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AMTSBLATT
Herausgeber: Stadt KaiserslauternRedaktion Pressestelle: Matthias Thomas (V.i.S.d.P.), Sandra Zehnle,Sandra Janik-Sawetzki, Nadin Robarge, Tel. 0631 365-2206,E-Mail: [email protected] Beiträge der Fraktionen und Gruppierungen des Gemeinderates ste-hen rechtlich in derer eigenen Verantwortung.Verlag: SÜWE Vertriebs- und Dienstleistungsgesellschaft mbH & Co. KGRedaktion Amtsblatt Kaiserslautern: Stephanie Walter, Tel.06371 90913, E-Mail: [email protected]: Druck- und Versanddienstleistungen Südwest GmbH, 67071LudwigshafenVerteilung: PVG Ludwigshafen, E-Mail: [email protected] Tel. 0631 3737-260. Das AMTSBLATT KAISERSLAUTERN erscheintwöchentlich mittwochs/donnerstags außer an Feiertagen. Das AMTS-BLATT KAISERSLAUTERN wird kostenlos an alle erreichbaren Haushaltein Kaiserslautern verteilt. Sofern eine Zustellung des Amtsblattes auf-grund von unvorhersehbaren Störungen nicht erfolgt sein sollte, kanndas jeweils aktuelle Amtsblatt im Rathaus sowie im Bürgercenter abge-holt werden.
IMPRESSUM AMTSBLATT
AktuelleBesichtigungstouren
Am Samstag, 21. April, um 10.30 Uhrkann man „Kaiserslautern mit allenSinnen“ erleben und dabei die Ge-schichte Kaiserslauterns riechen, sichin vergangene Jahre schmecken undden Stadtklang hören.
Der Stadtrundgang am Samstag,28. April, um 10.30 Uhr führt die Teil-nehmer durch die mehr als 750 Jahrealte Barbarossastadt mit ihren Se-henswürdigkeiten und bietet die Mög-lichkeit, die Geschichte Kaiserslau-terns anhand ausgewählter Bauten,Geschichten und Anekdoten kennen-zulernen.
Wenn nicht anders vermerkt, istTreffpunkt die Tourist Information.Die Tourist Information, Telefon: 06313654019, bittet bei allen Führungenum Voranmeldung.
Sitzung des Stadt-rechtsausschusses
Am Dienstag, 24. April, findet eine öf-fentliche Sitzung des Stadtrechtsaus-schusses statt. Beginn ist um 9.30Uhr im Rathaus Nord, SitzungszimmerC301. Den Vorsitz hat Raphael J.Mader.
Zweiter Platz beimBackstage Club
Award 2018 für dieKammgarn
Einen sensationellen zweiten Platz be-legte das Kulturzentrum KammgarnKaiserslautern beim diesjährigenBackstage Club Award 2018. Die Mu-sikerinnen und Musiker der soge-nannten „freien Szene“ der Nationwählten die Kammgarn in der Haupt-kategorie zum zweitbesten „Club desJahres 2018“ Deutschlands. Bürger-meisterin und Aufsichtsratsvorsitzen-de Susanne Wimmer-Leonhardt gra-tuliert dem Kammgarn-Team zu die-sem großartigen Erfolg. „Das zeigt,dass die Kammgarn mit ihrem exklusi-ven und gut ausgewählten Programm,dem tollen Ambiente und dem enga-gierten Team ganz vorne mitspielt undeine angesehene und beliebte Locati-on ist“, freut sich die Kulturdezernen-tin. Kammgarn-Chef Richard Müllerist stolz auf den Erfolg: „Wir alle, vonunserer Azubi-Supergroup bis zumChef des Hauses freuen uns extremund sehen die Auszeichnung als Be-stätigung unserer Arbeit. Wir dankenhiermit allen Musikerinnen und Musi-kern, die für die Kammgarn gevotethaben“, so Müller.
Zum zweiten Mal veranstaltetenBackstage PRO, die LiveKomm, Clubsam Main e.V. und das MusikmesseFestival den Backstage Clubaward imRahmen der Musikmesse in Frankfurt,um die besten Clubs der Republik ent-sprechend zu würdigen. Die Gewinnerwurden durch einen mehrstufigenModus ermittelt. In einer ersten No-minierungsphase wählten Musikerin-nen und Musiker ihre Lieblingsclubs,in denen aus ihrer Künstlersicht diebesten Bedingungen für ein rundumgelungenes Live-Erlebnis herrschen.Aus dieser Vornominierung gingen 32Musikspielstätten hervor, von denensich in der zweiten Voting-Phase dieGewinner-Clubs durchsetzen konn-ten.
STADT IM BLICKGut vorbereitet für den Ernstfall
Mehr als 350 Einsatzkräfte undMitarbeiter von Polizei, Feuer-wehr und Katastrophenschut-zeinheiten der Stadt, dem 1. FCKaiserslautern und dem West-pfalz-Klinikum haben am Sams-tag, 14. April, den Ernstfall ge-probt. Das Szenario: eine Explosi-on am Imbissstand im Fritz-Wal-ter-Stadion.
Die Übung lief ganz nach Drehbuch:Um 8.50 Uhr gab es im Bereich derSüdtribüne einen lauten Knall, einFeuerball war zu sehen. Panik brachaus. Es gab zahlreiche Verletzte, dievon Studenten und Mitarbeitern derTechnischen Universität sowie Kin-dern und Jugendlichen vom Jugend-rotkreuz gespielt wurden. Dann tratendie Einsatzkräfte in Aktion. Die Ver-letzten wurden gesammelt, gesichtet,versorgt und anschließend je nachSchweregrad ihrer Verletzung weiterins Westpfalz-Klinikum transportiert.Dort wurden sie notfallmäßig behan-delt.
„Für die Teilnehmer hat sich dieÜbung innerhalb kurzer Zeit nichtmehr vom Ernstfall unterschieden.Doch ein Unterschied ist, dass Be-obachter die Simulation genau ver-folgt und dokumentiert haben. Sokann die Übungsleitung im Nachhin-ein Verbesserungsvorschläge heraus-arbeiten und diese nutzen, um Abläu-fe für den Ernstfall zu optimieren“, soFrank Ostermann, Vertreter des Ge-schäftsführers und Krankenhausein-satzleiter des Westpfalz-Klinikums.
Die Schwerpunkte der Übung lagenin den Bereichen Kommunikation,Sichtung und Herstellung der Trans-portfähigkeit von Verletzten, Freihal-tung der Transport- und Rettungswe-ge sowie der hohen Frequentierungdes Westpfalz-Klinikums mit schwer-verletzten Patienten. Dazu gehörteauch der Transport der Betroffenenins Westpfalz-Klinikum. Die Katastro-phenschutz-Route führte vom Betzen-berg über die Universität zum Klini-kum.
„Die Sicherstellung der Notfallrou-ten und der Transportwege hat gutfunktioniert. Die Kommunikationswe-ge untereinander und zwischen denOrganisationen konnten getestet wer-den“, erklärte der stellvertretendeLeiter des Referats Feuerwehr undKatastrophenschutz der Stadt Kai-
serslautern, Michael Ufer. Wie bei je-der Übung in dieser Größenordnungsei es gelogen, wenn man behauptenwürde, alles habe zu 100 Prozentfunktioniert. „Das ist unmöglich. Abergerade deshalb sind diese Veranstal-tungen von so großer Bedeutung, umAbläufe zu optimieren und vorhande-ne Defizite zu erkennen“, so Ufer.
Die Idee für das Übungs-Szenarioentstand bereits 2016. Damals fandeine gemeinsame Planübung amSchreibtisch statt, die ein Schadens-ereignis mit verletzten Personen imFritz-Walter-Stadion vorsah. Zur Pla-nung wurde eine Arbeitsgemein-schaft „Übung“ gegründet. Diesesetzte sich aus zehn Verantwortlichenvon Polizei, Feuerwehr- und Katastro-phenschutzbehörde der Stadt, dem 1.FC Kaiserslautern und dem Westpfalz-Klinikum zusammen und tagte seit Juli2017 in regelmäßigen Abständen.
„Beim FCK sehen wir das Bewälti-gen von Sicherheitsfragen als wichti-ge und zentrale Aufgabe an und habendaher auch unser Sicherheitsmana-gementsystem in den letzten Jahrenbedeutend weiterentwickelt. Insbe-sondere die Vorbereitung auf sicher-heitsrelevante Vorkommnisse ist inder Praxis von hoher Bedeutung. Derheutige Tag hat gezeigt, dass wir beidiesem Thema gut vorbereitet sindund die Zusammenarbeit aller betei-ligten Organisationen sehr gut funk-tioniert“, sagt Michael Klatt, Vor-standsvorsitzender des 1. FC Kaisers-lautern.
Ein positives Resümee zog auchThomas Kossurok, Polizeidirektor imPolizeipräsidium Westpfalz und Poli-zeieinsatzleiter: „Wir sind mit derÜbung zufrieden. Die Einsatzkräftehaben sich den Aufgaben und Heraus-forderungen mit hohem Engagementgestellt. Sie haben eindrucksvoll ihrKönnen und ihr professionelles Han-deln gezeigt.“ Die Übung habe auchdeutlich gemacht, dass es an man-chen Stellen Optimierungsbedarf ge-be. „Das ist gut so, denn dafür ist einesolche Übung auch gedacht. So kön-nen wir unsere Einsatzkonzepte über-prüfen, fortentwickeln und stetig an-passen“, so Kossurok.
„Es ist wichtig, dass alle Organisa-tionen bei einem solchen EreignisHand in Hand arbeiten. Dass diesfunktioniert, haben unsere Einsatz-kräfte heute bewiesen.“ |ps
Große Katastrophenschutz-Übung am Samstag – Explosion im Stadion simuliert
Startsignal für Lauterer Kehrwoche auf Unicampus
An die Zangen, fertig, los! So lautetedas Startsignal am 16. April, mit demdie diesjährige Lautrer Kehrwocheder Stadtbildpflege Kaiserslautern(SK), die bis zum 20. April dauern wird,offiziell eröffnet wurde. Bürgermeis-terin Susanne Wimmer-Leonhardtund SK-Werkleiter Rainer Grünersorgten zusammen mit dem stellver-tretenden Kanzler der TechnischenUniversität (TU) Kaiserslautern, Pro-fessor Kurt Sendldorfer, und demTeam des Nachhaltigkeitsbüros derTU Kaiserslautern für Sauberkeit aufdem Gelände des Unicampus. Kräfti-ge Unterstützung bekamen sie dabeivon den Beschäftigten, Studentinnenund Studenten der TU, von Mitarbei-terinnen und Mitarbeitern der SK-Ver-waltung sowie von Mitgliedern desSK-Werkausschusses und des SK-Bürgerbeirats. Mit dabei war auch dasMaskottchen Kehrbert, das die Reini-gungsaktion über den gesamten Zeit-raum begleiten wird.
An der diesjährigen stadtweitenMüllsammelaktion beteiligen sich ins-gesamt 70 Gruppen mit rund 2.100Teilnehmerinnen und Teilnehmer, diein den nächsten Tagen Grünflächen,Spielplätze, Schulwege und andereöffentliche Plätze von herumliegen-den Abfällen befreien wollen. „Mit die-
Über 2.100 Freiwillige sorgen für Sauberkeit im Stadtgebiet
ser Aktion erhoffen wir uns mehr Auf-merksamkeit und mehr Bewusstseinfür eine saubere Stadt“, so die Bürger-meisterin, die von dem Engagementder teilnehmenden Gruppen begeis-tert ist und sich bei den vielen fleißi-gen Helferinnen und Helfern bedankt.Zu diesen zählen nach SK-Werkleiter
Rainer Grüner zum überwiegendenTeil Kindertagesstätten und Grund-schulen, aber auch Vereine, Sport-gruppen, Flüchtlingsunterkünfte undPrivatbürger engagieren sich für einattraktiveres und damit liebens- undlebenswertes Stadtbild.
Die meisten der angemeldeten Rei-
nigungsgruppen haben spezielleWunschorte, die sie gerne von Abfäl-len befreien möchten. Neben der Rei-nigung des Unicampus, die den offi-ziellen Auftakt der Lautrer Kehrwocheeinläutete, wurden zeitgleich auch an-dere Stellen im Stadtgebiet wie rundum das Schulzentrum Süd, um denVogelwoog und Blechhammer, um dasBurggymnasium, um den Entenweiherin Siegelbach, am Davenportplatz, amStockhausplatz oder im Stadtpark ge-säubert. Am Ende der Woche wird dieSK Bilanz ziehen und den gesammel-ten Abfall wiegen. Jede Gruppe erhältfür die Teilnahme eine Urkunde undeinen Sachpreis. Einzelne Kinder- undJugendgruppen werden für besondereLeistungen prämiert. Im Rahmen derLautrer Kehrwoche weist Rainer Grü-ner auch auf die Möglichkeit hin, sichdurch die Übernahme von Pflegepa-tenschaften für kommunale Grünflä-chen, Bäume, Pflanzbeete, Baum-scheiben oder Grünstreifen ganzjäh-rig für die Natur und das Stadtbild inder eigenen Nachbarschaft zu enga-gieren. Neben Unrat aufsammeln ge-hören hierzu auch gärtnerische Tätig-keiten.
Interessierte finden auf der Home-page www.stadtbildpflege-kl.de wei-tere Informationen. |ps
100 JahreFrauenwahlrecht
Frauen in die Kommunalpolitik! Daranarbeitet seit nunmehr 30 Jahren dieLandesarbeitsgruppe (LAG) der kom-munalen Frauen- und Gleichstellungs-beauftragten in Rheinland-Pfalz, da-ran arbeiteten aber bereits vor mehrals 100 Jahren Frauen aus der damalsbayerischen Pfalz, dem preußischenNorden zwischen Trier und Koblenzoder dem großherzoglich-hessischenRheinhessen rund um Mainz. Um ih-ren langen Kampf fürs Frauenwahl-recht, um Mitsprache auf kommuna-ler Ebene gestern und heute und umdie Verbindung zur eigenen LAG-Ge-schichte geht es in der nun veröffent-lichten Broschüre „Wahlkämpfe. 100Jahre Frauenwahlrecht im heutigenRheinland-Pfalz und 30 Jahre Landes-arbeitsgemeinschaft der kommuna-len Frauen- und Gleichstellungsbeauf-tragten“. Rund ein halbes Jahr hat einfünfköpfiges Team aus den Reihen derLAG an der Publikation gearbeitet unddie Geschichte(n) von Kämpferinnenund Gewählten damals und heute re-cherchiert und aufgeschrieben. Ent-standen ist so ein einmaliger und ganzeigener Blick auf die frauen- und kom-munalpolitische Vergangenheit undGegenwart. Denn nicht nur die Metro-polen im damaligen Deutschland wa-ren frauenpolitische Orte. Auch in denvor über 100 Jahren bestehenden un-terschiedlichen Herrschaftsgebietendes heutigen Rheinland-Pfalz habensich Frauen für eine Mitwirkung in derKommunalpolitik engagiert und zu-sammengeschlossen.
Die Broschüre ist bei der Gleich-stellungsbeauftragten der Stadt Kai-serslautern, Marlene Isenmann-Em-ser, erhältlich. |ps
Kontakt:
Marlene Isenmann-EmserWilly-Brandt-Platz 1, 67657 KaiserslauternTelefon: 0631 [email protected]
Jagdschein erwerbenDie Kreisgruppe Kaiserslautern imLandesjagdverband Rheinland/Pfalzbietet auch in diesem Jahr für alle In-teressenten aus dem Stadt- undLandkreis Kaiserslautern wieder ei-nen Lehrgang zum Erwerb des Jagd-scheines an. Dieser Lehrgang hält ander traditionellen Ausbildung derJungjäger fest.
Durch eine fundierte Ausbildung, inder die Anwärter von einem Lehrjägerbegleitet werden, erlernen sie die Jagdwährend aller vier Jahreszeiten. Aufdie praktische Ausbildung wird be-sonderer Wert gelegt. Den Anwärternwird, im Gegensatz zu einem Crash-kurs in privaten Jagdschulen, Theorieund Praxis des Jagens über einen lan-gen Zeitraum vermittelt. Das Lernenin der Gruppe ist leichter, macht Spaßund fördert Kontakte. Dieses Modellermöglicht kostengünstig den Erwerbdes Jagdscheines, ohne dass Familieund Beruf darunter leiden müssen.Wer Interesse am Erlernen des Waid-werks hat, kann sich bei den Ausbil-dungsleitern der Kreisgruppe Kaisers-lautern im Landesjagdverband Rhein-land/Pfalz informieren: Thomas We-ber, E-Mail: [email protected], Telefon: 0176 30596144, oder Markus Müller, E-Mail: [email protected], Telefon:0171 4817746. Darüber hinaus fin-det ein Infoabend für Jagdscheinan-wärter am Mittwoch, 25. April, um 19Uhr im Schützenhaus am Aschbacher-hof statt. Die Anfahrtsbeschreibungfinden Interessierte unter:http://www.ljvrlp.de/kaiserslau-tern/?nid=56&mn=3&sn=56 . |ps
Städtische ImmobilienDie Stadt Kaiserslautern vermarktetGrundstücke und Immobilien. NähereInformationen: www.kaiserslau-tern.de/immobilien. Dort ist auch einBewerbungsbogen zum Downloadhinterlegt. |ps
19. April 2018 - Jahrgang 04E-Mail: [email protected]
Web: www.kaiserslautern.de
FOTOS (3): WESTPFALZ-KLINIKUM
Gaben zusammen mit Kehrbert das Startsignal: SK-Werkleiter RainerGrüner und Bürgermeisterin Susanne Wimmer-Leonhardt mit Prof.Kurt Sendldorfer, stellvertretender Kanzler der TU Kaiserslautern(Mitte) FOTO: STADTBILDPFLEGE KL
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Seite 2 19. April 2018AMTSBLATT Stadt Kaiserslautern
AMTLICHER TEIL
Bekanntmachung
Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum 67655 Kaiserslautern, 10.04.2018DLRWestpfalz Fischerstraße 12Flurbereinigungs- und Siedlungsbehörde Telefon: 0631-36740Unternehmensflurbereinigung L395 Kindsbach Telefax: 0631-3674255Aktenzeichen: 21201-HA2.4. Internet: www.dlr.rlp.de
Unternehmensflurbereinigung L395 KindsbachEinladung zurWahl desVorstandes derTeilnehmergemeinschaft
Mit dem Flurbereinigungsbeschluss vom 03.11.2017 ist gemäß § 16 des Flurbereini-gungsgesetzes (FlurbG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.03.1976 (BGBl.I Seite 546), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19.12.2008 (BGBl. ISeite 2794) dieTeilnehmergemeinschaft der Flurbereinigung L395 Kindsbach als Kör-perschaft des öffentlichen Rechts entstanden.
Nach § 21 FlurbG sind für die Teilnehmergemeinschaft ein aus mehreren Mitgliedernbestehender Vorstand und für jedes Vorstandsmitglied ein Stellvertreter zu wählen.
Hiermit werden die Teilnehmer (Grundstückseigentümer, Erbbauberechtigte) am Flur-bereinigungsverfahren L395 Kindsbach zu einer Teilnehmerversammlung zur
WAHL DESVORSTANDES DERTEILNEHMERGEMEINSCHAFT
eingeladen, die
am Montag, dem 07. Mai 2018 um 18:00 Uhr
in 66862 Kindsbach, Marktstraße 21, Mehrzweckhalle
stattfindet.
Die Mitglieder des Vorstandes und ihre Stellvertreter werden von den im Wahlterminanwesenden Teilnehmern oder Bevollmächtigten mit der Mehrheit der abgegebenenStimmen gewählt. Jeder Teilnehmer oder Bevollmächtigte hat eine Stimme. Bevoll-mächtigte haben sich im Wahltermin durch eine schriftliche Vollmacht auszuweisen.Gemeinschaftliche Eigentümer gelten als ein Teilnehmer. Gewählt sind diejenigen,welche die meisten Stimmen erhalten.
Im Auftrag
Willi Junk
Bekanntmachung
DEMANDO GmbHAm 30. März 2017 hat die Gesellschafterversammlung der Demando GmbH den Jah-resabschluss des Geschäftsjahres 2016 festgestellt.Der Bilanzgewinn wird auf neue Rechnung vorgetragen.
Fritz-Walter-Stadion Kaiserslautern GmbHAm 22.08.2017 hat die Gesellschafterversammlung der Fritz-Walter-Stadion Kaisers-lautern GmbH den Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2016 festgestellt.Der Jahresfehlbetrag wird auf neue Rechnung vorgetragen.
FWEVerwaltungs GmbHAm 20. September 2017 hat die Gesellschafterversammlung der FWE VerwaltungsGmbH den Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2016 festgestellt. Vom Jahreser-gebnis wird ein Teil an den Gesellschafter ausgeschüttet. Der verbleibende Rest wirdin die Gewinnrücklage eingestellt.
F.Wefels Entwässerungs GmbH & Co. KG BodenheimAm 20. September 2017 hat die Gesellschafterversammlung der F. Wefels Entwässe-rungs GmbH & Co. KG Bodenheim den Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2016festgestellt.Vom Jahresergebnis wird ein Teil an den Kommanditisten ausgeschüttet. Der verblei-bende Rest wird in die Gewinnrücklage eingestellt.
F.Wefels Entwässerungs GmbH & Co. KG Eggenstein-LeopoldshafenAm 20. September 2017 hat die F. Wefels Entwässerungs GmbH & Co. KG Eggen-stein-Leopoldshafen den Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2016 festgestellt.Vom Jahresergebnis wird ein Teil an den Kommanditisten ausgeschüttet. Der verblei-bende Rest wird in die Gewinnrücklage eingestellt.
Gemeinnützige Baugesellschaft Kaiserslautern AGAm 17. August 2017 hat die Hauptversammlung der Gemeinnützigen BaugesellschaftKaiserslautern Aktiengesellschaft den festgestellten Jahresabschluss 2016, den La-gebericht des Vorstandes und den Bericht des Aufsichtsrates entgegengenommen.Die Hauptversammlung beschließt, den Bilanzgewinn in andere Gewinnrücklagen ein-zustellen.
Gemeinnützige Integrationsgesellschaft Kaiserslautern mbH (iKL)Am 5 Juli 2017 hat die Gesellschafterversammlung der Gemeinnützigen Integrations-gesellschaft Kaiserslautern mbH (iKL) den Jahresabschluss des Geschäftsjahres2016 festgestellt. Der Jahresüberschuss wird auf neue Rechnung vorgetragen.
Kammgarn GmbHAm 16. November 2017 hat die Gesellschafterversammlung der Kammgarn GmbHden Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2016 festgestellt.Der Kapitalrücklage wird ein Teil entnommen zum Ausgleich des Verlustes.
K-tec GmbHAm 30. Mai 2017 hat die Gesellschafterversammlung der K-tec GmbH den Jahresab-schluss des Geschäftsjahres 2016 festgestellt.Der Jahresüberschuss wird an die Alleingesellschafterin abgeführt.
K-NetTelekommunikation GmbAm 8. Mai 2017 hat die Gesellschafterversammlung der K-Net TelekommunikationGmbH den Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2016 festgestellt.Der Jahresüberschuss wird auf neue Rechnung vorgetragen.
PFAFF-Areal-Entwicklungsgesellschaft mbH KaiserslauternAm 29. September 2017 hat die Gesellschafterversammlung der PFAFF-Areal-Ent-wicklungsgesellschaft mbH den Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2016 festge-stellt.
Pfaff Gemeinnützige Arbeitsförderungsgesellschaft mbH (PGA)Am 18. August 2017 hat die Gesellschafterversammlung der Pfaff Gemeinnützigen Ar-beitsförderungsgesellschaft mbH (PGA) den Jahresabschluss des Geschäftsjahres2016 festgestellt. Der Jahresüberschuss wird auf neue Rechnung vorgetragen.
SET Gesellschaft für Schlammentwässerung mbHAm 20. September 2017 hat die SET Gesellschaft für Schlammentwässerung mbH
den Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2016 festgestellt.Das Jahresergebnis wird vollständig zur Deckung vergangener Verlustvorträge ver-wendet.
Solarpark Freisen „Auf der Schwann“ GmbHAm 6. April 2017 hat die Gesellschafterversammlung der Solarpark Freisen „Auf derSchwann“ GmbH den Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2016 festgestellt.Der Jahresüberschuss wird im Verhältnis ihres Kapitalanteils an die Gesellschafterausgeschüttet.
Solarpark St.Wendel GmbHAm 6. April 2017 hat die Gesellschafterversammlung der Solarpark St. Wendel GmbHden Jahresabschluss 2016 festgestellt. Aus dem Jahresüberschuss wird eine Dividen-de imVerhältnis der Kapitalanteile an die Gesellschafter ausgezahlt. Der verbleibendeRest wird auf neue Rechnung vorgetragen.
SWK Stadtwerke Kaiserslautern GmbHAm 3. Juli 2017 hat die Gesellschafterversammlung der SWK Stadtwerke Kaiserslau-tern GmbH den Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2016 festgestellt.Vom Jahresgewinn wird ein Teil an die Gesellschafterin ausgeschüttet.Der verbleibende Rest wird in die Gewinnrücklage eingestellt.
TVMThermischeVerwertung Mainz GmbHAm 15. September 2017 hat die Gesellschafterversammlung der TVM ThermischeVerwertung Mainz GmbH den Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2016 festgestellt.Der Jahresfehlbetrag wird auf neue Rechnung vorgetragen.
Westpfalz-Klinikum GmbHAm 5. Juli 2017 hat die Gesellschafterversammlung der Westpfalz-Klinikum GmbHden Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2016 festgestellt.Der Bilanzgewinn wird auf neue Rechnung vorgetragen.
WFKWirtschaftsförderungsgesellschaft Stadt und Landkreis Kaiserslautern mbHAm 21. Juni 2017 hat die Gesellschafterversammlung der WFK Wirtschaftsförde-rungsgesellschaft Stadt und Landkreis Kaiserslautern mbH den Jahresabschluss desGeschäftsjahres 2016 festgestellt.Zum Ausgleich des entstandenen Fehlbetrages wird einTeil der Rücklage entnommen.
WVE GmbH KaiserslauternAm 3. Juli 2017 hat die Gesellschafterversammlung der WVE GmbH Kaiserslauternden Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2016 festgestellt.Vom Jahresergebnis wird ein Teil an den Gesellschafter ausgeschüttet. Der verblei-bende Rest wird in die Gewinnrücklage eingestellt.
ZGK Zoo-Gesellschaft Kaiserslautern mbHAm 2. November 2017 hat die Gesellschafterversammlung der ZGK Zoo-GesellschaftKaiserslautern mbH den Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2016 festgestellt.Zum Ausgleich des Fehlbetrages wird einTeil der Kapitalrücklage in Anspruch genom-men.
Die Prüfung aller Jahresabschlüsse (bei SWK und Westpfalz-Klinikum auch Konzern-abschlüsse) und der Lageberichte (bei SWK und Westpfalz-Klinikum auch Konzernla-geberichte) durch die jeweiligen Abschlussprüfer haben zu keinen Einwendungen ge-führt.
Die Jahresabschlüsse und Lageberichte der Gesellschaften können ab dieser Be-kanntmachung an sieben Werktagen zu den üblichen Öffnungszeiten im Rathausim Referat Finanzen, 5. Obergeschoss; Zimmer 513, eingesehen werden, ebenso derBeteiligungsbericht 2017 der Stadt Kaiserslautern.
Der komplette Bericht über die Beteiligungen der Stadt Kaiserslautern wird im Internetunterwww.kaiserslautern.de/Bürger.Rathaus.Politik/Stadtverwaltung/Beteiligungenzur Verfügung gestellt.
Kaiserslautern, 19. April 2018
In Vertretung
Dr. Susanne Wimmer-LeonhardtBürgermeisterin
Bekanntmachung
Öffentlicher AuftraggeberStadtverwaltung Kaiserslautern - Stabsstelle IV.1 - Vergabestelle BauLauterstr. 2, 67657 KaiserslauternTelefon/Telefax:06 31/3 65-44 32 06 31/3 65-16 28E-Mail: [email protected]
Vergabeverfahren Öffentliche Ausschreibung, VOB/A
3758Vergabenummer
Angaben zum elektronischen VergabeverfahrenEs werden elektronische Angebote akzeptiertmit fortgeschrittener/m elektronischer/m Signatur/Siegel.mit qualifizierter/m elektronischer/m Signatur/Siegel.
Art des AuftragsAusführung von BauleistungenPlanung und Ausführung von BauleistungenBauleistungen durch Dritte (Mietkauf, Investor, Leasing, Konzession)
Ort der AusführungHasenstraße , 67655 Kaiserslautern
Art und Umfang der LeistungAusbau Hasenstraße von Kennelstraße bis Kammgarnstraße
Asphaltbefestigungen aufnehmen ca. 1.400 m2Kohleteerhaltige Bitumengemische aufnehmen und entsorgen ca. 320 m2Pflaster- und Plattenbeläge aufnehmen, ca. 500 m2Bordanlagen aufnehmen, ca. 670 mBodenaushub, da. 1.150 m3Schottertrag-/Frostschutz herstellen ca. 2.500 tPflasterfläche herstellen ca. 2.100 m2Rinnen aus Formsteinen herstellen ca. 275 m23 Lichtmaste aufstellen einschließlich Leerrohr- und KabelverlegungSowie divers Nebenarbeiten
Aufteilung in Lose
AusführungsfristenBeginn der Ausführung: Spätestens 12 Werktage nach Zugang des Auftragsschrei-bens .Fertigstellung oder Dauer der Leistungen: Bis zum 14.12.2018
Nebenangebotenicht zugelassen
Bereitstellung/Anforderung der VergabeunterlagenVergabeunterlagen werdennur elektronisch zur Verfügung gestellt unter:https://www.subreport.de/E11116822
Unterlagen in Papierform: 16 Euro Sie können angefordert werden unterVergabestelle:siehe oben! DerBetrag für die Vergabeunterlagen wird nicht erstattet. Die Firma erhält mit den Aus-schreibungsunterlagen eine Rechnung mit Kassenzeichen und Bankverbindung zurÜberweisung des Unkostenbeitrages. Das Kassenzeichen und die Ausschreibungs-nummer 3758 sind unbedingt anzugeben.
Ablauf der Angebotsfrist am 15.05.2018 um 10:00 Uhr
Anschrift, an die die Angebote zu richten sind Vergabestelle, siehe oben
Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: Deutsch
Eröffnungstermin am 15.05.2018 um 10:00 Uhr6757 Kaiserslautern, Rathaus-Nord, Bau A, EG, Zimmer A016.Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfenBewerber und Ihre Bevollmächtigten.
Nachweise zur EignungPräqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag indie Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e.V. (Präqualifikati-onsverzeichnis).Nicht präqualifizierte Unternehmen haben als vorläufigen Nachweis der Eignung mitdem Angebot das ausgefüllte Formblatt Eigenerklärung zur Eignung“ vorzulegen.Das Formblatt Eigenerklärung zur Eignung“ ist erhältlich.
Ablauf der Bindefrist 15.06.2018
Nachprüfung behaupteter VerstößeNachprüfungsstelle (§ 21 VOB/A)Vergabeprüfstelle i. S. des § 1 Abs. 1 Nr. 3 der Landesverordnung über die Nachprü-fungsbehörden für die Vergabe öffentlicher Aufträge ist die Aufsichts-und Dienstleis-tungsdirektion in Trier (ADD), Willy – Brandt -Platz 3, 54290 Trier.
Kaiserslautern, 16.04.2018
gez.Peter KieferBeigeordneter
Stellenausschreibung
Bekanntmachung
Die UNIVERSITÄTSSTADT KAISERSLAUTERN sucht für ihr Referat Recht und Ord-nung, Abteilung Straßenverkehrsbehörde, zum nächstmöglichen Zeitpunkt
mehrere Hilfspolizistinnen bzw. Hilfspolizisten inTeilzeit.
Die Arbeitszeit beträgt die Hälfte der regelmäßigen Wochenarbeitszeit (19,5 Stunden)bzw. mehr als die Hälfte der regelmäßigen Wochenarbeitszeit (23,5 Stunden).
Die Bezahlung richtet sich nach Entgeltgruppe 5 TVöD.
Tätigkeitsbeschreibung:
- Kontrollgänge im öffentlichen Bereich zur Überwachung des ruhendenVerkehrs imSchichtdienst
- Kontrolle von parkenden Kraftfahrzeugen unter Berücksichtigung gesetzlicher Be-stimmungen
- Ausstellen von Verwarnungen mit Hilfe technischer Geräte- Behebung von Verkehrsbedingungen- Prüfen und Einleiten von Abschleppvorgängen- Wahrnehmung von Sonderdiensten außerhalb der regulären Arbeitszeit
Voraussetzungen:Neben einer abgeschlossenen Berufsausbildung (diese muss nicht imVerwaltungsbe-reich liegen), ist die erfolgreiche Teilnahme am Lehrgang zur Hilfspolizistin bzw. zumHilfspolizisten zur Überwachung des ruhendenVerkehrs erforderlich. Der Lehrgang er-folgt nach dem erfolgreich abgeschlossenen Auswahlverfahren.
Für diese Tätigkeit suchen wir Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter, welche bürgerfreund-liches Verhalten und großes Einfühlungsvermögen mitbringen. Wir setzen die Fähig-keit zum Umgang mit Konfliktsituationen, sicheres Auftreten, gute Umgangsformen,gesundheitliche Eignung für den Außendienst sowie eine hohe Belastbarkeit im psy-chischen Bereich voraus. Zeitliche Flexibilität ist in diesem Tätigkeitsbereich aufgrunddes Schichtdienstes unerlässlich. Der Schichtdienst wird in einer 5- bzw. 6-Tage-Wo-che erbracht (Mo-Sa bzw. Di-Sa).
Die Tätigkeit ist in Dienstkleidung (Uniform) auszuüben, die von uns gestellt wird. Einegültige Fahrerlaubnis der Klasse B (frühere Klasse 3) ist erforderlich. PC-Grundkennt-nisse sind erwünscht.
Die Stadtverwaltung tritt auch bei Personalentscheidungen für die Chancengleichheitvon Frauen und Männern ein.
Bewerbungen von Schwerbehinderten werden bei gleicher Eignung bevorzugt berück-sichtigt.
Sollten Sie eine berufliche Herausforderung suchen und sich für diese anspruchsvolleArbeit interessieren, dann bitten wir Sie, sich mit aussagekräftigen Bewerbungsunter-lagen (einem aktuellem Lebenslauf, Zeugnisse, etc.)
ausschließlich online über unser Bewerbungsmanagementsystem auf das Stellenangebotmit der Ausschreibungskennziffer 064.18.30.257+270+271+285
bis spätestens 02.05.2018
zu bewerben.
Sie finden die Stellenausschreibung auf unserer Homepage unter www.kaiserslau-tern.de/buerger_rathaus_politik/stadtverwaltung/karriere/stellenangebote.
Für Rückfragen steht Ihnen HerrVollmar,Telefon 0631 365–2239 und für fachliche Fra-gen Frau Seegmüller, Telefon 0631 365–2586, zur Verfügung.
i.V. Peter KieferBeigeordneter
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
kln_hp07_amtsb.03
19. April 2018 Seite 3AMTSBLATT Stadt Kaiserslautern
AMTLICHER TEIL
Bekanntmachung
Am Montag, 23.04.2018, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Bauausschusses statt.
T a g e s o r d n u n g:
ÖffentlicherTeil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Flächennutzungsplan 2025,Teiländerung 1, Bereich „Ehemaliges Pfaff-Gelände“ (Entwurf), Darstellung vongeplanten Wohnbauflächen, bestehenden Wohnbauflächen, geplanten gemisch-ten Bauflächen, geplanten Sondergebietsflächen„Technologie“ und geplanten Grünflächen(Beschlussfassung über die Einleitung eines Verfahrens zur Teiländerung des Flä-chennutzungsplans und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- undBehördenbeteiligung)
3. Flächennutzungsplan 2025, Teiländerung 2,Bereich „Kaiserbergring - Burggraben“ (Entwurf)(Einleitung eines Verfahrens zur Teiländerung desFlächennutzungsplans 2025)
4. Bebauungsplanentwurf „Kaiserbergring - Burggraben“ (Einleitung eines Verfah-rens zur Aufstellung des Bebauungsplans)
5. Stadtteil Einsiedlerhof,Bebauungsplanentwurf „Einsiedlerhof Nordteil,Teiländerung 2“, Städtebauliche Neuordnung(Beschlussfassung über die während der2. Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungeingegangenen Stellungnahmen und denBebauungsplan als Satzung)
6. Bebauungsplanentwurf „Alex-Müller-Straße,Teiländerung 6“, Ausweisung eines Kinderspielplatzes(Beschlussfassung über die Aufstellung einesBebauungsplans und die Durchführung derÖffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
7. Maßnahmen nach dem LandesstraßengesetzWidmung eines Teilstückes der „Stiftswaldstraße“
8. Maßnahmen nach dem LandesstraßengesetzWidmung eines Teilstückes der Verkehrsanlage„Opelkreisel“
9. Bauprogramm Straßenbeleuchtung Wilhelmstraße
10.Mitteilungen
11. Anfragen
NichtöffentlicherTeil
1. Bauanträge, Bauvoranfragen(Einvernehmen nach §36 BauGB)
2. Mitteilungen
3. Anfragen
In Vertretunggez. Peter KieferBeigeordneter
Bekanntmachung
Öffentlicher AuftraggeberStadtverwaltung Kaiserslautern - Stabsstelle IV.1 - Vergabestelle BauLauterstr. 2 , 67657 KaiserslauternTelefon Fax - 06 31/3 65-44 32 06 31/3 65-16 28E-Mail: [email protected]
VergabeverfahrenÖffentliche Ausschreibung, VOB/A
Vergabenummer3759
Angaben zum elektronischen VergabeverfahrenEs werden elektronische Angebote akzeptiertmit fortgeschrittener/m elektronischer/m Signatur/Siegel.mit qualifizierter/m elektronischer/m Signatur/Siegel.
Art des AuftragsAusführung von Bauleistungen
Ort der AusführungHasenstraße , 67655 Kaiserslautern
Art und Umfang der LeistungAusbau der Hasenstraße von Kennel- bis Kammgarnstraße, Straßenbeleuchtung,ElektroarbeitenIm Rahmen der Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Hasenstraße im StadtteilKotten in Kaiserslautern sind 23 Leuchten einschließlich des erforderlichen Installati-onsmaterials zu liefern und funktionsfertig auf den bauseits vorhandenen Lichtmastenzu montieren.
Aufteilung in Losenein
AusführungsfristenBeginn der Ausführung: Innerhalb von 12 Werktagen nach Zugang derAufforderung durch den Auftraggeber.Fertigstellung oder Dauer der Leistungen: Bis 14.12.2018
Nebenangebotenicht zugelassen
Bereitstellung/Anforderung der VergabeunterlagenVergabeunterlagen werdennur elektronisch zur Verfügung gestellt unter:https://www.subreport.de/E32754776
Unterlagen in Papierform: 7 Euro Sie können angefordert werden unter Vergabestelle: siehe oben! Der Betrag für dieVergabeunterlagen wird nicht erstattet. Die Firma erhältmit den Ausschreibungsunterlagen eine Rechnung mit Kassenzeichen und Bankver-bindung zur Überweisung des Unkostenbeitrages. Das Kassenzeichen und die Aus-schreibungsnummer 3759 sind unbedingt anzugeben.
Ablauf der Angebotsfrist am 15.05.2018 um 10:30 Uhr
Anschrift, an die die Angebote zu richten sind Vergabestelle, siehe oben
Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: Deutsch
Eröffnungstermin am 15.05.2018 um 10:30 Uhr67657 Kaiserslautern, Rathaus Nord, Bau A, Erdgeschoss, Zimmer A016.Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfenBieter und Ihre Bevollmächtigten
Nachweise zur EignungPräqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag indie Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e.V. (Präqualifikati-onsverzeichnis).Nicht präqualifizierte Unternehmen haben als vorläufigen Nachweis der Eignung mitdem Angebot das ausgefüllte Formblatt Eigenerklärung zur Eignung“ vorzulegen.Das Formblatt Eigenerklärung zur Eignung“ ist erhältlich
Ablauf der Bindefrist 15.06.2018
Nachprüfung behaupteter VerstößeNachprüfungsstelle (§ 21 VOB/A)Vergabeprüfstelle i. S. des § 1 Abs. 1 Nr. 3 der Landesverordnung über die Nachprü-fungsbehörden für die Vergabe öffentlicher Aufträge ist die Aufsichts-und Dienstleis-tungsdirektion in Trier (ADD), Willy – Brandt -Platz 3, 54290 Trier.
Kaiserslautern, 16.04.2017
gez.
Peter KieferBeigeordneter
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
NICHTAMTLICHER TEILVertreter der EU-Kommission
besucht Opel-WerkÜber den Strukturwandel in der Auto-mobilindustrie und die aktuelle Situa-tion bei Opel in Kaiserslautern wolltesich der Leiter der Regionalvertretungder Europäischen Kommission inBonn, Jochen Pöttgen, ein Bild ma-chen.
Das von der Stadt Kaiserslauterngetragene Europa Direkt Informati-onszentrum hatte dazu ein Gesprächim Opelwerk organisiert. An demmehrstündigen, intensiven Austauschnahmen neben Pöttgen der Betriebs-ratsvorsitzende Lothar Sorger, seinStellvertreter Thorsten Zangerle, derPersonalmanager Michael Schmitt,der DGB-RegionsgeschäftsführerMarcel Divivier-Schulz, der Europaab-geordnete Michael Detjen und derLeiter des Europa Direkt Informati-onszentrums Kaiserslautern, GerhardDegen, teil. In offener und vertrauens-voller Atmosphäre wurde unter ande-rem besprochen, wie eine Verbesse-rung des Verständnisses kulturellerUnterschiede innerhalb eines großen
europäischen Unternehmens zu ei-nem konstruktiven Verhältnis zwi-schen Arbeitgebern und Arbeitneh-mern beitragen kann. Eine gemeinsa-me Betriebsbesichtigung vertiefte die
gewonnenen Erkenntnisse. Pöttgen,der erstmals ein Automobilwerk be-sichtigte, will diese bei geeigneter Ge-legenheit auf europäischer Ebene ein-fließen lassen. |ps
Stadtverwaltung online
Über das Serviceportal auf der Home-page der Stadt Kaiserslautern stehenviele Dienstleistungen der Stadtver-waltung und auch des Bürgercentersonline zur Verfügung. So können etwaMeldebescheinigungen, Führungs-zeugnisse oder Bewohnerparkaus-weise direkt online beantragt werden.
Serviceportal bietet viele InformationenFür die Online-Beantragung einesFührungszeugnisses werden aller-dings ein Personalausweis mit einge-schalteter elektronischer ID-Funktionund ein für die Online-Authentisierungzugelassenes Kartenlesegerät benö-tigt, das am Computer angeschlossenist. Auch ein Antrag auf Verlängerung
eines Bewohnerparkausweises kannonline gestellt werden.
Weitere Informationen: Die für dieAusstellung fällige Gebühr ist auf ei-nem der im Serviceportal vorgegebe-nen Zahlungswege zu begleichen.www.kaiserslautern.de > Servicepor-tal. |ps
Hohenstaufen-Gymnasiumhat neue Schulpatenschaft
Schuldezernent Joachim Färber hatam 12. April 2018 im Pfalzgrafensaaldes Casimirschlosses eine Schüler-gruppe aus Frankreich / Vitry le Fran-cois in der Champagne begrüßt. Dieinsgesamt 25 Schülerinnen und Schü-ler sind bis zum 18. April 2018 am Ho-henstaufen-Gymnasium (HSG) zuGast.
Es handelt sich um den ersten Aus-tausch zwischen der neuen Europa-schule aus Vitry le Francois und demHSG, ein Gegenbesuch findet im Junidiesen Jahres statt.
In seiner Begrüßung betonte derBeigeordnete die Bedeutung von in-
Beigeordneter Färber begrüßt Schülergruppen aus Frankreich
ternationalen Schüleraustauschpro-grammen und bedankte sich bei allenBeteiligten für das Engagement. Kai-serslautern pflege, so Färber, bereitsauf vielen Ebenen Kooperationen undPartnerschaften in der Welt und un-terhalte ein gut gepflegtes Netzwerk.„Umso mehr hat es mich gefreut, dasswir nun wieder eine neue Partner-schule begrüßen dürfen, die im HSGeinen interessanten und engagiertenPartner gefunden hat“, erklärte derSchuldezernent.
„Internationale Beziehungen sindheute, in unserer globalisierten Welt,wichtiger denn je. Ihr gemeinsames
Schulprojekt leistet daher einen wert-vollen Beitrag zu einem friedvollenVerständnis in Europa. Ein demokrati-sches und friedliches Europa ist keineSelbstverständlichkeit, sondern wirmüssen alle dafür arbeiten. Ich freuemich sehr, dass Sie sich dazu ent-schieden haben, diesen Gedanken indie Tat umzusetzen!“.
Die Schülerinnen und Schüler der7. und 8. Klassen werden neben ei-nem umfangreichen Informationspro-gramm in der Stadt Kaiserslauternauch das Technomuseum in Mann-heim besuchen sowie das HambacherSchloss. |ps
Thorsten Zangerle, Lothar Sorger, Jochen Pöttgen, Michael Detjen, Mi-chael Schmitt und Marcel Divivier-Schulz
FOTO: EUROPA DIREKT INFORMATIONSZENTRUM
Neue Schulpatenschaft aus Frankreich für das HSG in Kaiserslautern FOTO: PS
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Seite 4 19. April 2018AMTSBLATT Stadt Kaiserslautern
NICHTAMTLICHER TEILWEITERE MELDUNGEN
Sicherheit in KaiserslauternÄngste der Bevölkerung ernst nehmen
Die Berichte über die Notwendigkeitverstärkter Personenkontrollen ander Mall, aufgrund vermehrter Be-schwerden und Anzeigen von Ge-schäftsinhabern und die jüngstenVorkommnisse in der Stadt dokumen-tieren für die CDU-Fraktion erneut,dass das Unsicherheitsgefühl in derBevölkerung nicht unberechtigt istund endlich ernst genommen werdenmuss. „Wie kann es sein, dass von Sei-ten der Führung des Polizeipräsidi-ums Westpfalz vor ein paar Wochen,anlässlich des CDU-Antrags für denEinsatz geeigneter Videoüberwa-chungstechnik, vor dem Stadtratnoch betont wurde, dass in Kaisers-lautern kein Kriminalitätsproblem undkeine Kriminalitätsschwerpunkte be-kannt seien und nun die Aussagen sei-ner Kollegen ein völlig anderes Bildzeichnen?“, fragt sich der rechts- undordnungspolitische Sprecher derCDU-Fraktion Marc Fuchs. Wieder-holt hat die CDU-Fraktion in der Ver-gangenheit Anträge im Stadtrat ein-gebracht, um die Sicherheit in Kai-serslautern zu erhöhen, scheiterte je-doch immer wieder an den Stimmender Stadtratskoalition. Die CDU-Frak-tion forderte jüngst unter anderem,dass die Stadtverwaltung Kriminali-tätsschwerpunkte im Stadtgebiet er-mitteln solle und hierbei auch Gebieteund Plätze in der Stadt aufgezeigt wer-
den, an denen gehäuft Beschwerdenüber Belästigungen, Verschmutzun-gen oder sonstige ordnungsbehörd-lich relevante Vorgänge stattgefundenhaben, auch wenn diese nicht straf-rechtlich zu verfolgen waren. DieCDU-Fraktion wird sich in den kom-menden Wochen insbesondere vonden Zuständen an der Mall in Ortsbe-gehungen selbst ein Bild machen.„Die Lebens- und Wohnqualität in un-serer Stadt hängt ganz entscheidenddavon ab, dass sich die Bürger frei und
Fraktion im Stadtrat
CDU
ohne Angst bewegen können. Hiermüssen Lösungen gefunden werdenund man muss sich konstruktiv undehrlich mit den bestehenden Proble-men auseinandersetzen. Die Sorgenund Ängste der Bevölkerung einfachals übertrieben und unberechtigt ab-zutun ist gefährlich“, meint Fuchs. Zu-dem fordert die CDU-Fraktion einezeitnahe Sitzung des Kriminalpräven-tiven Rates „Initiative Sicheres Kai-serslautern“ (SiKa) um sich mit allenAkteuren austauschen zu können.
FRAKTIONSBEITRÄGE
WEITERE MELDUNGEN
Jubiläumsstiftungen derStadt Kaiserslautern
Die städtischen Beteiligungsgesell-schaften, die Bau AG, die GasanstaltKaiserslautern, die Technischen Wer-ke und die Stadtsparkasse haben derStadt Kaiserslautern zum 725. Jubilä-um vier Stiftungen zum Geschenk ge-macht. Seit der Fusion der beiden Un-ternehmen, TWK und Gasanstalt,agieren beide Stiftungen unter demDach der SWK Stadtwerke Kaiserslau-tern Versorgungs-AG. Mit den Sekto-ren Sport und Soziales, Technologieund Innovation, Ökologie und Ökono-mie sowie Kunst und Kultur, wird dasGesamtspektrum abgedeckt, das Kai-serslautern als Stadt der Zukunft zumWohl seiner Bürgerinnen und Bürgerweiterentwickeln will.
Das Kuratorium der Jubiläums-stiftungen setzt sich wie folgt zu-sammen:
Oberbürgermeister Klaus WeichelBürgermeisterin Susanne Wimmer-LeonhardtBeigeordneter Joachim FärberBeigeordneter Peter KieferBau-AG Vorstand Thomas BauerSWK-Vorstand Markus VollmerDipl.-Kauffrau Andrea OliverSparkassendirektor Karl-Heinz Diel-mann
In der heutigen Ausgabe stellt dasAmtsblatt die Stiftung der Gemein-nützige Baugesellschaft Kaiserslau-tern AG vor:
Der Stiftungszweck der Gemeinnützi-ge Baugesellschaft Kaiserslautern AGist die Förderung von Sport und Sozia-lem.Schwerpunkt im sportlichen Bereich
Stiftung der Gemeinnützige Baugesellschaft Kaiserslautern AG
ist die Förderung des Breitensportsdurch Unterstützung aller Sportarten.Der Schwerpunkt im Sozialen Bereichliegt in der Kinder-, Jugend-, und Al-tenfürsorge.
Die Stiftung erfüllt ihren Zweck
a) durch die Unterstützung von Sport-vereinen in der Stadt Kaiserslauternmit dem Ziel, insbesondere Jugendli-che für den Sport und für das integra-tionsfördernde Vereinsleben zu moti-vieren,
b) ferner durch die Förderung sozialerMaßnahmen der Kinder-, Jugend- undAltenfürsorge, insbesondere die Un-terstützung von Projekten, welche derDesorientierung und der Zukunfts-angst von jungen Menschen entge-genwirken sowie
c) durch die Gewährung von Zuwen-dungen an andere, steuerbegünstigteKörperschaften oder Körperschaftendes öffentlichen Rechts zur Verwen-dung zu den vorbezeichneten, steuer-begünstigten Zwecken.
Stiftungsvorstand:
Thomas Bauer (Vorstandsvorsitzen-der)Andreas Rahm (Mitglied des Vorstan-des)
Stiftungsbeirat:
Beigeordneter Joachim Färber (Bei-ratsvorsitzender)Walfried Weber (stellvertretender Bei-ratsvorsitzender)Markus MerkAndreas RahmNorbert ThinesRalf Hoffmann
Beispiele für Förderungen:
Der Stiftungsbeirat der Bau-AG-Stif-tung hat sich beispielsweise im Jahr2017 für die Förderung folgenderMaßnahmen entschieden:Über eine Spende der Bau-AG-Stif-tung durfte sich der BadmintonvereinKaiserslautern e.V. freuen. Der Sport-verein erhielt 500 Euro für die Ver-einsjugendarbeit.
Der TSG 1861 Kaiserslautern e.V.durfte sich über 600 Euro freuen. Mitdieser finanziellen Unterstützung derBau-AG-Stiftung wurde die Anschaf-fung neuer Trainingskleidung für die D1 Jugend des Vereins unterstützt.
Der Förderverein „Mama / Papa hatKrebs“ Kaiserslautern e.V. erhielt1.000 Euro von der Stiftung der BauAG. Das Geld wird zur finanziellen Un-terstützung der im Jahr 2018 stattfin-denden Familienfreizeit des Projektes„Mama/ Papa hat Krebs“ verwendet.
Mit 1.000 Euro unterstützte die Stif-tung der Bau AG den KaiserslautererSchwimmsportclub 1911 e.V. DieSpende der Bau-AG-Stiftung wird fürdie Umsetzung des Projektes„Schwimmkurse für Flüchtlingskin-der“ verwendet. |ps
Industrie-Kultur und Strukturwandel,Kunst und Technologie
Es ist wieder so weit! Mit LUTRA Num-mer 14 liegt ab sofort die neue Ausga-be des Kaiserslauterner Kulturmaga-zins an verschiedenen Auslagestellenkostenlos zum Mitnehmen bereit.Auch dieses Mal gibt es für jede undjeden etwas darin zu entdecken.
LUTRA 14 – Die neue Ausgabe des Lautrer Kulturmagazins ist da
Einer der Schwerpunkte beschäf-tigt sich mit dem Geschehen in Kai-serslautern unter dem Aspekt der „In-dustrie-Kultur“, dem diesjährigenMotto des Kultursommers Rheinland-Pfalz und der Langen Nacht der KulturKaiserslautern, die am 9. Juni 2018
stattfindet. Dabei dürfen die Ge-schichte und Gegenwart des Kultur-zentrums Kammgarn genau so wenigfehlen wie die der Lautrer Traditions-unternehmen. Auch der Begriff der„Industrie 4.0“ wird von Fachleutennäher beleuchtet. Außerdem erfahrendie Leserinnen und Leser, wie Kunstund Technologie zusammen passen.Darüber hinaus bietet LUTRA Num-mer 14 Einblicke und Ausblicke in dieSonderausstellungen der hiesigenMuseen und in die Programme desPfalztheaters und des Kulturreferatesder Stadt Kaiserslautern.
Das neue LUTRA-Magazin ist kos-tenlos an verschiedenen Auslagestel-len des öffentlichen Lebens, in derTourist Information sowie an den Ser-vicepunkten der „Rheinpfalz“ erhält-lich. LUTRA ist ein Kooperationspro-jekt der Stadt Kaiserslautern mit demMuseum Pfalzgalerie, dem Pfalzthea-ter, dem Kulturzentrum Kammgarnund der Deutschen Radio Philharmo-nie Saarbrücken Kaiserslautern. Wei-tere Kooperationspartner sind dasFraunhofer IESE und ITWM, die Hoch-schule, Volkshochschule und Techni-schen Universität Kaiserslautern so-wie die Pfalzbibliothek und das Al-bert-Schweitzer-Gymnasium. NähereInfos sowie die neuste Ausgabe sindunter www.lutra-kl.de zu finden. |ps
Tauschen statt Wegwerfen
„Komm vorbei – Tausch dich glück-lich!“ Unter diesem Motto steigt am24. April ab 17.30 Uhr im Foyer desGebäudes 42 an der Technischen Uni-versität Kaiserslautern (TUK) die ersteKleidertauschparty. Wer alte Klei-dungsstücke zu Hause hat, die ernicht mehr gerne anzieht, kann siehier gegen andere Kleidungsstücketauschen. Organisiert wird die Partyvom Nachhaltigkeitsbüro der TUK,Greenpeace sowie von der Klima-schutzmanagerin der Stadt Kaisers-lautern, Julia Becker.
Wie eine Studie im Auftrag vonGreenpeace aus dem Jahr 2015 er-
Am 24. April Kleidertauschparty an der TUKgab, entwickelt sich Deutschland im-mer mehr zur Wegwerfgesellschaft,wenn es um Kleidung geht. Insbeson-dere Oberteile, Hosen und Schuhewerden gerne bereits nach geradeeinmal drei Jahren von ihren Besitze-rinnen und Besitzern ausgemustert –und das in zwei von drei Fällen alleinaus Modegründen, weil man sie nichtmehr mag. Das meiste davon landetim Mülleimer.
„Eine Ressourcenverschwendungsondergleichen, gegen die wir mit derAktion ein Zeichen setzen wollen“, soJulia Becker. Die Kleidertauschpartyfällt zudem auf den „Fashion Revoluti-
on Day“, an dem sich in der ganzenWelt Menschen für fair hergestellteund gehandelte Kleidung einsetzen.
Zu der Party sind alle Interessiertenherzlich eingeladen, die Organisato-ren bitten aber darum, nicht mehr alsfünf Kleidungsstücke mitzubringen.Wie Becker erklärt, müssen die auchnicht zwingend getauscht werden.„Keiner ist gezwungen, etwas zu neh-men oder zu bringen.
Wer nur ein Kleidungsstück abge-ben möchte ist ebenso willkommenwie jemand, der nur kommt, um einpassendes Kleidungsstück zu finden.|ps
Marc Fuchs, rechts- und ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Frak-tion FOTO: CDU
1. Kleidertauschpartykostenlos &nachhaltig
Bringe bis zu 5 Kleidungsstücke mit, die noch gut erhalten sind, du aber nicht mehr anziehst.
Nimm dafür gebrauchte Teile von anderen netten Leuten mit. Du kannst aber auch nur Klamotten abliefern, ohne etwas mit zu nehmen oder nur kommen, um etwas geeignetes zu finden.
Wann? Dienstag, 24. April 2018, ab 17.30 Uhr
Wo? Foyer Gebäude 42, Technische Universität Kaiserslautern
Komm vorbei — Tausch dich glücklich!
Übrige Kleidung wird gespendet!
