ⒸO

lofS

.

Die GAP bis 2020

Rechtsvorschläge

Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung Europäische Kommission

2

Überblick

1. Prozess der GAP-Reform

2. Herausforderungen und Ziele der Politik

3. Vorschläge zur GAP im Einzelnen

4. Was sind die nächsten Schritte?

3

Wo stehen wir mit der Reform der GAP?

Öffentliche Debatte (Bürger und Organisationen in der EU)

18. November 2010

12. Oktober 2011

12. April –

11. Juni 2010

19.-20. Juli 2010

23. November 2010 –

25. Januar 2011

29. Juni 2011

Öffentliche Konferenz

Rechtsvorschläge der Kommission zur GAP

Mitteilung der Kommission „Die GAP bis 2020“

Konsultation zur Folgenabschätzung (Interessenträger)

Kommissionsvorschläge für den EU-Haushalt 2014-2020

Erörterung im Europäischen Parlament und im Rat

Annahme der Verordnungen und Durchführungsrechtsakte

Den Rechtsvorschlägen liegt eine Folgenabschätzung

bei, in der auf der Grundlage umfassender quantitativer und qualitativer Analysen alternative

Szenarios für die Fortentwicklung der Politik bewertet werden

2011-2013

4

Wie

wird

die GAP finanziert?•

In den Kommissionsvorschlägen für den EU-Haushalt im Zeitraum 2014-2020 werden die GAP-Ausgaben nominal auf dem Niveau von 2013 festgeschrieben

Quelle: Mitteilulng der Kommission ‘Ein Haushalt für Europa bis 2020’ – COM(2011) 500 endg., Teil II.

in Milliarden Euros Nominale Preise

-

Säule

1 –

Direktzahlungen

und marktbezogene

Ausgaben 317.2

-

Säule

2 –

Ländliche

Entwicklung 101.2

Gesamt

Säule

1 und 2 418.4

-

Lebensmitelsicherheit 2.5

-

Bedürftige 2.8

-

Krisenreserve

für

den Agrarsektor 3.9

-

Fonds

für

die Anpassung

an die Globalisierung Bis

zu

2.8

-

Forschung

und Innovation in den Bereichen

Versorgungssicherheit, Bio-

wirtschaft

und nachhaltige

Landwirtschaft 5.1

Zusätzliche

Mittel

gesamt Bis

zu

17.1

Gesamtes

vorgeschlagenes

Budget für

den Zeitraum

2014-2020 Bis

zu

435.5

5

Die Entwicklung

der

GAP-Ausgaben

1980 –

2010 (in nominalen

Preisen)

Quelle: GD Landwirtschaft und ländliceh EntwicklungAnmerkungen:2011 = Haushalt; 2012 = Haushaltsentwurf; 2013 = ELGF Budget für

Direktzahlungen

und

marktbezogene

Ausgaben

+ 2. Säule

in Verpflichtungen. Für

2013 beinhaltet

das Budget für

die ländliche

Entwicklung

die freiwillige

Modulation

im

VK, sowie

den Artikel 136 “ungenutztes

Budget”. Da diese

Bestimmungen

Ende 2013 auslaufen, werden die entsprechenden

Summen

ab

2014 wieder den Direktzahlungen

angerechnet.

0

10

20

30

40

50

60

7019

80

1981

1982

1983

1984

1985

1986

1987

1988

1989

1990

1991

1992

1993

1994

1995

1996

1997

1998

1999

2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

2010

2011

2012

2013

2014

2015

2016

2017

2018

2019

2020

In M

illia

rden

€-n

omin

ale

Prei

se

Exportsubventionen Andere

Marktmaßnahmen Gekoppelte

Direktzahlungen Entkoppelte

Direktzahlungen

Marktbezogene

Ausgaben Direktzahlungen Ländliche

Entwicklung

EU-10 EU-12 EU-15 EU-25 EU-27

6

Überblick

1. Prozess der GAP-Reform

2. Herausforderungen und Ziele der Politik

3. Vorschläge zur GAP im Einzelnen

4. Was sind die nächsten Schritte?

7

Vor welchen Herausforderungen steht die Landwirtschaft …

Herausforderungen

Ökologische

Wirtschaftliche

Räumliche

•

Wirtschaftliche Herausforderungen–

Ernährungssicherheit–

Preisschwankungen–

Wirtschaftskrise•

Ökologische Herausforderungen–

Treibhausgasemissionen–

Bodenverarmung–

Wasser-/Luftqualität–

Lebensräume und biologische Vielfalt•

Räumliche Herausforderungen–

Lebensfähigkeit der ländlichen Gebiete–

Vielfalt der Landwirtschaft in der EU

Mitteilung der Kommission „Die GAP bis 2020“

8

Jüngste

Trends bei

den Rohstoffpreisen

Quelle: Weltbank

(Weltbank nominale Preisindizes, 2000=100)

0

75

150

225

300

375

450

525

60019

86

1987

1988

1989

1990

1991

1992

1993

1994

1995

1996

1997

1998

1999

2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

2010

Dünger

+ 163 % Energie

+ 223 %

Landwirtschaft

+ 50 %

9

Klimawandel

-

Mögliche Auswirkungen auf die Landwirtschaft in der EU

▲ Gefahr

von Überschwemmungen▲ Heißere

und trockenere

Sommer▲ Meeresspiegel▲ Gefahr von Pflanzenschädlingen und -

krankheiten▲ Ernte, Futtererträge▼ Tiergesundheit, Tierschutz

▼ Verfügbarkeit

von Wasser▲ Risiken von Dürren und Hitzewellen ▲ Risiko

von Bodenerosion▼ Vegetationsperiode, Ernteerträge▼ Optimale

Anbauflächen

▼ Sommerliche

Niederschläge▲ Winterstürme, Überschwemmungen▲ Länge

der

Vegetationsperiode, Erträge▲ Für die Landwirtschaft geeignete Böden▲ Gefahr

von Schädlingen, Krankheiten

▲ Winterliche

Niederschläge, Überschwemmungen▼ Sommerliche

Niederschläge▲ Risiken von Dürren und

Wasserknappheit ▲ Risiko

von Bodenerosion▲ Erträge, Bandbreite

der

Nutzpflanzen

Quelle: GD Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, basierend auf Berichten der EUA, Arbeiten der JRC und wissenschaftlichen Studien der Mitgliedstaaten

10

Bedeutung

des Agrarsektors

für

die Beschäftigung

11

… und wie wird die GAP darauf eingehen?

Ökologische

Politische Ziele

Wirtschaftliche

Räumliche

Operative Ziele

Verbesserte Nachhaltigkeit

Stärkere Wettbewerbsfähigkeit

Größere Effizienz

Mitteilung der Kommission „Die GAP bis 2020“ Rechtsvorschläge

Europa 2020

Vereinfachung

Ausgewogene räumliche

Entwicklung

Rentable Lebensmittel-

erzeugung

Nachhaltige Bewirtschaftung der

natürlichen Ressourcen

und Maßnahmen zum Klimawandel

Herausforderungen

12

Welche Instrumente stehen zur Verfügung, um die Ziele zu erreichen?

Verbesserte Nachhaltigkeit

Stärkere Wettbewerbsfähigkeit

Größere Effizienz

•

Neuer „Ökologisierungskomponente“

im Rahmen von Säule I

•

Verstärkte Cross-Compliance-

Anforderungen

im Hinblick auf den Klimawandel

•

Zwei Umweltprioritäten für die Entwicklung des ländlichen Raums

•

Forschung, Innovation und Wissenstransfer und eine verbesserte landwirtschaftliche Betriebsberatung

•

Verbesserte Instrumente um auf Marktentwicklungen einzugehen

•

Reservefonds für Krisen / Instrumentarium für das Risikomanagement

•

Verbesserung der Position der Landwirte in der Lebensmittelversorgungskette

•

Forschung, Innovation und Wissenstransfer und eine verbesserte landwirtschaftliche Betriebsberatung

•

Neugestaltung der Direktzahlungen

•

Gemeinsamer strategischer Rahmen für die EU-Fonds

•

Umverteilung der Direktzahlungen zwischen und innerhalb der Mitgliedstaaten

•

Umverteilung bei den Finanzrahmen für die Entwicklung des ländlichen Raums

•

Vereinfachung der Politik

Säule I Säule IIFlexibilität

13

Überblick

1. Prozess der GAP-Reform

2. Herausforderungen und Ziele der Politik

3. Vorschläge zur GAP im Einzelnen

4. Was sind die nächsten Schritte?

14

Neukonzipierung der Direktzahlungen (1)•

Im Jahr 2014 haben die Landwirte in Europa Zugang zu folgenden Regelungen:

ODER

Obligatorische Regelungen(alle Mitgliedstaaten):

–

Basisprämienregelung–

„Ökologisierungskomponente“*–

Regelung für Junglandwirte

Vereinfachte Regelung für Kleinlandwirte

(alle Mitgliedstaaten, aber Entscheidung des Landwirts)

Fakultative Regelungen (Entscheidung der Mitgliedstaaten):

–

Gekoppelte Stützung–

Stützung in Gebieten mit naturbedingten Benachteiligungen

(+)

* Zahlung für dem Klima-

und Umweltschutz förderliche Landbewirtschaftungsmethoden

Alle Zahlungen unterliegen der Cross-Compliance

Alle Landwirte werden Zugang zum Betriebsberatungssystem haben

15

Neukonzipierung der Direktzahlungen (2)C

ross

com

plia

nce

•Ve

rein

fach

t –K

limaw

ande

l ber

ücks

icht

igt

ODER

Basisprämienregelung•

Definition von „aktiver Landwirt“•

Definition von landw. Aktivität•

Neue Zahlungsansprüche 2014

•

Nationaler oder regionaler Einheitssatz je beihilfefähigem Hektar

•

Regionen/Kriterien von MS bestimmt

„Ökologisierungskomponente“•

Diversifizierung der Anbaufrüchte•

Dauergrünland•

Flächennutzung im Umweltinteresse

•

30 % des Finanzrahmens für Direktzahlungen

Regelung für Junglandwirte•

Bis zu 2 % des Finanzrahmens für Direktzahlungen

•

< 40 Jahre

•

Für 5 Jahre•

Aufnahme einer landwirtschaftlichen Tätigkeit

Regelung für Kleinlandwirte

•

Vereinfachung von Anträgen und Kontrollen

•

Pauschalzahlung vom MS festzusetzen (in vorgegebenem Rahmen)

•

Teilnahmebeginn

2014

•

Bis zu 10 % des Finanzrahmens für Direktzahlungen

Gekoppelte Stützung

•

Breite Palette von Sektoren•

Bis zu 5% oder 10% des Finanzrahmens für Direktzahlungen vom MS festgesetzt

Stützung in Gebieten mit naturbedingten Benachteiligungen

•

Für ausgewiesene Gebiete mit naturbedingten Benachteiligungen

•

Bis zu 5 % des Finanzrahmens für Direktzahlungen

Stufenweise Kürzung und Deckelung(alle Direktzahlungskomponenten außer dem

Ökologisierungszuschlag)

16

Umverteilung

der

Direktzahlung

–

1/3 der

Lücke zwischen

dem

derzeitigen

Niveau

und 90% des EU-

Durschnitts

bis

2020 schließen

* Calculated on the basis of all direct aids on the basis ofCouncil Regulation (EC) No 73/2009, after modulationand phasing-in, except POSEI/SAI and cotton andpotentially eligible area 2009

0

100

200

300

400

500

600

700

800

Mal

ta

Nie

derla

nde

Bel

gien

Italie

n

Grie

chen

land

Zype

rn

Dän

emar

k

Slo

wen

ien

Deu

tsch

land

Fran

krei

ch

Luxe

mbu

rg

Irlan

d

EU

-27

Öst

erre

ich

Ung

arn

Tsch

echi

sche

Rep

ublik

Finn

land

Sch

wed

en

Bul

garie

n

Spa

nien

Ver

eini

gtes

Kön

igre

ich

Pol

en

Slo

wak

ei

Por

tuga

l

Rum

änie

n

Lita

uen

Est

land

Lettl

and

Euro/ha

Direktzahlungen - neue Verteilung (Euro/ha)** Direktzahlungen - Status quo (Euro/ha)*Durchschnitt der EU-27 (Euro/ha) 90% des Durchschnitts der EU-27 (Euro/ha)

Quelle: GD Landwirtschaft und ländliceh Entwicklung

* Berechnet

auf der

Basis aller

Direktzahlungen

basierend

auf Ratsverordnung

(EC) 73/2009, nach

Modulation und Phasing-in, mit

Ausnahme

von Zahlungen

für

POSEI/SAI und Baumwolle, und mit

potenziell

förderungsfähigen

Flächen

2009.

** Berechnet

auf der

Basis von Annex II des Vorschlags

für

eine

Direktzahlungsverordnung

für

das Antragsjahr

2019 (Finanzjahr

2020) und potenziell

förderungsfähige

Fläche

2009.

17

Verbesserte Instrumente zur Reaktion auf Marktentwicklungen (einheitliche GMO)

Meh

r fin

anzi

elle

Mitt

el fü

r For

schu

ng u

nd In

nova

tion

Foru

m fü

r ein

bes

sere

s Fu

nktio

nier

en d

er

Lebe

nsm

ittel

vers

orgu

ngsk

ette

Gestärktes Sicherheitsnetz •

Außerordentliche Maßnahmen –

mehr Flexibilität und große Bandbreite•

Öffentliche Intervention/private Lagerung –

vereinfacht, schneller auf Krisen reagieren

•

Reservefonds für Krisen

Fortgesetzte Marktorientierung

Förderung des gemeinsamen Auftretens –

bessere Verhandlungsposition in der Lebensmittelversorgungskette

•

Vereinfachte Anerkennung von: Produzentenorganisationen (PO), Verbänden von POs, Intersektoriellen

Organisationen•

Mehr Klarheit bezüglich gemeinsamer Regelungen•

Verknüpfung mit dem Landwirtschaftsfonds zur Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums (Existenzgründungs-

und Kooperationsmaßnahmen)

•

Auslaufen bestimmter Maßnahmen (MMP, Hopfen und Seidenraupen)•

Ende der Produktionsobergrenzen (Zucker)

Nachhaltiger Verbrauch: Schulobst-

und Schulmilchprogramm

•

Aufstockung der Finanzierung•

Möglichkeit einer privaten Ko-finanzierung

Brücke zum Verbraucher

Gemeinsame Antworten auf wirtschaftliche und ökologische Heraus-

forderungen

Wettbewerbs-

fähigkeit

einzelner Produzenten

1818

Die ländliche

Entwicklung

in einem

neuen

Rahmen

(1)

Gemeinsamer

Strategischer

Rahmen

(GSR)–

umfasst

den ELER, ESF, EFRE, Kohäsionsfond

und EFF, und spiegelt

Europa

2020 in gemeinsamen

thematischenZielen

wieder, die von jedem

dieser

Fonds

durch

spezifische

Aktivitäten

in Angriff

genommen

werden

müssen

Partnerschaftsvertrag–

nationales

Dokiment, das die beabsichtigte

Nutzung

der

Mittel

zur

Erreichung

der

Zielevon Europa

2020 darlegt.

Politik

der

ländlichenEntwicklung: ELER

Andere

GSR Fonds(EFRE, ESF, Kohäsionsfonds, EFF)

Programm(e) zur

ländlichen

Entwicklung

Europa

2020 Strategie

Förderung

sozialerInklusion, Armuts-

verringerungund wirtsch.

Entwicklung

in ländlichenGebieten

Förderung

derWettbewerbsfähigk. aller

Arten

von LW, sowie

derLebensfähigk.

der

Betriebe

Förderung

derOrganisation in

der

Lebensmittel-kette

und des Risiko-

managements in der

LW

Wiederher-stellung,

Erhaltung

und Förderung

von Ökosystemen,

die v. Land-

und Forstwirtschaft

abhängen

Unterstützung

von Ressourceneffizienz

und Wandel

zuCO2-armen,

klimaresistentenWirtschaften

inLand-, Forst-

und Ernährungswirtschaft

Wissens-transfer

und Innovation in Land- und Forst-wirtschaft, sowie

der ländlichenEntwickl.

Prio

rität

en

Innovation, Umweltschutz und Klimawandel als übergreifende Themen

1919

•

Einheitlicher

Rahmen

für

EU-Fonds

–

Vereinfachung

und Harmonisierung

der

Regeln–

Gemeinsamer

Strategischer

Rahmen

und

Partnerschaftsvertrag–

Überprüfung

der

Leistungsfähigkeit

anhand

von Zielmarken

und Vorabbedingungen

•

Gestärketer

strategischer

Ansatz: Mitgliedstaaten

sind

verantwortlich

für–

Die Umsetzung

der

Europa

2020 Ziele

und Prioritäten

der

ländlichen

Entwicklung

in konkrete

Aktionen…–

…unter

Berücksichtigung

spezifischer

Bedürfnisse

auf lokaler/regionaler/nationaler

Ebene.

•

Progammgestaltung

auf regionaler

und nationaler

Ebene

mit–

Der

Setzung

von prioritätenbezogenen

quantitativen

Zielen

auf Programmebene–

Der

Nutzung

eines

rationalisierten

Instrumentariums

von Maßnahmen, die in Paketen

zusammengefasst

werden

um auf Prioritäten

einzugehen

und Ziele

zu

erreichen–

Der

Möglichkeit

von

thematischen

Unterprogrammen

•

Finanzierung–

Verteilung

der

nationalen

Anteile

an den Finanzmitteln

auf der

Grundlage

von objektiven

Kriterien

und der

gegenwärtigen Verteilung

–

Kofinanzierung

•

Gemeinsames

Beobachtungs-

und Bewertungssystem

•

Europäische

Innovationspartnerschaft

“Landwirtschaftliche

Produktivität

und Nachhaltigkeit”

Die ländliche

Entwicklung

in einem

neuen

Rahmen

(2)

2020

Schlüsselmaßnahmen

•

Wissenstransfer, Informationsmaßnahmen

und Beratungsdienste

•

Investitionen

in physisches

Kapital: –

Höhere

Unterstützungsraten

für

junge

Landwirte, gemeinsame

Investitionen

und integrierte

Projekte

•

Betrieb-

und Geschäftsentwicklung

–

Ausgedehnte

Unterstützung

für

kleine

Betriebe

und junge

Landwirte

•

Unterstützung

für

die Bildung

von Produzentengruppen

in allen

EU-Mitgliedstaaten

•

Agrar-Umwelt-

und Klimaschutzzahlungen

sowie

biologische

Landwirtschaft:

mehr

Flexibilität

im

Allgemeinen

und insbesondere

für

gemeinsame

Aktionen

•

Deutlich

verstärkte

Kooperationsmaßnahme

inklusive

Pilotprojekte, kurze

Versorgungskette

und lokales

Marketing

•

Neues

Instrumentarium

zum

Risikomanagement

•

Leader-Ansatz

wird

in allen

EU-Fonds

gestärkt

•

Europäische

Innovationspartnerschaft

und Preis

für

innovative, lokale

Zusammen-

arbeit

Die ländliche

Entwicklung

in einem

neuen

Rahmen

(3)

2121

Beispiele

•

Politikinstrumente–

Ein

einfaches

und spezifisches

System für

Kleinlandwirte

(ca. 30% der

Empfänger)–

“Ökologisierungskompoente”

so einfach

wie

möglich, beinhaltet

nur

Maßnahmen, die einen

Umwelteinfluss

haben

UND ohne

größere

Zusatzskosten

umgesetzt/kontrolliert

werden

können;

•

Zahlungen–

Nur

eine

Zahlstelle

für

alle

GAP-Maßnahmen

pro Mitgliedstaat/Region–

Eine

Reihe

von Ansätzen

zur

Rückerstattung

von Zahlungen

durch

Empfänger

auf der

Basis von vereinfachten

Kostenrechnungen

(2. Säule);

•

Kontrollen–

MS mit

funktionierenden

Kontrollsystemen

und niedrigen

Fehlerquoten

können

die Erlaubnis

zur

Reduzierung

der

Kontrollquoten

erhalten–

Cross Compliance: Reduzierung

und Rationalisierung

der

Verpflichtungen

(13 SMRs

statt

18 und 8 GLÖZ statt

15), Folgekontrollen

bei

geringfügigen

Verstößen

zurückgenommen; Landwirte, die Zertifizierungssysteme

nutzen, werden

mit

geringerer

Wahrscheinlichkeit

kontrolliert.

Ein

übergreifendes

Ziel: Vereinfachung

22

Überblick

1. Prozess der GAP-Reform

2. Herausforderungen und Ziele der Politik

3. Vorschläge zur GAP im Einzelnen

4. Was sind die nächsten Schritte?

23

Was sind die nächsten Schritte?

Die Kommission legt heute eine Reihe von Vorschlägen vor, mit denen die GAP zu einer effizienteren Politik zur

Förderung einer wettbewerbsfähigeren und nachhaltigeren Landwirtschaft sowie von dynamischen ländlichen

Gebieten werden soll

Nun beginnen die Beratungen mit den anderen Organen mit dem Ziel, die Reform am 1. Januar 2014 in Kraft treten

zu lassen

24

Die zukünftige GAP auf einen Blick

Innovation, Wissenstransfer, Risikomanagement, Zusammenarbeit in der Lebensmittelversorgungskette

Gestärkte Nachhaltigkeit

Verbesserte Wettbewerbs-

fähigkeit

Größere Effektivität

Grüne Komponente in den Direktzahlungen, gestärkte Cross-compliance, Ressourcen-

effizienz, Forschung und Innovation

Verbesserte Zielausrichtung, Umverteilung, Gemeinsamer strategischer Rahmen, Vereinfachung

25

Für weitere Informationen

•

Die GAP nach 2013http://ec.europa.eu/agriculture/cap-post-2013/index_en.htm

•

Mitteilung der Kommission „Die GAP bis 2020“http://ec.europa.eu/agriculture/cap-post-2013/communication/ index_en.htm

•

Folgenabschätzung http://ec.europa.eu/agriculture/analysis/perspec/cap-2020/index_en.htm

•

Rechtsvorschlägehttp://ec.europa.eu/agriculture/cap-post-2013/legal-proposals/index_en.htm

26

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit