweiligen Kita im JahrAufwendungen dersozialen Sicherung in EURErstattung von Elternbeiträgen nach SGB VIII im Durchschnitt des Vorjahres pro Platz und Jahr in EURDurchschnittliche Erstattung von Elternbeiträgen nach SGB VIII pro Platz und Monat inEUR

0000001036110001

36110002

36110003

36110004

36110006

36110008

36110009

36110010

36110011

36110012

36110013

36110014

201920182017

- -

-

-

-

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-

-

-

-

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-

- -

-

-

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-

-

-

-

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-


2021Plan

2022Plan

- -

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- -

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-

-

-

-

-

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- -

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

185

1.082

13

2.767

1.487

11

18

357

76

2.157.967

524

44


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


164 von 271

offene Kinder- u. Jugendarbeit, Jugendverbandsarbeit, Kinder- und Jugendschutz außerhalb von Einrichtungen:

Angebote, Maßnahmen, Dienste, Veranstaltungen (außerschulische Jugendbildung; Jugendarbeit in Sport, Spiel, Geselligkeit; arbeitswelt-, schul-, familienbezogene Jugendarbeit; mobile Jugendarbeit; internationale Jugendarbeit; Kinder- und Jugenderholung; Jugendberatung; präventiver und gesetzlicher Jugendschutz); Fachaufsicht, -beratung und Mitarbeiterfortbildung; materielle Förderung; Unterstützung und Vertretung der Kinder und Jugendlichen bei der Wahrnehmung ihrer Interessen

3.6.2.1

SGB VIII §§ 11,12,14 sowie §§ 1,5,8,9,74; ThürKJHAG §§ 16,17,20; JuSchG im übertragenen Wirkungskreis; JMStV



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichJugendarbeit3.6.2ProduktgruppeOffene Kinder- und Jugendarbeit3.6.2.1Produkt

Beschreibung


Übertragen Extern 010803 Jugendschutz Aufgabenschlüssel:


verantwortlich

Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraKinder, Schüler und JugendlicheFreie Träger, Vereine und Verbände, Institutionen

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


165 von 271



Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichJugendarbeit3.6.2ProduktgruppeOffene Kinder- und Jugendarbeit3.6.2.1Produkt

Zielgruppe der 10 - 27jährigenSchwerpunktzielgruppe: 10 - 18 Jahre


3,71Anzahl StellenAnteil Produktergebnis an Gesamtergebnis Jugendhilfe in %Anzahl aller themen- und gruppenbezogenen Angebote pro JahrAnzahl Teilnehmeran allen themen- u.gruppenbezogenen Angeboten pro JahrAnteil der Teilnehmer gesamt an der Schwerpunktzielgruppe der 10-27jährigen per 31.12. d. Jahres in%Anteil Zuschüsse an freie Träger an Gesamtkosten desProdukts in %

0000001036210001

36210002

36210003

36210004

36210005

201920182017

- -

-

-

-

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- -

-

-

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

1

239

10.900

92

63


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


166 von 271

allgemein sozialpädagogische Hilfen: Straßensozialarbeit, Einzelfallhilfe, Gruppen- und Cliquenarbeit, Gemeinwesenarbeit, Beratung, Einleitung und Begleitung von Hilfsmaßnahmen;

Jugendberufshilfe: Beratung, Einleitung und Begleitung sozialpädagogisch begleiteter Ausbildungs-, Beschäftigungs-, Berufsvorbereitungsmaßnahmen;

Förderung der sozialen Integration durch sozialpädagogisch betreuter Wohnformschulbezogene Jugendsozialarbeit an Regel-, Berufs- und Integrierter Gesamtschule

3.6.3.1

SGB VIII § 13 sowie §§ 1,5,8,9, 74; ThürKJHAG § 19



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichSonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6.3ProduktgruppeJugendsozialarbeit3.6.3.1Produkt

Beschreibung


Pflichtig Extern


verantwortlich


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


167 von 271



Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichSonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6.3ProduktgruppeJugendsozialarbeit3.6.3.1Produkt

Zielgruppe: Benachteiligte Kinder, Jugendliche, junge Erwachseneschulbezogene Beratungsangebote für Lehrer und Eltern, Begleitung außerunterrichtlicher Projekte


5,77Anzahl StellenAnzahl durchschnittl. Beratungsstunden pro Fall allgem.sozialpädag. HilfenAnteil überdurchschnittl. lang dauernder Beratungsfälle in %Anteil Produktergebnis an Gesamtergebnis Jugendhilfe in %Anzahl Fälle in sozialpädagogischbetreuter WohnformAnzahl Fälle (Beratung, Begleitung, Vermittlung)Anzahl Fälle schulbezogene JugendsozialarbeitAnteil betreuter junger Menschen an der Zielgruppe der 14 - 27jährigenper 31.12. d. Jahres in %Anzahl Fälle Jugendberufshilfe (zielgruppenorientierte Hilfemaßnahmen)

0000001036310001

36310002

36310003

36310004

36310005

36310006

36310007

36310008

201920182017

- -

-

-

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

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-

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-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-

-

6

61

2

1

505

734

14

84


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


168 von 271

Beratung, Unterstützung und Vermittlung bei sowie Analyse von Problemlagen von Kindern, Jugendlichen undderen Eltern; Initiierung und Durchführung von Angeboten für bestimmte Fragestellungen und Zielgruppen; Klärung der Erwartungen der Betroffenen sowie Information über Unterstützungs- und Hilfsangebote und Aufklärung über mögliche Folgen für die Entwicklung der jungen Menschen; Leistungen zur Förderung der Erziehung in der Familie durch Angebote der Familienbildung, -freizeiten, -erholung, allgemeinen Beratung (Familienzentrum); Beratung von Kindern und Jugendlichen aufgrund von Not- und Konfliktlagen ohne Kenntnisder Personensorgeberechtigten (Kinderschutzdienst); Finanzielle Unterstützung v. FerienfreizeitenBetreuung u. Unterstützung gemeinsamer Wohnformen für Mütter/Väter; Betreuung u. Versorgung d. Kindes inNotsituationen

3.6.3.2

SGB VIII §§ 16,17,18, 19, 20, 27,28, 90

Ziel bis 2015:Vermeidung der Erhöhung der Fallzahlen pro Sozialarbeiter (Kennzahl 36320006)

3.6.3.2.1000 Gemeinsame Unterbringung nach § 19 SGB VIII


Leistung


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichSonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6.3ProduktgruppeFörderung der Erziehung in der Familie3.6.3.2Produkt

Beschreibung


Pflichtig Extern


verantwortlich

Zielgruppe: Kinder, Jugendliche und Familien; Personensorgeberechtigte und deren Kinder (insbes. alleinerziehende Mütter und Väter mit Kindern bis 6 Jahre)


9,12Anzahl StellenAnzahl Fälle gemeinsame Wohnform (kum.)Anzahl BeratungsfälleDurchschnittliche Anzahl Fälle § 19 SGB VIII iVm § 36SGB VIII je Sozialarbeiter

0000001036320001

36320003

36320006

201920182017

- -

-

-

- -

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

-

- -

-

-

- -

-

-

23

695

1



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


169 von 271

flexible Hilfen, institutionelle Beratungen, soziale Gruppenarbeit, Erziehungsbeistand, Betreuungshelfer, sozialpädagogische Familienhilfe, Erziehung in der Tagesgruppe, Vollzeitpflege, Heimerziehung, Erziehung in einer sonstigen betreuten Wohnform, intensive sozialpädagogische Einzelbetreuungen

3.6.3.3

§§ 27 ff SGB VIII

Ziele im Haushaltsjahr 2017:1. Die Implementierung des Moduls " Hilfen zur Erziehung" der Datenbankanwendung "SoJus" soll im Projekt mit der VEBERAS Consulting GmbH in 2017 abgeschlossen werden. Mit der Datenbankanwendung können Leistungen bei freien Trägern unmittelbar gebucht werden und die Datenbank ermöglich einen vollständigen Überblick über Angebotsinhalte und Kosten der jeweiligen Hilfen im Einzelfall (Kennzahl 36330016).2. Der Anteil der durch ambulante Hilfen betreuter Kinder soll unter Berücksichtigung der gesetzlichen Rahmenbedingungen und des Kindeswohls erhöht werden (Kennzahl 36330013).


3.6.3.3.1000 3.6.3.3.1100 3.6.3.3.2000 3.6.3.3.2200 3.6.3.3.3000 3.6.3.3.4000 3.6.3.3.5000 3.6.3.3.6000 3.6.3.3.7000 3.6.3.3.8000 3.6.3.3.9000

Ambulante LeistungenAndere Hilfen zur Erziehung § 27 SGB VIIITeilstationäre/stationäre LeistungenInstitutionelle Beratung § 28 SGB VIIISoziale Gruppenarbeit § 29 SGB VIIIErziehungsbeistand, Betreuungshelfer § 30 SGB VIIISozialpädagogische Familienhilfe § 31 SGB VIIIErziehung in einer Tagesgruppe § 32 SGB VIIIVollzeitpflege § 33 SGB VIIIHeimerziehung, sonst. betreute Wohnform § 34 SGB VIIIIntensive sozialpädagogische Einzelbetreuung § 35 SGB VIII


Leistung


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichSonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6.3ProduktgruppeHilfen zur Erziehung3.6.3.3Produkt

Beschreibung


Pflichtig Extern


verantwortlich


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


170 von 271




12,49 13,44 13,86Anzahl StellenAnteil Produktergebnis an Gesamtergebnis Jugendhilfe in %Anzahl Fälle andere Hilfen § 27SGB VIIIAnzahl Fälle institutionelle Beratung § 28 SGB VIIIAnzahl Fälle soziale Gruppenarbeit § 29 SGB VIIIAnzahl Fälle Erziehungsbeistand, BetreuungshelferAnzahl Fälle sozialpäd. FamilienhilfeAnzahl Fälle Erziehung in einer TagesgruppeAnzahl Fälle Vollzeitpflege § 33SGB VIIIAnzahl Fälle Heimerziehung, sonst. betreute WohnformAnzahl Fälle intensive sozialpäd. Einzelbetreuung § 35 SGB VIIIDurchschnittliche Anzahl Fälle § 27 SGB VIII iVm § 36SGB VIII pro SozialarbeiterAnteil durch ambulante Hilfen betreuter Kinder und Jugendlicher an der Bevölkerung von 0bis 21 Jahren in %Anteil durch teilstationäre Hilfen betreuter Kinder und Jugendlicher an der Bevölkerung von 0 bis 21 Jahren in %

0000001036330001

36330003

36330004

36330005

36330006

36330007

36330008

36330009

36330010

36330011

36330012

36330013

36330014


2020Plan

2021Plan

2022Plan

13,44 13,44 13,44 35

85

479

14

79

149

84

85

388

0

35

5

1

42

85

600

17

90

135

85

95

360

1

30

6

0

41

85

600

17

90

135

85

95

360

2

30

6

1

41

85

600

17

90

135

85

95

360

1

30

6

0

41

85

600

17

90

135

85

95

360

1

30

6

0

36

85

600

17

90

135

85

95

360

1

30

6

0


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


171 von 271




Zielgruppe: Personensorgeberechtigte, deren Kinder und Jugendliche, Familien in der Stadt Gera Erläuterungen und Hinweise

Anteil durch stationäre Hilfen betreuter Kinder und Jugendlicher an der Bevölkerung von 0bis 21 Jahren in %Realisierung Datenbankanwendung "SoJus"; 1 = Maßnahme beendet

36330015

36330016

201920182017

- -


2021Plan

2022Plan

- - -

3

1

3 3 3 3 3


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


172 von 271

Hilfen für junge Volljährige durch ambulante und stationäre Leistungen;vorläufige Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen / Inobhutnahmen

3.6.3.4

SGB VIII

3.6.3.4.1000 3.6.3.4.2000 3.6.3.4.3000

Ambulante Leistungen für junge VolljährigeStationäre Leistungen für junge VolljährigeInobhutnahme


Leistung


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichSonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6.3ProduktgruppeHilfen für junge Volljährige / Inobhutnahme3.6.3.4Produkt

Beschreibung


Pflichtig Extern


verantwortlich

Zielgruppe: Personensorgeberechtigte, deren Kinder und Jugendliche; junge Volljährige der Stadt Gera Erläuterungen und Hinweise

4,65Anzahl StellenAnzahl Fälle stationäre Leistungen für junge Volljährige kum.Anzahl Fälle ambulante Leistungen f. junge Volljährige kum.Anzahl InobhutnahmeAnteil Inanspruchnahme Inobhutnahme an der Zielgruppe der 0 bis 18jährigen in %

0000001036340001

36340002

36340003

36340004

201920182017

- -

-

-

-

- -

-

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

-

-

- -

-

-

-

- -

-

-

-

34

19

144

1



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


173 von 271

Beratung u. Unterstützung bei Feststellung der Vaterschaft und Mitwirkung beim Familiengericht bzgl. Vaterschaftsfeststellung/ Unterhaltsklagen; Beratung u. Unterstützung bei Geltendmachung u. Durchsetzung v. Unterhaltsansprüchen; Erstellung v. Urkunden personenstandsrechtl., sorgerechtl. u. unterhaltsrechtl. Inhalts - einschl. Beratung u. Belehrung; Führung d. v. Gericht angeordneten Amtsvormundschaften; Führung angeordneten Pflegschaften; Jugendgerichtshilfe für straffällig gewordene Jugendliche/ Heranwachsende nach JGG und Anordnung durch das Gericht; Resozialisierung junger Strafgefangener; Vorhaltung und Durchführung von ambulanten Angeboten i.S. d. JGG;Mitwirkung in gerichtlichen Verfahren zur Adoptionsvermittlung: - pädagog., psycholog. u. rechtl. Begleitung u. Beratung von Annehmenden, Abgebenden und Kindern im Rahmen der Adoptionsvermittlung; Anregung von und Mitwirkung in gerichtlichen Verfahren - ASD; Mitwirkung beim Familiengericht bzgl. Sorgerecht bei Trennung/Scheidung (FGH); Mitwirkung beim Familiengericht bzgl. Umgangsregelung; Mitwirkung beim Familiengericht bzgl. Sorgerechtsänderung

3.6.3.5

Bürgerliches Gesetzbuch, Beurkundungsgesetz, Sozialgesetzbuch VIII § 52, JGG §§ 10,12,15,38,50 Abs. 3 S. 2, FGG, AdVermiG,

3.6.3.5.1000 3.6.3.5.2000 3.6.3.5.3000

Amtspflegschaft / Amtsvormundschaft / BeistandschaftMitwirkung in gerichtlichen Verfahren (Jugendgericht)Mitwirkung an gerichtlichen Verfahren des Familiengerichts


Leistung


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichSonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6.3ProduktgruppeAdoption, Beistandschaft, Amtspflegschaft, Amtsvormundschaft, Gerichtshilfen

3.6.3.5Produkt

Beschreibung


Pflichtig Extern


verantwortlich


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


174 von 271



Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichSonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6.3ProduktgruppeAdoption, Beistandschaft, Amtspflegschaft, Amtsvormundschaft, Gerichtshilfen

3.6.3.5Produkt

Zielgruppe: Kinder, Jugendliche, junge Erwachsene bis 21 Jahre und deren Personensorgeberechtigten Erläuterungen und Hinweise

14,37Anzahl StellenAnzahl Fälle AmtsvormundschaftenAnzahl Fälle geführte Beistandschaften (incl.Beratung)Anzahl Fälle AmtspflegschaftenAnzahl UnterhaltstitelAnteil betreuter Kinder/Jugendlicher betreff Beistandsschaft an der Zielgruppe von 0 bis 18 Jahren per 31.12. des Jahres in %Anzahl Fälle JugendgerichtshilfeAnzahl vermittelte sozialpädag. betreute gemeinnützige Arbeitsstunden gesamtAnzahl AdoptionsbewerberAnzahl Adoptivkinder in BetreuungAnzahl AdoptionspflegeAnzahl Fälle Mitwirkung am FamiliengerichtAnzahl Fälle Amtsvormundschaften vor GerichtAnzahl Stiefkindadoptionen im Jahr

0000001036351001

36351002

36351003

36351004

36351005

36352001

36352002

36353002

36353003

36353004

36353005

36353006

36353008

201920182017

- -

-

-

-

-

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-

-

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

-

-

-

-

-

-

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-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

159

2.157

91

946

16

985

229

0

15

1

317

76

5


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


175 von 271

Prüfung und Gewährung von Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII

3.6.3.7

§ 35a SGB VIII

Ziel bis 2015:Vermeidung der Erhöhung der Fallzahlen pro Sozialarbeiter (Kennzahl 36370004)

3.6.3.7.1000 3.6.3.7.2000

Ambulante LeistungenTeilstationäre/ stationäre Leistungen


Leistung


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichSonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6.3ProduktgruppeEingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII3.6.3.7Produkt

Beschreibung


Pflichtig Extern


verantwortlich

Zielgruppe: Kinder- und Jugendliche der Stadt Gera mit geprüftem Eingliederungsbedarf Erläuterungen und Hinweise

1,07Anzahl StellenAnzahl Fälle ambulant kum.Anzahl Fälle stationär kum.Anteil betreuter Kinder/Jugendlicher an der Bevölkerung bis unter 18 Jahren per 31.12. d. Jahres in %Durchschnittliche Anzahl Fälle § 35aSGB VIII iVm § 36SGB VIII je Sozialarbeiter

0000001036370001

36370002

36370003

36370004

201920182017

- -

-

-

-

- -

-

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

-

-

- -

-

-

-

- -

-

-

-

68

36

1

7



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


176 von 271

Sicherung eines bedarfsgerechten Platzangebotes bis 1. Lebensjahr; Sicherung Rechtsanspruch ab 1. Lebensjahr bis Grundschulalter; Fachaufsicht u. Fachberatung für pädagogische Arbeit d. Einrichtungen

3.6.5.1

§§ 22 ff. SGB VIII, § 2 ThürKitaG i.V. m. § 10 ThürSchulG

Ziele im Haushaltsjahr 2017:1. Sicherung einer hohen durchschnittlichen Auslastungsquote der Plätze in den Kita's (Minimum) vor dem gesetzlichen Hintergrund, dass für jedes Kindergartenkind ab dem 1. Lebensjahr ein Platz zur Verfügung gestellt werden kann (Kennzahl 36510008).2. Der Zuschuss an freie Träger je betreutes Kind soll über die Tarifentwicklung hinaus nicht weiter steigen. DieFachpersonalkosten je Platz übersteigen nicht den jährlichen thüringer Durchschnitt. Die Personalkosten werden entsprechend den tatsächlichen Betreuungszeiten erstattet (Kennzahl 36510009).




Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichTageseinrichtungen für Kinder3.6.5ProduktgruppeTageseinrichtungen für Kinder3.6.5.1Produkt

Beschreibung


Pflichtig Extern


verantwortlich


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


177 von 271



Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichTageseinrichtungen für Kinder3.6.5ProduktgruppeTageseinrichtungen für Kinder3.6.5.1Produkt

Zielgruppe: Kinder bis Schuleintritt Erläuterungen und Hinweise

3,12 3,36 3,35Anzahl StellenErfüllungsquote des Anspruchs aufeinen Platz ab 1. bis 2. Lebensjahr in %Erfüllungsquote des Anspruchs aufeinen Platz ab dem 2. bis 3. Lebensjahr in %Erfüllungsquote des Anspruchs aufeinen Platz ab dem 3. Lebensjahrbis Schuleintritt in %Zuschuss an freie Träger je betreutes Kind in EUR pro JahrDurchschnittliche Betriebskosten je Platz in EUR pro Jahr gem. § 18 ThürKitaGdurchschnittliche Auslastungsquote aller Einrichtungenim Kita-Jahr in % zum Stichtag 30.06.Fachpersonalkosten je Platz in EUR

0000001036510001

36510002

36510003

36510005

36510006

36510008

36510009


2020Plan

2021Plan

2022Plan

3,36 3,36 3,36 73

90

93

3.671

7.974

98

6.189

74

90

93

3.788

7.900

95

6.030

74

90

93

3.669

7.700

95

5.912

74

90

93

4.031

8.100

95

6.273

74

90

93

4.157

8.300

95

6.399

74

90

93

4.200

8.300

95

6.550


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


178 von 271

offene Kinder- u. Jugendarbeit in/ durch Einrichtungen: vielfältige Leistungsangebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit, die an die verschiedenen Interessen und Lebenslagen der jungen Menschen im Einzugsbereich anknüpfen, einschließlich der dazu erforderlichen Gebäude, Räume, Fachkräfte ( Haus der offenen Tür, Jugendtreff, Jugendraum, Kontaktstellen), Fachaufsicht, -beratung und Mitarbeiterfortbildung; materielle Förderung; Unterstützung und Vertretung der Kinder und Jugendlichen bei der Wahrnehmung ihrer Interessen

3.6.6.1

SGB VIII § 11 sowie §§ 1,5,8,9,74; ThürKJHAG § 16

Ziel bis 2015:Sicherung einer konstanten Nutzung der Jugendeinrichtungen (Kennzahl 36610009)



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichEinrichtungen der Jugendarbeit3.6.6ProduktgruppeOffene Kinder- und Jugendarbeit in / durch Einrichtungen3.6.6.1Produkt

Beschreibung


Pflichtig Extern


verantwortlich


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


179 von 271



Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichEinrichtungen der Jugendarbeit3.6.6ProduktgruppeOffene Kinder- und Jugendarbeit in / durch Einrichtungen3.6.6.1Produkt

Zielgruppe:Schwerpunktzielgruppe der 10 - 27jährigen Erläuterungen und Hinweise

5,24Anzahl StellenAnzahl Öffnungsstunden gesamt (einschl. HOT)Anzahl Öffnungsstunden HOT - Häuser der offenen TürAnteil Produktergebnis am Gesamtergebnis Jugendhilfe in %Anzahl Besucher pro Jahr (Stammnutzer sonst. Einrichtungen)Summe aller themen- u. gruppenbezogenen Angebote (HOT)Anteil der Stammnutzer an der Schwerpunktzielgruppe der 10-27jährigen per 31.12. d. Jahres in%Anteil Zuschüsse an freie Träger an Gesamtkosten Produkt in %Anzahl Besucher (Stammnutzer Häuser d. offenen Tür)Stammnutzer pro VbE

0000001036610001

36610002

36610003

36610004

36610005

36610006

36610007

36610008

36610009

201920182017

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

8.588

5.799

2

2.075

205

16

38

22.949

47


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


180 von 271

Bereitstellung und Unterhaltung von Spielplätzen und -anlagen einschl. regelmäßiger technischer Kontrollen, Reinigung, Reparaturen und Beauftragung von TÜV-Prüfungen auf allen kommunalen, öffentlichen Spielplätzen; Verkehrssicherungspflicht; Planung von Spielanlagen, Einkauf bzw. Bau von Spielgeräten sowie Bau von Spielanlagen

3.6.6.3

Änderung zum 01.01.2019: nach § 2 Abs. 1 ThürSportFG sind Spielplätze eine Pflichtaufgabe im eigenem Wirkungskreis

Ziele im Haushaltsjahr 2018 und 2019:1. Reduzierung der Unterhaltskosten für Spielplätze (Kennzahl 36630011)2. Bereitstellung von Spielplätzen in einem unbedenklichen Zustand (Kennzahl 36630006)



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichEinrichtungen der Jugendarbeit3.6.6ProduktgruppeSpielplätze3.6.6.3Produkt

Beschreibung

FDL Stadtgrün 4800

Pflichtig Extern


verantwortlich


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


181 von 271



Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichEinrichtungen der Jugendarbeit3.6.6ProduktgruppeSpielplätze3.6.6.3Produkt

Zielgruppe: Nutzer der Anlagen

Auftragsgrundlage: Sicherstellung Verkehrssicherheit ist Pflichtaufgabe


7,31 8,78 7,99Anzahl StellenAnzahl Spiel-/FreizeitflächenFlächengröße in m² Spiel-/Freizeitflächen in Unterhaltungs-verantwortungKontrollaufwand inMinuten je m² Spiel- und BolzplatzFläche Spiel- u. Freizeitanlagen je Einwohner in m²Anteil Spielplätze in überwiegend unbedenklichen Zustand in %Anteil der Spielplätze mit Mängeln in Zustandsgruppe 3 (sehr mangelhaft) in %Anzahl Standortaufgabe / Rückbau von SpielplätzenUnterhaltungskosten pro Spiel- und Bolzplatz

0000001036630001

36630002

36630004

36630005

36630006

36630007

36630010

36630011


2020Plan

2021Plan

2022Plan

8,78 8,78 8,78 71

100.814

1

1

87

1

0

7.962

70

100.000

1

1

90

0

0

8.495

70

100.000

1

1

90

0

1

8.330

70

100.000

1

1

90

0

0

8.650

70

100.000

1

1

90

0

0

8.990

70

100.000

1

1

90

0

0

9.000


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


182 von 271

Betrieb und Unterhalt der Räumlichkeiten, Bereitstellung und Fortbildung der Erzieher, Abwicklung von Versicherungsangelegenheiten, Verwaltung der Wohnheimplätze, Antragsbearbeitung (Prüfung, Gebührenabrechnung, Überwachung)

3.6.7.1

§ 10 ThürSchulG; §§ 2, 3 ThürSchFG



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichSonstige Einrichtungen der Kinder-,Jugend- u. Familienhilfe3.6.7ProduktgruppeInternat3.6.7.1Produkt

Beschreibung

FDL Bildung 3300

Pflichtig Extern


verantwortlich

Zielgruppe: Anspruchsberechtigte Schüler der Staatlichen Berufsbildenden Schulen und der Spezialklassen für Musik am Goethe-Gymnasium


7,42Anzahl StellenAnzahl vorhandene InternatsplätzeAuslastungsgrad Internatsplätze in %Kostendeckungsgrad Internatsplätze in %

0000001036710001

36710002

36710003

201920182017

- -

-

-

- -

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

-

- -

-

-

- -

-

-

156

65

42



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


183 von 271

Leistungen zur Förderung der Erziehung in der Familie durch Angebote der Familienbildung, -freizeiten, -erholung, allgemeinen Beratung (Familienzentrum);Beratung, Unterstützung und Vermittlung bei sowie Analyse von Problemlagen von Kindern, Jugendlichen und deren Eltern; Initiierung und Durchführung von Angeboten für bestimmte Fragestellungen und Zielgruppen;Klärung der Erwartungen der Betroffenen sowie Information über Unterstützungs- und Hilfsangebote und Aufklärung über mögliche Folgen für die Entwicklung der jungen Menschen (Beratungsstellen)

3.6.7.2

SGB VIII §§ 16,17,18,27,28



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6ProduktbereichSonstige Einrichtungen der Kinder-,Jugend- u. Familienhilfe3.6.7ProduktgruppeSonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe3.6.7.2Produkt

Beschreibung


Pflichtig Extern


verantwortlich


0,02Anzahl StellenAnzahl allgemeineBeratung Fälle proJahr - § 24 ThürKJHAG Onlineberatung

0000001036720001

201920182017

- -

- -


2021Plan

2022Plan

- -

- -

- - 123



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


184 von 271

Ausweis der Krankenhausumlage

Diesem Produkt werden keine Arbeitsvorgänge zugeordnet. Die aus der Bewirtschaftung der Aufwendungen dieses Produktes entstehenden Arbeitsvorgänge werden in den Produkten 1.1.6.1 - Finanzen bzw. 1.1.7.1 - Finanzcontrolling nachgewiesen.

4.1.1.3

ThürKHG; FAG

Zahlung ohne Einflussmöglichkeit durch Stadt - deshalb ohne Zielplanung

Gesundheit und Sport4


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Gesundheitsdienste4.1ProduktbereichKrankenhäuser4.1.1ProduktgruppeKrankenhausumlage4.1.1.3Produkt

Beschreibung

FDL Finanzen 2200

Pflichtig Extern


verantwortlich

Im Rahmen Org.-Verfügung vom 01.07.2018: Zuordnung ab 01.01.2019 zum THH 2022 Erläuterungen und Hinweise

Kosten je 1000 Einwohner in EUR

00000020

201920182017

- -


2021Plan

2022Plan

- - - 10.230



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


185 von 271

Schutz und Förderung der Gesundheit der Menschen in der Kommuneamtsärztliche Untersuchungen und Begutachtung verschiedener Personengruppen; Erstellen von ärztlichen Gutachten und Stellungnahmen; Drogenscreening und Alkoholabstinenzkontrolle; Aufsicht und Überwachung im Gesundheitswesen (Medizinalaufsicht); Gesundheitsberichterstattung; Information der Öffentlichkeit zu gesundheitlichen Themen; Archivierung der Krankenakten des ehemaligen Betriebsgesundheitswesens und der Polikliniken; Bearbeitung von Anforderungen dieser Krankenakten;Sucht- und Psychiatriekoordination: Planung, Steuerung und Koordinierung von Leistungsangeboten für psychisch kranke/seelisch behinderte einschließlich abhängigkeitskranke Menschen; Organisation/Koordinationvon Arbeitsgruppen, Projekten, Netzwerken etc.; Suchtberatung; psychosoziale Beratung nach § 16 a Nr. 3 SGB II; Psychosoziale Beratung und Betreuung psychisch kranker und beeinträchtigter Menschen , Krisenintervention einschließlich Unterbringungsmaßnahmen nach ThürPsychKG; Erstellen sozialmedizinischer Stellungnahmen für Gewährung Eingliederungshilfe u.a. Gutachten für Gerichte und BehördenMaßnahmen der Schulgesundheitspflege wie Einschulungsuntersuchungen, kinderärztliche und kinderzahnärztliche Vorsorgeuntersuchungen in Kindertagesstätten und Schulen; Erstellen kinderärztlicher und kinderzahnärztlicher Stellungnahmen und Gutachten; zahnärztliche Gruppenprophylaxe;Durchsetzung Infektionsschutz; Hygienische Beratung und Überwachung von Krankenhaus und anderen medizinischen Einrichtungen, hygienische Überwachung von Einrichtungen des Bestattungs- und Friedhofwesens; Prüfung Totenscheine auf Richtigkeit und Vollständigkeit; hygienische Beratung und Überwachung von Trinkwasserangelegenheiten und Badegewässern; Impfberatung; Monitoring übertragbarer Krankheiten; Aidsberatung; Anordnung von Maßnahmen zur Bekämpfung von Gesundheitsschädlingen

4.1.4.1

§§ 3, 7, 8 der Verordnung über den Öffentlichen Gesundheitsdienst, SGB; ThürPsychKG, Thür. Gesetz über Tageseinrichtungen, Thür. Schulgesetz, Thür. Förderschulgesetz, Thür. Schulfinanzierungsgesetz, Kinder- undJugendhilfegesetz, Thüringer Schulordnung; Thür. Verordnung über Schulgesundheitspflege, BSHG, Bundesseuchengesetz, Infektionsschutzgesetz, ThürBgwVO, TrinkwVO 2001, § 2 ThürlfKrZustVO, Thür. Beamtengesetz, Asylbewerberleistungsgesetz; § 21 SGB V

Ziel bis 2013 und 2014:Verkürzung der abschließenden Bearbeitung neuer gutachterlicher Aufträge im Amtsärztlichen Dienst (Kennzahl 41412014)

Ziele bis 2015:1. Erhöhung des Anteils der untersuchten Kinder im 8. Schuljahr auf mindestens 85% (Kennzahl 41410010)



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Gesundheitsdienste4.1ProduktbereichMaßnahmen der Gesundheitspflege4.1.4ProduktgruppeMaßnahmen der Gesundheitspflege4.1.4.1Produkt

Beschreibung

FDL Gesundheit 3500

Übertragen Extern 010809 Aufsicht u. Überwach.Gesundheitsw. Aufgabenschlüssel:


verantwortlich

Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraKinder, Schüler und JugendlicheUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, InstitutionenBundesbehörden, Landesbehörden, Rechtsaufsichtsbehörde

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


186 von 271

4.1.4.1

2. Reduzierung des DMFT-Index bei den 12-jährigen auf einen Wert unter 1,0 (Kennzahl 41410013)




22,74Anzahl StellenKosten je 1000 Einwohner in EURAnzahl der erstellten amtsärztlichen Gutachten im Dienst- und Tarifrecht (AÄD)Anzahl der Drogen- und Alkoholabstinenzkontrollen (AÄD)Anzahl der erstellten amtsärztlichen Gutachten zur Gewährung Eingliederungshilfe (SMS)Anzahl Gutachten kinder- und jugendärztlicher Dienst (KJÄD)Anzahl der untersuchten Kinder im 4. Schuljahr (KJÄD)Anzahl der untersuchten einzuschulenden Kinder (KJÄD)Anteil der untersuchten Kinder im 8. Schuljahr in % (KJÄD)Teilnehmerquote in gruppenprophylaktischer Betreuung in % (KJÄD)Teilnehmerquote an Vorsorgeuntersuchungen des zahnärztlichen Dienstes in % (KJZÄD)DMFT-Index bei den 12-jährigen (KJZÄD)Anzahl der Beratungen und Ermittlungen zu meldepflichtigen Erkrankungen entsprechend Infektionsschutzgesetz (Hygiene)

0000001000000020

41410003

41410004

41410006

41410007

41410008

41410009

41410010

41410011

41410012

41410013

41410014

201920182017

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

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-

-

-

-

-

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2021Plan

2022Plan

- -

-

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-

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-

-

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- -

-

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-

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-

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

21.021

94

386

28

484

633

808

530

92

85

0

4.598


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


187 von 271

4.1.4.1Gesundheit und Sport4



Anzahl der Bescheinigungen /Belehrungen nach §§ 42/43 IfSG - Gesundheitsausweis (Hygiene)Impfberatungen / Reiseimpfberatungen / Ausstellung von Impfbüchern (Hygiene)Gesamtzahl der Kontrollen / Besichtigungen / Beratungen für Kinder-, Sport-, Freizeit-, medizinische und sonstige Gemeinschaftseinrichtungen (Hygiene)Gesamtzahl der Kontrollen / Besichtigungen / Beratungen für Trink- und Badewasser (Hygiene)Gesamtzahl der betreuten psychisch krankenMenschen (SPDI)Anzahl Kriseninterventionen (SPDI)Untersuchungen/ Stellungnahmen Ausländer- und Asylrecht (AÄD)Anzahl Beratungen HIV u.a. Sexualerkrankungen (AÄD)Anzahl eingegangener Totenscheine (Hygiene)Anzahl der Zwangsunterbringungen gemäß PsychKG (SPDI)Anzahl der Beratungen gesamt (SPDI)Anteil der untersuchten Kinder in Kindertagesstättennach §16 ThürKitaG (KJÄD)

41410015

41410016

41410017

41410018

41410019

41410020

41410022

41410023

41410024

41410025

41410026

41410027

201920182017

-

-

-

-

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-

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-

-

-

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-

-

-

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-

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2021Plan

2022Plan

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-

-

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-

-

943

318

180

600

764

240

52

750

5.326

147

5.302

557


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


188 von 271




Zielgruppe: Säuglinge und Kleinstkinder im Alter von 0 bis 3 Jahren, Kinder- und Jugendliche in Kindereinrichtungen und Schulen im Alter von 0 bis 7 Jahre sowie 4./ 8. Klasse; behinderte Kinder und Jugendliche; Asylbewerber von 0 bis 8 Jahren; Eltern, Lehrer, Erzieher; Kinder- und Jugendliche im Alter von 2 bis 18 Jahre in Kindereinrichtungen und Schulen; Eltern, Lehrer, Erzieher; Empfänger von Leistungen des SGBsowie Asylbewerber; Bestattungsunternehmen; FD 4800; Personal und Patienten im Krankenhaus, in Arztpraxen, Heimen und im Geburtshaus; in Lebensmittelbereichen tätige Personen; chronisch psychisch Kranke und seelisch Behinderte; psychisch kranke Kinder und Jugendliche, geistig Behinderte in psychiatrischen Krisensituationen; Suchtkranke

Weitere Aufgabenschlüssel aus ehemaliger Auftragskostenpauschale: 010810 Umwelthygiene, 010811 Trinkwasserüberwachung, 010812 Seuchenhygiene/Infektionsschutz, 010813 Amtsärztl. Gutachtenwesen, 010814 schulärztl./schulzahnärztl. Dienst, 010815 Gesundheitsförderung/Prävention, Betreuung v. Suchtkranken u. Behinderten, 010816 Sozialpsychiatrischer Dienst


Anzahl zahnärztliche Vorsorgeuntersuchungen 0-18 Jahrein Kita und Schule (KJZÄD)Anzahl zahnmedizinischerGutachten (KJZÄD)Anzahl der Stellungnahmen / Beratungen im Rahmen von Verfahrensbeteiligungen (Hygiene)Anzahl geprüfter Patientenakten nach Asylrecht (AÄD)

41410029

41410031

41410032

41410033

201920182017

-

-

-

-

-

-

-

-


2021Plan

2022Plan

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

7.962

153

779

261


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


189 von 271

Bearbeitung ideeller, materieller u. finanzieller Förderung des Sports und der Vereine; Mitwirkung, Organisationund Durchführung von Sportveranstaltungen; Öffentlichkeitsarbeit; Beratung; Repräsentation; Pflege der Kontakte zu Verbänden und Vereinen; örtliche und überörtliche Gremienarbeit; Ansprechpartner für die Nutzung von Sportstätten, Sportstättenvergabe auf der Grundlage der Sportförderrichtlinie (ohne Vertragsausfertigung, erfolgt durch Bewirtschafter der Sportstätten); Erarbeitung undFortschreibung von Analysen zur Nutzungs-, Belegungs- und Betriebskostenentwicklung einschließlich Raumpläne, Erstellung der Sportentwicklungsplanung aus sportfachlicher Sicht

4.2.1.1

§ 2 Abs. 1 ThürSportFG nach Maßgabe des Haushalts

Ziel bis 2015:Stabilisierung der Anzahl der Sportveranstaltungen, die durch die Stadt organisiert und finanziell unterstützt werden (Kennzahl 42110004)



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Sportförderung4.2ProduktbereichFörderung des Sports4.2.1ProduktgruppeSportförderung4.2.1.1Produkt

Beschreibung

FDL Sport und Ehrenamt 1900

Pflichtig Extern


verantwortlich


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


190 von 271



Sportförderung4.2ProduktbereichFörderung des Sports4.2.1ProduktgruppeSportförderung4.2.1.1Produkt

Zielgruppe: Sportinteressierte Bürger und Bürgerinnen der Stadt Gera, Sportvereine und Mitglieder in den Sportvereinen, überörtliche Sportfachverbände und Institutionen, Veranstaltungsagenturen und -firmen


3,35Anzahl StellenAnzahl Sportvereine nach BestandserhebungStadtsportbundAnzahl Sportveranstaltungen, die durch die Stadt organisatorisch oder finanziell unterstützt werdenAuslastungsgrad (Jahresdurchschnitt) der möglichen Belegungsstundenin % - SportanlagenAnzahl Mitglieder SportvereineAnzahl Anträge auf Förderung von Sportvereinen lt. Sportförderrichtlinie (u.a. Übungsleiterzuschüsse)durchschnittliche Förderung pro Sportmitglied in EURAnzahl städtischerSportstättenAnzahl Fälle Belegungen von SportstättenKostendeckungsgrad Sportförderung in %

0000001042110002

42110004

42110006

42110008

42110010

42110011

42110012

42110013

42110014

201920182017

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

-

-

-

-

111

30

81

16.509

90

3

36

5.135

67


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


191 von 271

Voruntersuchungen, Ausschreibung, Auftragsvergabe von Investitionen; Kostenermittlung, Finanzplanung, -kontrolle; Wahrnehmung Bauherrenaufgaben und Projektsteuerung für Investitionen

4.2.4.1

Baugesetzbuch



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Sportförderung4.2ProduktbereichSportstätten und Bäder4.2.4ProduktgruppeHochbau für Sportstätten und Bäder4.2.4.1Produkt

Beschreibung


Pflichtig Extern


verantwortlich


201920182017

- -


2021Plan

2022Plan

- - -



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


192 von 271

grundlegende Aufgaben im Rahmen der Geschäftsbesorgung und des Rahmenmietvertrages; Vertretung der Nutzungsinteressen gegenüber der "Elstertal" Infraprojekt GmbH

Abschluss, Verwaltung und Abrechnung des Geschäftsbesorgungsvertrages, des Rahmenmietvertrages mit der "Elstertal" Infraprojekt GmbH zu Hausverwaltung und Bewirtschaftung aller kommunalen Sportgebäude undGrundstücke. Vorgenannte Verträge enthalten die Berechnung/Abrechnung der Miete/Nutzungsentgelte sowie Betriebskosten, Raumvermietung und Vermittlung städtischer Mietobjekte; Unterhalt v. Hochbauten; Hausmeister und Hausarbeiterleistungen; Energiemanagement, Unterhalt techn. Anlagen



Sportförderung4.2ProduktbereichSportstätten und Bäder4.2.4ProduktgruppeLiegenschaftsverwaltung Sportstätten4.2.4.2Produkt

Beschreibung


Pflichtig Extern


verantwortlich

0,63Anzahl StellenBelegungsquote durch Sportvereinein %Belegungsquote durch Schulsport in %

0000001042420001

42420002

201920182017

- -

-

- -

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

- -

-

- -

-

0

0


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


193 von 271

Abschluss, Verwaltung und Abrechnung des Geschäftsbesorgungsvertrages, des Rahmenmietvertrages mit der "Elstertal" Infraprojekt GmbH zu Hausverwaltung und Bewirtschaftung für den BgA Bäder. Vorgenannte Verträge enthalten die Berechnung/Abrechnung der Miete/Nutzungsentgelte sowie Betriebskosten; Unterhalt v. Hochbauten; Hausmeister und Hausarbeiterleistungen; Energiemanagement, Unterhalt techn. Anlagen

4.2.4.3

Ziele im Haushaltsjahr 2017:1. Durch geeignete Marketingmaßnahmen ist die Zahl der Besucher insgesamt zu erhöhen (Kennzahl 42430003).2. Durch geeignete Maßnahmen zur Ertragssteigerung und/oder Aufwandsminderung ist der Kostendeckungsgrad des Hofwiesenbades zu erhöhen (Kennzahl 42430004).




Ziele

Sportförderung4.2ProduktbereichSportstätten und Bäder4.2.4ProduktgruppeLiegenschaftsverwaltung BgA Bäder4.2.4.3Produkt

Beschreibung




verantwortlich

0,33 0,29 0,29Anzahl StellenBesucher im städtischen FreibadBesucher im Hofwiesenbad (gesamt)Kostendeckungsgrad in % - Hofwiesenbad (netto)Erträge aus Eintrittsgeldern in EUR (für Freibad und HWB - netto)Zuschussbedarf laut Ergebnisrechnung in EURBesucher im Hofwiesenbad, hier: SportvereineBesucher im Hofwiesenbad, hier: Schulschwimmen

0000001042430001

42430003

42430004

42430005

42430006

42430007

42430008


2020Plan

2021Plan

2022Plan

0,29 0,29 0,29 9.536

231.546

43

709.224

1.591.651

53.718

37.694

10.000

250.000

55

750.000

1.310.750

55.000

37.000

10.000

260.000

50

850.000

666.380

55.000

37.000

10.000

270.000

57

800.000

1.159.910

55.000

37.000

10.000

290.000

59

850.000

1.115.290

55.000

37.000

10.000

290.000

59

850.000

1.077.360

55.000

37.000


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194 von 271

Abschluss, Verwaltung und Abrechnung des Geschäftsbesorgungsvertrages, des Rahmenmietvertrages mit der "Elstertal" Infraprojekt GmbH zu Hausverwaltung und Bewirtschaftung für den BgA Panndorfhalle. Vorgenannte Verträge enthalten die Berechnung/Abrechnung der Miete/Nutzungsentgelte sowie Betriebskosten; Unterhalt v. Hochbauten; Hausmeister und Hausarbeiterleistungen; Energiemanagement, Unterhalt techn. Anlagen



Sportförderung4.2ProduktbereichSportstätten und Bäder4.2.4ProduktgruppeLiegenschaftsverwaltung BgA Panndorfhalle4.2.4.4Produkt

Beschreibung




verantwortlich

0,19Anzahl StellenBelegungsquote durch Sportvereinein %Belegungsquote durch Schulsport in %

0000001042440001

42440002

201920182017

- -

-

- -

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

- -

-

- -

-

38

52


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195 von 271

Vorbereitende Bauleitplanung:Flächennutzungsplanung (Vorentwurf, Entwurf, Fertigstellung, Teiländerungen nach Inkrafttreten); Vorbereitung, Aufstellung von Satzungen und Rechtsverordnungen und Mitwirkung an deren Umsetzung, Stellungnahmen zu verbindlichen Bauleitplanungen (Registrierung und formale Prüfung der aufzustellenden Pläne, Prüfung der Normenqualität des Entwicklungsgebotes, Prüfen des Verfahrens und der Freigabe); Informelle Planungen/Konzepte (Rahmenpläne, Erschließungskonzepte, Erarbeitung von Dorfentwicklungsplanungen, Vorbereitung/Umsetzung von Projektaufgaben stadtentwicklungspolitisch relevanter Bereiche, Vorbereitung und Durchführung von Wettbewerben, planungsbegleitende Öffentlichkeitsarbeit);Umsetzung der Stadtentwicklung:Erarbeitung der Ziel- und Handlungskonzepte (Operationelle Programme) und deren Evaluierung zur Behebung städtebaulicher Missstände (Leistungen der baulich-räumlichen Stadtplanung nach Vorgaben der Grundsätze der Stadtentwicklung - Fachentwicklungspläne/ Stadtentwicklungspläne zu den Themen: Zentren, Wohnen, Freiraum, Erschließung, Gewerbe und Wirtschaft, Brachen sowie beispielsweise Masterplan/ Entwicklungskonzept Innenstadt und spezielle Rahmenpläne (z.B. Rahmenpläne für Stadtteile); Umsetzung von Entwicklungsprogrammen im räumlichen Zusammenhang zur Gesamtstadt (Aufstellung und Mitwirkung beiUmsetzung von städtebaulichen Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen sowie sonstigen Fördergebieten sowie operationellen Programmen; Stadtumbau; Begleitforschung); Interkommunale Zusammenarbeit in den Regionen und kommunalen Verbundnetzen nach Vorgaben der Grundsätze der Stadtentwicklung (u.a. Stellungnahmen zu raumordnerischen Verfahren; Regionale Planungsgemeinschaft Ostthüringen)Stadtsanierung:Vollzug des Städtebaurechts nach § 136 ff BauGB sowie von Satzungen für Sanierungs-/ Entwicklungsgebiete sowie sonstigen Fördergebietskulissen (vorbereitende Untersuchungen, Sanierungssatzungen, Sanierungs- vermerk, sonstige Grundbuchverhandlungen, Überwachung von grundbuchrelevanten Darlehensbedingungen aus Fördermittelbereitstellung, sanierungsrechtliche Genehmigungen, Berechnung/Erhebung von Ausgleichsbeträgen nach Sanierungsrecht, Kosten-/Finanzierungs-/Maßnahmeübersichten); Bescheinigung nach Einkommenssteuergesetz (Entgegennahme von Anträgen, Abschluss von Vereinbarungen, Prüfung der Rechnungen durch Vorlage des Bauherren, Ausstellen des Bescheides); Fördermittelmanagement für Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen sowie sonstige Fördergebiete - Stadtumbau und spezielle Förderprogramme des Bundes, des Landes und der EU (Bearbeitung von sämtlichen Anträgen auf Städtebau- und Entwicklungsgebietsförderung, komplexe Abwicklung der Förderung von Einzelvorhaben und den gesamten Maßnahmegebieten, Koordinierung und Kontrolle zu anderen Fachdiensten, Sicherung der Haushaltsabwicklung); Beratung im Vertragsverhältnis zu Dritten und sonstige Beratung;

Erarbeitung von Grundsätzen für alle gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, soziale, kulturellen und ökologischen Entwicklungskonzepte; Analyse gesamträumlicher, teilräumlicher und regionaler Entwicklungstrends mit ihren gegenseitigen Abhängigkeiten und Vernetzungen; laufende Raumbeobachtung und Darstellung stadtentwicklungspolitisch und planerisch bedeutsamer Vorgänge und Prozesse; Prognosen, Modellrechnungen, Szenarien und Bedarfsrechnungen für unterschiedliche Aufgabenbereiche und alternative Raumbezüge (Region, Gesamtgebiet, Ortsteile), Ermittlung von Folgewirkungen und Folgekosten von Planungen

5.1.1.2

Baugesetzbuch

Gestaltung Umwelt5


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Räumliche Planung und Entwicklung5.1ProduktbereichRäumliche Planungs und Entwicklungsmaßnahmen5.1.1ProduktgruppeStadtplanung und Stadtsanierung5.1.1.2Produkt

Beschreibung


Pflichtig Extern


verantwortlich

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


196 von 271

5.1.1.2

Ziele bis 2015:1. Erarbeitung eines Konzeptes zur Steuerung der Einzelhandels- und Zentrenentwicklung in der Stadt Gera mit dem Ziel der Sicherung bestehender und geplanter zentraler Versorgungsbereiche im Sinne des BauGB (Kennzahl Haushaltsplan 2013 und 2014: 51120028, Kennzahlen Haushaltsplan 2015: 51120032 sowie 51120033)2. Bearbeitung der Evaluierung des bestehenden "Entwicklungskonzeptes Wohnen" aus dem Jahr 2002 als Stadtumbaukonzept mit dem Ziel der Steuerung des Stadtumbaus in der Stadt Gera sowie der Fördermittelbereitstellung in den Fördergebieten (Kennzahl Haushaltsplan 2013 und 2014: 51120029, Kennzahlen Haushaltsplan 2015: 51120034 sowie 51120035)3. Durchführung eines Projektcontrollings mit dem Ziel der Umsetzung des ISEK Gera 2030 (Kennzahl: 51120036)4. Durchführung der AG Stadtentwicklung mit dem Ziel spezielle Projekte aus dem ISEK sowie der IBA zu besprechen unter Einbeziehung der Thematik Finanzierung in der Förderperiode EFRE 2014-2020 herausgehoben zu behandeln (Kennzahl 51120037)5. Mitwirkung an der Umsetzung des Beschlusses Nr. 113/2014 - SG "Stadtzentrum" - Campus Goethegymnasium Rutheneum seit 1608 (Grundsatzbeschluss zur Weiterführung des Projektes) mit dem Ziel der finanziellen Sicherung aus den Städtebauförderprogrammen (Kennzahl 51120038)6. Umsetzung des IBA-Projektes "Vernetzte Stadt - Starke Mitte" in Projektpartnerschaft Stadt Gera, IBA GmbH und Bürgerverein "JA für Gera" mit dem Ziel der Qualifizierung eines IBA-Kandidaten zum IBA-Projekt (Kennzahlen 51120039 sowie 51120040)7. Teilaufhebung des Bereiches A1 im SG "Alt-Untermhaus" mit dem Ziel, die finanziellen Mittel als sanierungsbedingte Einnahmen zur Weiterführung der Sanierung in den Teilbereichen A2, B und C einsetzen zu können (Kennzahlen 51120030, 51120041 sowie 51120042)8. Aufhebung der Sanierungssatzung "Parkstraße" mit dem Ziel des Abschlusses des gesamten SG (Kennzahlen 51120043 sowie 51120044)9. Vorbereitung und Durchführung des bundesweiten Tages der Städtebauförderung (Kennzahlen 51120045 und 51120046)

Gestaltung Umwelt5


Ziele


15,91Anzahl StellenKosten je 1000 Einwohner in EURAnzahl bearbeiteteEntwicklungspläne, -programme, -konzepte und sonstiger Konzepte (u.a. Erschließung, Dorferneuerung, Wettbewerbe)Anzahl förmliche Verfahrensabschnitte/ -schritte und Vorgänge im Rahmen von Änderungen zum FNP Gera und zu dessen Änderungsverfahren

0000001000000020

51120005

51120010

201920182017

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-


2021Plan

2022Plan

- -

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- -

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- -

-

-

29.183

2

1


Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, InstitutionenBundesbehörden, Landesbehörden, Rechtsaufsichtsbehörde

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197 von 271

5.1.1.2Gestaltung Umwelt5



Anzahl der bearbeiteten sanierungsrechtlichen GenehmigungenAnzahl der Fördermittelanträge, incl. notwendiger Änderungsmitteilungen StädtebauförderungAnzahl der Projekte des ISEKfür die das Projektcontrolling durchgeführt wirdAnzahl der durchgeführten Aktivitäten zum bundesweiten Tag der StädtebauförderungAnzahl der Besucher zum bundesweiten Tag der StädtebauförderungAnzahl der Durchführung von Beratungen AG Stadtentwicklung mit dem Ziel spezielle Projekte aus dem ISEK sowie der IBA zu besprechen unter Einbeziehung der Thematik FinanzierungAnzahl bearbeiteter städtebaulicher AnalysenAnzahl der erstellten Stellungnahmen für andere Bereiche, Behörden und die ÖffentlichkeitAnzahl bearbeiteter sonstiger Satzungen im Rahmen StadtplanungStellungnahmen bei der Erteilung des gemeindlichenVorkaufsrechtes

51120013

51120015

51120036

51120045

51120046

51120047

51120049

51120050

51120051

51120052

201920182017

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2021Plan

2022Plan

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312

28

49

5

350

0

0

131

0

129


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198 von 271




Anzahl bearbeiteter Ziel- und HandlungskonzepteArbeitsvorgänge im Rahmen interkommunaler ZusammenarbeitAnzahl förmlich festgelegter SanierungsgebieteAnzahl der städtebaulichen Stellungnahmen zu sanierungsrechtlichen GenehmigungenAbschluss von Vereinbarungen über Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen in Sanierungs- u. sonstigen FördergebietenAnzahl der Verwendungsnachweise KommunalinvestitionsgesetzAnzahl erteilter Bescheinigungen nach § 7 EStGHöhe der bescheinigten Mittel im Rahmen der Prüfung nach § 7 EStG in EURFläche des Stadtgebietes, die in einem Stadtumbau- bzw. Entwicklungsgebiet liegen, in haFläche des Stadtgebietes, die in einem Sanierungsgebiet liegt, in haAnzahl förmlich festgelegter Stadtumbau-/Entwicklungsgebiete (sonstige Fördergebiete)Anzahl bearbeiteter Sanierungsgebiete

51120053

51120054

51120055

51120056

51120057

51120058

51120059

51120060

51120061

51120062

51120063

51120064

201920182017

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2021Plan

2022Plan

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1

0

5

156

27

0

23

3.076.282

481

244

3

5


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199 von 271




Anzahl bearbeiteter Stadtumbau- bzw. Entwicklungsgebiete (sonstige Fördergebiete, nurförmlich festgelegt)Anzahl Prüfung der Fördermittelbewilligungen Städtebauförderung und Weiterleitung an entsprechende BereicheAnzahl Vereinbarung zur Weiterleitung von FördermittelnAnzahl der Anträge zur Auszahlung der Fördermittel (Fördermittelabrufe) bewilligter Maßnahmen StädtebauförderungHöhe der über denFD 4900 abgerufenen Fördermittel Städtebauförderung in TEURAnzahl der Anträge zur Auszahlung der Fördermittel (Fördermittelabrufe) bewilligter Maßnahmen KommunalinvestitionsgesetzHöhe der über denFD 4900 abgerufenen Fördermittel KommunalinvestitionsgesetzErstellte Verwendungsnachweise Städtebauförderung mit Übergabe anden Fördermittelgeber

51120065

51120066

51120067

51120068

51120069

51120070

51120071

51120072

201920182017

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2021Plan

2022Plan

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2

19

36

9

376

0

0

7


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200 von 271




Zielgruppe: Träger öffentlicher Belange Erläuterungen und Hinweise

Prüfung der Schlussbescheidung zu vorgelegten Verwendungsnachweisen StädtebauförderungAnzahl der Vertragsverhältnisse zu Dritten im Rahmen Städtebauförderung bzw. FördermittelbewirtschaftungStatusberichterstattung zum Projekt CampusZeit in Wochen in der Azubi- bzw. Praktikantenbetreuung stattfandAnzahl Verwendungsnachweise Aufbauhilfe HochwasserHöhe der über denFD 4900 abgerufenen Fördermittel Aufbauhilfe Hochwasser in TEUR

51120073

51120074

51120075

51120076

51126904

51126907

201920182017

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2021Plan

2022Plan

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-

7

7

0

0

25

14.890


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201 von 271

Erstellung / Fortschreibung von Verkehrskonzepten (Verkehrsentwicklungsplan; Konzepte für den fließenden / ruhenden motorisierten Individualverkehr, Rad-, Fußgängerverkehr und ÖPNV; stadtteil- und vorhabenbezogene Verkehrskonzepte); Erarbeitung von Konzepten zu verkehrlichen Belangen der ländlich geprägten Ortsteile; Planung / Gestaltung von Verkehrsanlagen in (künftiger) Baulast der Stadt Gera (Planung /Gestaltung von Verkehrsanlagen (bis Lph. IV), wenn noch kein Baurecht besteht; fachliche Begleitung von Planungen Dritter für Verkehrsanlagen (bis Lph. IV), wenn noch kein Baurecht besteht; Erarbeitung von Aufgabenstellungen für die Planung/Gestaltung von Verkehrsanlagen (bis Lph. IV), wenn bereits Baurecht besteht; Planung/Optimierung von Verkehrsleit- und -managementsystemen (Parkleitsysteme, Lichtsignalanlagen, wegweisende Beschilderung); Ermittlung, Auswertung und Dokumentation verkehrlicher Kenngrößen (Verkehrsstärken, Geschwindigkeiten, Mobilitätsforschung); Durchführung von Verkehrsprognoseberechnungen; Fertigung von Planzeichnungen; Wahrnehmung von Funktionen bei förmlichen Verwaltungsverfahren (Planfeststellung, Plangenehmigung) zur Herstellung des Baurechts für Verkehrsanlagen (Durchführung von Anhörungsverfahren im Auftrag von Anhörungsbehörden; Widerspruchserfassung/-bearbeitung; Erarbeitung von fachl. Stellungnahmen im verwaltungsrechtlichen Anhörungsverfahren bei der Herstellung von Baurecht für Verkehrsanlagen (Bundesfernstraßen, Landesstraßen, Eisenbahnverkehrsanlagen, Straßenbahnanlagen, Luftverkehrsanlagen); Benennung von Straßen / Wegen / Plätzen; Vergabe von Hausnummern, Wahrnehmung von Aufgaben als untere Straßenbaubehörde (Mitwirkung bei bauplanungsrechtlichen Verfahren (Stellungnahmen zur Erschließung); Genehmigung von Grundstückszufahrten; Initiierung von Kauf / Tausch / Pacht von Grundstücken hinsichtlich verkehrlicher Belange; Recherchen zum straßenrechtlichen Status von Verkehrsflächen; Stellungnahmen bei bauplanungsrechtlichen Verfahren; Straßendokumentation; Vorbereitung von Erschließungsverträgen; Durchführung straßenrechtlicher Verfahren (Widmung, Einziehung, Umstufung); Vorbereitung / Abschluss von Gestattungsverträgen, Enteignungs-/ Entschädigungsverfahren); sonstige Verwaltungsangelegenheiten; Vertretung städtischer Interessen bei Verkehrskonzepten des Bundes, des Landes und der Regionalplanung; Mitwirkung in Arbeitsgruppen (intern/extern) mit verkehrlichen Planungsschwerpunkten

5.1.1.4

Bundesfernstraßengesetz; Thüringer Straßengesetz; Personenbeförderungsgesetz § 31

Aktivitäten zur Verbesserung des Fahrradverkehrsimage (Kennzahl 51140013)

Gestaltung Umwelt5


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Räumliche Planung und Entwicklung5.1ProduktbereichRäumliche Planungs und Entwicklungsmaßnahmen5.1.1ProduktgruppeVerkehrsplanung5.1.1.4Produkt

Beschreibung

FDL Verkehr 4100



verantwortlich



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


202 von 271



Räumliche Planung und Entwicklung5.1ProduktbereichRäumliche Planungs und Entwicklungsmaßnahmen5.1.1ProduktgruppeVerkehrsplanung5.1.1.4Produkt

7,84Anzahl StellenAnzahl der Bescheide zur HausnummerierungStraßenverkehrsunfälleModal-Split-Anteil ÖPNV am Binnenverkehr in % (alle 4 Jahre)Anzahl Stellungnahmen zur ErschließungssituationAnzahl Recherchen zum straßenrechtlichenStatus von Verkehrsflächen - WidmungsrechercheAnzahl bearbeitetestraßenrechtliche Verfahren (Widmung, Einziehung, Umstufung, Festlegung/Änderung von OD-Grenzen)Anzahl bearbeiteter / abgeschlossener Gestattungs- und Erschließungsverträge außerhalb vonPlanverfahren

0000001051140006

51140007

51140008

51140010

51140014

51140015

51140016

201920182017

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2021Plan

2022Plan

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80

2.255

0

342

4

9

23


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203 von 271

Erarbeitung verbindlicher Bauleitpläne gemäß § 19 HOAI; Vorbereitung und fachliche Begleitung bei externer Beauftragung, einschließlich Änderung und Aufhebung von verbindlichen und im Verfahren befindlichen Bauleitplanungen; Vorbereitung und fachliche Begleitung von V+E-Plänen und vorhabenbezogenen B-Plänen; Mitwirkung an Planungen anderer Fachdienste insbesondere bei Grundstücksverkehr, -entwicklung, Grün- und Straßenplanung, Planungen der technischen Infrastruktur u. a.; Vorbereitung und Mitwirkung von städtebaulichen Förderprojekten; Städtebauliche Stellungnahmen zu Baugesuchen für ausgewählte Projekte; Erarbeitung von Durchführungsverträgen gemäß § 12 Abs.1 BauGB und Mitwirkung bei der Erarbeitung von Erschließungsverträgen gemäß § 124 BauGB; planungsbegleitende Öffentlichkeitsarbeit, einschließlich Erteilenvon Auskünften; Erstellung von Umweltberichten und Grünordnungen, Anordnung von städtebaulichen Geboten; Durchführung von Satzungsverfahren nach §§ 34, 35 BauGB;Erteilung gemeindliches Einvernehmen nach §§ 36 und 37 BauGB; Vollzugskontrolle für städtebauliche Verträge und Durchführungsverträge; Überprüfung der Realisierung und Unterhaltung von festgesetzten Ausgleichs-/ Ersatzmaßnahmen; Mitwirkung beim Abschluss von städtebaulichen Verträgen, die ausschließlich der Erschließung dienen;Vollzugskontrolle Grünausgleich, Einführung und Führung eines Ökokontos

5.1.1.5

BauGBfür Städtebau insbesondere: § 11 und 12 BauGB, § 4c BauGB, § 11 BauGB iVm § 123 ff BauGB

Gestaltung Umwelt5


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Räumliche Planung und Entwicklung5.1ProduktbereichRäumliche Planungs und Entwicklungsmaßnahmen5.1.1ProduktgruppeVerbindliche Bauleitplanung5.1.1.5Produkt

Beschreibung




verantwortlich


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


204 von 271




10,58Anzahl StellenKosten je 1000 Einwohner in EURAnzahl laufender BebauungsplanverfahrenAnzahl der im jeweiligen Jahr abgeschlossenen BebauungsplanverfahrenErarbeitung von Beschluss-Vorlagefür verbindliche Bauleitpläne und Satzungen nach §§ 34 und 35 BauGBÖffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach BauGB sowie sonst. plaungsbegleitende Öffentlichkeitsarbeit zu verbindlichen BauleitplänenAnzahl laufender V+E/VB-PlanverfahrenAnzahl der im jeweiligen Jahr abgeschlossenen V+E/VB-PlanverfahrenErarbeitung von Beschluss-Vorlagefür V+E-Pläne undvorhabenbezogene B-PläneÖffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach BauGB sowie sonst. plaungsbegleitende Öffentlichkeitsarbeit zu verbindlichen BauleitplänenAnzahl der Vorgänge zur Mitwirkung an FörderprojektenAnzahl der abgeschlossenen DurchführungsverträgeAnzahl der abgeschlossenen städtebaulichen Verträge

0000001000000020

51150005

51150006

51150007

51150008

51150009

51150010

51150011

51150012

51150013

51150014

51150015

201920182017

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2021Plan

2022Plan

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6.956

13

3

14

10

11

2

12

4

0

1

2


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


205 von 271




Anzahl bearbeiteter Umweltberichte und GrünordnungenAnzahl der durchgeführten Überprüfungen zu Grünausgleich undgrünordnerischen FestsetzungenAnzahl der Ausnahmen und BefreiungenAnzahl der Stellungnahmen zum VorkaufsrechtAnzahl der Stellungnahmen für andere Bereiche, Behörden und die Öffentlichkeit

51150016

51150017

51150018

51150019

51150020

201920182017

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2021Plan

2022Plan

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8

45

31

62

86


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


206 von 271

5.1.1.6


Gestaltung Umwelt5


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Räumliche Planung und Entwicklung5.1ProduktbereichRäumliche Planungs und Entwicklungsmaßnahmen5.1.1Produktgruppebis 30.06.2013 Grundsätze der Stadtentwicklung5.1.1.6Produkt

Beschreibung




R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


207 von 271

Neuordnung, Änderung von Grundstücksflächen (Vertreten die Stadt gegenüber den Landesvermessungsbehörden und Notariaten)Erteilung von Vermessungsaufträgen zum Vollzug von Kauf-, Tauschverträgen (Privatrecht); Durchführen von Bodenordnungsverfahren (öffentliches Recht), insbesondere: Durchführung von Erörterungsgesprächen,Beauftragung von Öffentlich bestellten Vermessungsingenieuren, Teilnahme an Abmarkungsterminen zur Wahrung der Rechte der Stadt Gera (autorisierter Vertreter), Überwachung der Vermessungsergebnisse,sachliche Kontrolle der Vermessungskosten, Prüfung des Beschlusses zum Bodenordnungsverfahren,Überwachung der finanziellen Ausgleichsleistungen.Ausarbeiten und Aushandeln von Dienstbarkeitsverträgen zur Sicherung von dinglichen Rechten (z.B. Wegerechte, Leitungsrechte, Mitbenutzungsrechte u. ä.) zur öffentlichen Erschließung der Grundstücke bzw. zur Beseitigung von baurechtwidrigen Zuständen;Erteilung von Katasterauskünften

5.1.1.7

Baugesetzbuch, Flurbereinigungsgesetz

Gestaltung Umwelt5


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Räumliche Planung und Entwicklung5.1ProduktbereichRäumliche Planungs und Entwicklungsmaßnahmen5.1.1ProduktgruppeBodenordnung5.1.1.7Produkt

Beschreibung

FDL Finanzen 2200



verantwortlich


1,04Anzahl StellenAnzahl verhandelter DienstbarkeitsverträgeAnzahl Katasterauskünfte (ONLIKA)

0000001051170004

51170005

201920182017

- -

-

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2021Plan

2022Plan

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23

201



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208 von 271

Vorhalten einheitlicher Geobasisdaten - Kartenmanager, Stammdaten, graphische Photo- und Dokumentenverwaltung, insbesondere: Führung und Bereitstellung eigener kartographischer Grundlagen (DSGK, Adress- und Gebäudestammdaten, Übersichtskarten u.ä.); Bereitstellung der Daten des amtlichen Liegenschaftskatasters (ALK, ALB, ALKIS, Orthofotos, Topographische Karten u.ä.)

konzeptionelle, inhaltlich-fachliche Weiterentwicklung des GIS: Anbinden und Konfiguration der GIS-Fachlösungen; Datenmodellierung; kartographische Darstellungen; thematische Kartenerstellung;Vermessungsdatenverwaltung; topologische Verschnitte; Plotkomposition; Datenaustausch/Datenintegration

Schulung und technische Unterstützung der Fachdienste bei der Nutzung des GIS

5.1.1.8

keine Pflichtleistung i.S. § 2 Abs. 3 ThürKO im engeren Sinne aber pflichtig als Dienstleistung für andere Pflichtaufgaben; übertragene Aufgabe nach § 2 Thür. Geodateninfrastrukturgesetz

Gestaltung Umwelt5


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Räumliche Planung und Entwicklung5.1ProduktbereichRäumliche Planungs und Entwicklungsmaßnahmen5.1.1ProduktgruppeGeodatenmanagement5.1.1.8Produkt

Beschreibung


Übertragen Extern/Intern


verantwortlich


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


209 von 271




3,50Anzahl StellenAnzahl der Änderungen StadtkarteAnzahl der Softwareupdates im JahrAnzahl der Kartenupdates im JahrAnzahl der kritischen Ereignisse im JahrAnzahl der Fachverfahren, dieauf das GIS aufbauen und NennungAnwenderschulungenSupportanfragenAnzahl der GIS-AnwenderAnzahl der Änderungen im Rechtesystemha-Betrag der Stadtkartenfläche, die jährlich von inhaltlichen Änderungen betroffen istAnzahl der Adresspunkte, die jährlich von inhaltlichen Änderungen betroffen sind oderneu angelegt werdenAnzahl der generellen Updates der AnwendungAnzahl der möglichen Karten- und Datenabrufvarianten über die PortaloberflächeAnzahl der Fachgebiete, aus denen Karten und Datenabrufe möglich sindStunden für den GIS-Datenbankbetrieb jährlich

0000001051180002

51180003

51180004

51180005

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5118000851180009

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0

0


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Stunden für die Einrichtung und Änderung von FachverfahrenStunden für die Datenhomogenisierung und DatenkonvertierungStundenaufwand für Extrahierung und AufbereitungStundenaufwand für BeratungsleistungenStundenaufwand für Einpflege und Aufbereitung

51180017

51180018

51180020

51180021

51180023

201920182017

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0

0


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Fertigen von Eingangsbestätigungen; planungsrechtl. u. bauordnungsrechtl. Prüfung (materielles Prüfverfahren) und Erlass von Baugenehmigungen und Vorbescheiden unter Beachtung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange; Prüfung u. Entscheidung von Angrenzer/Nachbareinwendungen; Verlängerungvon Baugenehmigungen und Bauvorbescheiden; Archivieren von Bauakten; Bearbeitung von Anzeigen Abbruch;Bearbeitung von Widersprüchen und Klageverfahren; Entscheidung über Abweichungen, Ausnahmen, Befreiungen; Erteilen von Nachtragsgenehmigungen;Einleitung von bauordnungsrechtlichen Maßnahmen im Genehmigungsfreistellungsverfahren;Registrieren von Bauakten im Genehmigungsfreistellungsverfahren; Prüfen von Standsicherheitsnachweisen; Prüfen Brandschutznachweise; Überwachung der Ausführung in konstruktiver und brandschutztechnischer Sicht; Erarbeiten von Stellungnahmen zu bauordnungs- und bauplanungsrechtlichen Belangen als Träger öffentlicher Belange in anderen Verfahren (B-Pläne, nach Immissionsschutzrecht u. ä.); Erteilen von Abgeschlossenheitsbescheinigungen nach WEG; Führen des Baulastenverzeichnisses und Auskunftserteilung; Prüfen der Erforderlichkeit einer Teilungsgenehmigung (Negativbesch. nach § 8 ThürBO);Prüfen und Eintragen von Baulasten; Besichtigung zur abschließenden Fertigstellung; Kontrolle des Baugeschehens;Prüfung der Voraussetzungen des Baubeginns; Anzeigen von Ordnungswidrigkeiten; Aufforderung zur Vorlage von Planungsunterlagen;Bearbeitung von Widerspruchs- und Klageverfahren; Durchführen von Anhörungsverfahren; Durchführung von Verwaltungsvollstreckungsverfahren - Ersatzvornahmen; Erlass von Baubeseitigungsverfügungen;Erlass von Baueinstellungsverfügungen (Baustopp); Erlass von Nutzungsuntersagungen;Beratung der Bürger, Bauherren und EntwurfsverfasserBearbeitung von Auskunftsverlangen

5.2.1.1

Thüringer Bauordnung, Baugesetzbuch, diverse Prüfungsverordnungen

5.2.1.1.5000 5.2.1.1.6000

Baurechtliche VerfahrenBauaufsicht

Gestaltung Umwelt5

Leistung


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Bauen und Wohnen5.2ProduktbereichBau- und Grundstückordnung5.2.1ProduktgruppeBauordnung5.2.1.1Produkt

Beschreibung


Übertragen Extern/Intern 011909 Bauaufsicht Aufgabenschlüssel:


verantwortlich



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


212 von 271




21,14Anzahl StellenKosten je 1000 Einwohner in EURAnzahl GenehmigungsfreistellungsverfahrenAnzahl statischer Prüfungen / VorgängeAnzahl bauordnungsrechtl. Stellungnahmen als TÖBAnzahl bearbeiteteAmtswegigkeitsverfahrenAnzahl Verfahren -Gefährdung öffentl. Ordnung und SicherheitAnzahl bearbeiteteWidersprüche - BauaufsichtAnzahl baurechtliche Ordnungsverfügungen BauaufsichtAnzahl Eingangsbestätigungen BauordnungAnzahl beschiedenene BauanträgeAnzahl beschiedene BauvoranfragenAnzahl brandschutztechnische NachweiseAnzahl Beratungsgespräche BauordnungAnzahl Klageverfahren BauordnungAnzahl Verlängerungen v. Baugenehmigungen und -vorbescheidenAnzahl AbbruchanzeigenAnzahl NachtragsgenehmigungenAnzahl Abgeschlossenheitsbescheinigungen

0000001000000020

52110006

52110008

52110009

52110012

52110013

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52110017

52110024

52110025

52110026

52110027

52110028

52110029

52110030

52110031

52110032

52110033

201920182017

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2021Plan

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15.221

17

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35

89

5

5

45

297

313

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320

0

0

22

35

14

11


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


213 von 271




Anzahl BaulasteintragungenAnzahl Anhörungen BauordnungAnzahl d. Anfragen zur Öffentlichkeitsarbeit für die Bauordnung

52110034

52110035

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201920182017

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2022Plan

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66

160

0


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


214 von 271

Erteilen von Auskünften über Fördermöglichkeiten im Wohnungsbau, Bearbeitung von Fördermittelanträge, Bewilligung von Fördermitteln (für eigen- oder fremdgenutzten Wohnraum), Überwachung der Förderung entsprechend der Fristen zur Zweck- und/oder Belegungsbindung, Überwachung der Förderung während der Bautätigkeit; Leistungen als Vorprüfstelle des Thüringer Landesverwaltungsamtes, Leistungen als Prüfstelle fürKfW-Fördermittel, Vorprüf- und Überwachungsstelle für die TAB-eigenen Programme; Öffentlichkeitsarbeit als Bewilligungs-/Prüfstelle

5.2.2.1

Wohnraumförderungsgesetz und einschlägige Förderrichtlinien

Gestaltung Umwelt5


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Bauen und Wohnen5.2ProduktbereichWohnungsbauförderung5.2.2ProduktgruppeWohnungsbauförderung5.2.2.1Produkt

Beschreibung


Übertragen Extern 099910 Wohnraumförderung § 10 Aufgabenschlüssel:


verantwortlich

Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenBundesbehörden, Landesbehörden, RechtsaufsichtsbehördeVersicherungen, Banken, Kreditinstitute

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


215 von 271



Bauen und Wohnen5.2ProduktbereichWohnungsbauförderung5.2.2ProduktgruppeWohnungsbauförderung5.2.2.1Produkt

1,59Anzahl StellenAnzahl Anträge zur WohnungsbauförderungAnzahl Prüfung der Bewilligungen zur Wohnungsbauförderungumgesetzte Fördermittel Wohnungsbauförderung in TEURAnzahl der Verwendungsnachweise WohnungsbauförderungMitwirkungspflicht als zuständige Stelle/WBF bei Belegungsrechten/Anzahl WEAnzahl Objektkontrollen entspr. IIWoBauG u. WoFG als Pflichtaufgabe der WBFAnzahl d. Beratungen von Investoren/Bauherren

0000001052210001

52210002

52210003

52210004

52210005

52210006

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201920182017

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R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


216 von 271

Sicherung der Zweckbestimmung von gefördertem Wohnraum; Wohungserfassung und -kontrolle von Sozialwohnungen; Wohnungsversorgung Ausstellung von Bescheinigung über Berechtigung zum Bezug geförderter Wohnungen; Erteilung von Freistellung von der Belegungsbindung; Aufstellung Mietspiegel

5.2.2.2

WoBindG, WoFG, EStG, VwVfg, WoBauG, BGB

Gestaltung Umwelt5


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Bauen und Wohnen5.2ProduktbereichWohnungsbauförderung5.2.2ProduktgruppeSoziales Wohnen und Mietspiegel5.2.2.2Produkt

Beschreibung

FDL Soziales 3100

Übertragen Extern


verantwortlich

Zielgruppe: Wohnungssuchende und Personen, die sich nicht nur vorübergehend in Deutschland aufhalten,rechtlich und tatsächlich in der Lage sind, für sich und ihre Haushaltsangehörigen auf längere Dauer einen Wohnsitz und selbständigen Haushalt als Mittelpunkt ihrer Lebensbeziehungen (Hauptwohnsitz) zu begründen und deren Gesamteinkommen die Einkommensgrenze nach § 9 Abs. 2 WoFG nicht überschreiten.

In 2018 Änderung der Auftragsklasse von "pflichtig" auf "übertragen".


2,78Anzahl StellenAnteil Freistellungen vonsozialer Bindung an geförderten Wohnungen in %Anteil aktive Belegungsbindungan Sozialwohnungen in %Anzahl Sozialwohnungen mit Belegungsbindung(Stichtag 31.12.)

0000001052220009

52220010

52220011

201920182017

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2021Plan

2022Plan

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13

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2.915



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


217 von 271

Bearbeitung von Anträgen auf Ausstellung einer Steuerbescheinigung; Beratung bzw. Auskunftserteilung zu denkmalschutzrechtlichen Belangen; Denkmalausweisung: Führen der Denkmalliste der Stadt Gera (Eintragungsverfahren); denkmalschutzrechtl. Erhaltungsmaßnahmen:Verfügen von Auflagen, Bedingungen, Befristungen u. Widerrufsvorbehalten, Durchführen von Verwaltungsvollstreckungsverfahren, Anzeigen von Ordnungswidrigkeiten; Erarbeiten von Stellungnahmen zu denkmalschutzrechtl. Belangen als Träger öffentlicher Belange, Erteilung denkmalschutzrechtlicher Erlaubnisse; Prüfung denkmalschutzrechtlicher Belange; Prüfen und Weiterleiten von Verwendungsnachweisen; Bearbeitung v. Anträgen auf Denkmalfördermittel einschl. Abrechnung gegenüber Fördermittelgeber; Prüfung gemeindliches Vorkaufsrecht;Auslobung von Denkmalpreisen der Stadt Gera; Organisation der Festveranstaltung; Denkmalbeirat - Geschäftsführung und Unterstützung;Erarbeiten von Publikationen; Vorbereiten und Durchführen von Ausstellungen, des Tages des Offenen Denkmals

5.2.3.1

Thür. Denkmalschutzgesetz, Thüringer Bauordnung, Baugesetzbuch,

Gestaltung Umwelt5


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Bauen und Wohnen5.2ProduktbereichDenkmalschutz und -pflege5.2.3ProduktgruppeDenkmalschutz5.2.3.1Produkt

Beschreibung


Übertragen Extern/Intern 010404 Denkmalschutz Aufgabenschlüssel:


verantwortlich


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


218 von 271



Bauen und Wohnen5.2ProduktbereichDenkmalschutz und -pflege5.2.3ProduktgruppeDenkmalschutz5.2.3.1Produkt

3,73Anzahl StellenKosten je 1000 Einwohner in EURAnzahl denkmalschutzrechtl. Erlaubnisse insgesamtAnzahl bearbeiteteWidersprücheAnzahl geprüfte VorkaufsrechtsverfahrenAnzahl Stellungnahmen zu B-PlänenAnzahl der verfahrensunabhängigen Prüfung auf DenkmaleigenschaftAnzahl betreuter Objekte im GenehmigungsverfahrenAnzahl AusstellungenAnzahl bearbeiteteAnträge auf SteuerbescheinigungAnzahl bearbeiteteAnträge DenkmalfördermittelAnzahl Prüfung VerwendungsnachweiseAnzahl Sitzungen DenkmalbeiratAnzahl Stellungnahmen denkmalschutzrechtlicher BelangeAnzahl Beratungen DenkmalschutzAnzahl denkmalschutzrechtlicher Erhaltungsmaßnahmen

0000001000000020

52310002

52310003

52310005

52310006

52310007

52310008

52310011

52310012

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52310014

52310015

52310016

52310017

52310020

201920182017

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2.598

213

2

447

11

765

315

1

10

15

6

5

385

700

0


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


219 von 271

Aufwendungen und Erträge im Zusammenhang mit Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Gasversorgung,Elektrizitätsversorgung, Versorgung mit Fernwärme, Abfallwirtschaft

5.3.5.1

ThürKO

Gestaltung Umwelt5


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ver- und Entsorgung5.3ProduktbereichKombinierte Versorgungs- und Verkehrsunternehmen5.3.5ProduktgruppeKombinierte Versorgung5.3.5.1Produkt

Beschreibung

FDL Finanzen 2200

Pflichtig Extern


verantwortlich

keine Planung ab 2018, nur Abwicklung von Hochwassermaßnahmen mit der EGG GmbH



Kosten je 1000 Einwohner in EURErlöse je 1000 Einwohner in EUR

00000020

00000070

201920182017

-

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-


2021Plan

2022Plan

-

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-

3.049

3.049


Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenZweckverbändeUnternehmen mit städtischer Beteiligung

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


220 von 271

Vollzug und Überwachung der Abfallgesetze und abfallrechtlicher Verordnungen; Anordnungen bei unzulässiger Lagerung / Behandlung / Transport von Abfällen; Genehmigungen zur Abfallbehandlung und -verwertung; Überwachung von Abfallerzeugern / Abfallanlagen / Grundstücken / Transporten; Bestellung Betriebsbeauftragter, Benehmenserklärungen zur Zertifizierung Entsorgungsfachbetriebe; Maßnahmen zur Gefahrenabwehr; Fachliche Beratung von Anlagenbetreibern, Abfallerzeugern, Planungs- und Ingenieurbüros, Bauherren; Durchführung der Deponienachsorge, einschl. ingenieurgeologischer Untersuchungen, Betrieb / Wartung technischer Anlagen; Fachtechnische Stellungnahmen und Prüfungen, Stellungnahmen als Träger öffentlicher Belange, Beteiligungen an Maßnahmen / Planungen anderer Behörden, Berichtspflichten an Fach- und Dienstaufsicht und EU; Auskünfte nach Umweltinformationsgesetz; Führen der Abfallinformationssysteme, Einleitung Ordnungswidrigkeitsverfahren; Amtshilfe für Fachbehörden, Polizei- und Strafverfolgungsbehörden

5.3.7.4

Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz und Technische Anleitungen*; Thüringer Abfallwirtschaftsgesetz*; Deponieverordnungen 1), Elektro- und Elektronikgerätegesetz 1); Batterieverordnung 1); Verpackungsverordnung 1); Gewerbeabfallverordnung 1); Bioabfallverordnung 1); Transportgenehmigungsverordnung 1); Klärschlammverordnung 1); Altholzverordnung*; Versatzverordnung 1);Altfahrzeugverordnung 1); Pflanzenabfallverordnung*; Thüringer Umweltinformationsgesetz*; Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz*; Baugesetzbuch*, Ordnungswidrigkeitsgesetz*

Gestaltung Umwelt5


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ver- und Entsorgung5.3ProduktbereichAbfallwirtschaft5.3.7ProduktgruppeAbfallwirtschaft5.3.7.4Produkt

Beschreibung

FDL Umwelt 4200

Übertragen Extern/Intern 010910 Abfallwirtschaft Aufgabenschlüssel:


verantwortlich

Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete

Bundesbehörden, Landesbehörden, RechtsaufsichtsbehördePolizei

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


221 von 271



Ver- und Entsorgung5.3ProduktbereichAbfallwirtschaft5.3.7ProduktgruppeAbfallwirtschaft5.3.7.4Produkt

Zielgruppe:Abfallerzeuger, Transport- und Logistik, Anlagenbetreiber, Bauherren, Landwirte, Agrargenossenschaften, Grundstückseigentümer, Zweckverbände, Planungsträger, Ingenieurbüros, Zustands- und Handlungsstörer, Umweltbehörden, Forstämter, Fach-/Dienstaufsichtsbehörden, Polizei- und Ordnungsbehörden


2,46Anzahl StellenKosten je 1000 Einwohner in EURAnzahl StellungnahmenAnzahl AnordnungenAnzahl bearbeiteteBeschwerden/AnzeigenAnzahl ÜberwachungenAnzahl DeponienachsorgenAnzahl OrdnungswidrigkeitsverfahrenAnzahl Auskünfte/BeratungenAnzahl Benehmenserklärungen

0000001000000020

53740001

53740002

53740003

53740004

53740005

53740006

53740007

53740008

201920182017

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2021Plan

2022Plan

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2.172

309

8

261

94

6

28

31

0


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


222 von 271

Planung, Prüfung und Buchung der Konzessionsabgaben; Abschluss von Gestattungsverträgen für Privatleitungen in öffentlichen Flächen; Bearbeitung v. Anträgen auf Sondergebrauch öffentlicher Flächen nach § 31 PbefG; Bearbeitung von Anträgen auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis (einschl. Werbung); Widerspruchsbearbeitung bei Sondernutzungen; Bearbeitung von Anträgen auf Gestattung einer Aufgrabung öffentlicher Verkehrsflächen; Aktualisierung der Sondernutzungs- bzw. Sondernutzungsgebührensatzung; Kontrolle v. ungenehmigten Sondernutzungen, Gestattungen u. Sondergebrauch sowie von Verstößen gegen erteilte Auflagen; Prüfung von Schadenersatzansprüchen Dritter und Fertigung von Stellungnahmen für Kommunalen Schadensausgleich (KSA); Durchführung/ Dokumentation v. Straßenkontrollen

5.4.1.2

Thüringer Straßengesetz; Konzessionsabgabenverordnung; Personenbeförderungsgesetz (§ 31)

Ziel bis 2015:Bearbeitung von Gestattungsverträgen für Aufgrabungen nach § 23 Thüringer Straßengesetz in 90 % der Fälle in 5 Arbeitstagen (Kennzahl 54120025)

Gestaltung Umwelt5


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV5.4ProduktbereichGemeindestraßen5.4.1ProduktgruppeAllgemeine Straßenverwaltung5.4.1.2Produkt

Beschreibung

FDL Verkehr 4100

Pflichtig Extern


verantwortlich


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


223 von 271




7,39Anzahl StellenBewirtschaftungslänge Straßennetz in Baulast der Stadt Gera (auch separate Geh-/ Radwege sowie nicht gewidmete Verkehrsflächen) in kmAnteil Privatstraßen in städtischem Eigentum an der Bewirtschaftungs-länge in kmAnzahl der abgeschlossenen Gestattungsverträge für AufgrabungenAnzahl d. erteilten Zustimmung zum Straßensondergebrauch nach PbefGAnzahl erteilte Sondernutzungserlaubnisse einschl. Nachträge u. Verlängerungen (ohne Werbung in Fahrgastunterständen)Anzahl erteilte Sondernutzungserlaubnisse einschl. Nachträge und Verlängerungen in FahrgastunterständenAnzahl der eingegangenen Schadenersatzansprüche von Drittengegen die StadtAnzahl Owi-Anzeigen betr. Sondernutzungen an Zentrale BußgeldstelleAnzahl der an den Bauhof übergebenen MangelmeldungenAnzahl der durch den Bauhof erledigten Mangelmeldungen(ohne Restmängelaus den Vorjahren)

0000001054100001

54100003

54120015

54120016

54120019

54120020

54120021

54120024

54120026

54120027

201920182017

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2021Plan

2022Plan

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-

681

129

673

1

2.275

1

24

0

944

529


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


224 von 271




Anzahl eingegangener und bearbeiteter Hinweise / Bürgerbeschwerden

54120028

201920182017

- -


2021Plan

2022Plan

- - - 394


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


225 von 271

Abrechnen von Erschließungs-/Ausbaubeiträgen; Bau u. Sanierung von Straßen, Wegen u. Plätzen - Bauherren/Auftraggeberfunktion sowie eigene Leistungen nach HOAI; fachtechnische Prüfung von Schadensersatzansprüchen gegenüber Dritten; fachtechnische Prüfung von Baumaßnahmen/Planungsverfahren Dritter; Unterhalt u. Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen (inkl.Entwässerungsanlagen); Sicherstellung der Verkehrssicherheit; Bereitstellung u. Unterhalt von Verkehrszeichen, Verkehrslenk-, Verkehrsleit- u. Schutzeinrichtungen; Bau u. Unterhalt von Ingenieurbauwerken; Durchführung von Planfeststellungs- u. Plangenehmigungsverfahren für Ingenieurbauwerke; Bereitstellung u. Unterhalt stadttechnischer Anlagen im unterirdischen Bauraum (von LSA zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit, von Straßenbeleuchtungsanlagen sowie Sicherung Stadtnetz), Erteilen von Leitungsauskünften u. Trassenzustimmungen als Straßenbaulastträger, Führen des Leitungskatasters, Kontrolle u. Sicherung der Höhler im öffentlichen Bereich

5.4.1.3

Thüringer Straßengesetz, Telekommunikationsgesetz


5.4.1.3.2000 5.4.1.3.7000

Bereitstellung und Betrieb Verkehrsausstattung und -technikStraßenunterhalt

Gestaltung Umwelt5

Leistung


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV5.4ProduktbereichGemeindestraßen5.4.1ProduktgruppeBau und Unterhalt von Gemeindestraßen5.4.1.3Produkt

Beschreibung

FDL Tiefbau 4700

Pflichtig Extern


verantwortlich



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


226 von 271




37,77 38,28 40,14Anzahl StellenBewirtschaftungslänge Straßennetz in Baulast der Stadt Gera (auch separate Geh-/ Radwege sowie nicht gewidmete Verkehrsflächen) in kmAnteil Gemeindestraßen (ohne separate Geh-/ Radwege) an der Bewirtschaftungs-länge in Baulast der Stadt Gera in kmAnteil Privatstraßen in städtischem Eigentum an der Bewirtschaftungs-länge in kmAnteil separater Geh- und Radwege an der Bewirtschaftungs-länge in Baulast der Stadt Gera in kmAnzahl produktive Stunden Bauhof (ohne Winterdienst)Anzahl erteilte Bescheide Erschließungs- und AusbaubeiträgeAnzahl bearb. Widersprüche Erschließungs- und AusbaubeiträgeAnzahl berechtigteWidersprüche Erschließungs- und AusbaubeiträgeAnzahl der Schadensersatzansprüche gegenüber DrittenAnzahl zu betreuende Brennstellen Straßenbeleuchtung (Bestand per 31.12. d. Jahres)

0000001054100001

54100002

54100003

54100004

54130001

54130003

54130004

54130005

54130007

54130014


2020Plan

2021Plan

2022Plan

38,28 38,28 38,28 681

431

129

44

16.408

353

22

0

109

11.046

681

431

129

44

15.800

600

10

5

100

11.020

681

431

129

44

15.800

350

10

5

100

11.020

681

431

129

44

15.800

600

10

5

100

11.020

681

431

129

44

15.800

600

10

5

100

11.020

681

431

129

44

15.800

600

10

5

100

11.020


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


227 von 271





Anzahl zu betreuende Lichtsignalanlagen(Bestand per 31.12. d. Jahres)Anzahl Anträge auf Zustimmung nach TKGAnzahl abgeschlossener Anträge auf Gestattungsvertrag für Privatleitungen in öffentlichen FlächenAnzahl LeitungsauskünfteAnzahl Trassenzustimmungen/-ablehnungen

54130015

54130056

54130057

54130058

54130059


2020Plan

2021Plan

2022Plan

85

75

7

124

59

85

70

7

120

50

85

70

7

120

50

85

70

7

120

50

85

70

7

120

50

85

70

7

120

50


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


228 von 271

Bepflanzung des Straßenkörpers sowie seine Pflege und Unterhaltung gemäß § 27 ThürStrG

Die Winterdienstleistungen werden im Produkt 5.4.5.2 abgebildet.

5.4.1.4

Thür. Straßengesetz

Gestaltung Umwelt5


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV5.4ProduktbereichGemeindestraßen5.4.1ProduktgruppeStraßenbegleitgrün5.4.1.4Produkt

Beschreibung

FDL Stadtgrün 4800

Pflichtig Extern


verantwortlich

12,21Anzahl Stellendurchschnittliche Pflege-/ Unterhaltungskosten je m² in EURdurchschnittliche Betreuungsfläche je VbE in haAnteil Fremdleistung an Gesamtaufwand in%Flächengröße Straßenbegleitgrün gesamt in hazu pflegende Fläche in ha (Eigenpflege)

0000001054140001

54140002

54140003

54140004

54140005

201920182017

- -

-

-

-

-

- -

-

-

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

- -

-

-

-

-

1

2

31

123

23


Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und Investoren

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


229 von 271

Abrechnung von Erschließungs- u. Ausbaubeiträgen; Bau und Sanierung von Straßen, Wegen und Plätzen - Bauherren/Auftraggeberfunktion sowie eigene Leistungen nach HOAI; fachtechnische Prüfung von Schadensersatzansprüchen an Dritte; Stellungnahmen bei Baumaßnahmen/ Planungsverfahren Dritter; Unterhalt und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen(inkl. Entwässerung); Unterhalt Straßenbegleitgrün; Sicherstellung der Verkehrssicherheit; Bereitstellung u. Unterhalt von Signalanlagen zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit; Bereitstellung u. Unterhalt von Straßenbeleuchtung; Bereitstellung u. Unterhalt von Verkehrszeichen, Verkehrslenk-, Verkehrsleit- und Schutzeinrichtungen; Bau und Unterhalt von Ingenieurbauwerken; Durchführung von Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren für Ingenieurbauwerke; Sicherung Stadtnetz; Ersatzvornahme zur Beseitigung von Grünbewuchs privater Grundstückseigentümer

Diesem Produkt werden keine Arbeitsvorgänge zugeordnet. Die aus der Bewirtschaftung der Erträge und Aufwendungen entstehenden Arbeitsvorgänge werden im Produkt 5.4.1.3 - Bau und Unterhalt von Gemeindestraßen nachgewiesen.

5.4.2.1

Thüringer Straßengesetz

Gestaltung Umwelt5


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV5.4ProduktbereichKreisstraßen5.4.2ProduktgruppeBau und Unterhalt von Kreisstraßen5.4.2.1Produkt

Beschreibung

FDL Tiefbau 4700

Pflichtig Extern


verantwortlich

Kosten je 1000 Einwohner in EURBewirtschaftungslänge Straßennetz in Baulast der Stadt Gera (auch separate Geh-/ Radwege sowie nicht gewidmete Verkehrsflächen) in kmAnteil Kreisstraßen an der Bewirtschaftungslänge in Baulast der Stadt Gera in km

00000020

54100001

54100006

201920182017

-

-

-

-

-

-


2021Plan

2022Plan

-

-

-

-

-

-

-

-

-

6.497

681

42


Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraTouristen, GästeUnternehmen und InvestorenBundesbehörden, Landesbehörden, Rechtsaufsichtsbehörde

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


230 von 271



5.4.3.1


Gestaltung Umwelt5


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV5.4ProduktbereichLandesstraßen5.4.3ProduktgruppeBau und Unterhalt von Landesstraßen5.4.3.1Produkt

Beschreibung

FDL Tiefbau 4700

Pflichtig Extern


verantwortlich

Kosten je 1000 Einwohner in EURBewirtschaftungslänge Straßennetz in Baulast der Stadt Gera (auch separate Geh-/ Radwege sowie nicht gewidmete Verkehrsflächen) in kmAnteil Landesstraßen an der Bewirtschaftungslänge in Baulast der Stadt Gera in km

00000020

54100001

54100007

201920182017

-

-

-

-

-

-


2021Plan

2022Plan

-

-

-

-

-

-

-

-

-

4.259

681

27



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


231 von 271



5.4.4.1

Thüringer Straßengesetz, Bundesfernstraßengesetz

Gestaltung Umwelt5


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV5.4ProduktbereichBundesstraßen5.4.4ProduktgruppeBau und Unterhalt von Bundesstraßen5.4.4.1Produkt

Beschreibung

FDL Tiefbau 4700

Pflichtig Extern


verantwortlich

Kosten je 1000 Einwohner in EURBewirtschaftungslänge Straßennetz in Baulast der Stadt Gera (auch separate Geh-/ Radwege sowie nicht gewidmete Verkehrsflächen) in kmAnteil Bundesstraßen ander Bewirtschaftungslänge in Baulast der Stadt Gera in km

00000020

54100001

54100005

201920182017

-

-

-

-

-

-


2021Plan

2022Plan

-

-

-

-

-

-

-

-

-

8.603

681

10



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


232 von 271

Aufstellung der zu beauftragenden Straßenreinigungsleistungen und Rechnungskontrolle; Erarbeitung / lfd. Aktualisierung d. Straßenreinigungs- bzw. Straßenreinigungsgebührensatzung; Kontrolle der Anliegerpflichten;Beauftragung von Leistungen hinsichtlich Beseitigung v. Schmutz, Abfall, Wildwuchs auf Straßen, Gehwegen, Plätzen; Beauftragung d. Aufstellung u. Leerung sowie Erwerb von Papierkörben auf öffentlichen Straßen; Veranlassung nötiger Reparaturen an Papierkörben; Beauftragung sonstiger Reinigungsleistungen; Veranlagung der Straßenreinigungsgebührenpflichtigen, Kosten- und Gebührenkalkulation, Widerspruchsbearbeitung, Antragsbearbeitung, Ersatzvornahme

5.4.5.1

§ 49 Abs.1 ThürStrG

5.4.5.1.1000 Straßenreinigungsgebührensatzung

Gestaltung Umwelt5

Leistung


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV5.4ProduktbereichStraßenreinigung, Winterdienst5.4.5ProduktgruppeStraßenreinigung5.4.5.1Produkt

Beschreibung

FDL Verkehr 4100

Pflichtig Extern


verantwortlich

3,10Anzahl StellenAnzahl Widersprüche gegen StraßenreinigungsgebührenbescheideAnzahl festgestellter Verstöße - Verletzung der AnliegerpflichtenAnzahl Owi-Anzeigen betr. Anliegerpflichten Reinigung an Zentrale BußgeldstelleAnzahl eingegangener und bearbeiteter Hinweise / Bürgerbeschwerden

0000001054510004

54510005

54510006

54510008

201920182017

- -

-

-

-

- -

-

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

-

-

- -

-

-

-

- -

-

-

-

5

509

5

145



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


233 von 271

Manuelles u. maschinelles Räumen und Streuen auf Fahrbahnen, Gehwegen, öffentlichen Plätzen

5.4.5.2


Erhaltung der Qualität des Winterdienstes auf öffentlichen Straßen gemäß Thüringer Straßengesetz (Kennzahl 54520005)

Gestaltung Umwelt5


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV5.4ProduktbereichStraßenreinigung, Winterdienst5.4.5ProduktgruppeWinterdienst5.4.5.2Produkt

Beschreibung

FDL Tiefbau 4700

Pflichtig Extern


verantwortlich

4,87Anzahl StellenAnzahl StreukilometerDurchschnittliche Kosten je Streukilometer in EURProduktive Stunden BauhofEinsatzfähigkeit der Winterdiensttechnik im Bauhof in % (abzgl. Ausfall wegen Defekt)

0000001054520001

54520002

54520003

54520005

201920182017

- -

-

-

-

- -

-

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

-

-

- -

-

-

-

- -

-

-

-

30.298

14

4.851

91



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


234 von 271

Parkraumbewirtschaftung (Parkuhren, Parkautomaten); Kommunale Parkplätze und Parkhäuser, kommunale Parkleitsysteme, Erlass von Parkgebührenordnungen

5.4.6.1

§ 45 StVO, § 1 Abs. 1 StrVZustVo im übertragenen Wirkungskreis

Gestaltung Umwelt5


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV5.4ProduktbereichParkeinrichtungen5.4.6ProduktgruppeParkeinrichtungen5.4.6.1Produkt

Beschreibung

FDL Tiefbau 4700

Übertragen Extern 011906 Parkgebührenordnungen Aufgabenschlüssel:


verantwortlich

Verweis auf Nutzungsvereinbarung der technischen Infrastruktur auf dem Parkplatz Hofwiesenpark zwischen FD 4100 und FD 1100 - siehe Produkt 5.7.3.2 - BgA Markt


1,41Anzahl StellenAnzahl Parkuhren und Parkautomaten per 31.12. d. JahresAnzahl gezogene Parktickets gesamtAnzahl gezogene Parktickets ohne Gebühr

0000001054610003

54610004

54610005

201920182017

- -

-

-

- -

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

-

- -

-

-

- -

-

-

45

796.327

162.589



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


235 von 271

Nahverkehrsplanung (Erstellung / Fortschreibung des Nahverkehrsplans; Planung von Anlagen (bis Lph. IV), Netzen und Angeboten des ÖPNV in der Stadt Gera; Koordinierung von Angelegenheiten des ÖPNV mit Genehmigungsbehörden, benachbarten Aufgabenträgern und Verkehrsunternehmen; Koordinierung und Abstimmung von Angeboten zwischen ÖPNV und SPNV); Mitarbeit in Verkehrs- und Tarifgemeinschaften; Wahrnehmung von Aufgaben als örtlich zuständige Behörde gemäß Art. 2 lit. c) VO (EG) 1370/2007 (Vorbereitung / Durchführung von Vergabeverfahren von Verkehrsleistungen des ÖPNV; Vollzug öffentlicher Dienstleistungsaufträge und allgemeiner Vorschriften; Durchführung von Zuwendungs- und Überkompensationsprüfungen); Erstellung der jährlichen ÖPNV-Finanz- und Investitionsplanung (einschließlichder Beantragung / Anmeldung von Fördermitteln); Bearbeitung von Zuwendungsbescheiden für Verkehrsunternehmen; Erarbeitung von Stellungnahmen in genehmigungsrechtlichen Entscheidungen; Erarbeitung von Konzepten bzgl. Des Schienenpersonenfernverkehrs; Koordinierung und Durchführung von Verwaltungsaufgaben im Zusammenhang mit der Liberalisierung des Fernbusverkehrs; Mitwirkung in Arbeitsgruppen (intern/extern) mit Planungsschwerpunkten zum ÖPNV

5.4.7.1

Personenbeförderungsgesetz; Thüringer ÖPNV-Gesetz; EU-Verordnung über ÖPNV; ÖPNV-Investitionsrichtlinie; StPNV-Finanzierungsrichtlinie

Ziele im Haushaltsjahr 2017:1. spezifische Aufwendungen der ÖPNV-Leistungserstellung pro Einwohner (wohnsitzberechtigt): Diese Kennzahl lässt Rückschlüsse auf die Qualität des ÖPNV-Angebots einerseits als auch auf die Wirtschaftlichkeitder Leistungserstellung andererseits (bei Division der Aufwendungen durch die Betriebsleistung) zu, auch wennsie nicht direkt mit einer Ausgabe im Haushaltsplan korrespondiert. Sie ist gut als Steuerungs- bzw. Überwachungskenngröße geeignet. Planzielwert sollten hier die fortgeschriebenen Soll-Aufwendungen gemäß Anlage 6 des öffentlichen Dienstleistungsauftrags sein. Ziel ist es, diesen Planzielwert in 2017 nicht zu überschreiten (Kennzahl 54710011).2. Kostendeckungsgrad II:Gemeinsam mit der Zielkennzahl 1 lassen sich über den Kostendeckungsgrad II Rückschlüsse auf weitere, mögliche Kennzahlen, z.B. den spezifischen Zuschussbedarf o.Ä., herleiten. Zudem gestattet diese Kennzahl einen guten Vergleich mit anderen Verkehrsunternehmen – sowohl in Thüringen (über die jährliche Untersuchung des TMIL) als auch deutschlandweit. Der Kostendeckungsgrad II ist als Verhältnis zwischen allen eigenwirtschaftlichen Deckungsquellen (Fahrgelderläse, Fahrgeldsurrogate, sonstige Umsatzerlöse der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung) und den Gesamtaufwendungen für die gemeinwirtschaftliche Verpflichtung definiert. Ziel ist es, diese Kenngrößen in 2017 nicht zu unterschreiten (Kennzahl 54710008).


Gestaltung Umwelt5


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV5.4ProduktbereichÖffentlicher Personennahverkehr5.4.7ProduktgruppeÖffentlicher Personennahverkehr5.4.7.1Produkt

Beschreibung

FDL Verkehr 4100

Pflichtig Extern


verantwortlich

Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraTouristen, GästeUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, Institutionenumliegende Gebietskörperschaften

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


236 von 271



Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV5.4ProduktbereichÖffentlicher Personennahverkehr5.4.7ProduktgruppeÖffentlicher Personennahverkehr5.4.7.1Produkt

2,05

0,38

205,20

0,82

0,41

196,09

1,70

0,40

192,64

Anzahl StellenAnzahl beförderte Fahrgäste durch GVB GmbH in Mio. im Jahr (ohneSchwerbehinderte)Kostendeckungsgrad ThürÖPNVG in %Zuschuss je Fahrgast in EURJahresergebnis der GVB Verkehrs- und Betriebsgesell-schaft Gera mbH, bezogen auf den Ergebnisplanspezifische Aufwendungen derÖPNV-Leistungserstellung pro Einwohner (wohnsitzberechtigt) in EUR

0000001054710007

54710008

54710009

54710010

54710011


2020Plan

2021Plan

2022Plan

0,82

0,44

199,65

0,82

0,45

203,01

0,82

0,45

203,01

14

76

-4.829.342

14

71

-5.808.130

14

71

-6.102.760

14

70

-6.174.900

14

69

-6.649.480

14

69

-7.218.510


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


237 von 271

Bauliche Betreuung durch Stadt Gera, FD Tiefbau 4700

5.4.8.1

keine Pflichtaufgabe i.S. § 2 Abs.3 ThürKO

Aufgrund der Insolvenz können keine Aussagen zu Zielen abgegeben werden.(bedarf der Zielplanung, wenn Ansätze im Ergebnis- und Finanzplan enthalten sind - in 2015 ist nur ein Personalkostenanteil des Fachdienstes enthalten)

Gestaltung Umwelt5


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV5.4ProduktbereichSonstiger Personen- und Güterverkehr5.4.8Produktgruppebis 31.12.2017 Flugplatz5.4.8.1Produkt

Beschreibung

FDL Tiefbau 4700

Freiwillig Extern


verantwortlich

keine Planung und Abrechnung ab 01.01.2018 Erläuterungen und Hinweise

0,00Anzahl StellenFlugbewegungen insgesamt

0000001054810001

201920182017

- -

- -


2021Plan

2022Plan

- -

- -

- - 10.000


Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraTouristen, GästeUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, InstitutionenUnternehmen mit städtischer Beteiligung

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


238 von 271

bauliche Betreuung und Betreibung durch die Stadt Gera

5.4.8.2

keine Pflichtaufgabe im Sinne § 2 Abs. 3 ThürKO; Aber bis zur Vorlage des Schlussverwendungsnachweises im Jahr 2023 ist die Stadt verpflichtet, die Anschlussbahn zu betreiben.

Ziel bis 2015:Eine Zielplanung ist nicht möglich, da die Kennzahl nicht beeinflussbar ist. Ziel ist die Versorgung der angeschlossenen Unternehmen über die Gleise. Firmen sind von der Funktionalität der Anschlussbahn technologisch und unternehmensrelevant abhängig. (angenommene Größe s. Kennzahl 54820001)

Gestaltung Umwelt5


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV5.4ProduktbereichSonstiger Personen- und Güterverkehr5.4.8ProduktgruppeBgA Anschlussbahn IG Langenberg5.4.8.2Produkt

Beschreibung

FDL Tiefbau 4700

Freiwillig Extern


verantwortlich

0,15Anzahl Stellengefahrene Tonnagen

0000001054820001

201920182017

- -

- -


2021Plan

2022Plan

- -

- -

- - 542.432


Unternehmen und Investoren

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


239 von 271

Bewirtschaftung des kommunalen Baumbestandes (Eigentümerpflichten), Unterhalt von Bäumen; Unterhalt von Brunnen (konzeptionelle Arbeit und technische Betriebsführung); Bereitstellung und Unterhalt von Kunst / Gedenksteinen im öffentlichen Raum; Bereitstellung von Grün- und Parkanlagen sowie Freizeitflächen; Erteilung Sondernutzungserlaubnis auf städt. Grünflächen und Spielplätzen; Ausschreibung, Vergabe, Kontrolleu. Abrechnung von Leistungen privater Unternehmen auf städtischen Grünflächen; Frühjahrs- und Sommerbepflanzung; Bewässerung und Pflege von Pflanzungen, Organisation und Durchführung von Reinigungs- und Winterdienstleistungen im Aufgabengebiet; Zusammenarbeit mit Vereinen und Verbänden sowie Stadtteilbüros (Organisation und Unterstützung von Kampagnen zur Herstellung Ordnung und Sicherheit,Frühjahrsputz u.d.gl.; Grünflächenplanung; Organisation von Projekten, Initiativen, Wettbewerben zur Verbesserung der Grünsituation, Öffentlichkeitsarbeit; Pflege des Grünflächenkatasters; Planungs-, Bau-, Unterhaltsleistungen an Grünflächen


5.5.1.1


Ziele im Haushaltsjahr 2017:1. Im Sinne der Haushaltskonsolidierung sind unter Wahrung der Verkehrssicherheit sowie der allgemeinen Ordnung die Pflege- und Unterhaltskosten zu minimieren. Nach der KGSt gibt im kommunalen Bereich eine Streuung von Kosten je m² Grün- und Parkanlage von 0,41 EUR bis 2,25 EUR bei einem Median von 1,16 EUR(Kennzahl 55110003)2. Die Zahl der Grünpatenverträge ist durch geeignete Marketingmaßnahmen zu erhöhen (Kennzahl 55110011)

Ziele im Haushaltsjahr 2018 und 2019:1. Sicherstellung der Grünpflege bei beschränkten Ressourcen (Kennzahl 55110008)2. Sicherstellung der Verkehrssicherheit des kommunalen Baumbestandes durch Steigerung des Anteils durchgeführter Kontrollen zu notwendigen Kontrollen (Kennzahl 55110009)

Gestaltung Umwelt5


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Natur- und Landschaftspflege, Friedhofs- und Bestattungswesen5.5ProduktbereichÖffentliches Grün/Landschaftsbau5.5.1ProduktgruppeGrün- und Parkanlagen5.5.1.1Produkt

Beschreibung

FDL Stadtgrün 4800

Freiwillig Extern/Intern


verantwortlich

Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraTouristen, GästeVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


240 von 271



Natur- und Landschaftspflege, Friedhofs- und Bestattungswesen5.5ProduktbereichÖffentliches Grün/Landschaftsbau5.5.1ProduktgruppeGrün- und Parkanlagen5.5.1.1Produkt

Zielgruppe: Nutzer der Anlagen Erläuterungen und Hinweise

21,69

1,58

4,61

21,86

1,50

4,20

22,93

1,50

4,00

Anzahl StellenFlächengröße der Grün- und Parkanlagen gesamt (in ha)zu pflegende Fläche in haDurchschnittliche Pflegekosten je m²in EURBetreuungsfläche je VbE in ha (Durchschnitt)Anzahl bearbeiteteSondernutzungsanträgeFläche öffentlicherGrünanlagen je Einwohner in m²Anteil durchgeführter Pflegegänge im Verhältnis zu notwendigen Pflegegängen in %MähenAnzahl durchgeführter Kontrollen im Verhältnis zu notwendigen KontrollenAnteil durchgeführter Pflegegänge im Verhältnis zu notwendigen Pflegegängen in %HackenAnzahl Patenverträgelfd. Aufwendungenaus Verwaltungstätigkeit aus Grün- und Parkanlagen in EUR

0000001055110001

55110002

55110003

55110004

55110006

55110007

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55110009

55110010

55110011

55110012


2020Plan

2021Plan

2022Plan

21,86

1,50

4,30

21,86

1,50

4,30

21,86

1,50

4,30

100

54

88

10

75

20

75

40

1.576.625

88

63

95

9

75

75

75

41

1.492.290

87

62

95

9

75

75

75

40

1.583.280

89

64

95

9

75

75

75

42

1.504.880

89

64

95

9

75

75

75

43

1.508.950

100

64

95

10

75

75

75

43

1.530.980


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241 von 271

Staatlicher Gewässerschutz (Pflichtaufgaben im übertragenen Wirkungskreis):Vollzug Wasserhaushaltsgesetz, Thüringer Wassergesetz u. Verordnungen; Erteilung v. Erlaubnissen f. Gewässerbenutzungen (z.B. Entnahme von Grundwasser, Einleiten von Abwasser); Erteilen v. Genehmigungen f. Errichtung baul. Anlagen in Trinkwasserschutz-/Überschwemmungsgebieten, im Uferbereich v. Gewässern 2. Ordnung; Durchführung v. Planfeststellungsverfahren f. Gewässerausbaumaßnahmen n. § 31 WHG an Gewässern 2. Ordnung; Anordnungen zur Gefahrenabwehr beiHavarien; Anordnungen zum vorbeugenden Gewässerschutz bei Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwS), bei Erdwärmeanlagen, Erdaufschlüssen; Überwachung v. Abwasseranlagen, AwS, Indirekteinleitern; fachliche Beratung; Bearbeitung v. Beschwerden; Durchführung v. Ordnungswidrigkeitsverfahren; Führen Kataster f. AwS, Abwasserkataster, Wassernutzungsregister; Beteiligung an Maßnahmen/ Planungen and. Behörden; Erstellen u. Prüfen v. Gutachten; Prüfung u. Bearbeitung v. Konzepten der Abwasserbeseitigungspflichtigen, Erstellen v. fachtechn. Stellungnahmen als Träger öffentlicher Belange; Berichtspflichten an Fach- und Dienstaufsicht sowie EU; Erteilung v. Auskünften und Umweltinformationen; Durchführung v. Maßnahmen d. Gewässeraufsicht (Gewässerschau, Trinkwasserschutzzonenbegehung); Planung/ Unterhaltung v. Anlagen d. Notwasserversorgung Kommunaler Gewässerschutz (Pflichtaufgaben im eigenen Wirkungskreis):Unterhalt und Ausbau v. Gewässern 2. Ordnung im Stadtgebiet; Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie anGewässern 2. Ordnung, Fortschreiben und Umsetzen der Hochwasserschutzkonzeption, Planung v. Hochwasserschutzanlagen an Gewässern 2. Ordnung

5.5.2.1

EU-Wasserrahmenrichtlinie, Wasserhaushaltsgesetz mit dazugehörigen Verordnungen und Technischen Regelwerken, Thüringer Wassergesetz mit dazugehörigen Verordnungen, Thüringer Umweltinformationsgesetz, Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz, Ordnungswidrigkeitsgesetz, UVPG, Baugesetzbuch, Umweltschadensgesetz

Gestaltung Umwelt5


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Natur- und Landschaftspflege, Friedhofs- und Bestattungswesen5.5ProduktbereichÖffentliche Gewässer, wasserbaul. Anlagen, Gewässerschutz5.5.2ProduktgruppeGewässerschutz5.5.2.1Produkt

Beschreibung

FDL Umwelt 4200

Übertragen Extern/Intern 010909 Wasserrecht Aufgabenschlüssel:


verantwortlich



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242 von 271




7,10Anzahl StellenKosten je 1000 Einwohner in EURAnzahl wasserrechtlicher Genehmigungen und ErlaubnisseAnzahl Widerspruchsverfahren GewässerschutzAnzahl Planfeststellungsverfahren für Ausbaumaßnahmen an Gewässern 2.OrdnungAnzahl Stellungnahmen Gewässerschutz als Träger öffentlicher BelangeAnzahl Ordnungswidrigkeitsverfahren GewässerschutzAnzahl bearbeiteteBeschwerden/Anzeigen GewässerschutzAnzahl Überwachung von Abwasseranlagen und IndirekteinleiternAnzahl Anordnungen Gewässeraufsicht,Gefahrenabwehr, GewässerschutzAnzahl fachtechn. Stellungnahmen bei Genehmigungs-/PlanverfahrenDurchgeführte Unterhaltungsmaßnahmen im Abflussprofil, Uferrandstreifen an Gewässern II. Ordnung in km

0000001000000020

55210001

55210002

55210003

55210004

55210005

55210006

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55210010

201920182017

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2021Plan

2022Plan

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-

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-

-

-

-

17.570

82

3

2

439

0

67

115

79

284

17


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


243 von 271




Zielgruppe:Bauherren, Anlagenbetreiber, Grundstückseigentümer, Planungsträger, Ingenieurbüros, Landwirte, Agrargenossenschaften, Zustands- und Handlungsstörer, Umweltbehörden, Landwirtschaftsämter, Fach- / Dienstaufsichtsbehörden, Polizei- und Ordnungsbehörden, Abwasserbeseitigungspflichtige


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


244 von 271

Vollzug und Überwachung d. Bodenschutzgesetze u. bodenschutzrechtlicher Verordnungen; Anordnungen u. Genehmigungen zur Gefährdungsabschätzung / Untersuchung, zur Erstellung v. Sanierungsplänen, zur Bodensanierung, zur Altlastsanierung, zur Überwachung / Eigenkontrolle, zur Vorsorge, zur Gefahrenabwehr, zur Duldung, zur Entsiegelung, zum Auf- und Einbringen von Stoffen, in Freistellungsverfahren; Festsetzungen v. Wertausgleich und Ausgleichszahlungen; Maßnahmen bei Bodenerosionen durch Wasser oder Wind; Durchführung v. Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bei schädl. Bodenveränderungen; Überwachung von Grundstücken; fachliche Beratung; fachtechnische Stellungnahmen und Prüfungen, Stellungnahmen als Trägeröffentlicher Belange, Beteiligungen an Maßnahmen / Planungen anderer Behörden, Berichtspflichten an Fach-, Dienstaufsicht, EU; Auskünfte und Umweltinformationen; Führen der Boden- / Altlastinformationssysteme; Mitarbeit im Europäischen Bodenbündnis; Einleitung Ordnungswidrigkeitsverfahren; Amtshilfe

5.5.2.4

Bundes-Bodenschutzgesetz*, Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung*, Thüringer Bodenschutzgesetz*,Thüringer Umweltinformationsgesetz*; Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz*; Baugesetzbuch*; Umweltschadensgesetz, Ordnungswidrigkeitsgesetz*

Gestaltung Umwelt5


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Natur- und Landschaftspflege, Friedhofs- und Bestattungswesen5.5ProduktbereichÖffentliche Gewässer, wasserbaul. Anlagen, Gewässerschutz5.5.2ProduktgruppeBodenschutz5.5.2.4Produkt

Beschreibung

FDL Umwelt 4200

Übertragen Extern/Intern 010911 Bodenschutz Aufgabenschlüssel:


verantwortlich



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


245 von 271



Natur- und Landschaftspflege, Friedhofs- und Bestattungswesen5.5ProduktbereichÖffentliche Gewässer, wasserbaul. Anlagen, Gewässerschutz5.5.2ProduktgruppeBodenschutz5.5.2.4Produkt

Zielgruppe:Bauherren, Anlagenbetreiber, Grundstückseigentümer, Planungsträger, Ingenieurbüros, Landwirte, Agrargenossenschaften, Zustands- und Handlungsstörer, Umweltbehörden, Landwirtschaftsämter, Fach- / Dienstaufsichtsbehörden, Polizei- und Ordnungsbehörden, Abwasserbeseitigungspflichtige


2,14Anzahl StellenAnzahl Stellungnahmen Bodenschutz als Träger öffentlicher BelangeAnzahl Anordnungen BodenschutzAnzahl bearbeiteteBeschwerden/Anzeigen BodenschutzAnzahl Freistellungsverfahren BodenschutzAnzahl Überwachungen BodenschutzAnzahl Auskünfte/Beratungen Bodenschutz

0000001055240001

55240002

55240003

55240004

55240005

55240007

201920182017

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2021Plan

2022Plan

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-

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1.036

4

23

13

248

680


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


246 von 271

Bestattungswesen / Gräberverwaltung ( Vergabe und Verlängerung von Grabrechten; Erteilung von Genehmigungen zur Grabgestaltung und für gewerbliche Betätigung auf kommunalen Friedhöfen; Organisationvon Trauerfeiern und Verabschiedungen; Durchführung von Erd- und Feuerbestattungen; Annahme, Transport und Beisetzung von Verstorbenen oder deren Asche) sowie für Pflege und Unterhaltung kommunaler Friedhöfe(Gärtnerische Pflege der Friedhöfe sowie Gräber mit ständigen Ruherecht; Friedhofsplanung; Unterhaltung vonBauten und Denkmalen auf Friedhöfen) Organisation und Durchführung von Trauerfeiern, Verabschiedungen, Beisetzungen; Auflösung von Grabstätten; Prüfen von Pflegeezuständen der Gräber; Prüfen der Verkehrssicherheit auf den kommunalen Friedhöfen; Prüfung und Unterhalt der Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft, Ehrengräber und jüdische Gräber; umfassende Beratung und Begleitung der betroffenen Personen zu allen Friedhofsangelegenheiten


5.5.3.1

ThürKO, Thür. Kommunalabgabengesetz, Friedhofs- und Gebührensatzung für die kommunalen und die von der Stadt Gera verwalteten Friedhöfe, Thüringer Bestattungsgesetz, Verordnung über Bestattungs-/Friedhofswesen

Ziele im Haushaltsjahr 2017:1. Durch geeignete Maßnahmen zur Ertragssteigerung und/oder Aufwandsminderung ist der Kostendeckungsgrad zu erhöhen (Kennzahl 55310001).2. Der Anteil der kommunalen Bestattungen an den kommunalen Sterbefällen soll erhöht werden (Kennzahl 55310006).

Gestaltung Umwelt5


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Natur- und Landschaftspflege, Friedhofs- und Bestattungswesen5.5ProduktbereichFriedhofs- und Bestattungswesen5.5.3ProduktgruppeFriedhöfe und Bestattungen5.5.3.1Produkt

Beschreibung

FDL Stadtgrün 4800

Pflichtig Extern


verantwortlich

Bürgerinnen und Bürger der Stadt Geraumliegende GebietskörperschaftenNutzungsberechtigte von Grabstätten , Friedhofsbesucher, Bestatter

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


247 von 271



Natur- und Landschaftspflege, Friedhofs- und Bestattungswesen5.5ProduktbereichFriedhofs- und Bestattungswesen5.5.3ProduktgruppeFriedhöfe und Bestattungen5.5.3.1Produkt

20,21

1,43

Anzahl StellenKostendeckungsgrad Friedhofs- und Bestattungswesenin %Anteil öffentliches Grün an Gesamtfläche in %Kosten pro m² Pflege öffentlichesGrün in EUR pro JahrAnzahl Grabnutzungsrechte gesamtAnzahl Raumnutzungen gesamtAnteil der kommunalen Bestattungen zu den Gesamtsterbefällen eines Jahres in %Zuschussbedarf laut Ergebnisrechnung in EUR

0000001055310001

55310002

55310003

55310004

55310005

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201920182017

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2021Plan

2022Plan

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79

44

21.068

380

57

327.102


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248 von 271

Betrieb des Krematoriums:Annahme der Verstorbenen, Einholung amtsärztlicher Genehmigungen, Einäscherung in eigens dafür vorgesehenen Anlagen, Unterhaltung und Reinigung der technischen Anlagen, Aufbewahrung der Urne bis zur Beisetzung, zur Überführung oder zum Versand nach Auswärts

5.5.3.2

keine Pflichtaufgabe im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürKO

Gestaltung Umwelt5


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Natur- und Landschaftspflege, Friedhofs- und Bestattungswesen5.5ProduktbereichFriedhofs- und Bestattungswesen5.5.3ProduktgruppeBgA Krematorium5.5.3.2Produkt

Beschreibung

FDL Stadtgrün 4800

Freiwillig Extern


verantwortlich

3,74Anzahl StellenKostendeckungsgrad in %Anzahl EinäscherungenVerhältnis Anzahl Verstorbener zu Anzahl Einäscherungen

0000001055320002

55320003

55320004

201920182017

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2021Plan

2022Plan

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105

1.978

117


Bürgerinnen und Bürger der Stadt Geraumliegende Gebietskörperschaften

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249 von 271

Staatlicher Naturschutz (Pflichtaufgabe im übertragenen Wirkungskreis):Landschaftsplanung; Bewertung und Genehmigung von Eingriffsvorhaben; Landschafts- und Biotoppflege; Schutzgebiete/Objekt- und Biotopschutz; Umsetzung staatlicher Förderprogramme; Vollzug des Europäischen Artenschutzrechtes; Natura 2000 (FFH- und Vogelschutzgebiete der EU); Berichtspflichten an Fach- und Dienstaufsicht und EU

Führung Naturschutzbeirat; Beratung und Information

Kommunaler Naturschutz (Pflichtaufgabe im eigenen Wirkungskreis):Vollzug der Baumschutzsatzung der Stadt Gera; Beurteilung von Planungs- und Bauvorhaben; Prüfung von Durchführungsverträgen und deren Umsetzung; fachliche Beratung

5.5.4.1

Thüringer Naturschutzgesetz mit dazugehörigen Schutzverordnungen; Bundesnaturschutzgesetz; Bundesartenschutzverordnung; EG-Artenschutzverordnung; EG-Vogelschutz- und -Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie; Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz; Thüringer Umweltinformationsgesetz; Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz; Ordnungswidrigkeitsgesetz; Umweltschadensgesetz; Baugesetzbuch, Baumschutzsatzung der Stadt Gera

Gestaltung Umwelt5


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Natur- und Landschaftspflege, Friedhofs- und Bestattungswesen5.5ProduktbereichNaturschutz und Landschaftspflege5.5.4ProduktgruppeNaturschutz und Landschaftspflege5.5.4.1Produkt

Beschreibung

FDL Umwelt 4200

Übertragen Extern/Intern 010913 Untere Naturschutzbehörde Aufgabenschlüssel:


verantwortlich



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


250 von 271




7,06Anzahl StellenKosten je 1000 Einwohner in EURAnzahl Vorgänge Baumschutzsatzung (bis 2017)Anzahl Auskünfte und Beratungen Baumschutz (bis 2017)Anzahl Stellungnahmen an Untere Denkmalschutzbehörde (bis 2017)Anzahl Stellungnahmen zu Bauanträgen (bis 2017)Anzahl Stellungnahmen zu Bebauungsplänen/Flächennutzungsplan (bis 2017)Anzahl Stellungnahmen zu Genehmigungs-/Planverfahren (bis2017)Anzahl bearb. Eingriffsgenehmigungen UNB (bis 2017)Anzahl Vorgänge zur Prüfung der Geltendmachung von Vorkaufrechten (bis 2017)Anzahl Vorgänge zu Förderprogrammen (bis 2017)Anzahl Vorgänge in Schutzgebieten und -objekten (bis 2017)Anzahl gepflegte Flächen/Objekte des Naturschutzes(bis 2017)Anzahl sonstige Natur- und Artenschutzmaßnahmen (bis 2017)

0000001000000020

55410001

55410002

55410003

55410004

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55410011

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2021Plan

2022Plan

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4.946

510

737

22

255

44

60

94

341

16

36

21

0


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


251 von 271




Anzahl erteilte CITES-Bescheinigungen (internationaler Artenschutz) (bis 2017)Anzahl sonstige Vorgänge im internationalen Artenschutz (bis 2017)Anzahl Vorgänge im Schutz heimischer Arten (bis 2017)Anzahl Auskünfte und Beratungen Natur-/Artenschutz(bis 2017)Anzahl km Wanderwege mit Unterhaltsmaßnahmen (bis 2017)Anzahl unterhaltene/hergestellte Erholungs-/Informationseinrichtungen (bis 2017)Anzahl Geodaten-Auskünfte/ bearb. Geodatenprojekte (bis 2017)Anzahl Vorgänge Ökokonto (bis 2017)Anzahl öffentlichkeitswirksame Veranstaltungen/Publikationen (bis 2017)Anzahl Sitzungen/TermineNaturschutzbeirat (bis 2017)Anzahl Vorgänge BaumschutzsatzungAnzahl Vorgänge EingriffsregelungAnzahl Stellungnahmen zu Bauanträgen, TÖB, Genehmigungs- und PlanverfahrenAnzahl Vorgänge ArtenschutzAnzahl Vorgänge Landschaftspflege

55410013

55410014

55410015

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55410022

55410023

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201920182017

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2021Plan

2022Plan

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171

35

74

313

70

18

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1

8

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252 von 271




Zielgruppe:Bauherren, Grundstückseigentümer und Nutzungsberechtigte, Planungsträger, Ingenieurbüros, Landwirte, Agrargenossenschaften, Zustands- und Handlungsstörer, Umweltbehörden, Landwirtschaftsämter, Fach- / Dienstaufsichtsbehörden, Fachdienste

Weitere Aufgabenschlüssel aus ehemaliger Auftragskostenpauschale:010914 Pflegepflicht f. besonders geschützte Biotope


Anzahl Vorgänge Schutzgebiete undgeschützte BiotopeAnzahl Vorgänge LandschaftsplanungAnzahl Vorgänge WanderwegeAnzahl Veranstaltungen / Öffentlichkeitsarbeit

55410028

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55410030

55410031

201920182017

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2021Plan

2022Plan

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253 von 271

Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der dazugehörigen Verordnungen; immissionsschutzrechtliche Anlagenüberwachung; Genehmigung und Anordnung für Anlagen, die in Spalte 2 des Anhangs zur 4. BImSchV genannt sind; Erteilung von Genehmigungen und Versagungen für Lagerfeuer und lärmintensive Arbeiten nachts und an Sonn- und Feiertagen; fachliche Beratung von Anlagenbetreibern, Planungsbüros, Behörden, Antragstellern und Bürgern; Bearbeitung von Beschwerden; Petitionen; Durchführung von Ordnungswidrigkeitsverfahren; Durchführung und Auswertung von orientierenden Schallimmissionsmessungen; Führen von Anlagenkatastern; Beteiligung an Maßnahmen und Planungen anderer Behörden; fachtechnische Stellungnahmen und Prüfungen von Gutachten; Stellungnahmen als Träger öffentlicher Belange; Berichtspflichten an Fach- und Dienstaufsicht und EU; Erteilung von Auskünften nach Umweltinformationsgesetz; Durchführung und Begleitung immissionsschutzrechtlicher Planungen; Vollzug des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG), Überwachung von Anlagen, die dem Emissionshandel unterliegen

5.5.4.3

Bundes-Immissionsschutzgesetz und der dazugehörigen Verordnungen und Technische Anleitungen sowie EU-rechtlichen Anforderungen, Thüringer Umweltinformationsgesetz; Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz; Ordnungswidrigkeitsgesetz, TEHG, UVPG, Baugesetzbuch, Umweltschadensgesetz, Fluglärmschutzgesetz

Gestaltung Umwelt5


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Natur- und Landschaftspflege, Friedhofs- und Bestattungswesen5.5ProduktbereichNaturschutz und Landschaftspflege5.5.4ProduktgruppeVollzug Immissionsschutz5.5.4.3Produkt

Beschreibung

FDL Umwelt 4200

Übertragen Extern/Intern 010906 Immissionsschutz Aufgabenschlüssel:


verantwortlich



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


254 von 271



Natur- und Landschaftspflege, Friedhofs- und Bestattungswesen5.5ProduktbereichNaturschutz und Landschaftspflege5.5.4ProduktgruppeVollzug Immissionsschutz5.5.4.3Produkt

Zielgruppe:Bauherren, Anlagenbetreiber, Grundstückseigentümer, Planungsträger, Ingenieurbüros, Landwirte, Umweltbehörden, Fach- / Dienstaufsichtsbehörden, Polizei- und Ordnungsbehörden

Weitere Aufgabenschlüssel aus ehemaliger Auftragskostenpauschale: 010907 Lärmschutz


4,01Anzahl StellenKosten je 1000 Einwohner in EURAnzahl Genehmigung LagerfeuerAnzahl Genehmigung vonArbeiten nachts, an Sonn- und FeiertagenAnzahl bearbeiteteBeschwerden/AnzeigenAnzahl OrdnungswidrigskeitsverfahrenAnzahl Genehmigungen für Anlagen nach 4. BlmSchV 1)Anzahl Überwachung genehmigungsbedürftiger Anlagen 1)Anzahl Stellungnahmen als Träger öffentlicher BelangeAnzahl Überwachungen nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen

0000001000000020

55430001

55430002

55430003

55430004

55430005

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2021Plan

2022Plan

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2.900

81

15

60

15

11

31

355

73


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


255 von 271

Verpflichtung zur angemessenen Berücksichtigung des Zweckes des Thüringer Gesetzes zur Förderung der Land- u. Forstwirtschaft; Bewirtschaftung des Kommunalwaldes; Pflege der Waldbestände unter Vorgabe des 10-jährigen Forstwirtschaftsplanes; Holzvermarktung und Holzverkauf; Wahrung der Eigentümerverantwortungen - insbesondere Verkehrssicherung sowie Bauvorhaben in Waldnähe; Pflege u. Unterhalt v. Erholungseinrichtungen; Einhaltung d. Thüringer Waldgesetzes; Öffentlichkeitsarbeit

5.5.5.1

Thür.Waldgesetz, ThürLwFöG

Gestaltung Umwelt5


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Natur- und Landschaftspflege, Friedhofs- und Bestattungswesen5.5ProduktbereichLand- und Forstwirtschaft5.5.5ProduktgruppeKommunalwald5.5.5.1Produkt

Beschreibung

FDL Stadtgrün 4800

Pflichtig Extern


verantwortlich

Zielgruppe: FBG-Forstbetriebsgesellschaft Saar-Erlbachtal Erläuterungen und Hinweise

1,24Anzahl StellenAnteil Schutzfläche an forstwirtschaftl. Betriebsfläche in %Durchschnittliche Erlöse pro ha Holzbodenfläche in EURDurchschnittliche Erlöse pro eingeschlagenen Festmeter HolzAnzahl waldpädagogischer Veranstaltungen

0000001055510001

55510003

55510004

55510005

201920182017

- -

-

-

-

- -

-

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

-

-

- -

-

-

-

- -

-

-

-

72

199

73

15



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


256 von 271

Vollzug und Überwachung im Rahmen des Chemikaliengesetzes, der Chemikalienverbotsverordnung, der Gefahrstoffverordnung und weiterer chemikalienrechtlicher Verordnungen; Vollzug und Überwachung von Vorschriften in Bezug auf Wasch- und Reinigungsmittel sowie der Geräte und Produktsicherheit und verwandter EU- und bundesrechtlicher Bestimmungen; Überwachung von Handelseinrichtungen, Gewerbe- und Industriebetrieben nach ChemG; Erlaubniserteilung; Überwachung des Inverkehrbringens von Chemikalien; Bestätigung von Handelssortimenten; Überwachung von Handelseinrichtungen nach Verbraucherwarnungen (chemikalienrechtlich relevante Vorgänge); Beratung zu Grundsatzfragen; fachliche Beratung der Anlagenbetreiber, Antragsteller und Bürger; Bearbeitung von Beschwerden; Durchführung von Ordnungswidrigkeitsverfahren; Führen von Anlagekatastern; Erstellung fachtechnischer Stellungnahmen; Übernahme von Berichtspflichten an Fach- und Dienstaufsicht und EU; Erteilung von Auskünften nach Umweltinformationsgesetz

5.6.1.1

Chemikaliengesetz, Chemikalienverbotsverordnung, Gefahrstoffverordnung, Detergenzienverordnung, Tensitverordnung, Phosphathöchstmengenverordnung, Chemikalienozonschichtverordnung, Lösungsmittelhaltige Farben- und Lackverordnung (ChemVOCFarbV), BiozidMeldeV, EG-POP-Verordnung, Geräte- und Produktsicherheitsgesetz, Thüringer Umweltinformationsgesetz

Gestaltung Umwelt5


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Umweltschutz5.6ProduktbereichUmweltschutzmaßnahmen5.6.1ProduktgruppeVollzug Chemikalienrecht5.6.1.1Produkt

Beschreibung

FDL Umwelt 4200

Übertragen Extern


verantwortlich

Zielgruppe: Bauherren, Anlagenbetreiber, Grundstückseigentümer, Planungsträger, Ingenieurbüros, Landwirte, Umweltbehörden, Fach- und Dienstaufsichtsbehörden


0,13Anzahl StellenAnzahl ÜberwachungenAnzahl geprüfte Beschwerden/AnzeigenAnzahl Ordnungswidrigkeitsverfahren

0000001056110001

56110002

56110003

201920182017

- -

-

-

- -

-

-


2021Plan

2022Plan

- -

-

-

- -

-

-

- -

-

-

19

5

0


Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraUnternehmen und InvestorenBundesbehörden, Landesbehörden, RechtsaufsichtsbehördePolizei

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


257 von 271

Unternehmerservice und Bestandspflege: Vermittlung von Kontakten zur Fördermittel- und Finanzierungsberatung, koordinierende oder beratende Begleitung von Anliegen/Anträgen der Unternehmen anStadtverwaltung; Vermittlung von sonstigen Kontakten und anderen Informationen; Bestandspflegeorientierte Aufgaben (z.B. Bildung und Pflege von Unternehmensnetzwerken zur Förderung unternehmerischer Geschäfts- und Projektideen), Führung, Weiterentwicklung und Auswertung der Online-Unternehmensdatenbank und Online-Immobilienbörse;Akquisition und Gewerbeflächenvermarktung: Neuansiedlung von Unternehmen,Vermittlung von Flächen in kommunalen Gewerbegebieten, Beratung zur Verfügbarkeit von (Gewerbe-, Lager-,Büro- und Einzelhandels-)Flächen, Unterstützung bei der Suche nach Bauland, Unterstützung bei bauplanerischen u. rechtlichen Genehmigungsverfahren, Mitwirkung an der weiteren Entwicklung von Industrie-und Gewerbegebieten auf der Grundlage eines evaluierten Gewerbeflächenentwicklungskonzeptes;

Standortmarketing: Maßnahmen zum Standortmarketing und zur Behebung von Imageproblemen, Herausgabedes Unternehmens-Newsletters, Organisation von Veranstaltungen;

Fachkräfteentwicklung: „Koordinierungsstelle Fachkräftesicherung“, Beratung und Betreuung der Unternehmenund Schulen zur Fachkräfteentwicklung bzw. berufsorientierenden Bildung;

Projektmanagement: Ermittlung und Bewertung von (EU-)Fördermöglichkeiten und selbständige Initiierung von Projekten, Koordinierung und Kontrolle von (geförderten) Projekten;

Sonstiges: Kooperation mit Genehmigungs- und Mittelbewilligungsstellen auf kommunaler, regionaler und landesbehördlicher Ebene, mit Kammern, Verbänden, Institutionen, Netzwerken, Unternehmen, Wirtschaftspartnern, Landes- und Bundesministerien sowie der EU-Kommission innerhalb privater und öffentlicher Projekte; Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie als städtischer Ansprechpartner u.a. für die Kammern in ihrer Funktion als einheitlicher Ansprechpartner und die ausländischen Unternehmen und Existenzgründer; Förderung der Innenstadtentwicklung durch unterstützende Begleitung von Verwaltungsangelegenheiten; Mitarbeit in und Unterstützung von Initiativen zur Förderung der Innenstadt; Erarbeitung tragfähiger Konzepte zur Belebung des Marktes; Erfassung des Ladenleerstandes im Rahmen vonEinzelhandelskartierungen; Wahrnehmung der Aufgaben eines Breitbandpaten gem. Breitbandkompetenzzentrum Thüringen; Veranlassung von Bonitätsprüfungen, auch im Auftrag der Stadtverwaltung

5.7.1.1


Ziele im Haushaltsjahr 2017:1. Ziel ist die Erstellung eines Standortmarketingkonzeptes, welches dann der Vermarktung des gesamten Wirtschaftsstandortes Gera dienen soll (Kennzahl 57110020)2. Die Breitbandanbindung im gesamten Stadtgebiet trägt zur Steigerung der Standortattraktivität bei und ist sowohl bei Ansiedlungen als auch für Bestandsunternehmen ein wichtiges Kriterium für die Standortwahl (Kennzahl 57110021)

Gestaltung Umwelt5


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Wirtschaft und Tourismus5.7ProduktbereichWirtschaftsförderung5.7.1ProduktgruppeWirtschaftsförderung5.7.1.1Produkt

Beschreibung

FDL Wirtschaftsförderung 1200

Freiwillig Extern


verantwortlich

Unternehmer, Schüler, Lehrer; Vereine und Verbände; Institutionen

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


258 von 271

5.7.1.1

Ziele im Haushaltsjahr 2018:1. Die Breitbandanbindung im gesamten Stadtgebiet trägt zur Steigerung der Standortattraktivität bei und ist sowohl bei Ansiedlungen als auch für Bestandsunternehmen ein wichtiges Kriterium für die Standortwahl.Aufgrund der knappen Zeitvorgaben seitens des Bundes als Fördermittelgeber muss mit der Umsetzung der Ausbaumaßnahme unbedingt in 2018 begonnen werden. (Kennzahl 57110036)2. Ziel ist die Erstellung eines Standortmarketingkonzeptes, welches dann der Vermarktung des gesamten Wirtschaftsstandortes Gera dienen soll. Die Maßnahme war ursprünglich für 2017 geplant, konnte aber aufgrund der fehlenden Mittelfreigabe nicht umgesetzt werden. (Kennzahl 57110020)

Ziele im Haushaltsjahr 2019:1. Überarbeitung des Gewerbeflächenentwicklungskonzeptes im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes "FNP Gera 2035" bis zum Jahr 2020 (Kennzahl 57110017)2. Verbesserung der Gewerbeansässigkeit durch Grunderwerb (Kennzahl 57110018)

Gestaltung Umwelt5



4,18 4,28 4,23Anzahl StellenKosten je 1000 Einwohner in EURAnzahl MessenAnzahl NeuansiedlungenAnzahl der Investoren mit AnsiedlungsabsichtAnzahl betreute UnternehmenAnzahl VeranstaltungenAnzahl postalisch betreute UnternehmenAnzahl persönlich betreute UnternehmenÜberarbeitung desGewerbeflächenentwicklungskonzeptes in %Ankauf von Gewerbeflächen inEURStandortmarketingkonzept; 1 = abgeschlossenFördermittelbeantragung Breitbandausbau; 1 = erfolgreichBeginn / Umsetzung Ausbaumaßnahme Breitbandausbau; 1 = erfolgt

0000001000000020

5711000157110003

57110004

57110006

57110009

57110013

57110014

57110017

57110018

57110020

57110021

57110036

201920182017

-

-

-

-

-

-

-

-

-


2021Plan

2022Plan

4,28

-

-

-

4,28

-

-

-

4,28

-

-

-

3.547

1 1

7

800

3

294

664

0

1

4.840

1 3

30

500

0

450

150

50

30.000

3.954

1 3

25

500

0

450

150

1

1

4.382

2 5

30

500

0

450

150

50

50.000

12.736

2 5

35

500

0

450

150

0

102.620

12.418

2 7

35

500

0

450

150

0

129.780


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


259 von 271




Aufgabenschlüssel aus ehemaliger Auftragskostenpauschale: 99918 § 18 elektronische Abwicklung von Verwaltungsverfahren nach § 71e ThürVwVfG


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


260 von 271

Aufwendungen aus der Beteiligung am Technologie- und Gründerzentrum Gera GmbH zur Finanzierung notwendiger Nachschüsse Diesem Produkt werden keine Arbeitsvorgänge zugeordnet. Die aus der Bewirtschaftung der Aufwendungen dieses Produktes entstehenden Arbeitsvorgänge werden im Produkt 5.7.1.1 - Wirtschaftsförderung nachgewiesen.

5.7.1.2

ThürKO, ThürGemHV-Doppik, Gesellschaftervertrag Urk. Rolle Nr. 0660/2001 vom 21.06.2001

Gestaltung Umwelt5


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Wirtschaft und Tourismus5.7ProduktbereichWirtschaftsförderung5.7.1ProduktgruppeTechnologie- und Gründerzentrum Gera GmbH5.7.1.2Produkt

Beschreibung

FDL Wirtschaftsförderung 1200

Freiwillig Extern


verantwortlich

Unternehmen und InvestorenVerwaltungsintern - VerwaltungsführungMitglieder des Stadtrates / Fraktionen / Ausschüsse

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


261 von 271



Wirtschaft und Tourismus5.7ProduktbereichWirtschaftsförderung5.7.1ProduktgruppeTechnologie- und Gründerzentrum Gera GmbH5.7.1.2Produkt

Neues Produkt im Zuge der Erstellung des Haushaltsplanes 2018. Erläuterungen und Hinweise

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


262 von 271

Planung, Beschaffung, Aufstellung und Bewirtschaftung sonstiger Stadtmöblierungsanlagen im öffentlichen Verkehrsraum; Koordinierung im Zusammenhang mit der Aufstellung, Bewirtschaftung und Abrechnung von Fahrgastunterständen und Automatik-Toilettenanlagen im öffentlichen Verkehrsraum; Inventarisierung / Dokumentation des Bestandes an Stadtmöblierungsanlagen im öffentlichen Verkehrsraum

5.7.3.1


Ziel bis 2015:Definition und Inventarisierung der Elemente der Stadtmöblierung im Stadtzentrum (Kennzahl 57310001)

Gestaltung Umwelt5


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Wirtschaft und Tourismus5.7ProduktbereichAllgemeine Einrichtungen und Unternehmen5.7.3ProduktgruppeStadtmöblierung5.7.3.1Produkt

Beschreibung

FDL Verkehr 4100

Freiwillig Extern


verantwortlich


201920182017

- -


2021Plan

2022Plan

- - -



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


263 von 271

Durchführen von Märkten entsprechend der Marktsatzung, insbesondere: Erarbeiten monatlicher Standortvergabepläne; Bearbeiten und Entscheiden von Anträgen und Anfragen; Abschluss von Verträgen zur Nutzung von Marktfächen; Erheben, Vereinnahmen und Abrechnen der Gebühren; Klären organisatorisch-technischer Fragen; Kontrollen der Markttätigkeit der Anbieter; Kontrollen auf den festgesetzten Marktflächen zur Einhaltung der Satzung; Gewährleisten der Entsorgungsleistungen auf den Marktflächen, einschl. Kontrolle der Realisierung u. Absprachen mit VersorgungsträgernFortschreiben der Satzungen, insbesondere: Anpassen der Marktsatzung entsprechend der ordnungsbehördlichen Festsetzungen; Anpassen der Marktgebührensatzung infolge sich ändernder GebührenkalkulationenOrganisation und Durchführung von Sondermärkten (z.B.: Märchenmarkt, Töpfermarkt, Gärtnermarkttage, Bauernmarkt)Organisieren städtischer Feste und Großveranstaltungen (z.B.: Höhlerfest, Tierparksafari, Tierpark- und Dahlienfest, Volksfeste, Hofwiesenparkfest)Bewirtschaftung Parkplatz Hofwiesenpark im Rahmen der Nutzung als Festplatz

5.7.3.2

§§ 2 und19 ThürKO - gemeindliches Satzungsrecht

Ziele im Haushaltsjahr 2018:1. Durchführung von 6 Stadtfesten als kulturelle Höhepunkte und städtische Förderung von Wirtschaft und Gastronomie (Kennzahl 57320007)2. Durchführung von 7 Sondermärkten in Gera. Durch ihre Einzigartigkeit Förderung der Vielfalt und der Wirtschaft sowie Gastronomie (Kennzahl 57320011)

Ziele im Haushaltsjahr 2019:1. Akquirierung/Durchführung von Stadtfesten (Kennzahl 57320006)2. Lokale und überregionale Besuchergewinnung mit dem Ziel, die Erträge zu steigern (Kennzahl 57320007)3. Akquirierung/Durchführung von Sondermärkten (Kennzahl 57320005)4. Lokale und überregionale Besuchergewinnung mit dem Ziel, die Erträge zu steigern (Kennzahl 57320011)

Gestaltung Umwelt5


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Wirtschaft und Tourismus5.7ProduktbereichAllgemeine Einrichtungen und Unternehmen5.7.3ProduktgruppeBgA Markt5.7.3.2Produkt

Beschreibung

FDL Kultur 1100

Freiwillig Extern


verantwortlich

Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraTouristen, GästeUnternehmen und Investoren

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


264 von 271



Wirtschaft und Tourismus5.7ProduktbereichAllgemeine Einrichtungen und Unternehmen5.7.3ProduktgruppeBgA Markt5.7.3.2Produkt

5,71 7,61 5,81Anzahl StellenKostendeckungsgrad Produkt in %Angebotsstunden Wochenmarkt pro Woche (Durchschnitt)Angebotsstunden WochenmarktAnzahl SondermärkteAnzahl StadtfesteAnzahl Besucher StadtfesteKostendeckungsgrad Märchenmarkt in %Kostendeckungsgrad Sondermärkte in %Kostendeckungsgrad Stadtfeste in %Anzahl Besucher Sondermärkte

0000001057320001

57320002

57320003

57320005

5732000657320007

57320008

57320009

57320010

57320011

201920182017

-

-

-

-

-


2021Plan

2022Plan

7,61 7,61 7,61 85

6

5 201.200

487.500

85

29

1.450

7

6 178.000

93

86

92

578.000

86

29

1.450

7

6 178.000

92

86

90

578.000

83

29

1.450

7

6 178.000

93

86

92

578.000

81

29

1.450

7

6 178.000

93

86

92

578.000

81

29

1.450

7

6 178.000

93

86

92

578.000


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


265 von 271

5.7.5.1


Neuausrichtung der Tourismusförderung der Stadt Gera nach Beschluss des Gera Tourismus e.V., den Verein aufzulösen (Kennzahl 57510004), Umsetzung der HSK-Maßnahme 5751-1.01

Gestaltung Umwelt5


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Wirtschaft und Tourismus5.7ProduktbereichTourismus5.7.5Produktgruppebis 31.12.2015 Förderung Tourismus5.7.5.1Produkt

FDL Kultur 1100

Freiwillig Extern


verantwortlich

Touristen, GästeUnternehmen und InvestorenFreie Träger, Vereine und Verbände, Institutionen

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


266 von 271

Erträge aus Grundsteuer, Gewerbesteuer, Hundesteuer, Vergnügungssteuer, Übernachtungssteuer sowie Gemeindeanteil Einkommensteuer und Gemeindeanteil Umsatzsteuer, Aufwendungen aus Gewerbesteuerumlage, Ausgleichsleistungen nach dem Familienleistungsausgleich, Zinserträge und -aufwendungen aus Verzinsung der Gewerbesteuer

Diesem Produkt werden keine Arbeitsvorgänge zugeordnet. Die aus der Bewirtschaftung der Erträge und Aufwendungen dieses Produktes entstehenden Arbeitsvorgänge werden im Produkt 1.1.6.1 - Finanzen nachgewiesen.

6.1.1.1

Thüringer Kommunalabgabengesetz; Abgabenordnung; Gemeindefinanzreformgesetz, Thür. Verordnung zur Ausführung des Gemeindefinanzreformgesetzes, ThürFAG, Grundsteuergesetz, Gewerbesteuergesetz; Hebesätze der Grundsteuer A und B sowie Gewerbesteuer gemäß Haushaltssatzung; Hundesteuersatzung; Vergnügungssteuersatzung, Übernachtungssteuersatzung

Ziele im Haushaltsjahr 2017:1. Sicherstellung der Erträge zur HSK-Maßnahme M-6111.0.01 unter Beibehaltung der aktuell gültigen Hebesätze (Kennzahl 61110001)2. Die Widerspruchsquote als Ausdruck einwandfreier Bescheide ist weiterhin gering zu halten (Kennzahl 61110017).


Zentrale Finanzleistungen6


Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Allgemeine Finanzwirtschaft6.1ProduktbereichSteuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen6.1.1ProduktgruppeSteuern6.1.1.1Produkt

Beschreibung

FDL Finanzen 2200



verantwortlich

Bürgerinnen und Bürger der Stadt GeraVerwaltungsintern - Dezernate, Fachdienste / Fachgebiete

R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


267 von 271

6.1.1.1Zentrale Finanzleistungen6


Allgemeine Finanzwirtschaft6.1ProduktbereichSteuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen6.1.1ProduktgruppeSteuern6.1.1.1Produkt


0,16 0,30 0,30

Erträge Realsteuern in EURErträge Übernachtungssteuer in EURGrundsteueraufkommen je Einwohner in EURGewerbesteueraufkommen je Einwohner in EUR (netto)Gemeindeanteil Einkommensteuer je Einwohner in EURGemeindeanteil Umsatzsteuer je Einwohner in EURAnteil Steuereinnahmen am Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge in %Widerspruchsquote Steuerbescheidein %Haushaltsansatz der Erträge aus Realsteuern und Sonstigen Steuern; KennzahlErfüllt ja (1) / Erfüllt nein (2)

61110001

61110002

61110012

61110013

61110014

61110015

61110016

61110017

61110018


2020Plan

2021Plan

2022Plan

0,30 0,30 0,30

40.403.984

121.444

147

273

264

70

28

1

42.351.120

50.000

150

263

284

90

29

1

41.842.790

50.000

150

258

267

81

29

1

42.890.020

50.000

150

269

296

82

29

1

43.439.720

50.000

150

274

308

84

29

1

44.000.390

50.000

150

279

319

86

30

1


R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


268 von 271

Ausweis von Schlüsselzuweisungen, sonstigen Zuweisungen, Umlagen

Diesem Produkt werden keine Arbeitsvorgänge zugeordnet. Die aus der Bewirtschaftung der Erträge und Aufwendungen dieses Produktes entstehenden Arbeitsvorgänge werden in den Produkten 1.1.6.1 - Finanzen bzw. 1.1.7.1 - Finanzcontrolling nachgewiesen.

6.1.1.2

ThürKO, ThürGemHV-Doppik

Zahlung ohne Einflussmöglichkeit durch Stadt - deshalb ohne Zielplanung



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Allgemeine Finanzwirtschaft6.1ProduktbereichSteuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen6.1.1ProduktgruppeAllgemeine Zuweisungen, Umlagen6.1.1.2Produkt

Beschreibung

FDL Finanzen 2200

Pflichtig Intern


verantwortlich


Erlöse je 1000 Einwohner in EURSchlüsselzuweisungen je Einwohnerin EURAnteil der Erträge aus Zuwendungen(ohne Schlüsselzuweisung) am Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge in %

00000070

61120001

61120002

201920182017

-

-

-

-

-

-


2021Plan

2022Plan

-

-

-

-

-

-

-

-

-

801.199

774

19




R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


269 von 271

Zinserträge und Zinsaufwendungen; Bedarfszuweisungen; Mehrbelastungsausgleich; Erträge und Aufwendungen aus der Auflösung bzw. Einstellung von Wertberichtigungen; sonstige finanzwirtschaftliche Buchungen (soweit nicht einem anderen Produkt direkt zugeordnet)

Diesem Produkt werden keine Arbeitsvorgänge zugeordnet. Die aus der Bewirtschaftung der Erträge und Aufwendungen dieses Produktes entstehenden Arbeitsvorgänge werden in den Produkten 1.1.6.1 - Finanzen und 1.1.7.1 - Finanzcontrolling nachgewiesen.

6.1.2.1


Ziel bis 2015:Reduzierung des Schuldenstandes (ohne Liquiditätskredit) pro Einwohner durch stetigen Schuldenabbau (Kennzahl 61210003)



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Allgemeine Finanzwirtschaft6.1ProduktbereichSonstige Allgemeine Finanzwirtschaft6.1.2ProduktgruppeSonstige allgemeine Finanzwirtschaft6.1.2.1Produkt

Beschreibung

FDL Finanzen 2200

Pflichtig Intern


verantwortlich


112,07

2,43

1.032,41

Kosten je 1000 Einwohner in EURErlöse je 1000 Einwohner in EURSchuldendienst je Einwohner in EURDurchschnittszinssatz Verbindlichkeiten ggü. Kreditinstituten in %Schulden je Einwohner in EUR ohne Liquiditätskredit (Kernverwaltung)

00000020

00000070

61210001

61210002

61210003

201920182017

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-


2021Plan

2022Plan

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

29.676

132.062




R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


270 von 271

Aufwendungen und Erträge sowie Ein- und Auszahlungen für wirtschaftliche Unternehmen ohne Rechtsfähigkeit und öffentliche Einrichtungen, für die aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder einer Satzung Sonderrechnungen geführt werden (z.B. Eigenbetrieb)

6.2.2.1




Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Beteiligungen, Sondervermögen (soweit nicht anderem Produkt direkt zugeordnet)

6.2Produktbereich

Wirtschaftliche Unternehmen ohne Rechtsfähigkeit und öffentliche Einrichtungen, für die auf Grund gesetzlicher Vorschriften oder einer Satzung Sonderrechnungen geführt werden

6.2.2Produktgruppe

derzeit keine Verwendung - Wirtschaftliche Unternehmen ohne Rechtsfähigkeit / Sonderrechnungen

6.2.2.1Produkt

Beschreibung

Bürgermeister 2000

Pflichtig Intern


verantwortlich



R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5


271 von 271

Aufwendungen und Erträge aus Beteiligungen, Anteilen und Wertpapieren des Anlagevermögens soweit diese nicht einem anderen Produkt direkt zugeordnet werden können

Diesem Produkt werden keine Arbeitsvorgänge zugeordnet. Die aus der Bewirtschaftung der Erträge und Aufwendungen entstehenden Arbeitsvorgänge werden im Produkt 1.1.7.3 - Beteiligungscontrolling nachgewiesen.

6.2.5.1


Ziele im Haushaltsjahr 2017:1. Erzielung der eingeplanten Finanzerträge aus der Gewinnausschüttung der Sparkasse Gera-Greiz (Kennzahl 62510001). 2. Erzielung von eingeplanten weiteren sonstigen Finanzerträgen aus Beteiligungen (Kennzahl 62510002).



Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziele

Beteiligungen, Sondervermögen (soweit nicht anderem Produkt direkt zugeordnet)

6.2Produktbereich

Beteiligungen, Anteile, Wertpapiere des Anlagevermögens6.2.5ProduktgruppeBeteiligungen, Anteile, Wertpapiere des Anlagevermögens6.2.5.1Produkt

Beschreibung

Bürgermeister 2000

Pflichtig Intern


verantwortlich

Kosten je 1000 Einwohner in EURErlöse je 1000 Einwohner in EURErträge aus der Gewinnausschüttung der Sparkasse Gera-Greiz in EURsonstige Finanzerträge Beteiligungen in EUR

00000020

00000070

62510001

62510002

201920182017

-

-

-

-

-

-

-

-


2021Plan

2022Plan

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

2.273

15.175

1.240.297

216.686




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Stadtverwaltung Gera Produkt 1.1.1 · R01_PRBU: 11.05.18 301 / 00 / 15.01.2019 / 07:40 / 0-5 Stadtverwaltung Gera Stadt Gera 2 von 271 1.1.1.1 1 Zentrale Verwaltung Produkt Hauptproduktbereich