Klartext

dornbirn.gruene.at

Liebe Dornbirnerinnen, liebe Dornbirner!

Politische Arbeit heißt Verantwortung übernehmen. Wer WählerInnenstim-men ernst nimmt, muss auch den Kopf für seine Ideale hinhalten.

Wer sich in Dornbirn für Gleichberech-tigung einsetzt – sei es die Geschlechter-gerechtigkeit oder die längst überfällige Hereinnahme unserer migrantischen Mitbürgerinnen und Mitbürger – muss mit abschätzigen Zwischenrufen in der Stadtvertretung leben lernen.

Wer sich gegen die Mehrheitspartei stellt und Kindergärten für Dreijährige öffnen will, muss ordentlich Prügel einstecken können. Wenn dann wenige Monate spä-ter ein Landesgesetz die Sache in unse-rem Sinne regelt, nehmen wir das gelas-sen zur Kenntnis.

Die Lorbeeren heften sich sowieso andere auf die Fahnen. Wir sind ja nur die kleine Opposition, die ihre Kraft aus der Zuver-sicht schöpft, dass der Blick vorwärts sich immer lohnt, auch wenn der Weg steinig ist. Selbstverständliche Themen wie das Genderbudgeting werden in Dornbirn Einzug halten, auch wenn die ÖVP den Trend verschläft.

Eine Stadt, in der eine Partei seit eh und je mit absoluter Macht regiert, ist eine Herausforderung, die wir mit Freude an-nehmen. Geht es beispielsweise darum, für hunderte NachbarInnen der Firma Textil Gasser Verbesserungen bezüglich Lärm- und Geruchsemissionen zu errei-chen, nehmen wir sogar Beschimpfun-gen in Kauf.

Egal wie ungleich die Kräfteverhältnisse sind: ÖVP-nahe Unternehmen, die Stadt, BH und das Land sitzen am längeren Ast. Und wenn in Rankweil die Firma Kunert auf politischen Druck reagiert und ihre Produktion bei Inversionswetterlagen „freiwillig“ zurückfährt, so hat dies viel-leicht mit 27% grünen Wählerstimmen in Rankweil zu tun?

Macht braucht Kontrolle und Kontrolle braucht Macht!

Allen Schwierigkeiten zum Trotz schaffen wir es immer wieder, die ÖVP aus ihrem konservativen Tiefschlaf zu wecken. Als grüner Hochbaustadtrat muss man drei Jahre lang gegen die Zustände an den

Dornbirner Pflichtschulen anlaufen, bis endlich ein Sanierungskonzept beschlos-sen wird. Auch in Sachen Pflegeheime kämpfen wir bereits zwei Jahre für Ver-besserungen der Personalsituation – ebenfalls mit Erfolg. Im März 2007 mach-ten wir uns für ein Biomasseheizwerk im Dornbirner Werkhof stark. Eineinhalb Jahre später lag der Baubeschluss bei der Stadtvertretung. Und wenn mittlerweile sogar der Bürgermeister stolz auf den ersten türkischstämmigen Mitarbeiter bei der Stadtpolizei ist, so ging die Initia-tive einmal mehr von uns Grünen aus.

Dass wir neben all diesen politischen Ge-fechten noch Zeit finden, uns unabhän-gig von der Stadtpolitik für Klimaschutz, Anti-Atom-Aktivitäten und Bio-Land-wirtschaft einzusetzen, ist nicht mein persönlicher Verdienst: Ohne aktive und fleißige Mitstreiterinnen und Mitstreiter wäre dies nicht möglich. Nicht zuletzt ist jede zusätzliche grüne Stimme ein be-sonderer Motivationsschub für uns. Be-kennen Sie Farbe für mehr Demokratie, Gleichberechtigung und Lebensqualität – auch in der Wahlzelle!

Dipl. Ing. Arch. Martin KonzetStadtrat für Jugend und HochbauAusschüsse: Jugend, Hochbau & Energie, Stadtplanungmartin.konzet@gruene.at T 0699 14 08 59 08

An einen Haushalt. Zugestellt durch Post.at

Dornbirnergrüne

Gutsherrenpolitik oder „Man(n) hat nur ein Leben“

Verkehr in Dornbirn

„Man hat nur ein Leben“ ist der Titel einer bereits zehn Jahre alten Unter-suchung (Österr. Frauenbericht 1999), die in ihren Ergebnissen leider aktuel-ler denn je ist. Interviewt wurden aus-schließlich hochrangige Personalchefs. Erschütternd ist die Deutlichkeit der Ergebnisse:

1. Männer in Führungspositionen wis-sen ganz genau, dass sie in ungerechten Strukturen unfair handeln.2. Männer in Führungspositionen sind allein von sich aus nicht bereit, unge-rechte Strukturen und ihr unfaires Han-deln aktiv zu verändern.

Erfreulicherweise sind natürlich nicht alle Männer derart zynisch. Im Gegen-teil, in der breiten Bevölkerung hat sich

in den letzten Jahren mehr zum Positiven verändert, als in den hohen Chefetagen.

Drei Beispiele aus der Dornbirner Stadt-vertretung sollen auf den folgenden Seiten zeigen, dass noch viel Wasser die Ache hinunter rinnen muss, bis Frauen im Alltag endlich erreichen, was ihnen gesetzlich seit Jahrzehnten zusteht.

Edith Bösch

Österreich verfehlt die Kyoto-Klimazie-le als einziges Land Europas. Ursache Nummer 1 ist der Verkehr, und Dorn-birn ist hier definitiv keine Ausnahme: Wer Tunnels, Straßen und Tiefgaragen baut, muss davon ausgehen, dass der Verkehr nicht weniger, sondern mehr wird. Wir Grünen sind keineswegs ge-gen motorisierten Individualverkehr, aber die dicken Millionen müssen in Zu-kunft umgeleitet werden: Öffis, Radwege und fußläufige Verbindungen brauchen verstärkte Investitionen.

Keine günstigen Voraussetzungen für grünes Engagement, und dennoch haben wir uns in den letzten Jahren in vielen Punkten für eine lebenswerte Stadt durchsetzen können:

Ein historisches Novum war der Rück-zug vom Bau eines zweiten Autobahnan-schlusses Dornbirn Süd:

> Statt 300 Meter neben dem Messe- knoten 14 Millionen Euro zu versen-ken, wird nun gemeinsam mit Lustenau und Hohenems im Rahmen von „Vision Rheintal“ eine Lösung gesucht.

Im Zuge unserer Kritik an der überteu-erten Stadtgarage konnten wir ebenfalls einige Verbesserungen durchsetzen:

> Reduktion der Parkplätze im Bereich Kulturhausvorplatz> Erweiterung der Fußgängerzone im Bereich Eisengasse

> Ausbau von Fahrradabstellplätzen in der Innenstadt> Wenn schon eine Tiefgarage, dann mit Zufahrt direkt von der Stadtstraße: Die Stadtplanung wollte den gesamten

Verkehr über die bestehende Spindel abwickeln!

Auch an vielen Nebenfronten hat sich grünes Engagement für Dornbirn be zahlt gemacht:

> Stadtbus-Halbstundentakt für den Bezirk Rohrbach> Neue Landbuslinie mit Stundentakt ins Ebnit> Bestellung eines/einer Radwegebe- auftragten

> Ausweitung der Parkplatzbewirt- schaftung> 450 Abstellplätze im Fahrradparkhaus am Dornbirner Bahnhof

Ohne Zweifel wird uns die Arbeit in Zukunft nicht ausgehen. Dringend notwendig ist eine Überarbeitung des Verkehrskonzeptes mit Bevorzugung von Fahrrad- und Busverkehr, um hochwer-tige Alternativen zu überfüllten Straßen zu bekommen. Auch ein autofreies Ebnit braucht starke Grüne, wenn wir es mit Qualitätstourismus ernst meinen. Unsere Umwelt wird es uns danken.

Martin Konzet

dornbirn.gruene.at

Pflegeheime: Steter Tropfen höhlt den SteinÜber zwei Jahre lang rumorte es im Be-reich der Pflege in Dornbirn. Zum einen gab es eine ungerechte Bezahlung des Personals, zum anderen gab es offen-sichtlich Schwierigkeiten mit der neuen Leitung. In beiden Häusern haben lang gediente, ausgezeichnete Pflegekräfte frustriert das Handtuch geworfen. Viele Betroffene haben sogar freiwillig auf ihre Abfertigungen verzichtet (bis zu 19 Jahre Dienstzugehörigkeit)!

Wir Dornbirner Grüne haben als erste diese Probleme aufgedeckt und den Bür-germeister zum Handeln aufgefordert. Trotzdem wurde die Situation in den Heimen nicht besser. Immer wieder wur-de uns in Briefen die schwierige Situation geschildert.

Nach langem Drängen und Aufzeigen der unbefriedigenden Situation durch die Dornbirner Grünen mit Ingrid Be-nedikt und Edith Bösch, sowie Dr. Gabi

Sprickler-Falschlunger (SPÖ), ist es mitt-lerweile gelungen, deutliche Verbesse-rungen zu erzielen:

> Verbesserung in der Bezahlung (siehe Kasten)> Neutrale Zertifizierung unter der Beteiligung des gesamten Personals> Volle Einbindung der Personal- vertretung> Ausarbeitung von Verbesserungs- vorschlägen mit Fachleuten> Für 2010 über 22 neue Dienstposten zusätzlich für die Pflegeheime

Wir begrüßen diese Ansätze sehr und werden auch in Zukunft darauf schau-en, dass weitere Verbesserungen erzielt werden, wie beispielsweise Abbau der Überstunden bei Teilzeitkräften und eine umfassende Berichterstattung in den zu-ständigen Ausschüssen.

Ingrid Benedikt

dornbirn.gruene.at

Gutsherrenpolitik – Teil IWenige Tage vor der Mai-Stadtvertre-tungssitzung hat unser Stadtrat Martin Konzet im Gemeindeamt nebenbei er-wähnt, dass wir Grüne zum Tagesord-nungspunkt 12 – „Neubestellung Spar-kassenrat der Dornbirner Sparkasse“ die Entsendung einer grünen Frau in den ausschließlich männlichen Aufsichtsrat der Dornbirner Sparkasse AG vorschla-gen werden.

Frau höre und staune, unser Bürgermeis-ter hat daraufhin auf Gutsherrenart blitz-schnell zwei qualifizierte Frauen aus der eigenen Dienerinnenschaft „gefunden“ und damit die scheidenden Männer er-setzt.

Edith Bösch

Altes Schema (GBedG 1988)Einstufung d1/2

Grundgehalt mit Standardzulagen:brutto 2.114,33

Grundgehalt mit Standardzulagen:brutto 1.722,61

Reform I (GAG 2005) P-PFD 1, Gehaltsstufe 1

Grundgehalt: brutto 1.707,91

Grundgehalt: brutto 1.392,14

Reform II (Januar 2009)

Grundgehalt: brutto 2.173,42 + 5% bis 7% Leistungsprämie

nach einem Jahr: 2.412,00+ 5% bis 7% Leistungsprämie

Grundgehalt: brutto 1.602,03+ 5 bis 7% Leistungsprämie

nach einem Jahr: 1.873,28+ 5 bis 7% Leistungsprämie

Beispiel Gehalt (Euro)

DiplomGesundheits- und Kranken-schwester

Pflegehelferin

Gutsherrenpolitik – Teil II

Gartenstadt ohne GentechnikGrüne unterstützen den Tausch von Pflanzen, Saatgut und Stecklingen

Der Platz bei der alten Postgarage soll-te in der Stadtvertretungssitzung im Dezember in Franz-Negrelli-Platz be-nannt werden.

Zwei Tage vor der Sitzung besuchte ich die Sprechstunde unseres Herrn Bürger-meisters und übergab ihm eine Liste mit gut recherchierten Frauenvorschlägen.

Denn erstens gibt es bereits eine Negrelli-straße, zweitens liegen die näheren Um-stände des Wirkens von Franz Negrelli „im Dunkeln“ (Dornbirner Geschichts-werkstatt) und drittens hat Dornbirn derzeit 40 mal mehr Männer- als Frauen-straßennamen.

Fazit: Über Nacht, von Montag auf Diens-tag, wurde der Negrelli-Platz zurückge-

zogen und der Tagesordnungspunkt von der Liste gestrichen. So einfach können nur Gutsherren einer Diskussion aus dem Wege gehen.

Mag.a Edith BöschStadtvertreterin

edith.boesch@gruene.atT 0664 59 01 072

Vor vier Jahren hat sich im Hatlerdorf eine Initiative gebildet, um den Platz beim Brunnen gemeinsam für eine Tauschbörse zu nutzen. Im Mai 2006 wurde für einen Samstagnachmittag der Platz rund um den Hatler Brunnen für den motorisierten Verkehr gesperrt, und der Bus umgeleitet. Mit viel Liebe wur-den Stände und Zeltdächer aufgebaut, um die Gartenschätze zu präsentieren.

Die Kernideen:

> Der Platz um den Hatler Brunnen soll wieder als Platz benutzbar sein und nicht als Kreisverkehr fungieren. Bis 1866 stand die Hatler Kapelle auf dem klei-nen Stück Wiese, das heute unter dem Namen Kirchabündt vor allem von Kin-dern benutzt wird. > Die Menschen rund um den Hatler Brunnen treffen sich einmal im Jahr zur Brunnenversammlung im Gasthof Rose, doch sonst gibt es wenig Gelegenheit für ein „Schwätzle“. Der Pflanzentausch gibt jeden zweiten Samstag im Mai Anlass dazu.> Offenbar gibt es viele „Grünfinger“ in der Gegend. Wer überzählige Stecklinge, Samen und Pflanzen nicht wegschmei-ßen will, bietet sie zum Tausch an. Die Tauschökonomie selbst ruft bei Neuan-kömmlingen oft großes Erstaunen her-vor: dass es nicht notwendig ist, mit Geld für etwas zu bezahlen, wovon jemand anderer mehr hat, als er braucht.> Wertvolles Wissen über die Pflanzen

und die Gärtnerei wird ausgetauscht. Die Gartenbegeisterten legen Wert darauf, ihre Gärten frei von Kunstdünger und Pestiziden zu halten. Biologische Gar-tenbewirtschaftung kennt Rezepte ge-gen Pilzkrankheiten, fürs Veredeln und Okulieren und weiß, wo antibiotikafreier Pferdemist zu haben ist. > Zum Tausch gelangen nur gentechnik-freie Pflanzen, somit ist die Tauschbörse ein Beitrag zur Artenvielfalt und Unab-hängigkeit von Konzernen, die Saatgut manipulieren, um es auf den Markt zu bringen.

Kleine Dinge können wir Grünen von uns aus umsetzen, für die großen fehlt uns Unterstützung im Rathaus: Der städtische Gutshof Martinsruh soll offenbar lieber verfallen, als in einen Vorzeige-Bio-Hof umgewandelt zu werden. Ähnlich den Jugendwerkstätten könnte vielen arbeitslosen Jugendlichen eine Perspektive geboten werden! Auch bei der Stadtgärtnerei fehlt eine konse-quente Produktion nach ökologischen Kriterien. Grüne Baustellen gehen uns so schnell nicht aus...

dornbirn.gruene.at

Juliane Altonjuliane.alton@gruene.at

T 0664 39 51 323

Seit 1972 findet jährlich am 5. Juni welt-weit der Weltumwelttag statt. Anläss-lich dieses Tages veranstaltete die Stadt Dornbirn 2009 erstmalig die WeltUm-weltWoche mit folgenden Zielsetzungen:

> „Lust auf Umwelt und Nachhaltigkeit“ machen, das heißt, die positiven Seiten, die Lebensqualität, den Genuss, die Freude an umweltbewusstem und nach-haltigem Verhalten aufzeigen. Nicht die klassische „Zeigefingerpädagogik“ stand im Vordergrund, sondern der Gewinn für das eigene Leben. > Präsentation von öffentlichen Einrich-tungen, Vereinen sowie Einzelpersonen und auch Firmen mit ihren Ideen und Aktivitäten im Umweltbereich

> „Ich muss die Welt nicht alleine retten“. Jeder Beitrag ist wichtig, auch wenn er noch so klein ist

Angesprochen waren Kinder, Familien,

Jugendliche und Erwachsene. So gab es Walderlebnistage, Koch kurse für Jugend-liche, in einem Open-Air-Wanderkino konnte „Die Erde von oben“ angeschaut werden. Bei verschiedenen kulinarischen Veranstaltungen durfte die hohe Lebens-qualität von biologisch erzeugten und fair gehandelten Produkten genossen werden.

Insgesamt 84 öffentliche Institutionen, Vereine, Einzelpersonen und Schulklas-

sen beteiligten sich an dieser Woche. Mit einem engagierten Team (Martin Machnik – Umwelt Stadt Dornbirn, Ralf Hämmerle – Öffentlichkeitsarbeit, Ulrike Unterthurner – Stadtbücherei und Sigi Ramoser von Sägenvier) war es eine Freude, diese Woche zu organisieren! Ihnen gebührt ein großer Dank!

dornbirn.gruene.at

Erste Dornbirner WeltUmweltWoche

www.dornbirn.at/7421.0.htmlwww.weltumweltwoche.at

„Wir müssen mit jungen Leuten nicht nur über die Bedrohungen und Probleme reden, sondern – und das ist viel wichtiger – über die Tatsache, dass es unzählige Lösungen gibt.“(Untersuchung von Sony Europe, bei der 5.000 junge Menschen befragt wurden)

„Seit 1985 – Gründung der BIO-NIK-Initiative – setze ich mich für Umweltschutz und Nachhaltigkeit ein. Meine Idee und das Konzept für die WeltUmweltWoche fielen auf fruchtbaren Boden. So konnte ich mit tatkräftiger Unterstützung von Seiten der Verwaltung und der Politik für die Stadt etwas ganz Besonderes organisieren.“

Ingrid BenediktStadtvertreterin

ingrid.benedikt@gruene.atT 05572 27 434

Gutsherrenpolitik – Teil IIISeit Jahren bemühen wir uns in Stadt-vertretungssitzungen immer wieder darum, dass im Amt der Stadt Dorn-birn gezielt Frauenfördermaßnahmen ergriffen werden. Es gilt ein Umfeld und Klima zu schaffen, in dem es für Frauen vorstellbar ist, sich für Leitungsposten zu bewerben.

Fakt ist, dass im inneren Dienst 33 Män-ner und nur eine Frau in Leitungsfunk-tionen sitzen und demnächst einige

Neubesetzungen, bedingt durch Pensio-nierungen, anstehen.

Unser geschätzter Herr Bürgermeister wird sich erfahrungs- und erwartungs-gemäß hinter seiner oft gehörten Aussa-ge verschanzen, „dass er doch sooo ger-ne Frauen in Leitungsfunktionen hätte, wenn sie sich nur bewerben würden“. So einfach ist Gutsherrenpolitik aus Guts-herrensicht.

Edith Bösch

Informationen

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Blog Martin Konzet: dorobiro.twoday.net

Unabhängige Infos für JungwählerInnen: www.aha.or.at/invo/www/gemeindewahlen

Spendenkonto Dornbirner Grüne:Konto: 0049 71 27 114 BLZ: 58000Vorarlberger Landes- und Hypothekenbank AG

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Integration braucht GrünIm Jahr 2000 begann in Dornbirn eine neue Ära der Integrationspolitik: Mit Attila Dincer und mir waren die ersten türkischstämmigen MigrantInnen für uns Grüne in der Stadtvertretung tätig. Erstmals in der Dornbirner Geschichte wurde eine eigene Stelle für Integrati-on eingerichtet, sowie der Prozess zur Schaffung eines Integrationsleitbildes initiiert. Dieses wurde 2002 fertiggestellt und in der Stadtvertretung beschlossen. Der Startschuss für viele Veränderungen war österreichweit Vorbild.

Bildung und Sprache als Schlüssel einer gelungen Integration:

> Sprachkurse für Kinder und deren Eltern vor dem Eintritt in den Kindergarten> Sprach- und Orientierungskurse für Frauen> Elternbildung (Kanape-Teenachmit- tage für Frauen)

Letzterer ist mein eigenes Konzept, das ich schon 1995 gemeinsam mit einer Kollegin beim IfS Hohenems ins Leben gerufen hatte. Die hohe Akzeptanz bei der Zielgruppe bestätigt, dass gerade die Elternbildung ein zentrales Thema bei allen Integrationsbemühungen ist.

Wir Grünen waren bei all diesen Ent-wicklungen aktiv um bestmögliche Lösungen bemüht. Das grüne „Know-How“ war insbesondere bei Details ge-fragt, beispielsweise wenn ein Deutsch-kurs für BürgerInnen mit migrantischem Hintergrund ganz bewusst vormittags stattfindet, während die Kinder im Un-terricht sind.

Bei allen Bemühungen blieb die Um-setzung des Leitbildes jedoch in den Kinderschuhen stecken. Mit Ausnahme eines Polizisten fanden noch keine Dorn-birnerInnen mit migrantischer Herkunft Einzug in das bürgerliche Rathaus. Selbst das sorgsame Heranziehen von migran-tischen Lehrlingen scheint ein grünes Wunschdenken zu sein. Besonders ekla-tant ist das Versagen in den Volksschu-len, wo wir bei einem statistischen Anteil von ca. 20% Kindern mit nicht-deutscher Muttersprache in mehreren Schulen Klassen mit einem Anteil nahe 50% ha-ben. Eine Situation, die beiden Bevölke-rungsteilen gleichermaßen missfällt und der – auch von FPÖ-Seite gewünschten „guten“ Integration – zuwider läuft. Nicht zuletzt fordern wir seit über einem Jahr erfolglos eine Evaluierung des mitt-lerweile acht Jahre alten Integrationsleit-bildes.

„Damit die notwendigen Maßnah-men für eine erfolgreiche Integration verstärkt umgesetzt werden, braucht es nicht mehr Polizei auf den Straßen, sondern starke Grüne!“

Impressum Klartext Dornbirn Nr. 4 (1 aus 2010)Herausgeber: Dornbirner GrüneFür den Inhalt verantwortlich: Dornbirner Grüne, die offene BürgerInnenliste, Nachbauerstraße 26,6850 Dornbirn, T 0699 140 85 908

Ein besonderes Merkmal der Dornbirner Grünen„Wenn viele kleine Menschen an vielen kleinen Orten viele kleine Dinge tun, entsteht schlussendlich etwas Großes“ (Nach einem afrikanischen Sprichwort)

Zum einen leben wir dieses, zum anderen versuchen wir, Menschen zu überzeugen, ebenfalls kleine Schritte zu tun. In diesem Sinne anerkennen wir auch jene Leistun-gen, die von engagierten Menschen aus den anderen Parteien erbracht wurden.

Wir werden die Welt nur gemeinsam retten können!

Nebst anderen sei hier auf politischer Ebene als Beispiel Frau Stadträtin Marie- Louise Hinterauer (ÖVP) genannt, die mit ihrem beispielhaften Einsatz für die Welt-Gymnaestrada neben vielen kleinen Schritten auch einige große gemacht hat.

Ingrid Benedikt

Termine Freitag, 5. FebruarKolpinghaus-Dornbirn, Jahngasse 20

18 Uhr – Wahlkampfauftakt

20 Uhr – Vortrag und Diskussion mit Christian Felber, attac: „Neue Werte für die Wirtschaft.Gemeinwohlökonomie als Alternative zum Kapitalismus?“

LAbg. Vahide AydinStadtvertreterin

vahide.aydin@gruene.atT 0664 83 17 410