Diplom-Betriebswirt RAINER W. HORN *)

Karl-Marx-Str. 15 Steigerstraße 19 Dessauer Straße 5 Rosenstraße 12 06388 Baasdorf 99096 Erfurt 06366 Köthen 64839 Münster

Diplom-BetriebswirtDiplom-BetriebswirtRAINER W. HORN *)RAINER W. HORN *)

Praxis für Steuerberatung, Wirtschaftsprüfung, Rechtsberatung, Mediation, Praxis für Steuerberatung, Wirtschaftsprüfung, Rechtsberatung, Mediation, Fachberatung für Internationales Steuerrecht sowie für Sanierung und Fachberatung für Internationales Steuerrecht sowie für Sanierung und

Insolvenzverwaltung, Insolvenzrecht, Arbeitsrecht, Versicherungsrecht, Sozialrecht, Insolvenzverwaltung, Insolvenzrecht, Arbeitsrecht, Versicherungsrecht, Sozialrecht, Strafrecht, Medizinrecht, Handels- und Gesellschaftsrecht und Erbrecht Strafrecht, Medizinrecht, Handels- und Gesellschaftsrecht und Erbrecht

*) In überörtlicher Kooperation mit:

Herrn RechtsanwaltSiegfried Steinkopf


Betriebliche Altersversorgung:Ein wesentlicher Baustein in der Altersabsicherung


Inhaltsübersicht

1. Betriebliche Altersversorgung neben der gesetzlichen Rente – warum?

2. Betriebliche Altersversorgung: Definition und Zusageformen

3. Durchführungswege in der betrieblichen Altersversorgung

4. Auswirkungen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer

5. Gestaltungsmöglichkeiten

Seite 3 von 54


Inhaltsübersicht


– 1.1 Gesetzliche Versorgungslücke

– 1.2 Drei Stufen der Altersabsicherung





Seite 4 von 54


1.1 Gesetzliche Versorgungslücke

– Gründe für die Abschmelzung der Versorgung:

• Demografische Entwicklung

• Ansteigende Lebenserwartung

• Arbeitslosigkeit

• Inflation

Seite 5 von 54



Seite 6 von 54



Seite 7 von 54


Deutsches Institut für Altersvorsorge

Letztes

Netto

1.200 €

480 € 553 € 668 €

532 €

746 €

454 €

753 €

447 €

1945 1955 1965 1975 1985

647 € 720 €


Seite 8 von 54


– Maßnahmen der gesetzlichen Rentenversicherung:

• Kürzung der Rente (Riestertreppe, Nachhaltigkeitsfaktor)

• Verlängerung der Lebensarbeitszeit (Anhebung der Regelaltersgrenze)

• Anhebung der Abschläge für vorgezogene Leistungen

• Umstellung von vorschüssige auf nachschüssige Leistung


Seite 9 von 54


1.2 Drei Stufen der Altersabsicherung

Basisversorgung

Geförderte Zusatzversorgung

Private Versorgung

Seite 10 von 54


1.2 Drei Stufen der Altersabsicherung

Basisversorgung - Gesetzliche Rentenversicherung

- Berufsständische Versorgungswerke

- Basisrente (Rürup)

Geförderte Zusatzversorgung

- Riesterrente

- Betriebliche Altersversorgung

Private Versorgung - Renten und Lebensversicherungen

- Kapitalanlagen

Seite 11 von 54


Inhaltsübersicht



– 2.1 Definition: Betriebliche Altersversorgung

– 2.2 Zusageformen




Seite 12 von 54


– Betriebliche Altersversorgung liegt vor, wenn folgende – Voraussetzungen erfüllt werden:

• Auf der Basis eines Arbeitsverhältnisses bzw. betrieblich veranlasst (Handelsvertreter, Gesellschafter-Geschäftsführer)

• Zusage des Arbeitgebers auf Versorgungsleistung

• Absicherung von mindestens einem biometrischen Risiko (Langlebigkeit, Invalidität, Todesfall)

–

2.1 Definition: Betriebliche Altersversorgung

Seite 13 von 54


2.2 Zusageformen

Leistungszusage Direktes Versprechen einer Leistung durch den Arbeitgeber

Beitragsorientierte Leistungszusage

Versprechen einer Leistung auf einen bestimmten Beitrag

Beitragszusage mit Mindestleistung

Versprechen einer Beitragssumme zzgl. der erzielten Erträge

Seite 14 von 54


Inhaltsübersicht




– 3.1 Direktversicherung

– 3.2 Pensionskasse

– 3.3 Pensionsfonds

– 3.4 Unterstützungskasse

– 3.5 Pensionszusage



Seite 15 von 54


Versicherer

Leistungen

Beiträge Rechtsanspruch

Vereinbarung zur Entgeltumwandlung

Zusage

Arbeitgeber Arbeitnehmer

Seite 16 von 54

3.1 Direktversicherung


– Steuer- und sozialversicherungsrechtliche Rahmenbedingungen:

Steuer steuerfrei bis zu 4 % der Beitragsbemessungs-grenze in der gesetzlichen Rentenversicherung (West) plus 1.800 €* pro Jahr gem. § 3 Nr. 63 EStG (*soweit die Pauschalbesteuerung gem. § 40b EStG a.F. nicht genutzt wird)

Sozialversicherung sozialversicherungsfrei bis zu 4 % der Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung (West) § 1 Abs. 1 Nr. 9 SvEV

Seite 17 von 54



– Steuer und Sozialversicherung in der Leistungsphase:


Steuer Leistungen aus einer Direktversicherung sind gem. § 22 Nr. 5 EStG steuerpflichtig

Sozialversicherung Leistungen unterliegen als Versorgungsbezüge der Beitragspflicht in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung

Seite 18 von 54


– Direktversicherung bis zum 31.12.2004:

• Es wurde eine Kapitalzahlung bei Erreichen einer Altersgrenze festgelegt.

• Der Arbeitnehmer konnte für den Fall seines Ablebens eine beliebige dritte Person wählen, die ebenfalls auf die Leistungen ein i.d.R. unwiderrufliches Bezugsrecht erwarb.


Seite 19 von 54


– Direktversicherung ab dem 01.01.2005:

• Es kann zusätzlich eine lebenslange Leibrente vereinbart werden, jedoch ist ein Kapitalwahlrecht immer noch möglich.

• Die Begünstigung eines beliebigen Dritten für den Todesfall ist nicht mehr möglich.

• Es kann nur eine Hinterbliebenenrente für einen eingeschränkten Personenkreis vereinbart werden.


Seite 20 von 54



– Hinterbliebene im engeren Sinn, ab dem 01.01.2005:

• Ehegatte bzw. früherer Ehegatte

• Lebenspartner nach dem Lebenspartnergesetz

• Lebensgefährte (gleich- oder verschiedengeschlechtlich) in häuslicher Gemeinschaft, der/die in einer Vereinbarung mit dem Arbeitgeber namentlich benannt wurde

• Kinder i.S.d. § 32 EStG – auch Stief- oder Patenkinder – die vorab namentlich benannt wurden

Seite 21 von 54


– Alte Pauschalbesteuerung:

– Der Arbeitgeber kann Pauschalsteuer von 20 % für Beiträge an eine – Direktversicherung (oder Pensionskasse) erheben.


- erstes Dienstverhältnis

- max. Beitrag pro Arbeitnehmer 1.752 € pro Kalenderjahr oder im Durchschnitt auf alle versorgungsberechtigten Arbeitnehmer 1.752 €, jedoch nicht mehr als 2.148 € pro Arbeitnehmer

Voraussetzungen

Seite 22 von 54


– Abgrenzungen:

• Für die Anwendung des § 40b EStG a.F. kommt es darauf an, dass die Versorgungszusage vor dem 01.01.2005 erteilt wurde.

• Zu beachten ist, dass auf den Zeitpunkt der Versorgungszusage und nicht auf die erstmalige Zahlung der Beiträge abgestellt wird.


Eine Ausnahme bilden Versorgungsleistungen, die ganz oder teilweise durch Entgeltumwandlung finanziert werden. Hier zählt der Zeitpunkt der Gehalts-änderungsvereinbarung, sofern dieser zum Zeitpunkt der erstmaligen Herabsetzung nicht älter als zwölf Monate ist.

Ausnahme

Seite 23 von 54



Vorteile - Flexible Beitragsdotierung- Zahlung von Einmalbeiträgen- Private Weiterführung- Einseitiger Rechtsanspruch auf Portabilität- Keine weiteren Kosten für das Unternehmen- Keine Holschuld der Versorgungsleistungen - Beitragszusage mit Mindestleistung möglich, genügt dem Anspruch auf Entgeltumwandlung (§ 1a Abs. 1 BetrAVG)

Nachteile - Maximale steuerliche und sozialversicherungsrechtliche Dotierungshöhe- Entstehung von Versicherungskosten- Nur eingeschränkte Vertragsgestaltungsmöglichkeiten

Seite 24 von 54


– Anwendungsbereich:

• Entgeltumwandlung

• Arbeitgeberfinanzierte Leistungen bei Mitarbeitern im unteren und mittleren Einkommensbereich

• Ggf. für Geschäftsführer und Gesellschafter-Geschäftsführer


Seite 25 von 54


Pensionskasse

Leistungen



Zusage

3.2 Pensionskasse


Seite 26 von 54


3.2 Pensionskasse

– Steuer- und sozialversicherungsrechtliche Rahmenbedingungen:

Steuer steuerfrei bis zu 4 % der Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung (West) plus 1.800 €* pro Jahr gem. § 3 Nr. 63 EStG (*soweit die Pauschalbesteuerung gem. § 40b EStG a.F. nicht genutzt wird)

Sozialversicherung sozialversicherungsfrei bis zu 4 % der Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung (West) § 1 Abs. 1 Nr. 9 SvEV

Seite 27 von 54


– Steuer und Sozialversicherung in der Leistungsphase:

3.2 Pensionskasse

Steuer Leistungen aus einer Direktversicherung sind gem. § 22 Nr. 5 EStG steuerpflichtig


Seite 28 von 54


– Besonderheiten:

• seit dem 01.01.2002 als Durchführungsweg der betrieblichen Altersversorgung geregelt

• Anwendung des § 40b EStG a.F. bei Zusagen vor dem 01.01.2005, Pauschalbesteuerung der Beiträge, die oberhalb der 4 % der Beitragsbemessungsgrenze liegen

• eingeschränkte Hinterbliebenenregelungen wie in der Direktversicherung

3.2 Pensionskasse

Seite 29 von 54


3.2 Pensionskasse

Vorteile - Flexible Beitragsdotierung- Zahlung von Einmalbeiträgen- Private Weiterführung- Einseitiger Rechtsanspruch auf Portabilität- Keine weiteren Kosten für das Unternehmen- Keine Holschuld der Versorgungsleistungen - Beitragszusage mit Mindestleistung möglich, genügt dem Anspruch auf Entgeltumwandlung (§ 1a Abs. 1 BetrAVG)

Nachteile - Maximale steuerliche und sozialversicherungsrechtliche Dotierungshöhe- Entstehung von Versicherungskosten- Nur eingeschränkte Vertragsgestaltungsmöglichkeiten

Seite 30 von 54


Pensionsfonds

Leistungen



Zusage

3.3 Pensionsfonds


PSVaG

Seite 31 von 54


– Steuer- und Sozialversicherungsrecht:

• In der Anspar- und Leistungsphase gelten die gleichen Bestimmungen wie bei der Direktversicherung und Pensionskasse (§ 3 Nr. 63 EStG).

• Zusätzlich besteht eine Steuerfreiheit für Leistungen eines Arbeitgebers oder einer Unterstützungskasse zur Übernahme von bestehenden Versorgungsverpflichtungen (§ 3 Nr. 66 EStG).

3.3 Pensionsfonds

Seite 32 von 54



• Entgeltumwandlung bei Mitarbeiterversorgung gemäß Tarifvertrag

• Auslagerung von Pensionszusagen und Unterstützungskassen

3.3 Pensionsfonds

Seite 33 von 54


Versicherer

Versorgungsleistungen

BeiträgeLeistungen


Zusage

3.4 Unterstützungskasse – kongruent rückgedeckt


PSVaG

Unterstützungskasse

Beiträge/Zuwendungen

Prämien

Seite 34 von 54


– Regelungen in der Ansparphase:

• Beiträge sind in unbegrenzter Höhe steuerfrei möglich.

• Je nach Tarifwahl der Rückdeckungsversicherung können Beiträge bis 100 % als Betriebsausgaben geltend gemacht werden.

• Der Versorgungsberechtigte muss das 27. Lebensjahr vollendet haben– (Ausnahme bei Unverfallbarkeit, Invaliditäts- und Todesfallleistung).

• Die Beiträge sind bei Entgeltumwandlung bis zu 4 % der Beitrags-bemessungsgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung befreit.

• Arbeitgeberleistungen sind in unbegrenzter Höhe sozialversicherungsfrei.


Seite 35 von 54



Steuer Leistungen aus einer Unterstützungskasse sind gem. § 19 Abs. 1 Nr. 2 EStG Leistungen aus nichtselbständiger Arbeit


Seite 36 von 54



Vorteile - Keine steuerliche Begrenzungshöhe der Entgeltumwandlung - Zusätzlich zu versicherungsförmigen Durchführungswegen anwendbar, Möglichkeit der Fünftel-Regelung nach § 34 EStG auf Einmalleistungen anwendbar- I.d.R keine Bilanzberührung

Nachteile - Nur laufende oder steigende Beitragsleistungen- Lohnsteuerpflicht in der Leistungsphase- Keine private Fortführung möglich- Kein Anspruch auf Portabilität- Pensionssicherungsvereinspflicht- Komplexe und strenge steuerliche Regelungen

Seite 37 von 54




• Arbeitgeberleistung, wenn der Dotierungsrahmen für die Entgeltumwandlung nach § 3 Nr. 63 EStG nicht gemindert werden soll

• Entgeltumwandlung, wenn die Möglichkeiten des § 3 Nr. 63 ausgeschöpft sind

• Gesellschafter-Geschäftsführer-Versorgung, wenn keine Rückstellungsbildung gewünscht ist

• Übertragung von Pensionsverpflichtungen zum Leistungsbezug

Seite 38 von 54


Unterstützungs-kasse

Versorgungsleistungen

Beiträge


Zusage

3.4 Unterstützungskasse – pauschal dotiert


PSVaG

Dotierung/Zuwendungen

Zinsen

Darlehn

Seite 39 von 54


– Regelungen in der Ansparphase:

• Beitragsaufwendung steuerlich begrenzt

• Bei Altersleistungen 25 % der zugesagten jährlichen Versorgungsleistungen

• Bei nur Invalidität- oder Hinterbliebenenversorgung 6 % der jährlichen Versorgungsleistung

• In der Anwartschaftsphase ist maximal die achtfache Dotierung zulässig

• Zum Leistungszeitpunkt wird auf das Deckungskapital aufgefüllt


Seite 40 von 54



Vorteile - Vergleichbar mit Unterstützungskasse kongruent rückgedeckt

Nachteile - Starke Beschränkung der Beitragsaufwendungen- Keine hinreichende Ausfinanzierung möglich- Bilanzieller Ausweis des Darlehens- Ausweis der Unterdeckung im Anhang zur Handelsbilanz- Lohnsteuerpflicht- In der Leistungsphase keine private Fortführung möglich- Kein Anspruch auf Portabilität- Pensionssicherungsvereinspflicht- Sehr komplexe und strenge steuerliche Regelungen

Seite 41 von 54


RückdeckungBeiträge


Zusage

3.5 Pensionszusage


Arbeitgeber kannArbeitgeber kannfür die Rückdeckungfür die Rückdeckungder Zusage sorgen!der Zusage sorgen!

Arbeitgeber kannArbeitgeber kannfür die Rückdeckungfür die Rückdeckungder Zusage sorgen!der Zusage sorgen!

Seite 42 von 54


– Steuer- und Sozialversicherungsrecht:

• Beiträge sind in unbegrenzter Höhe steuerlich möglich.

• Der Versorgungsberechtigte muss das 27. Lebensjahr vollendet haben– (Ausnahme bei Entgeltumwandlung).

• Die Beiträge sind bei Entgeltumwandlung bis zu 4 % der Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung befreit.

• Arbeitgeberleistungen sind in unbegrenzter Höhe sozialversicherungsfrei.

• Die Steuerlast wird durch die Bildung von Pensionsrückstellungen reduziert.

3.5 Pensionszusage

Seite 43 von 54


3.5 Pensionszusage

Vorteile - Hohe individuelle Gestaltung und Vertragsfreiheit- Keine steuerliche Maximierung der Entgeltumwandlung,

zusätzlich zu versicherungsförmigen Durchführungswegen

anwendbar- Möglichkeit der Fünftel-Regelung nach § 34 EStG auf

Einmalleistungen - Gesetzliche Insolvenzsicherung- Unternehmensinterne Versorgungsfinanzierung - Freie Kapitalanlage

Nachteile ...

Seite 44 von 54


3.5 Pensionszusage

Vorteile ...

Nachteile - Lohnsteuerpflicht in der Leistungsphase- In der Leistungsphase keine private Fortführung möglich- Kein Anspruch auf Portabilität- Pensionssicherungsvereinspflicht- Sehr komplexe und strenge steuerliche Regelungen

Seite 45 von 54



• Versorgung von Geschäftsführern, Vorständen

• Versorgung von mitarbeitenden Familienangehörigen und Schlüsselpersonen

• Belegschaftsversorgung in Unternehmen mit hohem Personalbestand

3.5 Pensionszusage

Seite 46 von 54


Inhaltsübersicht





4.1 Entgeltumwandlung

4.2 Betriebliche Altersversorgung statt Lohnerhöhung


Seite 47 von 54



– Rechenbasis:

• Arbeitnehmer, 27 Jahre mit monatlich 2.500 € Bruttoeinkommen

• Steuerklasse IV, 9 % Kirchensteuer

• Keine Kinder

• Sozialversicherung gemäß gültiger Beitragssätze

• Altersabsicherung: 100 €

Seite 48 von 54



Gehaltabrechnung ohne bAV mit bAV

Brutto 2.500,00 € 2.500,00 €

bAV 100,00 €

steuer- und sozialversicherungs-pflichtiges Brutto 2.500,00 € 2.400,00 €

Steuern inkl. Soli 386,61 € 358,09 €

Sozialversicherung 518,12 € 497,40 €

Netto 1.595,27 € 1.544,51 €

28,52 €

20,73 €

49,25 €

28,52 €

20,73 €

49,25 €

100,00 €

./. 49,25 €

50,75 €

100,00 €

./. 49,25 €

50,75 €

Seite 49 von 54




Brutto 2.500,00 € 2.500,00 €

Vermögenswirksame Leistungen

30,00 € 0,00 €

bAV 0,00 € 59,37 €

steuer- und sozialversicherungs-pflichtiges Brutto 2.530,00 € 2.440,63 €



Netto 1.580,46 € 1.580,46 €

30,00 € VL

12,30 € SV

17,07 € Steuer

59,37 € bAV

30,00 € VL

12,30 € SV

17,07 € Steuer

59,37 € bAV

Seite 50 von 54



– Rechenbasis:

• Arbeitnehmer mit monatlich 420 € Bruttoeinkommen

• Steuerklasse IV

• Keine Kinder

• Sozialversicherung gemäß gültiger Beitragssätze

• Altersabsicherung: 20 €

Seite 51 von 54




Brutto 420,00 € 420,00 €

bAV 20,00 €

steuer- und sozialversicherungs-pflichtiges Brutto 420,00 € 400,00 €



Netto 371,38 € 400,00 €

höherer Nettolohn: 28,62 €höherer Nettolohn: 28,62 €Seite 52 von 54


4.2 Betriebliche Altersvorsorge statt Lohnerhöhung


Brutto 2.500,00 2.500,00

Lohnerhöhung 100,00 0,00

bAV 0,00 100,00

Brutto, neu 2.600,00 2.500,00

Steuern inkl. Soli 415,63 386,61

Sozialversicherung 538,85 518,12

Netto 1.645,52 1.595,27 1.645,52 €

./. 1.595,27 €

50,25 €

1.645,52 €

./. 1.595,27 €

50,25 €

Seite 53 von 54



– Anwendung der betrieblichen Altersversorgung:

• Reine Entgeltumwandlung

• Matching Contribution

• Altersvermögenswirksame Leistung (AVWL)

• Festbetragszusage

• Entgeltplan

• Leistungsorientierte Zusage

Seite 54 von 54


Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

Documents

Diplom-Betriebswirt RAINER W. HORN *)