Die Tripartite Agglomerationskonferenz

Thomas MingerLeiter Bereich InnenpolitikKonferenz der Kantonsregierungen

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Gliederung des Referats

• Ausgangslage• Entstehung der TAK• Organisation und Arbeitsweise der TAK• Arbeitsschwerpunkte der TAK• Ausblick• Fazit

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Ausgangslage

• heute leben ¾ der Schweizer Bevölkerung in urbanen Gebieten

• von den städtischen Zentren gehen wichtige wirtschaftliche und gesellschaftliche Impulse aus

• starke Agglomerationen sind ein Schlüsselfaktor für die Zukunft des Landes

• die Dynamik in urbanen Räumen führt zu einer Reihe spezifischer Herausforderungen

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Zentrale Herausforderungen

• fortschreitende Urbanisierung und Zersiedelung sowie funktionale Entmischung

• Konzentration der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Macht in den grossen Zentren

• zunehmende Diskrepanz zwischen funktionalen und politischen Räumen

• institutionelle Herausforderungen (governance without governement)

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Einsetzung eines politischen Prozesses

• Bericht über die Zusammenarbeit in Agglomerationen von 1992 (BE)

• Grundzüge der Raumordnung Schweiz von 1996• Art. 50 Abs. 2 und 3 der Bundesverfassung von 1998• Bericht über die Kernstädtebericht von 1999• Bericht Agglomerationspolitik des Bundes von 2001• Gesetz über den Finanz- und Lastenausgleich

(FILAG) von 2002 (BE)

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Entstehung der TAK

• erste Annäherung zwischen SSV und KdK• Gründung der Kommission Städte der KdK 1995• Gründung der Arbeitsgemeinschaft Kantone – Städte

– Agglomerationen (AG KSA) 1998• Schlussbericht der AG KSA von 1999• Politische Aussprache Bundesrat – KdK – SSV von

2000• Gründung der TAK am 20. Februar 2001

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Organisation und Arbeitsweise der TAK

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Ziele und Stärken der TAK

• Verbesserung der gegenseitigen Information• Stärkung der Zusammenarbeit in Agglomerationen• Beitrag zur Lösung der Agglomerationsprobleme

• Bezeichnung und Priorisierung der Themen• Entwicklung einer gemeinsamen Problemsicht• Anstoss politischer Prozesse durch Empfehlungen• Partnerschaftlicher Ansatz schafft Vertrauen

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Arbeitsschwerpunkte der TAK

• institutionelle Stärkung der Agglomerationen • Ausländer- und Integrationspolitik• ganzheitliche Agglomerationspolitik • Stadt – Land – Beziehungen• internationale Wettbewerbsfähigkeit• Weitere Themen (z.B. Umsetzung Art. 50 BV,

Sozialpolitik, Asylpolitik, Raumkonzept Schweiz, Jugend und Gewalt etc.)

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Zusammenarbeit in der Agglomeration

• Bericht über die horizontale und vertikale Zusammenarbeit in der Agglomeration (2004)

• Tagung Agglomerationspolitik als Chance (2005)• Bericht über die Verstärkung der Zusammenarbeit in

kantonsübergreifenden Agglomerationen (2006)• Tagung Zusammenarbeit in kantonsübergreifenden

Agglomerationen im Spannungsfeld zwischen Status quo und Gebietsreformen (2007)

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Die wichtigsten analytischen Befunde

• bestehende horizontale und vertikale Verflechtungen sind komplex und intransparent

• traditionelle staatliche Strukturen erweisen sich zusehends als ungenügend

• bestehende Zusammenarbeit: informell und Einzelfallbezogen

• Handlungsbereitschaft- Verbal: bis hin zur Gebietsreform- Tatbeweis. Bis hin zum Status quo

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Ziele und Kriterien der Zusammenarbeit

• Inhaltlich: nachhaltige Entwicklung in der Agglomeration sicherstellen

• Formaldemokratische Strukturen

Transparenz (einfache Verfahren, klare Zuständigkeiten) demokratische Mitbestimmung und Kontrolle Subsidiarität

effiziente Strukturen rasche Verfahren verbindliche Entscheide koordinierte Entscheide

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Das TAK-Modell zur interkommunalen Zusammenarbeit in Agglomerationen

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Die Vorteile des TAK-Modells

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Schritt für Schritt zum Ziel

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Empfehlungen der TAK von 2004

• Die Gemeinden und Städte sind die Hauptakteure. Sie ergreifen die Initiative und engagieren sich für eine verbindliche Zusammenarbeit in der Agglomeration. Sie beziehen die Bevölkerung in den Prozess ein und stärken so das Agglomerationsbewusstsein.

• Die Kantone schaffen Anreize und günstige Rahmenbedingungen. Bei Bedarf gleichen sie Interessengegensätze zwischen Gemeinden aus. Sie verankern die neuen Strukturen im kantonalen Recht.

• Der Bund unterstützt, fördert und vernetzt die Bestrebungen der Kantone und Gemeinden. Bei kantonsübergreifenden Agglomerationen setzt er sich über die kantonale Richtplanung für eine bessere Koordination ein. Auf Verlangen der Kantone nimmt er seine Vermittlerrolle wahr.

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Fallbeispiel Kanton Bern

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Die Perimeter der 6 Regionalkonferenzen

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Die Organe der Regionalkonferenzen

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Die Zuständigkeiten der RK

Verkehrsentwicklung Siedlungsentwicklung

Regionales Gesamtverkehrs- und

Siedlungskonzept (RGSK)Regionaler Richtplan

Regionalpolitik

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Die Zuständigkeiten der RK (2)

KulturförderungRegionale

Überbauungsordnungen (in Ausnahmefällen)

Sozialarbeit (freiwillig) Sportstätten (freiwillig)Wirtschaftsförderung (freiwillig)

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Kantonsübergreifende Agglomerationen

Einsiedeln

Langenthal

Davos

Martigny

Stans

Luzern

Zug

Schwyz

Lachen

Rapperswil-Jona-RütiSolothurn

Fribourg

BernNeuchâtel

Yverdon-les-Bains

Lausanne BulleInterlaken

Thun

St. Gallen

Wetzikon-Pfäffikon

WilArbon-RorschachWinterthur

FrauenfeldAmriswil-Romanshorn

Olten-Zofingen Wohlen

LenzburgAarau

Baden-Brugg

Delémont

Vevey-Montreux

Brig-Visp

SionMonthey-AigleLocarno

Schaffhausen

Bellinzona

Lugano

Sierre-Montana

St. Moritz

Chur

La-Chaux-de-Fonds-Le Locle-Morteau

Heerbrugg-Dornbirn

Genève

Como-Chiasso-Mendrisio

Lyss

Zürich

Biel/Bienne

Burgdorf

GrenchenBuchs

Basel

Konstanz-Kreuzlingen

©ARE/OFSAutores: Martin Schuler / Manfred PerlikSources: INFOPLAN-ARE, ZAR-OFE, SABE, GEOSTAT-OFS, Cartographie DDPS, Swisstopo

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Handlungsoptionen der Kantone

• Zusammenarbeit in bisheriger Form fortsetzen:eher projektbezogen, erfordert Einstimmigkeit

• Gebietsreformen auf kantonaler Ebene:bisherigen Versuche (z.B. GE/VD) chancenlos

• Aktive Rolle bei der Stärkung der Zusammenarbeit in kantonsübergreifenden Agglomerationen:strukturelle Hindernisse wie z.B. unterschiedliche Zuständigkeitsordnungen in den Kantone

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Mögliche Modelle …

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… und deren Bewertung

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Das Idealmodell …

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… und dessen Bewertung

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Organe der interkantonalen Struktur

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Verhältnis zwischen Kantonen und IAP

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Wie weiter?• effizientes und demokratisches Modell innert

nützlicher Frist = Kubatur der Kugel• pragmatisches, schrittweises Vorgehen

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Fallbeispiel: Metropolitanraum Zürich

Metropolitanraum Zürich umfasst gemäss BFS:11 Agglomerationen221 Gemeinden aus7 Kantonen (AG, TG, SH, SZ, SG, ZG und ZH)

z.B. hohes Bedürfnis an Mobilität:300‘000 Personen täglich am HB Zürich

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Projekt Metropolitankonferenz

Zürich

Kernbereich (ca. 2 Mio. EW)Ausstrahlungsbereich

Metropolitanraum Zürich:

Metropolitankonferenz Zürich:Plattform für 8 Kantone und rund 300 Gemeinden im Aufbau.

Mai 2007: 1. Konferenz in Rapperswil-JonaNov. 2007: 2. Konferenz in ZugMai 2008: 3. Konferenz in ZürichNov. 2008: 4. Konferenz in SchaffhausenZiele: gemeinsame Stimme für Metropolitanraum, Austausch und bessere Zusammenarbeit.Stand: Porträt, Charta, und erste Zusammenarbeitsprojekte.

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Ausblick

• Gesetzliche Grundlagen der Agglomerationspolitik (auf allen Ebenen weiterhin Handlungsbedarf)

• Koordination mit Sektoralpolitiken (z.B. Bildung, Gesundheit, Soziales, Wirtschaftsförderung)

• Finanzierungs- und Lastenausgleichsmechanismen (im inner- und interkantonalen Verhältnis)

• institutionelle Herausforderungen (z.B. Gebietsreformen in Agglomerationen)

• Notwendigkeit einer spezifischen Politik für die Metropolitanräume?

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Fazit

• institutionalisierte Zusammenarbeit über die drei staatlichen Ebenen ist komplex und aufwändig

• partnerschaftlicher Ansatz schafft Vertrauen und ermöglicht ein gemeinsames Problemverständnis

• ganzheitliche Agglomerationspolitik ist mehr als die Summe verschiedener Sektoralpolitiken

• Ansatz der multi-level-governance mit Fokus auf die urbanen Räumen, aber nicht nur

• Angesichts zahlreicher gemeinsamer Verantwortungen wegweisend für die Zukunft?

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Herzlichen Dank!

Weitere Infos unter www.tak-cta.ch