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Gesundheitspolitik Schwarz Gelb Ralf Denda

Gesundheitspolitik Schwarz Gelb - abda.de · 2006: Apo-Rabatt 2 €, Herstellerrabatt 6%*, 10% Generika-Rabatt, Einzelne Rabattverträge verschiedener Kassen, Naturallrabattverbot

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Text of Gesundheitspolitik Schwarz Gelb - abda.de · 2006: Apo-Rabatt 2 €, Herstellerrabatt 6%*, 10%...

  • Gesundheitspolitik

    Schwarz Gelb

    Ralf Denda

  • Agenda

    Block 1: Allg. Finanzsituation Status Quo

    Was plant die Politik?

    Block 2: Arzneimittel Status Quo

    Was plant die Politik?

    - 2 -

  • GKV-FinanzentwicklungAngaben in Mrd. EUR

    Schulden

    Quellen: BMG (KJ1), eigene Berechnungen

    - 3 -

  • Prognose für 2010: Schätzerkreis

    Fondseinnahmen: 173,5 Mrd. €

    Zuweisungen: 170,3 Mrd. €

    GKV-Ausgaben: 172,4 Mrd. €

    Deckung: -2,1 Mrd. €

    Fondsdeckung: 98,8 %

    Prognose für 2011:

    - BVA: -6,4 bis -15 Mrd. €, GKV-Spitzenverband: -9 bis -11 Mrd. €

    - Schätzerkreis:

    Fondseinnahmen: 181,1 Mrd. €

    GKV-Ausgaben: 178,9 Mrd. €

    GKV-Finanzentwicklung

    - 4 -

  • 8

    4,8

    4,2

    5,4

    Netto-Verwaltungskosten

    Arznei- und Verbandmittel

    Krankenhausbehandlung insgesamt

    Ärztliche Behandlung

    Ausgabenanstieg in Segmenten 1. Halbjahr 2010

    Veränderungsrate im Vergleich zum 1. Halbjahr 2009

    Quelle: Amtl. Statistik KV 45, Stand September 2010

    GKV-Finanzentwicklung

    - 5 -

  • GKV-Kassenanzahl

    - 6 -

  • HaushaltsbegleitG

    Zusätzlicher Steuerzuschuss in 2011

    Inkrafttreten

    01. Januar 2011

    Kabinetts-

    beschluss

    01. September 2010

    GKV-Finanzentwicklung

    - 7 -

  • Inkrafttreten2. / 3. Lesung BT

    12. Dezember 2010 01. Januar 2011

    Öffentl. Anhörung

    25. Oktober 2010

    2. Durchgang

    Bundesrat

    17. Dezember 2010

    Kabinetts-

    beschluss

    22. September 2010

    GKV-Finanzentwicklung

    - 8 -

    GKV-FinG Beitragssatzanhebung (14,9% auf 15,5%)

    Deckelung weiterer Zuwächse bei:

    Verwaltungskosten,

    psychiatrischen und psychosomatischen Einrichtungen,

    Zahnärzten,

    Krankenhäusern,

    vertragsärztlicher Versorgung,

    HZV.

    PKV Wechsel (1 Jahr überschreiten der Versicherungspflichtgrenze)

  • GKV-FinG: Änderungsanträge• Kostenerstattung getrennt für ambulant, stationär möglich. Kasse erstattet nur

    eigenen Sachleistungsbetrag. Max. 5% Verwaltungskosten. Bindungsfrist Quartal.

    • Wahltarife Mindestbindungsfrist von 3 auf 1 Jahr.

    • Private Zusatzversicherungen GKV darf vermitteln.

    • Verwaltungskosten bei Deckelung werden Kosten der Sozialversicherungswahl

    ausgenommen. Wenn Kasse bis Ende 2011 nicht an 10% der Versicherten eGK

    ausgegeben hat, sinkt Verwaltungskostenbudget um 2%.

    • HZV höhere Vergütung darf vereinbart werden, wenn diese durch HZV erwirtschaftet

    wird. Nachträglich Bonuszahlungen sind möglich. Bestandsschutz bis 30. Juni 2014

    (ursprünglich 31.12.2012).

    • Zahnärzte Vergütungsveränderung wird nicht halbiert sondern 2011 um 0,25% und

    2012 um 0,5% abgesenkt.

    • Ärzte gleiche neue Zuwachsbegrenzung wie bei Zahnärzten.

    Morbiditätsbedingte Gesamtvergütung darf um 1,20% (vorab 0,75%) steigen.

    (Zusätzliches Honorarplus 120 Mio. €).

    • KH Ausgabenzuwächse nicht halbiert sondern Zuwachsregelung wie bei Ärzten.

    Mehrleistungsabschlag in 2011 30%. Ausnahme wenn Sachkostenanteil > 2/3

    oder berechtigtem Kapazitätsausbau. (Zusätzliches Honorarplus 400 Mio. €).

    • psychiatrischen und psychosomatischen Einrichtungen Zuwächse wie im KH.

    - 9 -

  • Finanztableau

    - 10 -

  • Zwischenfazit:

    1. GKV hat hohe Finanzreserven!

    2. Hohe Defiziterwartungen wurden

    allesamt nach unten korrigiert!

    3. Finanzgesetze und –reserven fangen

    Defiziterwartung alleine ab!

    GKV-Finanzentwicklung

    - 11 -

  • Block 1: Allg. Finanzsituation

    Status Quo

    Was plant die Politik?

    Block 2: ArzneimittelStatus Quo

    Was plant die Politik?

    - 12 -

  • Arzneimittel

    GKV-Gesamtausgaben

    GKV-Ausgaben für Arzneimittel (aus Apotheken)

    in Arzneimittelausgaben enthaltenes Apothekenentgelt

    Quellen: BMG (KV45, KJ1), eigene Berechnungen* vorläufig, unter Berücksichtigung der Reduzierung des Apothekenabschlags auf 1,75 €

    - 13 -

  • Rahmenvereinbarung für 2010:

    Soll: + 4,8 % Ist: + 3,2 % Wird: + 2,3 %

    Rahmenvereinbarung für 2011:

    Soll: + 0,2 % Wachstum trotz AMNOG

    Arzneimittel

    - 14 -

  • GKV-ÄndG

    Erhöhter Herstellerabschlag

    Preismoratorium

    Inkrafttreten2. / 3. Lesung BT

    18. Juni 2010 01. August 2010

    Öffentl. Anhörung

    19. Mai 2010

    2. Durchgang

    Bundesrat

    19. Juli 2010

    Kabinetts-

    beschluss

    24. Februar 2010

    Arzneimittel

    - 15 -

  • AMNOG

    Strukturelle Neuordnung des innovativen AM-

    Bereiches.

    Vielzahl an strukturellen und finanziellen

    Detailregelungen.

    Inkrafttreten2. / 3. Lesung BT

    11. November 2010 01. Januar 2011

    Öffentl. Anhörung

    29. September 2010

    2. Durchgang

    Bundesrat

    17. Dezember 2010

    Kabinetts-

    beschluss

    29. Juni 2010

    Beschluss-

    empfehlung

    08. November 2010

    Arzneimittel

    - 16 -

  • AMNOG

    – apothekenrelevante Änderungen

    Rahmenvertrag§ 129 SGB V

    Weitere Themen

    aut idem -

    Indikationsbereich

    aut idem -

    Packungsgröße

    Mehrkostenregelung

    1

    2

    3

    Herstellerabschlag

    Parenterale

    Zubereitungen

    Pick-up Verbot

    7

    8

    9

    Importarzneimittel

    Rabattverträge

    4

    5

    Schiedsstelle6

    Zuzahlungsbefreiung

    Impfstoffe

    Nutzenbewertung /

    Erstattungsbetrag

    10

    11

    12

    Großhandelsvergütung13

    - 17 -

  • aut idem - Indikationsbereich1

    - 18 -

    Aut idem Regelung 129 SGB V

    alt: Ein Arzneimittel ist abzugeben, das „für den

    gleichen Indikationsbereich zugelassen ist“

    neu: ...., das „für ein gleiches Anwendungsgebiet

    zugelassen ist“

    Rechtssicherheit erreicht, aber Interessen der

    Patienten nicht hinreichend berücksichtigt!

  • aut idem - Packungsgrößen2

    Aut idem Regelung 129 SGB V

    alt: Austausch bei identischer Packungsgröße

    neu: Zusatz: Packungen mit gleichem Packungs-

    größenkennzeichen (N 1, N 2, N 3) gelten

    als identisch

    Vorab feste Messzahlen erhalten Bandbreiten:N1 = Messzahl +/- 20%N2 = Messzahl +/- 10%N3 = Messzahl - 5%

    - 19 -

  • Beispiel

    Packungsgrößenverordnung

    derzeitige Regelung

    N1 N2 N3

    Messzahl 20 50 100

    ⇒Packungs-

    größen 1-20 21-50 51-100

    Vorhandene Packungsgrößen N3:

    56,60,98,100 Stück

    Packungsgrößenverordnung

    2011

    N1 N2 N3

    Messzahl 20 50 100

    ⇒Packungs-

    größen 16-24 45-55 95-100

    Mögliche Packungsgrößen N3:

    95-100 Stück

    aut idem – Packungsgrößen 20112

    - 20 -

  • neu: Ausrichtung an Therapiedauer N 1 = Behandlungsdauer von 10 Tagen (+/- 20%)

    (Akuttherapie; Einstellung)

    N 2 = Behandlungsdauer von 30 Tagen (+/- 10%)

    (Dauertherapie, die besonderer ärztlicher Begleitung

    bedarf)

    N 3 = Behandlungsdauer von 100 Tagen (- 5%)

    (Dauertherapie)

    Einzelheiten legt DIMDI per Rechtsverordnung fest

    aut idem – Packungsgrößen 20132

    - 21 -

  • Mehrkostenregelung3

    - 22 -

    129 Abs. 1 Satz 5 SGB V, Kostenerstattung

    Anstelle des rabattbegünstigten oder eines der drei preisgünstigsten

    Arzneimittel ⇒ Abgabe eines anderen austauschbaren Arzneimittels im Wege der Kostenerstattung

    Berücksichtigung entgangener Rabatte aus Rabattverträgen

    (pauschaliert) sowie möglicher aut-idem Einsparungen bei Erstattung

    durch Krankenkasse

    Informationspflicht der Apotheke gegenüber Versicherten über mögliche

    Belastungen

    • Steigender Beratungsaufwand

    • Informationslücke über genaue

    Belastungshöhe

  • Importarzneimittel4

    - 23 -

    129 Abs. 1 SGB V, Importarzneimittel

    Klarstellung: Preisunterschied (15 % oder 15 €) auf Basis des Apothekenabgabepreises nach Abzug der gesetzlichen Hersteller-abschläge.

    Verpflichtung zur Abgabe bei Rabattvertrag auch bei patentgeschützten AM und bei Import-AM.

    Krankenkasse prüft:

    a) rabattiertes Arzneimittel muss nach Abzug des Rabattspreisgünstiger sein.

    b) Lieferfähigkeit ist sicherzustellen.

    Regelungsbedarf im Rahmenvertrag

  • Laufzeit Rechtswegzuweisung

    2 Jahre

    Soll-Regelung

    Zuständigkeit der

    Zivilgerichte

    Rabattverträge5

    - 24 -

  • Rabattverträge / Kartellrecht5

    - 25 -

    69 SGB V: Kartellrecht auf Rechtsbeziehungen der Krankenkassen

    u. ihrer Verbände ⇒ Ärzten, Apotheken etc. u. ihren Verbänden anwendbar

    Bislang 19-21 GWB

    Erweiterung insb. auf 1-3 GWB: Verbot von Zusammenschlüssen, sofern durch Zusammenschluss Wettbewerb beeinträchtigt

    keine Anwendung auf Verträge, die verpflichtend geschlossen werden

    Streitige Reichweite dieser

    Regelung zu erwarten

  • Schiedsstelle6

    - 26 -

    129 SGB V:

    Klagen gegen die Entscheidung der Schiedsstelle

    nach 129 SGB V haben künftig keine

    aufschiebende Wirkung mehr.

    • ABDA Forderung aufgenommen

    • Schnelle Umsetzung möglich

  • Herstellerabschlag7

    - 27-

    Klarstellung:

    Die vom Hersteller gemeldeten Daten sind

    für die Abrechnung verbindlich.

    GKV-Spitzenverband und DAV können Daten

    mit verbindlicher Wirkung korrigieren.

    • Deutliche Senkung des Inkassorisikos - schützt bei

    Streitigkeiten zwischen Krankenkasse und Hersteller

    • Insolvenzschutz nach wie vor unzureichend

  • Neue Regelung nach AMNOG:

    PKV-Unternehmen und Beihilfeträger müssen Abschlag

    selbst beim Hersteller einziehen

    Inkasso über zentrale Stelle beim PKV-Verband

    Pflichten für Apotheken:

    Apotheken müssen, wenn „geeignete“

    Verordnungsblätter vorhanden sind, PZN, Betrag,

    Abgabedatum und Apotheken-IK aufdrucken

    Option: Vertrag PKV-Verband – DAV

    Herstellerabschlag / PKV7

    - 28 -

  • 129 SGB V:

    Neue Zuschläge in AMPreisV u. Preisauskunftspflicht:

    1. zytostatikahaltige Lösungen 90 Euro,

    2. Lösungen mit monoklonalen Antikörpern 87 Euro,

    3. antibiotika- und virustatikahaltige Lösungen 51 Euro,

    4. Lösungen mit Schmerzmitteln 51 Euro,

    5. Ernährungslösungen 83 Euro,

    6. Calciumfolinatlösungen 51 Euro,

    7. sonstige Lösungen 70 Euro.

    Regelung der AMPreisV greift für den Fall, dass keine anderweitige

    Preisvereinbarung vorliegt.

    GKV-Spitzenverband erhält Auskunftsanspruch über tatsächlich

    vereinbarte Abgabepreise.

    Parenterale Zubereitungen8

    - 29 -

  • „Zur Sicherung der flächendeckenden und sicheren

    Versorgung der Bevölkerung wird der Missbrauch beim

    Versandhandel durch sogenannte Pick-up-Stellen

    unterbunden.“

    4 Monatige Übergangszeit für Pick-Up Betreiber im In- und

    Ausland

    Referentenentwurf sah Regelung vor

    Nach Intervention BMJ und BMI in Regierungsentwurf gestrichen

    Pick-up Verbot9

    - 30 -

  • Zuzahlungsbefreiung10

    - 31 -

    35 Abs. 6 SGB V, Zuzahlungsbefreiung

    Veränderung der Kriterien zur Anpassung der

    Festbeträge

    Preisspirale durch Absenkung der Festbeträge

    vermeiden

    Hinreichende Versorgung mit Arzneimitteln ohne

    Zuzahlung soll gewährleistet bleiben.

  • Impfstoffe11

    - 32 -

    130a SGB V, Impfstoffe

    Ermittlung eines europäischen Referenzpreisses durch

    Hersteller

    Differenzbetrag wird als Herstellerabschlag von der

    Apotheke der Krankenkasse gewährt und beim

    Hersteller eingezogen

    Vergütungsvereinbarung zwischen Krankenkassen und

    Landesapothekerverbänden zur Belieferung des

    Sprechstundenbedarfes möglich

  • Darstellung: BMG

    Nutzenbewertung / Erstattungsbetrag12

    - 33 -

  • Nutzenbewertung / Erstattungsbetrag12

    - 34 -

    130b SGB V, Erstattungsbetrag

    im Rahmen der Nutzenbewertung

    als Rabatt auf den ApU

    auch für Selbstzahler/PKV

    kein Inkasso, der Rabatt wird von Hersteller,

    Großhandel und Apotheke weitergegeben

  • 60 Cent + 1,7%

    = 340 Mio. Euro

    70 Cent + 3,4% und 2 Euro

    Abschlag = 340 Mio. Euro

    ... Cent + ...% bei ... Euro

    Abschlag = 340 Mio. Euro

    Irrgarten Großhandelsvergütung13

    - 35 -

  • - 36 -

    Großhandelsvergütung und Apothekenabschlag 13

    AMNOG nach 2./3. Lesung

    Sparziel laut Gesetzesbegründung 200 Mio. €

    bei Großhandel und 200 Mio. € bei Apotheken:

    1. Großhandel:

    Großhandelszuschlag nach AMPreisV

    a) 2011 neues Gesetz mit GH-Abschlag von 0,85% auf ApU

    b) ab 2012 höchstens 3,15% (max. 37,80 €) zzgl. Festzuschlag 70 Cent.

    2. Apotheken:

    Apothekenabschlag nach 130

    a) 2011 und 2012 Anhebung auf 2.05 € (200 Mio. €).

    b) ab 2013 wieder Selbstverwaltungslösung mit Rahmenvorgaben

    (standardisierte Leistungsbeschreibung in 2011 + Einnahmen und

    Kostenbeschreibung repräsentativ ausgewählter Apotheken).

  • Groß-

    handel

    Apotheke

    pharm.

    Unter-

    nehmen

    Großhandelsabschlag 201113

    Kranken-

    kasse

    Patient

    - 37 -

    100,00 € ApU netto100,00 € ApU netto

    + 6,00 € GH-Zuschlag

    = 106,00 € AEP netto alt

    105,15 € Einkaufspreis netto

    + 8,10 € Festzuschlag

    + 3,15 € 3 % AEP

    = 116,40 € AVP netto ./. 0,85 € (= 0,85 % des ApU)

    = 105,15 € Einkaufspreis netto + 22,12 € MwSt.

    = 138,52 € AVP brutto

    Unterschiedliche

    Rechnungsbeträge je

    nach anzusetzenden

    Abschlägen

    Beispiel:

  • Groß-

    handel

    Apotheke

    pharm.

    Unter-

    nehmen

    Großhandelsabschlag 201113

    Kranken-

    kasse

    Patient

    - 37 -

    100,00 € ApU netto100,00 € ApU netto

    + 6,00 € GH-Zuschlag

    = 106,00 € AEP netto alt

    105,15 € Einkaufspreis netto

    + 8,10 € Festzuschlag

    + 3,15 € 3 % AEP

    = 116,40 € AVP netto ./. 0,85 € (= 0,85 % des ApU)

    = 105,15 € Einkaufspreis netto + 22,12 € MwSt.

    = 138,52 € AVP brutto

    Unterschiedliche

    Rechnungsbeträge je

    nach anzusetzenden

    Abschlägen

    Beispiel:

    Randnotiz zur

    Belastung des GH:6,01 % Vergütung GKV

    6,98 % Vergütung PKV

    6,14 % Vergütung

    0,85 % GH-Abschlag

    ./. 6,14 % Vergütung

    13 % weniger Vergütung

  • 2001: Apo-Rabatt 5%

    2002: Apo-Rabatt 6%

    2003: Apo-Rabatt gestaffelt (6-10%, abh. vom AM-Preis)

    Großhandelsrabatt 3%, Herstellerrabatt 6%*

    2004: Apo-Rabatt 2 €, Herstellerrabatt 16%*

    2005: Apo-Rabatt 2 €, Herstellerrabatt 6%*

    2005: Absenkung Apo-Rabatt 1,85 € im 2. Halbjahr

    2006: Apo-Rabatt 2 €, Herstellerrabatt 6%*, 10% Generika-Rabatt,

    Einzelne Rabattverträge verschiedener Kassen,

    Naturallrabattverbot und Beschränkung der Barrabatte auf die

    Höhe der Arzneimittelpreisverordnung

    2007: ab 1. April: Apo-Rabatt 2,30 €, Herstellerrabatt 6%*, 10% Generikarabatt

    2009: 1,75 € (rückwirkend am 21.12. via Schiedsstelle)

    2010: ???

    2011: 2,05 € (für 2 Jahre)

    2013: Selbstverwaltungslösung mit vorgegebenen Kriterien laut AMNOG

    Apothekenabschlag Historie13

    - 38 -

  • Festlegung des Abschlages durch AMNOG: 2,05 Euro.

    Der Abschlag gilt befristet für die Jahre 2011 und 2012.

    Zur

    Berechnung:

    Bruttorechnung

    (incl. 19 % MwSt)

    Nettorechnung

    (excl. 19 % MwSt)

    Abschlag alt: 1,75 € 1,47 €

    Anpassung: + 0,30 € + 0,25 €

    Abschlag neu: 2,05 € 1,72 €

    Rohgewinn pro

    Packung

    (aus 8,10 € -

    Abschlag)

    6,63 €

    - 0,25 €

    6,38 €

    Apothekenabschlag13

    - 39 -

  • Festlegung des Abschlages durch AMNOG: 2,05 Euro.

    Der Abschlag gilt befristet für die Jahre 2011 und 2012.

    Zur

    Berechnung:

    Bruttorechnung

    (incl. 19 % MwSt)

    Nettorechnung

    (excl. 19 % MwSt)

    Abschlag alt: 1,75 € 1,47 €

    Anpassung: + 0,30 € + 0,25 €

    Abschlag neu: 2,05 € 1,72 €

    Rohgewinn pro

    Packung

    (aus 8,10 € -

    Abschlag)

    6,63 €

    - 0,25 €

    6,38 €

    Apothekenabschlag13

    - 39 -

    Abschlag 2004: 2,00 € 1,72 € 6,38 €

  • Apothekenabschlag13

    - 40 -

    2011: Bei 604 Mio. GKV-RX-Packungen in 2011 ergibt sich

    bei der Jahresbetrachtung eine Apothekenbelastung von

    604 Millionen x 0,25 Euro / 21.500 Apotheken = 7.023 € im

    Durchschnitt je Apotheke.

    2012: Bei +2 % Packungszuwachs und +5 % ApU-Umsatz

    ergibt sich 2012 eine Apothekenbelastung von rund 7.500 €

    im Durchschnitt je Apotheke.

  • Finanztableau

    - 41 -

  • Apothekenbetriebsordnung

    Versorgungsgesetz

    Ärztehonorare

    Strukturreform

    Was plant das BMG in 2011?

    - 42 -

  • Vielen Dank für Ihre

    Aufmerksamkeit!

    * Ralf Denda

    ABDA – Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände

    Jägerstr. 49/50

    10117 Berlin

    +49 30 40004 156

    7 +49 30 40004 153

    @ [email protected]

    www.abda.de

    - 43 -

    mailto:[email protected]://www.abda.de/