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Die Gemeinderatswahl 2015 bringt große Chancen für eine Erneuerung in Dornbirn. Die ÖVP muss den Verlust der absoluten Mehrheit fürchten, Grüne, SPÖ und FPÖ kämpfen um Platz zwei. Bis heute kann die ÖVP mit ihrer knappen Mehrheit in der Stadtvertretung und im Stadtrat im Alleingang Projekte beschlie- ßen, verzögern oder unter den Tisch fallen lassen. In den vergangenen Jahren hat die ÖVP einige Beschlüsse gefasst, die für Dorn- birn nachteilig waren, z. B. die Franken- kredite oder die Finanzierung des Neu- baus der Messehallen ohne Beteiligung der Wirtschaftskammer. Anderes wird auf die lange Bank ge- schoben: An Wochenenden und abends fahren keine Stadbusse (außer nach Kehlegg). Die Aufenthaltsqualität in den Ortskernen ist bescheiden. Wir haben in Dornbirn vorarlbergweit die meisten Ver- letzten bei Verkehrsunfällen und leider auch die meisten Verkehrstoten. Diese Gemeinderatswahl ist eine Richtungsentscheidung: Werden die Zukunftsthemen unserer Stadt in der nächsten Legislaturpe- riode mit grüner Tatkraft im Rathaus angepackt? Wuchert die Stadt an der Peripherie oder werden mit maßvoller Verdich- tung Wohnqualität und Grünräume erhalten? Dienen alle Verkehrsflächen nur dem Auto oder gestalten wir Be- gegnungsräume sicher und bequem auch für FußgängerInnen und Rad- fahrerInnen? Sehen wir den öffentlichen Raum als großen Parkplatz oder wollen wir auch Sitzbänke und Spielflächen? Überlassen wir das Wohnen dem Markt oder betreibt die Stadt eine aktive Wohnbaupolitik? Die Entscheidung für mehr Grün in Dorn- birn liegt bei Ihnen. Unterstützen Sie uns mit Ihrer Stimme am 15. März! Dr. in Juliane Alton, Spitzenkandidatin der Dornbirner Grünen AUSGABE 11 Zugestellt durch Post.at DAS GEMEINDEMAGAZIN DER GRÜNEN 2/2015 DORNBIRN KLARTEXT DORNBIRN DIE OFFENE BÜRGERLISTE UND DAS IST GUT SO. IST VORBEI. DIE ZEIT FÜR ABSOLUTE MEHRHEITEN Foto: böhringer friedrich cc

Klartext Dornbirn Nr. 11 (2015/2)

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Page 1: Klartext Dornbirn Nr. 11 (2015/2)

Die Gemeinderatswahl 2015 bringt große Chancen für eine Erneuerung in Dornbirn. Die ÖVP muss den Verlust der absoluten Mehrheit fürchten, Grüne, SPÖ und FPÖ kämpfen um Platz zwei.

Bis heute kann die ÖVP mit ihrer knappen Mehrheit in der Stadtvertretung und im Stadtrat im Alleingang Projekte beschlie-ßen, verzögern oder unter den Tisch fallen lassen.

In den vergangenen Jahren hat die ÖVP einige Beschlüsse gefasst, die für Dorn-birn nachteilig waren, z. B. die Franken-kredite oder die Finanzierung des Neu-baus der Messehallen ohne Beteiligung der Wirtschaftskammer.Anderes wird auf die lange Bank ge-schoben: An Wochenenden und abends

fahren keine Stadbusse (außer nach Kehlegg). Die Aufenthaltsqualität in den Ortskernen ist bescheiden. Wir haben in Dornbirn vorarlbergweit die meisten Ver-letzten bei Verkehrsunfällen und leider auch die meisten Verkehrstoten.

Diese Gemeinderatswahl ist eineRichtungsentscheidung:

• Werden die Zukunftsthemen unserer Stadt in der nächsten Legislaturpe-riode mit grüner Tatkraft im Rathaus angepackt?

• Wuchert die Stadt an der Peripherie oder werden mit maßvoller Verdich-tung Wohnqualität und Grünräume erhalten?

• Dienen alle Verkehrsflächen nur dem Auto oder gestalten wir Be-gegnungsräume sicher und bequem auch für FußgängerInnen und Rad-fahrerInnen?

• Sehen wir den öffentlichen Raum als großen Parkplatz oder wollen wir auch Sitzbänke und Spielflächen?

• Überlassen wir das Wohnen dem Markt oder betreibt die Stadt eine aktive Wohnbaupolitik?

Die Entscheidung für mehr Grün in Dorn-birn liegt bei Ihnen. Unterstützen Sie uns mit Ihrer Stimme am 15. März!

Dr.in Juliane Alton, Spitzenkandidatin der Dornbirner Grünen

AUSGABE 11Zugestellt durch Post.at

DAS GEMEINDEMAGAZIN DER GRÜNEN

2/2015

DORNBIRNKLARTEXT

DORNBIRN

DIE OFFENE

BÜRGERLISTE

UND DAS IST GUT SO.IST VORBEI.DIE ZEIT FÜR ABSOLUTE MEHRHEITEN

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DIE GRÜNEN VORARLBERG | vorarlberg.gruene.at02

GEMEINDEVERTRETUNGSWAHL 2015

Im Mittelpunkt unserer Bemühungen steht Lebensqualität für alle. In Zeiten steigender Arbeitslosigkeit und sinkender Budgets wollen wir statt in Tunnel in die Menschen investieren, in den Ausbau der Kinder- und SchülerInnenbetreuung, in ge-sundes und leistbares Essen, in erschwing-liches Wohnen, in einen Mindestlohn von 1.500 Euro und in den Ausbau des öffentli-chen Verkehrs.

Sparsamer Umgang mit Ressourcen – mit Energie, aber auch mit Grund und Boden – ist uns besonders wichtig. Um Grün- und

Wir Grüne haben Bewegung ins Land gebracht. Seit fast einem halben Jahr sind wir Regierungspartei mit Verantwortung für die Ressorts Umwelt und Soziales. Mit Ihrer Unterstützung, geschätzte Wäh-lerinnen und Wähler, können wir auch Schwung in Ihre Gemeinde bringen.

Wir bewerben uns in 25 Städten und Gemeinden und sind damit für annähernd drei Viertel der VorarlbergerInnen wählbar. Unsere Listen sind gute Mischungen aus Erfahrung und Erneuerung, Jung und Alt, unterschiedlichen Berufen, Frauen und Männern. 14 der 25 Listen werden von Frauen angeführt. Wir reden nicht nur über Gleichstellung, wir leben sie.

Am 15. März findet eine wichtige Wahl statt, die erste Wahl seit dem Antritt der schwarz-grünen Landesregierung. Sie wird zeigen, dass die Zeit der absoluten Mehr-heiten auch auf Gemeindeebene vorbei ist. Die Mehrheitsfraktionen werden – zum Beispiel in Dornbirn, Bludenz, Hohenems, Götzis oder Lustenau – nach der Wahl qualifizierte Partner brauchen. Und qualifi-ziert haben wir uns allemal.

Es geht um die Frage, wie die Politik die Herausforderungen in den Vorarlberger Städten und Gemeinden anpacken will. Unser Angebot lautet: zuversichtlich und unbestechlich, offen und fair.

Naherholungsräume zu erhalten, müssen wir Ortskerne verdichten.

Diese Herausforderungen kann die Politik nur gemeinsam mit den Menschen be-wältigen. Stichworte: Bürgerbeteiligung, Transparenz und Informationsfreiheit.

Alle diese Ziele verfolgen wir in Städten und Gemeinden ebenso wie auf Landes-, Bundes- und europäischer Ebene. Un-terstützen Sie uns am 15. März mit Ihrer Stimme für Lebensqualität und Gerech-tigkeit.

Jede Stimme zählt:Am 15. März Grün wählen!

(Foto: Susanne Birnbaumer)

INVESTIERENIN DIE MENSCHEN

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DORNBIRNER GRÜNE | dornbirn.gruene.at 03

GEMEINDEVERTRETUNGSWAHL 2015

Aus für Chlorchemie und PVC: In öffentlichen Gebäuden werden keine PVC-Böden mehr eingebaut.

FußgängerInnenzone erweitert: Die Eisengasse zwischen Marktplatz und Stadtmuseum ist seit dem Umbau der Stadtstraße verkehrsfrei.

Fahrradstraßenkonzept für Dornbirn: Auf Antrag der Grünen wird ein Fahr-radstraßenkonzept für sicheres und bequemes Radfahren erstellt.

Bio-Lebensmittel bei Veranstaltungen: Auf Betreiben der Grünen fasste der Stadtrat einen einstimmigen Beschluss zur ökologischen Beschaffung. Im Rat-haus, bei Festen und Veranstaltungen werden nunmehr faire, regionale und wenn möglich biologische Produkte serviert.

Lust auf Umwelt: Im Jahr 2009 organsierte Ingrid Be-nedikt die erste WELTumWELTwoche in Dornbirn mit 88 verschiedenen Einzelveranstaltungen. Mittlerweile hat der Umweltverband die Umweltwoche übernommen und führt sie heuer zum sechsten Mal durch.

Aus für Spekulation mit Steuergeld: Wir haben durchgesetzt, dass die Frankenkreditquote von 50 Prozent auf maximal 30 Prozent der städtischen Gesamtschulden reduziert wurde. Die ÖVP hat diesen Beschluss allerdings zu zögerlich umgesetzt.

Bessere Gehälter für das Pflegepersonal: Wir haben gemeinsam mit der SPÖ erreicht, dass die niedrigsten Einkom-men im Pflegebereich – entgegen den Plänen der ÖVP – angehoben wurden.

FÜR UMWELT UND FAIRNESSGRÜNE ERFOLGE IN DORNBIRN

Oppositionspolitik in einer mit absoluter Mehrheit regierten Stadt ist harte Arbeit.Dennoch konnte unser Team wichtige Erfolge verbuchen:

Ein starkes Team für Dornbirn (v. l. n. r.):Thomas Mazzurana, Ingrid Benedikt, Juliane Alton, Vahide Aydın, Martin Konzet

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DORNBIRNER GRÜNE | dornbirn.gruene.at04

UNSERE THEMEN

DAS RATHAUSZUM BÜRGERiNNENHAUS MACHENDie Unzufriedenheit mit der Politik ist weit verbreitet. Die Menschen verlangen aber in der Regel nicht deren Abschaffung, sondern eine Vertiefung und Belebung demokratischer Gestaltungsmöglichkei-ten, insbesondere bei Anliegen aus dem direkten Lebensumfeld. Der Ausbau von Beteiligungsprozessen sowie der Ab-schied vom Alleinvertretungsanspruch politischer Parteien sind wichtige Schritte in diese Richtung.

Diesen Weg wollen wir auch in Dornbirn beschreiten.

Wir fordern deshalb:

→ Ergänzung eines Stadtratressorts um das Thema BürgerInnenbeteiligung

→ Erarbeitung von Leitlinien für Partizipation unter Beteiligung von BürgerInnen

→ rechtzeitige Information und Mitentscheidung bei bedeutenden städtischen Vorhaben

→ gezielte Förderung partizipations-ferner Gruppen

→ Demokratiebilanz für Dornbirn

FRANKENKREDITE:15 MILLIONEN VERSPEKULIERTHinterher sind immer alle klüger, aber gescheit war es von Anfang an nicht. Die Frankenkredite waren ein hochriskantes Glücksspiel, das unserer Stadt schon in den Jahren bis 2013 Verluste von insge-samt zwölf Millionen Euro einbrachte. Die Gegenrechnung mit vermeintlich niedri-gen Frankenzinsen ging nie wirklich auf. Zur Schuldentilgung müssen wir nun die nächsten 15 Jahre eine Million Euro pro Jahr bezahlen. Das haben wir der angeblichen Wirtschaftskompetenz der ÖVP zu verdanken.

Dabei hat es die Stadt vergleichsweise leicht. Dornbirn verteilt die Verluste von

insgesamt 27 Millionen Euro auf einige Jahresbudgets und erhöht ein paar kommunale Gebühren. Aber auch viele BürgerInnen sind dem Vorbild der Stadt gefolgt und haben Frankenkredite aufgenommen. Sie stehen jetzt mit leeren Händen da.

Wir Grüne haben schon 2012 vor den riskanten Fremdwährungsgeschäften gewarnt, die niemals Finanzmanagement, sondern stets Spekulation waren. Leider haben wir Recht behalten.

Eine Stadtregierung mit grüner Beteili-gung beendet das Glücksspiel mit Steuergeld.

MARTINSRUH:IN ZUKUNFT EIN BIOLOGISCHER MUSTERBETRIEB?In Sachen Umstellung auf biologische Landwirtschaft tut sich nichts im Städti-schen Hof Martinsruh, denn „Martin (Ruepp) ruht“ als Vorsitzender der Arbeitsgruppe. Nach einem schwungvol-len Start mit gründlicher Vorarbeit der Verwaltung ist auf politischer Ebene so gut wie nichts passiert. Ein moderner, her-zeigbarer Hof ist der ÖVP offenbar nicht wichtig. Uns Grünen hingegen schon.

Dornbirn braucht biologische Landwirt-schaft und sorgfältigen Umgang mit dem Boden. Die Stadt soll mit gutem Beispiel vorangehen!

Unsere Vision für Dornbirn:

→ Die Bevölkerung kann Gemüsekisten im städtischen Hof abonnieren.

→ Junge Menschen lernen und helfen auf dem Hof.

→ Der Hof beliefert Kindergärten und Pflegeheime.

→ Schulklassen in der Ganztagesbetreu-ung besuchen den Hof.

→ HobbygärtnerInnen holen sich Jung-pflanzen und Tipps.

→ Martinsruh wird zum gesellschaftli-chen Treffpunkt.

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DORNBIRNER GRÜNE | dornbirn.gruene.at 05

UNSERE THEMEN

VERKEHR:VORRANG FÜR SANFTE MOBILITÄTIn Städten ist der Platz knapp. Wir wollen daher auch Verkehrsflächen zu Lebens-räumen machen. Niedrige Geschwindig-keiten und rücksichtsvolle Verkehrsteil-nehmerInnen schaffen Sicherheit und Komfort für alle, besonders für Menschen, die auf „sanfte“ Mobilität setzen. Also: den Schilderwald reduzieren, mehr Rechtsregel einführen und breitere Schutzwege errichten.

Auch Kinder und SeniorInnen müssen sich auf der Straße sicher fühlen.

→ Wir wollen die Ortskerne wieder zu Begegnungszonen machen.

→ Wir fordern, dass der Stadtbus, das ideale Stadtverkehrsmittel, auch abends und sonntags fährt.

→ Wir brauchen Fahrradstraßen im Ortsgebiet, denn sie fördern sanfte und sichere Mobilität.

→ Wir müssen Bushaltestellen und Fahr-radabstellplätze überdachen.

→ Denn Verkehrsflächen verbinden und schaffen Lebensraum.

VOLKSSCHULEOHNE SCHULTASCHEKinderbetreuung endet nicht mit dem Schulbeginn. Wir brauchen zumindest eine Ganztagesklasse in jeder Volks- schule.Denn es hilft den Kindern beim Lernen, wenn sie in der Schule mehr Zeit und Abwechslung haben. Außerhalb der Schule ist Freizeit, denn die Hausaufga-ben sind schon erledigt. Für die Eltern sind Familie und Beruf vereinbar, und die Kinder bekommen jene Förderung, die sie brauchen.

Musikschule, Sport und Kultur sind mit dabei.

→ In der integrierten Ganztagesschule wechseln Unterricht und Freizeit ab.

→ Die Kinder benötigen keine Nachhilfe mehr, denn die Förderung erfolgt gezielt in der Schule.

→ Die Kinder müssen keine Schul-taschen mehr schleppen, da sie zuhause keine Unterrichtsmittel und Schulbücher brauchen.

→ Für die Eltern sind Job und Kind machbar.

INTEGRATIONSLEITBILDEVALUIERENDerzeit leben mehr als 100 verschiedene Nationen in Dornbirn. Diese Vielfalt ist gut für die Stadt, stellt jedoch auch eine Herausforderung dar. Aus diesem Grund gab sich Dornbirn vor mehr als 13 Jahren als erste Gemeinde in Österreich ein Integrationsleitbild und wurde damit Vorbild für viele.Einige der Vorschläge des Leitbildes wurden umgesetzt, aber bei weitem nicht alle. Seit fünf Jahren aber herrscht Stillstand. Wir wissen nicht, welche Maßnahmen gewirkt haben und welche nicht.

Dornbirn soll wieder Vorzeigestadt im Integrationsbereich werden. Dafür muss einiges geschehen.

→ Das Integrationsleitbild muss evaluiert werden.

→ Wir müssen dafür sorgen, dass mehr Menschen mit Migrationshintergrund für die Stadt arbeiten.

→ Wir wollen ein Sprachfördernetzwerk einführen und ein Integrationspaten-modell anbieten.

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DORNBIRNER GRÜNE | dornbirn.gruene.at06

UNSERE KANDIDATiNNEN

Mag.a Dr.in

Geschäftsführerin | Jg. 1966

ALTONJULIANE

1

Dipl.-Ing.Architekt | Jg. 1969

KONZETMARTIN

2

Dipl. SozialarbeiterinJg. 1968

AYDINVAHIDE

3

MMag.Soziologe | Jg. 1981

MAZZURANATHOMAS

4

Systemische Beraterin,Pädagogin | Jg. 1971

BÖSCHNICOLE

9

Bäcker, BauerJg. 1971

STADELMANNMARKUS

10

Bankangestellte | Jg. 1961

THURNHER-SOHMBEATRIX

11

Dipl.-Ing.Software-EntwicklerJg. 1964

HOSCHEKROBERT

12

Die Liste der grünen KandidatInnen setzt sich je zur Hälfte aus Männern und Frauen zusammen, auch EU-BürgerInnen (8 % derWurzeln präsent. Damit bildet sich die Vielfalt der Gesellschaft ab. Die Kandidatinnen und Kandidaten ab Platz 33 finden Sie auf der

Mag.a

Texterin | Jg. 1980

BEGLECAROLINE

17

Musikschullehrer | Jg. 1963

RÜMMELEKLAUS

18

Mag.a

Biologin | Jg. 1964

ÖLZ-MÜLLERREGINE

19

Bauleiter | Jg. 1968

NADREIREINHARD

20

BildungswissenschaftlerinJg. 1966

MAIERMARION

25

Geschäftsführer | Jg. 1965

HÄMMERLEPETER

26

Angestellte | Jg. 1965

GEKICAIDA

27

Mag.Bilanzbuchhalter | Jg. 1979

RACHBAUERMICHAEL

28

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DORNBIRNER GRÜNE | dornbirn.gruene.at 07

UNSERE KANDIDATiNNEN

SonderpädagoginJg. 1957

BENEDIKTINGRID

5

Mag. Dr.Direktor | Jg. 1958

HÄMMERLEMANFRED

6

Dipl. SozialberaterinJg. 1967

FRITZ-BALINTSUSANNE

7

Dipl.-Ing.Architekt | Jg. 1976

HÄMMERLEMARTIN

8

Studentin | Jg. 1991

VACCAROCHRISTINA

13

Lehrer | Jg. 1983

SCHOBELJOHANNES

14

MASozialpädagogin | Jg. 1956

TSCHANNELKE

15

Mag. arch.Baukünstler | Jg. 1952

JUENWOLFGANG

16

AltenpflegefachkraftJg. 1964

FAISSTAGNES

21

Techniker | Jg. 1955

FITZREINHARD

22

Verkäuferin | Jg. 1991

KIRGÖZAYLIN

23

Dr.Pensionist | Jg. 1951

FESSLERKLAUS

24

Krankenschwester | Jg. 1963

BAUMANNHEDWIG

29

Dr.Pensionist | Jg. 1943

HAGENWERNER

30

Mag.a

Psychotherapeutin,Psychologin | Jg. 1960

WIEDEMANNANDREA

31

Dr.Pensionist | Jg. 1937

HAGENGÜNTER

32

Wahlberechtigten) sind entsprechend vertreten. Wie üblich sind auch Menschen mit türkischen oder jugoslawischenletzten Seite.

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GEMEINDEVERTRETUNGSWAHL 2015

08 DORNBIRNER GRÜNE | dornbirn.gruene.at

LISTENPLÄTZE33 BIS 71

53. Antje Wagner Forstwirtin | Jg. 1976

54. Mag. Walter Rigger Pensionist | Jg. 1953

55. Andrea Straßer-Grabher Hebamme | Jg. 1963

56. Levin Spiegel Schüler | Jg. 1996

57. Angelika Hilbe Kindergärtnerin | Jg. 1957

58. Hanno Thurnher Filmemacher, Fotograf | Jg. 1964

59. Mag.a Ingrid Flaig Psychotherapeutin | Jg. 1956

60. Crescenzo Geiger Pflegehelfer | Jg. 1964

61. Mag.a Gülcan Keklik Psychologin | Jg. 1973

62. Dipl.-Ing. Markus Schwärzler Lehrer | Jg. 1971

63. Ayten Düzel-Elgül Arbeiterin | Jg. 1972

64. Eberhard Demelius Kaufm. Angestellter | Jg. 1961

65. Jasmine Tagwercher Pädagogin | Jg. 1983

66. Thomas Meusburger Druckvorstufentechniker | Jg. 1981

67. Dr.in Aloisia Fürst Psychoanalytikerin | Jg. 1951

68. Johann Rinner Angestellter | Jg. 1954

69. Jil Benedikt Marketing | Jg. 1971

70. Anton Manfred Weissinger Pensionist | Jg. 1939

71. Mustafa Günkizil Jugendarbeiter | Jg. 1982

33. Juliane Mattern Hausfrau | Jg. 1962

34. Heinz Grabher Sozialarbeiter | Jg. 1960

35. Ursula Rigger Mittelschullehrerin | Jg. 1959

36. Franz Hanich Sozialarbeiter | Jg. 1965

37. Dr.in Eva Häfele Selbständige | Jg. 1958

38. DI (FH) Martin Hämmerle HTL-Lehrer | Jg. 1976

39. Astrid Felsner Angestellte | Jg. 1980

40. Conrad Kleiser Mittelschullehrer | Jg. 1955

41. Christel Halfer Dipl. Sozialbetreuerin | Jg. 1958

42. Uwe Mittag Elektro-Ingenieur | Jg. 1963

43. Birgit Böckle Medizin. Assistentin | Jg. 1964

44. Christoph Benedikt Unternehmensberater | Jg. 1990

45. Mag.a Edeltraud Mathis AHS-Lehrerin | Jg. 1965

46. Martin Rümmele Hochbautechniker | Jg. 1958

47. Marie-Luise Patak-Zumtobel Pensionistin | Jg. 1954

48. Binali Meral technischer Vertriebsmitarbeiter | Jg. 1982

49. Betr. oec. Karin Mokrosch Unternehmensberaterin | Jg. 1959

50. Walter Peter Poscher Pensionist | Jg. 1939

51. Cahide Stemer Angestellte | Jg. 1971

52. Christian Sandri Schlossermeister | Jg. 1958

IMPRESSUMKlartext DornbirnNr. 11 (2/2015)

Herausgeber: Dornbirner Grüne –Die offene Bürgerliste

Endredaktion: Thomas Geldmacher

Für den Inhalt verantwortlich:Dornbirner Grüne –Die offene BürgerlisteDr.in Juliane AltonBadgasse 3, 6850 Dornbirn

[email protected]

0664 395 13 23

Fotos: Die Grünen Vorarlberg,Dornbirner Grüne – Die offeneBürgerliste, Hanno Thurnherbzw. wie angeführt

DEIN DORNBIRNKANN MEHR.WAHLPROGRAMM 2015

VISIONEN, PLÄNE, PROJEKTEFÜR DORNBIRN

Mehr Informationen online unter:dornbirn.gruene.at

Am 15. März können Sie zwei Stim-men abgeben: eine für den Bürger-meister bzw. die Bürgermeisterin und eine für die Partei Ihrer Wahl.

Der/die BürgermeisterkandidatIn Ihrer Wahl muss nicht der Partei Ihrer Wahl angehören.

Außerdem können Sie bis zu fünf Vorzugsstimmen an KandidatInnen auf der Liste der Partei, die Sie angekreuzt haben, vergeben.

1 STIMMZETTEL, 2 WAHLENSO WÄHLEN SIE GÜLTIG.