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Blickpunkt Niedersachsen Mitgliederzeitung der Deutschen Steuer Gewerkschaft, Landesverband Niedersachsen August 2011 - Jahrgang 14 - Nr. 87 Gesundheitstag im Finanzamt Vechta Fortsetzung auf Seite 2 AKTUELL: Am 18.05.2011 fand im Finanzamt Vechta ein Gesundheitstag zum Thema „Herzgesundheit“ statt. Neben vielen Informationsveranstaltungen und Infoständen unterstützte natürlich auch der Ortsverband Vechta diese gelungene Aktion. Unter dem Motto wurden am Stand der DSTG kostenlos Äpfel an die Teilnehmer des Gesundheitstages verteilt. Bei dem Genuss der leckeren Äpfel blieb natürlich auch die Zeit über die Themen „Gesundheit“ sowie „Gewerkschaftsarbeit“ zu sprechen. Herbstseminar der DSTG Jugend In der Zeit vom 22. bis 24. September 2011 findet wieder das traditionelle DSTG Herbstseminar statt. Veranstaltungsort ist die Freie und Hansestadt Bremen. Unter dem Motto „Gesunderhaltungspflicht“ sind alle jugendlichen Mit- glieder hierzu recht herzlich eingeladen. Weitere Infor- mationen können beim eigenen Ortsjugend- oder auch Ortsverband eingeholt werden. Hier sind auch die entsprechenden Anmel- devordrucke vorrätig. Wir freuen uns auf eine große Teilnehmerzahl in Bremen. Alles Gute!

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Page 1: AKTUELL: Gesundheitstag im Finanzamt Vechta Jugend · Gesundheitstag im Finanzamt Vechta Fortsetzung auf Seite 2 AKTUELL: Am 18.05.2011 fand im Finanzamt Vechta ein Gesundheitstag

Blickpunkt

Niedersachsen

Mitgliederzeitung der Deutschen Steuer Gewerkschaft, Landesverband Niedersachsen

August 2011 - Jahrgang 14 - Nr. 87

Gesundheitstag im Finanzamt Vechta

Fortsetzung auf Seite 2

AKTUELL:

Am 18.05.2011 fand im Finanzamt Vechta ein Gesundheitstagzum Thema „Herzgesundheit“ statt.

Neben vielen Informationsveranstaltungen und Infoständenunterstützte natürlich auch der Ortsverband Vechta diesegelungeneAktion.

Unter dem Motto

wurden am Stand der DSTG kostenlos Äpfel an die Teilnehmerdes Gesundheitstages verteilt.

Bei dem Genuss der leckeren Äpfel blieb natürlich auch die Zeitüber die Themen „Gesundheit“ sowie „Gewerkschaftsarbeit“ zusprechen.

Herbstseminar der DSTGJugend

In der Zeit vom 22. bis 24.September 2011 findetwieder das traditionelleDSTG Herbstseminar statt.Veranstaltungsort ist dieFre ie und Hanses tadtBremen. Unter dem Motto„Gesunderhaltungspflicht“sind alle jugendlichen Mit-glieder hierzu recht herzlicheingeladen. Weitere Infor-mationen können beimeigenen Ortsjugend- oderauch Ortsverband eingeholtwerden. Hier sind auch dieentsprechenden Anmel-devordrucke vorrätig. Wirfreuen uns auf eine großeTeilnehmerzahl in Bremen.

Alles Gute!

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Blickpunkt Niedersachsen - 08/2011 - Seite 2

Impressum:Herausgeber: DSTG Landesverband Niedersachsen e.V.; Verantwortlich: Dr. Thorsten Eichenauer, Kurt-Schumacher-Str. 29, 30159 HannoverTelefon: 05 11/34 20 44, FAX: 05 11/3 88 39 02, e-mail: [email protected], Internet: www.dstgnds.deRedaktion, Layout und Anzeigenverwaltung: Uschi Japtok und Markus Plachta, Kurt-Schumacher-Str. 29, 30159 HannoverAuflage: 8.000 - Erscheinungsweise: zweimonatlich -Gezeichnete Beiträge stellen die Meinung des Verfassers dar, die mit der Meinung der DSTG und der Redaktion nicht übereinstimmen muss.Der Bezugspreis ist für Mitglieder durch den Mitgliedsbeitrag abgegolten.

Druck: Druckerei Hartmann, Weidendamm 18, 30167 Hannover

(C) 2011 - DSTG Niedersachsen - Alle Rechte vorbehalten

Aus den Ortsverbänden

Fortsetzung von Seite 1

Interessierte konnten sich ferner anhand einer Bilderpräsentation über die verschiedenenGewerkschaftsaktivitäten wie z. B. Teilnahme an Demos usw. informieren.

Allen Besuchern am Stand der DSTG konnte man anmerken, wie dankbar sie waren, dass an diesem Tagedie Gesundheit und Fürsorge der Kolleginnen und Kollegen im Vordergrund standen.

Der Ortsverband Vechta möchte sich an dieser Stelle nochmals herzlich bei den Organisatoren desGesundheitstages für die hervorragende Organisation bedanken und bietet schon jetzt seine weitereUnterstützung für folgende Projekte an.

Aus den Ortsverbänden

In diesem Jahr fand zum zwölften Mal der NiedersächsischeBehördenmarathon statt. Neben vielen anderen Kollegen aus derFinanzverwaltung waren auch die Kollegen vom FinanzamtHannover-Land I wieder mit dabei - und diesmal sogar mit zweiStaffeln à sieben Personen.

Zu den Läufern zählten auch die DStG-Mitglieder Hendrik Holtgraefe,Simone Huschke (im Bild links), Olaf Klingebiel, Heiko Klingspohn,Ingrid Lattemann-Schmidt und Silke Wendisch. Dank einesordentlichen Zuschusses vom DSTG Ortsverband Hannover-Land Ikonnten alle 14 Staffelläufer erstmals in einem einheitlichen Trikotantreten. Sie trugen das weiße DSTG-Logo auf dem blauenFunktionsshirt rund um den Maschsee und machten damit Werbung

für unsere Gewerkschaft.Andere Fachgewerkschaften waren unter anderem mit Zelten und Pavillons an der Laufstrecke vertreten.Auf dem Rücken der Trikots war der selbstironische Mannschaftsname "Die Raubritter" zu lesen. Daseinheitliche Trikot verbesserte nicht nur die Erkennbarkeit der eigenen Läufer, sondern verstärkte auch denguten Teamgeist.

Unter den 176 Starts belegte die Staffel “Die Raubritter I" mit einer Laufzeit von 3 Stunden und 15 Minuteneinen beachtlichen 35. Platz.Allen Teilnehmern herzlichen Glückwunsch zu ihrer persönlichen Leistung!

Stefan Henke, DSTG Ortsverband Hannover-Land I

Die Raubritter am Maschsee...

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Der Landesvorsitzende - Angemerkt...

Blickpunkt Niedersachsen - 08/2011 - Seite 3

Liebe Kolleginnenund Kollegen,

Thomas Eigenthaler aus Stuttgartist unser neuer Bundesvor-sitzender. Thomas Eigenthaler istVorsteher des FinanzamtesStuttgart III. Manche meinen,Vorsteher und zugleich Gewerk-schaftler zu sein, schließe sich aus.Das Gegenteil ist der Fall. EinemVorsteher obliegt die Verant-wortung für seine Mitarbeiterinnenund Mitarbeiter, er hat einen Teilder Fürsorge des Dienstherrnwahrzunehmen und gegebe-nenfalls diese für die Kolleginnenund Kollegen durchzusetzen. Zuseinen Pflichten zählt es u.a.,nachdrücklich auf Überlastungaufgrund fehlenden Personalsoder Mängel in der Technikgegenüber den vorgesetztenDienststellen hinzuweisen. Wennman hierfür nicht nur denDienstweg einschlagen, sonderngleichzeitig auf der Gewerk-schaftsschiene Lösungen aufzei-gen und in Bewegung setzen kann,steigen die Einflussmöglichkeitenum ein Vielfaches.

Thomas Eigenthaler ist ein Mann,der die Finanzverwaltung hervor-ragend kennt. Vor seinem Studiumwar er sowohl im mittleren als auchim gehobenen Dienst tätig. Erweiß, über welch hohes Leistungs-vermögen die Kolleginnen undKollegen unserer Laufbahn-gruppen verfügen. Er kenntnatürlich auch die Schwächenunserer Verwaltung - unzu-reichende Personalausstattungund unvertretbar lange Beförder-ungswartezeiten. Ich bin über-zeugt, Thomas Eigenthaler wirdmit Nachdruck die Finger in dieWunden legen. Lieber Thomas, wirgratulieren Dir sehr herzlich zuDeiner Wahl und hoffen auf eineerfolgreiche Zusammenarbeit mitDir.

Unsere Gewerkschaft verfügt - unddas erfüllt uns mit großem Stolz -über viele engagierte und fähigeKöpfe. Neben Thomas Eigenthalerhatte sich Manfred Lehmann umdas Amt des Bundesvorsitzendenbeworben. Wir schätzen ManfredLehmann als einen kämpferischenGewerkschaftler, der seine Kolle-

ginnen und Kollegen motivierenund mobilisieren kann. LieberManfred, Du hast ebenso wieThomas Eigenthaler vor der Wahlerklärt, gegebenenfalls stündestDu auch künftig als stellvertre-tender Bundesvorsitzender zurVerfügung. Wir bauen auf dieEinhaltung Deines Versprechens,denn unsere DSTG benötigtThomas Eigenthaler ManfredLehmann.

Dieter Ondracek, unserem Bun-desvorsitzenden über 1 ½ Jahr-zehnte, danken wir für seinenunermüdlichen Einsatz für dieBelange unserer Kolleginnen und

und

Kollegen. Mit ihm verbindet michsein Wunsch: „Meine Wunschvor-stellung zum Schluss bleibt die, diemich in den 50 Gewerkschafts-jahren getrieben hat. Wenn alleBeschäftigten in der Steuer- undFinanzverwaltung zu 100 Prozentbfg- bzw. DSTG-Mitglieder werdenund sie alle solidarisch denAufforderungen ihrer Vorständefolgen und bei Aktionen mitzu-machen…. Ja dann ginge es denSteuerbeamtinnen und Steuerbe-amten, aber auch den Tarifbeschäf-tigten in der Steuer- und Finanz-verwaltung richtig gut, weil wir so allunsere Forderungen politischdurchsetzen könnten. Und dashätten wir alle verdient, denn nurein Staat mit einer guten Einnah-meverwaltung kann beste Leistun-gen für die Bürgerinnen und Bürgererbringen und dies wollen doch

alle.“ (Mitgliederzeitschrift derBayerischen Finanzgewerkschaft6/2011).

Nach der Wahl des stellver-tretenden BundesvorsitzendenThomas Eigenthaler zum Bundes-vorsitzenden war dessen bisherigePosition neu zu besetzen. DieMitglieder unseres Bundeshaupt-vorstandes entschieden sich füreine gute Mischung aus Erfahrungund neuen Ideen in unsererBundesleitung, indem sie TorstenSchlick, den Vorsitzenden derDSTG Bundesjugendle i tungwählten. Lieber Torsten, Dir giltnicht nur unser Glückwunsch,sondern selbstverständlich auchunsere Unterstützung bei DeinerArbeit. Bei dieser Wahl gab esebenfalls zwei Kandidaten. HeleneWildfeuer, die Vorsitzende der dbb-Frauenvertretung, eine im Bezirks-und Hauptpersonalrat und inzahlreichen Gewerkschaftsgre-mien engagierte Kollegin hatte sichebenfalls um diese Positionbeworben.

Die Bundesleitung ist für ein Jahrwieder komplett. Anne Schauer hatangekündigt, sie werde auf demnächsten Steuergewerkschaftstag2012 nicht erneut antreten. UnsereBundesleitung kommt mit ManfredLehmann und Helmut Overbeckaus dem Westen und mit ThomasEigenthaler, Anne Schauer undTorsten Schlick aus dem Süden.Der Norden und Osten mit 10Landesverbänden sind nichtvertreten, obwohl auch diese überviele qualifizierte und engagierteMitglieder verfügen. Nicht nur dieLaufbahngruppen, sondern auchdie Regionen müssen sich in einerBundesleitung wiederfinden.Norden und Osten können dasnach dem Ausscheiden von AchimRothe leider nicht mehr. Es ist alsounsere Aufgabe, dem Steuerge-werkschaftstag 2012 eine Kandida-tin oder einen Kandidaten ausunseren Reihen zur Wahl vorzu-schlagen.

Unsere Ortsverbandsvorsitzen-denkonferenz hat sich intensiv mitder Besoldungssituation in Nieder-sachsen beschäftigt. Wir forderneine strukturelle Verbesserung der

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Aus den Ortsverbänden

Ortsverbandsversammlung beim Finanzamt Hannover-NordAm 30.06.2011 fand die diesjährige DSTG-Ortsverbandsversammlung beim Finanzamt Hannover-Nordstatt. Annähernd 50 DSTG-Mitglieder waren der Einladung des Vorstandes gefolgt und konnten um 16.00Uhr in der Kantine des Doppelfinanzamtes vom Vorsitzenden Bernd Borgfeld willkommen geheißenwerden.

Der Tätigkeitsbericht beschäf-tigte sich mit der Situation derKolleginnen und Kollegen imFinanzamt Hannover-Nordsowie den seit der letztenOrtsverbandsversammlungdurchgeführten Aktionen. DerVorsitzende erwähnte hierinsbesondere die Demons-tration in Bremen am 03. März2011. An der gemeinsamenzentralen Streikveranstaltungnahmen 12.000 Kolleginnenund Kollegen aus Bremen undNiedersachsen teil. Leiderhaben nur wenige Kolleginnenund Kollegen des FinanzamtesHannover-Nord an der De-monstration teilnehmen kön-nen. Kollege Borgfeld äußertedie Hoffnung, dass die Teilneh-merzahlen bei künftigen Veran-staltungen größer sein würden.Weiterhin erwähnte KollegeBorgfeld auch ausdrücklich dieerfolgreiche Fußballmann-schaft des FinanzamtesHannover-Nord, die im letztenJahr den OFD-Pokal gewinnenkonnte. Der Ortsverband hattedie Mannschaft nicht nur miteinem Sponsoring der Trikots

Fortsetzung auf Seite 5

Der Landesvorsitzende - Angemerkt...

Gehälter, um den durch die Streichung des Weihnachtsgeldes drastisch gestiegenen Besoldungsrückstand zuverringern. Die Grundgehälter müssen neben den allgemeinen Besoldungserhöhungen in den kommenden achtJahren jeweils zum 1.12. um 1% steigen. Mit dieser moderaten Forderung haben wir auch die Verpflichtung desLandes zum Schuldenabbau berücksichtigt. Haushälter stellen bei Forderungen stets die Frage nach derGegenfinanzierung. Zur Finanzierung dieser Gehaltssteigerungen können die Einsparungen durch Streckung derLeistungsstufen eingesetzt werden. Mit dieser Sparmaßnahme Ende des vorigen Jahrhunderts wollte die PolitikHaushaltsmittel für Prämien und Zulagen erwirtschaften. Die Gelder wurden zwar eingespart, Prämien und Zulagenjedoch noch nicht ausgeschüttet. Aus diesen Spargeldern lassen sich die geforderten Erhöhungen finanzieren. ZurRealisierung unserer Forderung müssen also keine Mittel des Haushaltes bereitgestellt, sondern lediglich unsereSpargelder ausgeschüttet werden.

Ich wünsche Ihnen noch sonnigeSommertage und grüße Sie herzlich

Ihr

Wir fordern folglich nur dieAuszahlung unseres Geldes!

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Aus den Ortsverbänden

tatkräftig unterstützt, sondern hat auch durch eine finanzielle Beteiligung an den ''Reisekosten'' der OV-Mitglieder für eine rege Teilnahme am großen OFD-Pokalfinale gesorgt.

Nachdem der Kassenwart seinen Bericht abgegeben hatte und dem Vorstand Entlastung erteilt worden war,wurden die Ehrungen zur 25-jährigen und 40-jährigen Mitgliedschaft in der DSTG vorgenommen. In diesemJahr waren 8 Urkunden über 40 Jahre, 4 Urkunden über 25 Jahre und eine Urkunde über 50 Jahre zuverteilen. Die Kolleginnen und Kollegen waren nicht alle anwesend, so dass einige Urkunden zu einemspäteren Zeitpunkt verteilt werden müssen. Die anwesenden Jubilare erhielten ihre Ehrenurkunden ausden Händen des stellvertretenden Landesvorsitzenden der DSTG Niedersachsen, des Kollegen ThorstenBalster. Darüber hinaus gratulierte der Ortsverband mit einem kleinen Blumenstrauß bzw. einerkulinatrischen Weinköstlichkeit und dankte für die bisherige Mitwirkung im Sinne der DSTG.

Der Ortsverbandsvorstand hatte Thorsten Balster eingeladen, um einige Ausführungen zu aktuellenThemen zu machen. Interessant für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Veranstaltung waren hierinsbesondere die Ausführungen zum Thema KONSENS. Thorsten Balster wies noch einmal darauf hin,dass die OFD keine Urlaubssperren zum Ende des Jahres angewiesen hat. Sie vertritt vielmehr dieAuffassung, dass genügend Schulungsveranstaltungen angeboten werden, so dass auch beiurlaubsbedingten Abwesenheiten jeder die Möglichkeit haben wird, an einer Schulungsmaßnahmeteilzunehmen. Momentan ist das ProgrammACUSTIG in den Geschäftsstellen bereits im Einsatz. Damit mitdem Programm gearbeitet werden kann, ist es notwendig, dass entsprechende Daten aus demPersonalmanagementverfahren (PMV) übertragen werden. Jede/r sollte also darauf achten, dass seineDaten im Stammblatt aktuell sind. Darüber hinaus berichtete Thorsten Balster über die kürzlichstattgefundenen Gespräche mit den politischen Parteien im niedersächsischen Landtag. NebenStellenhebungen fordert die DSTG dort auch die Erhöhung der Anzahl der Anwärter. DiePersonalausstattung in den Finanzämtern gibt heftigen Grund zur Sorge, denn die anfallenden Aufgabennehmen weiter zu und die Kolleginnen und Kollegen sind bereits seit Jahren einer Überbelastungausgesetzt.

Es folgte der Hinweis auf die interne Organisation der DSTG. Pensionäre können sich seit geraumer Zeit mitihren Problemen an den Ehrenvorsitzenden der DSTG, Kollege Jürgen Hüper wenden; die DSTG-Jugendsucht Ersatz für die ausscheidenden Mitglieder der Landesjugendleitung und die DSTG-Bund wird seit08.06.2011 von einem neuen Bundesvorsitzenden, dem Kollegen Thomas Eigenthaler aus Baden-Württemberg geführt. Außerdem wies Kollege Balster darauf hin, dass die Abgaben an die Dachverbändeder DSTG Niedersachsen ständig steigen und insofern Überlegungen angestellt werden, die Beiträge neuzu ordnen. Hierüber wird aber letztlich der Landesverbandstag 2012 im Herbst entscheiden.

Abschließend wies der Vorsitzende des Ortsverbandes Hannover-Nord, Kollege Borgfeld darauf hin, dassdie Kandidatenbenennung für die Personalratswahlen zu den Stufenvertretungen Hauptpersonalrat(Steuer) und Bezirkspersonalrat (Steuer) erfolgt. Aus dem Ortsverband Hannover-Nord haben sich auchvier Kandidaten/innen gemeldet. Für die Wahl zur örtlichen Personalvertretung werden dringendKandidatinnen und Kandidaten aus allenArbeitsbereichen des Finanzamtes benötigt.

Zum Schluss sprach Thorsten Balster der Kollegin Conny Heinze (Jugendvertreterin im OV) noch seineAnerkennung aus. Ihre Bemühungen, neue Mitglieder zu werben, waren äußerst erfolgreich.

Um 18.30 Uhr wurde der offizielle Teil der Veranstaltung beendet. Die Kantinenpächter hatten für dieTeilnehmerinnen und Teilnehmer leckere Salate gezaubert. Hierzu konnte jeder sich sein Stück Fleisch,Gemüse oder eine Bratwurst vom Grill munden lassen.

Uschi Japtok, Ortsverband Hannover-Nord

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Aktuelle Informationen finden Sie laufend auch im Internetauf unserer Seite

Etwas mehr - u. a. auch zur - finden dort unsere Mitglieder imVerwendungszulageGeschützten Mitgliederbereich

www.dstgnds.de

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Blickpunkt Niedersachsen - 08/2011 - Seite 6

Aus dem Landesvorstand

Gespräch mit der Fraktion “Die Linke” am 20.06.2011In unserer Gesprächsreihe imZuge des Haushaltsaufstel-lungsverfahrens 2012 fand am20.06.2011 das Gespräch derDSTG-Ver t re ter mi t denVertretern der Fraktion „DieLinke“ statt.

Die Mitglieder des Geschäfts-führenden Vorstandes Dr.Thorsten Eichenauer, VeronikaDeppe, Markus Plachta undUschi Japtok konnten denLandesvors i tzenden undfinanzpolitischen Sprecher Dr.Manf red Sohn und denMitarbeiter der Fraktion imFachreferat für Haushalt,Finanzen, Wirtschaft undVerkehr Dr. Uwe-Jens Rössel inden Räumen der DSTG-Geschäftsstelle begrüßen.

Wie auch in den vorangegan-genen Gesprächen trugen dieDSTG-ler die Situation derKolleginnen und Kollegen inden Finanzämtern vor undforderten die Politiker auf,möglichst kurzfristig für Abhilfezu sorgen. Allein die Tatsache,dass in diesem Jahrzehntmindestens 40 % aller Beschäf-tigten die Steuerverwaltung ausAltersgründen verlassen wer-den und bisher nicht (ausrei-chend) Vorsorge getroffenworden ist, wird zukünftig dazuführen, dass die verbleibendenKolleginnen und Kollegen ihremAuftrag, Steuern festzusetzenund zu erheben, in keinsterWeise mehr gerecht werdenkönnen. Vielmehr steht zubefürchten, dass bei weitererArbeitsbelastung auch dieKrankheitsstatistik ständigweiter steigt.

Hinzu kommt, dass die Anzahlder potenziellen Bewerberin-nen und Bewerber um einenAusbildungsplatz in der Steuer-verwaltung sinken wird undweiterhin nicht damit zu rech-nen ist, dass die qualifiziertes-

ten Schulabgänger sich für dieSteuerverwaltung entscheiden.

Thorsten Eichenauer berichte-te, dass die Beförderungs-situation auch in Gesprächenmit den Vorsteherinnen undVorstehern immer wiedera n g e p r a n g e r t w i r d . D i eBeschäftigten der Steuerver-waltung haben jeden Tag mitweiterer Arbeitsverdichtung zukämpfen. Die Entlohnung inForm einer Beförderung lässtjedoch lange Jahre auf sichwarten. Und das, obwohl dergrößte Anteil der Beschäftigtenauf Dienstposten eingesetzt ist,die höher bewertet sind als dieBezahlung des Einzelnen esvermuten lässt.

Die DSTG-ler wiesen außerdemauf das Problem der fehlendenTarifbeschäftigten hin. In dennächsten Jahren werden rd. 450Tarifbeschäftigte, die in derBotenmeisterei, in der Telefon-zentrale, im weiteren Verwal-tungsbereich eingesetzt sind,verrentet - nur jeder 4. bis 5. wirdersetzt.

Dr. Manfred Sohn machte auf

die Broschüre der Linken„Vorschläge zum Landeshaus-halt 2011“ aufmerksam. ImRahmen dieser Vorschlägewurde das Problem hinsichtlichdes Personalfehls, aber auchdie Forderung nach Stellenhe-bungen für die Steuerver-waltung und nach Zahlung einesAnteils der Sonderzuwendungfür Landesbeschäftigte aufge-griffen.

Er weist darauf hin, dass vonden Linken jeweils nur Vor-schläge gemacht würden, dieauch durch eine Forderung inder Steuerpolitik gegenfinan-ziert werden könnten. Undnatürlich stimmt er den DSTG-lern zu, wäre ein bessererSteuervollzug gegeben, wennman mehr Personal einsetzenwürde.

Für die Fraktion „Die Linke“sagte Dr. Sohn zu, dass unsereForderungen im Rahmen derMögl ichkei ten unterstütztwürden.

(Von links) Veronika Deppe, Dr. Thorsten Eichenauer, Markus Plachta, Uschi Japtok, Dr.Manfred Sohn und Dr. Uwe-Jens Rössel

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Aus dem Landesvorstand

Blickpunkt Niedersachsen - 08/2011 - Seite 7

DSTG Bundeshauptvorstand am 08. und 09. Juni 2011 in BerlinDie Sitzung des Bundeshaupt-vorstandes war ganz entschei-dend geprägt von dem Rücktrittdes bisherigen DSTG-Bundes-vorsitzenden Dieter Ondracekund der Wahl eines neuenBundesvorsitzenden.

Nach 15 ½ Jahren Amtszeit hatDieter Ondracek am 08. Juni2011 seinen Rücktritt von demAmt des DSTG-Bundesvor-sitzenden erklärt. Die DSTGblickt zurück auf eine Ära, dieinsbesondere auch von großerÖffentlichkeitsarbeit geprägtwar. Dieter Ondracek hat sichzusammen mit seiner Bundes-leitung nicht nur für eineordentliche Bezahlung, eines ichere Versorgung, d ieHonorierung von Leistungen,sondern auch für ein - wie erselber sagt - praktikablesHandwerkzeug , näm l i chSteuergesetze, die sich mit demvorhandenen Personal auchumsetzen und vollziehenlassen, eingesetzt. Seine Arbeitz u m Wo h l d e r St e u e r -beamtinnen und Steuerbe-amten in allen Bundesländernhat ihm eine hohe Anerkennungbei den Mitgliedern, aber auch

bei den Spitzen der Politikeingebracht. Für diese Arbeitund für seinen ganz besonderenEinsatz dankten die Delegiertenmit „Standing Ovations“.

Um die Nachfolge von DieterOndracek bewarben sich zweiseiner bisherigen Stellvertreter.Mit klarer Mehrheit wurdeThomas Eigenthaler zum neuenBundesvorsitzenden gewählt.An ihn geht der herzlicheGlückwunsch der DSTG Nie-dersachsen. Der Dank gehtaber auch an Manfred Lehmannfür seine Kandidatur und dieBereitschaft, die Verantwortungfür die DSTG übernehmen zuwollen. Die DSTG Niedersach-sen begrüßt es, dass ManfredLehmann weiterhin als stell-vertretender Bundesvorsit-zender fungieren wird.

Für den nunmehr vakanten Sitzeines stellvertretenden Bundes-vorsitzenden bewarben sichHelene Wildfeuer (BayerischeFinanzgewerkschaft) und derDSTG-Bundesjugendlei terTorsten Schlick (Rheinland-Pfalz), auf den die Wahl desBundeshauptvorstandes fiel.Auch an ihn richtet sich derGlückwunsch der DSTG

Niedersachsen.

Eine weitere Wahl schloss sichdanach an. Der Bundeshaupt-v o r s t a n d w ä h l t e D i e t e rOndracek einstimmig zumEhrenvorsitzenden und wür-digte mit dieser Wahl dasbesondere und unermüdlicheEngagement des langjährigenBundesvorsitzenden.

Die Verabschiedungsfeier fürDieter Ondracek fand am Abenddes 08. Juni 2011 mit vielenEhrengästen statt.

Aus Niedersachsen nahmen Fi-nanzminister Möllring, Staats-sekretärin Hermenau und derOberfinanzpräsident Kapitzateil, aus der Bundesebene seihier stellvertretend für vieleandere der ehemalige Bundes-finanzminister Hans Eichelgenannt. Einige der aktivenhochrangigen Bundespolitikerkonnten leider kurzfristig nichtan der Feier teilnehmen; dieKrise in Griechenland und einedeswegen einberufe Sonder-sitzung vereitelte ihre Teilnah-me.

Fortsetzung auf Seite 8

Dieter Ondracek im Kreise der norddeutschen DSTG Vertreter

Thomas Eigenthaler - der neue DSTGBundesvorsitzende

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Blickpunkt Niedersachsen - 08/2011 - Seite 8

Aus dem Landesvorstand

Am 09. Juni nahm der Bundeshauptvorstand die Tätigkeitsberichte der Tarifkommission, der Bundesfrauen-vertretung, der Bundesjugendleitung und der Schwerbehindertenvertretung entgegen. Die eingesetztenKommissionen berichteten ebenfalls aus ihrer Arbeit. Darüber hinaus diskutierten die Delegierten überRisikomanagement sowie über das Verfahren ELSTAM und andere aktuelle steuerpolitische Themen.

Im nächsten Jahr findet dann in Münster vom 13. - 14. Juni der Gewerkschaftstag 2012 statt.

Fortsetzung von Seite 7

Aus dem Landesvorstand

„Ohne Steuern ist kein Staat zu machen“. Unterdiesem Motto stand die Festansprache des HerrnOberfinanzpräsidenten Ernst-Günter Kapitza, dieer anlässlich der Abschlussfeier für dieAbsolventinnen und Absolventen der Laufbahn-prüfung 2011 im Kursaal in Bad Eilsen hielt.

104 Prüflinge der Laufbahngruppe 2, 1. Einstiegs-amt (ehemals gehobener Dienst) und 96 Prüflingeder Laufbahngruppe 1, 2. Einstiegsamt (ehemalsmittlerer Dienst) legten in diesem Jahr ihreLaufbahnprüfung erfolgreich ab. In den nächstenTagen werden sie ihren Dienst in den jeweiligenFinanzämtern antreten und dort die Heraus-forderungen der in der Praxis meistern.

„Sie werden feststellen, dass zum einen zwischen

Abschlussfeier in Bad Eilsen am 21. Juli 2011

Theorie und Praxis ein Unterschied besteht und zum anderen auch nach Ablegung der Laufbahnprüfungdas Lernen nicht aufhört“, so die Äußerungen von Herrn Kapitza.

Der Kursaal in Bad Eilsen war bis auf den letzten Platz gefüllt. Die Laufbahnabsolventinnen und -absolventen hatten zu diesem Festakt ihre Angehörigen eingeladen, um diese auch an der Verleihung derErnennungsurkunden als Finanzwirte bzw. Dipl.-Finanzwirte teilhaben zu lassen. Die jeweils dreiLehrgangsbesten erhielten zusätzlich noch einen Buchpreis des Fördervereins der Steuerakademie unddie Einladung des Finanzministers Hartmut Möllring zu einem gemeinsamen Frühstück im Ministerium.

Der Leiter der Steuerakademie hob in seinem Redebeitrag insbesondere die herausragenden Ergebnissedieses Jahres hervor. So konnte bei den Finanzwirten zweimal die Note „sehr gut“ vergeben werden. „EinErgebnis, dass bei den Prüfungen nach dem Steuerbeamtenausbildungsgesetz wirklich nur äußerst seltenerreicht wird“, lobte Herr Binczik.

ZumAbschluss der Veranstaltung folgten die Grußworte der Vertreter der Stadt Rinteln, der Gemeinde bzw.Samtgemeinde Bad Eilsen sowie ein Rückblick der Lehrgangssprecher auf dieAusbildungsjahre.

Die musikalische Untermalung fand im Rahmen einer „Weltpremiere“ statt. Erstmals trat die im Jahre 2010gegründete Studentenband der Steuerakademie auf. Sie unterhielt die Gäste der Veranstaltung, dieVerwandten und Freunde der Examinierten und natürlich die frischgebackenen Finanzwirte und Dipl.-Finanzwirte mit fetziger Rockmusik.

Mit einem kleinen Stehempfang klang die Veranstaltung aus.

Die DSTG gratuliert allen Laufbahnabsolventinnen und Laufbahnabsolventen ganz herzlich. Leider habenjeweils 7 Anwärterinnen und Anwärter ihre Prüfung nicht im ersten Anlauf bestanden. Für dieWiederholungsprüfung wünschen wir ihnen viel Erfolg und alles Gute.

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Aus dem Landesvorstand

Blickpunkt Niedersachsen - 08/2011 - Seite 10

Unser Ehrenvorsitzender Jürgen Hüper feierte seinen 70. Geburtstag

Der Name Jürgen Hüper verbindet sich überJahrzehnte mit DSTG und Personalratsarbeit. Selbstnach seiner Pensionierung im Jahre 2006 und demWechsel des DSTG-Landesvorsitz auf ThorstenEichenauer ist er der DSTG aktiv treu geblieben. Werdie Geschäftsstelle in der Kurt-Schumacher-Str. 29 inHannover besucht, wird an einem Büroraum dasNamensschild von Jürgen Hüper sehen. Mehrmals inder Woche ist er hier anzutreffen und hilft unserem„guten Geist“ Brigitta Nowak, die alltäglichenGeschäfte zu erledigen.

Jürgen Hüper ist am 01.04.1962 in die DSTG Nieder-sachsen eingetreten. Nach seiner Ausbildung hat er

alsbald in der Oberfinanzdirektion Hannover im Finanzrechenzentrum als Leiter des Maschinensaalsseine berufliche Karriere begonnen. Schon früh wurde deutlich, dass Jürgen nicht nur großen Wert aufArbeitsergebnisse legte, sondern dass ihm vor allen Dingen die Menschen, die Kolleginnen und Kollegenam Herzen lagen. Wen wundert es da, dass der Weg ihn zur Mitarbeit in der Personalvertretung führte.Nachdem er in der Oberfinanzdirektion Hannover die Tätigkeit als Vorsitzender des Gesamtpersonalrateserfolgreich wahrnahm, wurde er 1992 in den Bezirkspersonalrat (Land) gewählt und dort gleich in das Amtdes Vorsitzenden. Gleichzeitig engagierte sich Jürgen in der DSTG Niedersachsen, indem er sich ebenfalls1992 als stellvertretender Landesvorsitzender wählen ließ. Zwei Wahlperioden nahm er seine Aufgaben imBezirkspersonalrat (Land) sowie als stellvertretender Landesvorsitzender wahr. Nachdem er Anfang Mitteder 90-er noch den Aufstieg in den höheren Dienst gewagt und erfolgreich absolviert hatte, folgte er imJahre 2000 dem bisherigen DSTG-Landesvorsitzenden und Vorsitzenden des Hauptpersonalrates(Steuer) Werner Lüerßen in beide Ämter nach.

Seinen Ehrentag hat Jürgen am 03.07. mit seiner Familie verbracht. Am 04.07.2011 durften der Landes-vorstand der DSTG Niedersachsen und viele Gäste mit ihm in den Räumlichkeiten der DSTGNiedersachsen feiern. Ein Teil der alten Weggefährten hatten den Weg nach Hannover gefunden, umJürgen zu gratulieren und zu würdigen. Begrüßen konnte Jürgen auch unseren Finanzminister, HerrMöllring und unseren ehemaligen Finanzminister, HerrnAller.

Lieber Jürgen, wir gratulieren Dir ganz herzlich und wünschen Dir alles erdenklich Gute, ganz besondersviel Gesundheit, viel Spaß bei Sport und Spiel und viele Eindrücke bei Deinen vielfältigen Urlauben. Wirhoffen, Du bleibst uns auch aktiv in der DSTG noch lange erhalten.

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Blickpunkt Niedersachsen - 08/2011 - Seite 11

Aus dem Landesvorstand

Ortsverbandsvorsitzenden-Konferenz am 23. Juni 2011 in HannoverIm nächsten Jahr werden zumeinen die Personalratswahlenstattfinden und zum anderenwird die DSTG Niedersachsenihren Landesverbandstagdurchführen.

Der Landesvorstand hatbeschlossen, in 2011 zurVorbereitung der Wahlen unddes Landesverbandstages zweiOrtsverbandsvorsitzenden-konferenzen durchzuführen.Eine der Versammlungen fandam 23. Juni 2011 statt, dieandere wird im November 2011durchgeführt werden.

Neben den Informationen zur aktuellen Lage wurden den Ortsverbandsvorsitzenden die Überlegungen zuden Veränderungen im Bereich der Beitragsstruktur und -ordnung, sowie der Satzung vorgestellt. ImBereich der Beiträge hat eine Arbeitsgruppe unter der Leitung des Kollegen Hartmut Reimers dieVeränderungen der letzten 20 Jahre analysiert und in eine neue Beitragsstruktur eingearbeitet. DieVorstellung dieser Überlegungen führte zu einigen Diskussionen innerhalb des Delegiertenkreises. Einigeder Punkte sind in den Entwurf der Beitragsordnung sofort eingeflossen, über einige andere wird nochweiter diskutiert. Beschlossen wird nach unserer Satzung über die neue Struktur ohnehin erst im Rahmendes Landesverbandstages. Den vorgestellten neuen Überlegungen zur Satzung wie z.B. das installiereneiner Tarifvertretung und einer Schwerbehindertenvertretung innerhalb der DSTG, stimmten dieDelegierten grundsätzlich ohne größere Redebeiträge zu.

Der Landesvorsitzende Thorsten Eichenauer bat die Teilnehmer ausdrücklich, Kandidatinnen und Kandi-daten für die DSTG-Listen zu den Personalratswahlen zu werben. Die bis zu diesem Zeitpunkt vorliegendenKandidaturen seien - so Thorsten Eichenauer - für die Erstellung der Listen für die Stufenvertretungen nichtausreichend.

In den Finanzämtern müsse oft auf Ersatzmitglieder zurückgegriffen werden, weil z.B. die Fluktuationäußerst hoch sei. Die Liste sollte daher mindestens die doppelteAnzahl von Kandidatinnen und Kandidatenaufweisen wie ordentliche Mitglieder in den Personalrat gewählt werden.

Zu Beginn der Ortsverbandsvorsitzendenkonferenz erhielten Vertreter der HUK-Coburg Gelegenheit, demTeilnehmerkreis einige Dinge über eine Dienstunfähigkeitsversicherung mitzuteilen. Nach § 43 NBG(Feststellung der Dienstunfähigkeit und der begrenzten Dienstfähigkeit (§§ 26, 27 BeamtStG) kommt eineFeststellung der Dienstunfähigkeit in Betracht, wenn ein Beamter/eine Beamtin innerhalb von 6 Monaten für3 Monate dienstunfähig erkrankt ist und innerhalb der nächsten 6 Monate keine Aussicht auf Besserungbesteht. Je nach Einzelfall können hieraus gravierende finanzielle Lücken entstehen. Wer hier Vorsorgebetreiben will, sollte sich - so der Referent- bei der HUK-Coburg oder auch einem anderen

Versicherungsunternehmen informieren.

Zum Ende der Ortsverbandsvorsitzendenkonferenzbeschlossen die Delegierten einstimmig die umseitigabgedruckte Entschließung.

ist die einstimmige Äußerung allerKolleginnen und Kollegen. Mit der Entschließung wird diePolitik aufgefordert, endlich die Sparopfer, dieBeamtinnen und Beamte nun über viele Jahre erbrachthaben, aufzuheben.

„Wir haben die Streichung des Weihnachtsgeldesnicht vergessen!“

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Blickpunkt Niedersachsen - 08/2011 - Seite 12